Schlagwort:
Cancel Culture

Schlagwort:
Cancel Culture

Der „Extremismus der politischen Mitte“ – Über ein (noch) wenig sichtbares, aber sehr wirkungsvolles Phänomen

Der „Extremismus der politischen Mitte“ – Über ein (noch) wenig sichtbares, aber sehr wirkungsvolles Phänomen

Unter „Extremismus“ werden landläufig rechts- oder linksradikale bzw. fundamental-religiöse Einstellungen, Bestrebungen oder Handlungen verstanden, die sich gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlich-demokratischen Grundordnung richten. Aber könnte es sein, dass die größte Gefahr mittlerweile gar nicht mehr von den „Rändern“, sondern von einer – nach wie vor harmlos daherkommenden, de facto aber radikalisierten – „politischen Mitte“ ausgeht? Von Leo Ensel.

„Ich komme zu Ihnen als Zeitzeuge“ – so Michael Meyen in der Corona-Enquete-Kommission

„Ich komme zu Ihnen als Zeitzeuge“ – so Michael Meyen in der Corona-Enquete-Kommission

„Die Leitmedien haben den Regierungskurs mitgetragen. (…) Wenn es überhaupt Kritik am Regierungskurs gab, dann wurde nach einer Verschärfung gerufen“ – das sagte Michael Meyen am Montag vor der Corona-Enquete-Kommission des Bundestages. Kaum beachtet von den großen Medien, setzt die Kommission ihre Arbeit fort. Meyen richtete sein Augenmerk als Kommunikationswissenschaftler und Journalismusforscher auf das Verhalten der Medien in der Coronazeit. Er fand klare Worte. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Dirty Play

Dirty Play

Russische Sportler seien ein „Sicherheitsrisiko“ – mit dieser abenteuerlichen Begründung sperrt man sie seit 2022 von internationalen Turnieren aus. Nun hat der Sportgerichtshof CAS auch die Sperre des Eishockey-Weltverbandes gekippt. Das ist für Deutschland heikel, denn im Mai ist man Gastgeber der Eishockey-WM. Statt das Urteil umzusetzen, flüchtet man sich in Ausreden und erwägt, das Turnier abzugeben. Das ist kindisch und verlogen. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Was geschah mit den Büchern der DDR?

Was geschah mit den Büchern der DDR?

Nach dem Mauerfall wurden Millionen Bücher aus DDR-Produktion vernichtet. Auch Bibliotheken trennten sich von ihren Beständen. Wie groß war der Verlust – und wer versuchte, das literarische Erbe zu retten? Von Dirk Engelhardt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Tabubruch in Sachsen-Anhalt? Claudia Wittig (BSW) über Zusammenarbeit und Friedensantrag mit AfD

Tabubruch in Sachsen-Anhalt? Claudia Wittig (BSW) über Zusammenarbeit und Friedensantrag mit AfD

Mit einem gemeinsamen Friedensantrag sorgen BSW und AfD in Sachsen-Anhalt für Aufsehen: Darin fordern die Parteien Friedensverhandlungen im Ukrainekrieg, ein Ende der Waffenlieferungen und die Aufhebung der Russland-Sanktionen. Im Gespräch mit Maike Gosch (NDS-Redakteurin) erklärt Claudia Wittig, stellvertretende Vorsitzende der BSW-Landtagsfraktion, welche Strategie ihre Partei mit dem Antrag verfolgt und für wie glaubwürdig sie den Friedenskurs der AfD hält. Sie reagiert auf die heftigen Vorwürfe gegen das BSW nach der Wahl des AfD-Politikers Rausch zum Landtagspräsidenten, berichtet über die bisherigen Sondierungsgespräche und erläutert, wie sich aus ihrer Sicht die politischen Lager angesichts der Pattsituation in der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt verschieben. Weitere Themen sind die Positionierung des BSW und der Linken zum Völkermord gegen die Palästinenser sowie die aktuellen Unruhen in Frankreich.

