Ein Bericht zur Lage in Österreich, insbesondere der SPÖ, nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Faymann

Albrecht Müller
Ein Artikel von:
Frank Hoffmann

Frank Hoffmann, Schauspieler, Regisseur und Festspielleiter aus Wien und Güssing im Burgenland berichtet über die Lage in Österreich, insbesondere über die der SPÖ, nach dem Rücktritt des Parteivorsitzenden (Obmann) und Bundeskanzlers Faymann.
Ich habe ihn um seine Einschätzung gebeten, weil er Österreich und die SPÖ gut kennt. Obwohl kein Parteienforscher ließ er sich darauf ein, weil wir beide vor nunmehr 65 Jahren im Helmholtz in der Heidelberger Kettengasse gemeinsam die Schulbank drückten und weil er die NachDenkSeiten schätzt. Danke vielmals. Albrecht Müller

Es war das Misstrauensvotum der CDU und ihres damaligen Granden, des Düsseldorfer Gutsherren Rainer Barzel gegen Willy Brandt, das mich politisch interessiert und aktiv werden ließ, und als ich nach Österreich kam, war es selbstverständlich Bruno Kreisky, der mich in seinen Bann zog. Damals, in dieser „guten, alten Zeit“ – ich denke an die späten Sechziger- und die frühen Siebziger-Jahre – gab es hier in Österreich die Alleinregierung der SPÖ mit Bruno Kreisky an der Spitze, die allerdings auch damals schon an den sog. Freiheitlichen, also der FPÖ, nicht vorbeikam und auf die Toleranz dieser Partei und ihres Vorsitzenden Friedrich Peter, einem ehemaligen SS-Obersturmbannführer, angewiesen war. Auch die damalige Gemengelage war nicht wirklich nach meinem Wunsch aber all das war noch erträglich angesichts des politischen Wirrwars, das sich in diesen Tagen hierzulande auf der politischen Bühne abspielt.

Da wäre einmal festzuhalten, dass die SPÖ nach dem Abschied von Franz Vranitzky als Bundeskanzler und der Kanzlerschaft seiner Nach-Nachfolger Gusenbauer und Faymann mittlerweile – ähnlich wie in Deutschland – mit einem Prozentanteil von niedrigen 30 Prozentpunkten, gemessen an ihrer einstigen Größe, zu einer politischen Randerscheinung verkommen ist. (In Deutschland schon 2009 mit nur 23%, A.M.) Lediglich in den Bundesländern Wien und Burgenland gibt es noch feste Bastionen. Woran liegt das? Sicher daran, dass in Wien ein echter Volkstribun wie Michael Häupl die Zügel fest in Händen hält und dass im Burgenland Hans Niessl die Grundwerte sozialdemokratischen Gedankenguts noch so hoch hält, wie es eben geht. Und das obwohl er nach der letzten Landtagswahl das Diktum der Bundes-SPÖ durchbrochen hat, das da lautete, dass es seitens der österreichischen Sozialdemokratie keine wie immer geartete Kooperation mit der von H.C. Strache geführten rechtspopulistischen FPÖ geben dürfe. Aber es blieb ihm tatsächlich keine andere Wahl. Sollte er sich als Wahlsieger mit 41% der Wählerstimmen „alternativlos“ der ÖVP (also der österreichischen CDU) als einzigem Koalitionspartner ausliefern und zu deren Programm- und Personalvorschlägen „Ja“ und abschließend auch noch „Amen“ sagen? Er hat es nicht getan und die Koalition mit der Burgenland-FPÖ und zwei FPÖ-Landesräten in den Ressorts Sicherheit und Tourismus arbeitet bis dato ohne merkbare Störgeräusche. Natürlich aber mit dem üblichen Haudrauf-Geheul von H.C. Strache, der Landeshauptmann Niessl mittlerweile über den grünen Klee lobt. Sei´s drum!

Warum ich das so ausführlich schildere? Weil hier für mich die ersten Böen des Gewittersturms auffrischten, der im Rücktritt von Werner Faymann als österreichischem Bundeskanzler und SPÖ-Parteivorsitzenden seinen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat. Natürlich haben die Flüchtlings-Ströme aus Syrien, Afghanistan, Libyen etc. und die damit verbundenen Zwänge seit Monaten schon stark an den Stühlen der politisch Verantwortlichen gesägt. Das ging Faymann nicht anders als es Angela Merkel ergeht und ich erinnere mich, dass ich vor Werner Faymann nach einem gemeinsamen Auftritt mit seiner deutschen Kollegin Merkel in Ehrfurcht den Hut gezogen habe, als sie ihr gemeinsames Konzept der Bewältigung dieser Herausforderung vorgestellt haben. Aber was ist daraus geworden? Das Gegenteil dessen, was damals verkündet worden ist, nämlich die Schließung der Balkan-Route, Stacheldraht statt Hilfe und die Orban-isierung Österreichs statt Schulterschluss mit den Armen und Bedürftigen aus den Gebieten des Kriegs und der Verwüstung. Eine zutiefst sozialistische Grundidee wurde hier verworfen. Das alles kam natürlich nicht wie ein Tornado aus heiterem Himmel und man hätte sich im Vorfeld mit den europäischen Partnern drauf einrichten müssen (dazu muss man nicht einmal ein politischer Visionär sein) und deshalb erschüttert das sogar einen sonst eher unerschütterlichen Sozialdemokraten wie mich und das war wohl auch der letzte Anstoß zur Revolte gegen Faymann in der SPÖ und führte zum gelegentlichen Massen-Exitus von GenossInnen aus dem Parlament bei einer Faymann-Rede oder zu Buh-Rufen und offenen Rücktritts-Aufforderungen am 1. Mai vor dem Wiener Rathaus beim traditionellen Mai-Aufmarsch.

Dazu kommt, dass in den letzten Jahren nahezu alle Wahlen mit überproportionalen Niederlagen für die SPÖ ausgegangen sind. Die 11,3% für den sozialdemokratischen Kandidaten Rudolf Hundstorfer, einem ehemaligen Gewerkschafts-Präsidenten und sehr erfolgreichen Sozialminister, bei der ersten Wahl zum Bundespräsidenten waren da nur noch der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum überlaufen brachte. Und wenn der Mittelstürmer keine zählbaren positiven Ergebnisse (sprich: Tore) erzielt dann ergeht es einem Bundeskanzler wie der Nr. 9 in einer Fußballmannschaft: Er muss ersetzt werden und dem ist Faymann nun zuvorgekommen!

Das kann im Einzelfall grausam sein, ist aber schließlich unvermeidlich, wenn es um das Überleben einer politischen Kraft geht. Willy Brandt war auch hier vorbildlich. Bei Werner Faymann bin ich mir da nicht so sicher. Ich könnte mir vorstellen, dass es sogar als ein Abwerfen von Ballast empfunden werden kann, wenn man sich aus den Zwängen befreit, es allen recht machen zu müssen.

Der ÖVP, der es gleichgültig ist, wer unter ihr Kanzler ist, mit dem sich daraus ergebenden politischen Diktatversuch rechts neben sich, die Organisation der Jungen SPÖ mit ihren Sturm-Und-Drang-Apellen links, den SPÖ-Felsbrocken Michael Häupl vor sich und die FPÖ mit kreisendem Kriegsbeil und Strache-Geheul hinter sich, das hielte auf die Dauer nicht einmal Arnold Schwarzenegger aus.

Nun also aller Voraussicht nach Christian Kern als kommender roter Bundeskanzler. Der ist derzeit noch ein sehr erfolgreicher Manager bei den Österreichischen Bundesbahnen. Aber der Bahnverkehr ist sicher weit überschaubarer als die politische Situation dieser Tage in Österreich und die Frage, die sich für ihn stellen muss, ist doch die: Möchte er, wie Faymann, ein Bundeskanzler durch Duldung der ÖVP sein (die ÖVP hat schon ein Mitspracherecht bei der Neuinstallierung eines neuen sozialdemokratischen Bundeskanzlers angemahnt) und vor allem: Mit welchem Zeitraum einer solchen Kanzlerschaft rechnet er bzw. muss er rechnen? Nehmen wir den worst case an, nämlich dass am 22. Mai in Österreich mit Norbert Hofer ein „Blauer“ als Nachfolger des beliebten Heinz Fischer ins Amt des Bundespräsidenten gewählt wird, so hat H.C. Strache bereits einen Turm im Schachspiel seines Machtstrebens an strategisch äußerst wichtiger Stelle platziert und lässt diesen nach Belieben und nach seinen Befehlen der amtierenden Bundesregierung „Schach“ gebieten, dem dann natürlich das „Schach-Matt“ folgt und dann hätte er mit Neuwahlen – zumindest nach derzeitiger Prognose – sein Ziel erreicht und wäre Bundeskanzler. Mit wem er dann koalieren kann, wird sich weisen. Wenn mich nicht alles täuscht, hat die ÖVP dafür sicher schon ein fertiges Konzept.

Oder hat Christian Kern die Zuversicht, dass er das verlorene Wähler-Terrain wieder mit der SPÖ versöhnt und mit visionärer Kraft die Menschen wieder an sich bindet? Das müsste angesichts der nahenden Bundespräsidenten-Wahl allerdings spätestens gestern gestartet sein. Und wie will er das anstellen mit einer ÖVP, die sich einen erfolgreichen roten Bundeskanzler weder leisten kann noch will und daher alles torpediert, was einem Neo-Bundeskanzler als Pluspunkt zugerechnet werden könnte?

All das ist einstweilen noch sein Geheimnis. Vielleicht sind wir schon schlauer, wenn Sie diese Zeilen lesen. Die Quadratur des Kreises wird und kann auch Christian Kern nicht schaffen, weil uns die Mathematiker glaubhaft bewiesen haben, dass das unmöglich ist. Aber wer weiß? Als unerschrockener Optimist glaube ich immer noch an das erlösende Tor in der letzten Minute der Nachspielzeit.

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