Kein städtischer Raum für Israelkritik? Popularklage gegen Bayerns neue Antisemitismus-Regelung

Kein städtischer Raum für Israelkritik? Popularklage gegen Bayerns neue Antisemitismus-Regelung

Die bayerischen Gemeinden sind seit Jahresbeginn erstmals berechtigt, eigene Räume für Veranstaltungen zu verweigern, „auf denen antisemitische Inhalte zu erwarten sind“. Diese sehr folgenreiche Veränderung halten vier Kläger für verfassungswidrig und wollen beim bayerischen Verfassungsgerichtshof erreichen, dass die Änderung für nichtig erklärt wird. Der Bayerische Landtag hatte die Ergänzung der bayerischen Gemeindeordnung am 10. Dezember 2025 mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, SPD und Grünen beschlossen. Ein Bericht von Rolf-Henning Hintze.

Nach der Friedensdemo in Stuttgart: ein Impuls (nicht nur) für die Jugend

Nach der Friedensdemo in Stuttgart: ein Impuls (nicht nur) für die Jugend

Eine Friedensdemo, auf der Teilnehmer gegen eine Rednerin derselben Friedensdemo vorgehen – kafkaesker geht es kaum. Genau das hat unsere Leserin Andrea Wolf-Schuler am 3. Oktober in Stuttgart erlebt: Während Sevim Dağdelen sprach, überwand ein junger Mann die Absperrung zur Bühne. Junge Demonstranten erklärten ihr danach, das BSW bestehe aus „Rassisten“, mit denen man nicht redet. Ihr Text ist trotzdem keine Abrechnung. Er ist ein warmherziger Appell an die Jugend, Schubladen und Gruppendenken hinter sich zu lassen.

„Rasende Zerstörung“: Durchblick inmitten von Kriegshysterie

„Rasende Zerstörung“: Durchblick inmitten von Kriegshysterie

Hochkarätig: Ein Band wie dieser ist etwas Besonderes auf dem deutschsprachigen Buchmarkt. Unter dem Titel „Rasende Zerstörung“ beleuchten 21 Autorinnen und Autoren auf ebenso kompetente wie detaillierte Weise die derzeitige Situation in der Welt. „Wirtschaftliche, politische und psychosoziale Folgen der Kriegsvorbereitung“ – nicht nur Psychologen, wie die Herausgeberschaft der Neuen Gesellschaft für Psychologie vermuten ließe, sondern auch Politikwissenschaftler, Philosophen, Juristen, Pädagogen kommen zu Wort. Eine Rezension von Irmtraud Gutschke.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Skandal um Ed Sheeran und Macklemore: Israels „Südafrika-Moment“?

Skandal um Ed Sheeran und Macklemore: Israels „Südafrika-Moment“?

Der Rauswurf des US-Rappers Macklemore von Ed Sheerans Tour wegen seiner Solidarität mit Palästina sollte offenbar ein Exempel statuieren. Doch er entwickelt sich zum Bumerang: Musiker springen von der Tour ab, Fans boykottieren Sheeran und die Solidarität mit Macklemore wächst. Erleben wir gerade einen Wendepunkt – einen „Südafrika-Moment“ der Palästina-Bewegung? Ein Artikel von Maike Gosch.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Deutsche Friedensfreunde mit Tolstoi-Schauspiel auf Russland-Tour

Deutsche Friedensfreunde mit Tolstoi-Schauspiel auf Russland-Tour

Trotz der von der Bundesregierung angekündigten Schließung des Russischen Hauses in Berlin und der darauffolgenden Ankündigung von russischer Seite, das Goethe-Institut in Russland zu schließen: Der kulturelle Austausch zwischen Russland und Deutschland lässt sich mit administrativen Maßnahmen nicht beenden. Das zeigt die Reise von drei deutschen Friedensaktivisten, die auf eigene Faust nach Russland fuhren, um mit lebensgroßen Puppen die Erzählung des russischen Schriftstellers Lew Tolstoi „Was braucht der Mensch zum Leben“ aufzuführen. Die Puppen wurden anschließend dem Tolstoi-Zentrum in Tula als Geschenk übergeben. Mit den Russland-Reisenden hat Ulrich Heyden (Moskau) gesprochen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Brandmauer ist ein Trojanisches Pferd

Die Brandmauer ist ein Trojanisches Pferd

Noch hält der angespannte Burgfrieden im Konrad-Adenauer-Haus. In zwei Wochen, nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, dürfte auch dies Geschichte sein. Ein „Weiter so!“ wird es bei den katastrophalen Zustimmungswerten für Partei und Kanzler nicht geben. Überzeugende Alternativoptionen liegen jedoch auch nicht auf der Hand. Die CDU ist sehenden Auges in eine Falle getappt, aus der sie nun nicht mehr herauskommt. Der Name der Falle: „Brandmauer“. Es gibt guten Grund anzunehmen, dass die gesamte Brandmauer-Rhetorik vor allem von der SPD gezielt forciert wurde, um sich die „ewige Macht“ zu sichern und der CDU alternative Optionen zu verbauen. So haben die Bauherren der Brandmauer – sicher unwissentlich – der AfD den größten denkbaren Gefallen getan. Welche Schlüsse die CDU aus dieser Erkenntnis zieht, ist jedoch ungewiss. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Das wird Russland nicht abschrecken“

„Das wird Russland nicht abschrecken“

Den Vorfall mit einer Drohne am Flughafen Leipzig/Halle am 4. August hat die Bundesregierung zum Anlass für neue Sanktionen gegen Russland gemacht. Dabei sind die „Beweise“ dafür, dass hinter dem Vorfall russische Geheimdienste stehen würden, nach Ansicht vieler Beobachter äußerst vage. Der Verdacht liegt nahe, dass die Unionspolitiker diesen Skandal ausgerechnet jetzt angesichts der dramatischen Lage der CDU im Vorfeld der Landtagswahlen in Ostdeutschland brauchten. Eine neue Ausgabe der O-Töne. Zusammenfassung von Valeri Schiller.

Wahlkampf-Höhepunkt in Sachsen-Anhalt – mit Wirkung bundesweit

Wahlkampf-Höhepunkt in Sachsen-Anhalt – mit Wirkung bundesweit

Das Festival der Meinungsfreiheit stand unter keinem guten Stern. 60 Prozent Regenwahrscheinlichkeit, und das für ein ganztägiges Open-Air-Programm von 11 bis 19:30 Uhr – noch dazu zum Höhepunkt des Wahlkampfes zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Ein Programm fast durchgängig im Halbstundentakt. Was kann da Substanzielles geboten werden für einen politischen Ur-Kiesel der Siebzigerjahre, zudem – heute – aus dem fernen Schleswig-Holstein? Es kam erstens anders und zweitens als ich dachte. Ein Erfahrungsbericht von Udo Fröhlich.

Schließung des Russischen Hauses in Berlin: „Das zerstört die ohnehin weitgehend abgerissenen Brücken zu Russland vollends“

Schließung des Russischen Hauses in Berlin: „Das zerstört die ohnehin weitgehend abgerissenen Brücken zu Russland vollends“

Wir haben es mit einer „systematischen Eskalationsspirale“ zu tun. Das sagt Manaf Hassan vom Berliner Landesvorstand des BSW und Spitzenkandidat in Friedrichshain-Kreuzberg für das Abgeordnetenhaus im Interview mit den NachDenkSeiten. Hassan geht davon aus, dass die angekündigte Schließung des Russischen Hauses, das Abreißen von Brücken zwischen Russland und Deutschland, die Verlängerung des Konflikts, aber auch das Schüren von „Hass gegen alles Russische“ als Vorbereitungen für einen größeren Krieg dienen. „Boris Pistorius hat nicht ohne Grund betont, Deutschland müsse bis 2029 ‚kriegstüchtig‘ sein. Das ist keine Verteidigungsrhetorik, das ist Kriegsvorbereitung“, sagt Hassan. Ein Interview von Artur Leier.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mehr als die Hälfte aller Deutschen wagt es nicht mehr, frei ihre Meinung zu äußern.

Mehr als die Hälfte aller Deutschen wagt es nicht mehr, frei ihre Meinung zu äußern.

Laut einer Allensbach-Umfrage gibt mehr als die Hälfte der Deutschen an, ihre politische Meinung in der Öffentlichkeit nicht mehr frei zu äußern. Für ein Land, in dem die freie Meinungsäußerung im Grundgesetz verankert ist, sind diese Zahlen niederschmetternd. Auf dem Festival der Meinungsfreiheit des BSW in Magdeburg bat Holger Groß für die NachDenkSeiten einige der Podiumsgäste für ein kurzes Statement vor die Kamera.