Schlagwort:
Rücktritt

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K.O. in der zweiten Runde

K.O. in der zweiten Runde

Auch die zweite Runde der Kommunalwahlen fand in einem Kontext statt, der noch immer von der Coronavirus-Krise geprägt war. Lange war unklar, wann sie stattfinden sollte, jetzt fand sie drei Monate nach der ersten Runde, kurz vor den Sommerferien, statt und führte zu einem neuen Rekord bei den Stimmenthaltungen. Schon in der ersten Runde am 15. März gaben nur 44,6 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, letzten Sonntag waren es gerade mal 40,5 %. Und es kam wie erwartet: Der große Verlierer der Kommunalwahlen in Frankreich ist Emmanuel Macron und seine Partei LREM. Von Marco Wenzel.

Bolivien – Die OAS-Manipulation des Wahlbetrugs, die deutsche Medienkampagne gegen Evo Morales und die Entlarvung einer Intrige

Bolivien – Die OAS-Manipulation des Wahlbetrugs, die deutsche Medienkampagne gegen Evo Morales und die Entlarvung einer Intrige

Knappe acht Monate nach der angefochtenen Präsidentschaftswahl in Bolivien, aus der der amtierende Präsident Evo Morales zum vierten Mal als Sieger hervorging, attestiert eine vierte wissenschaftlich-akribische Untersuchung, dass die angebliche Wahlfälschung vom Oktober 2019 in Bolivien nicht stattgefunden hat. Von Frederico Füllgraf.

Die CDU im Vormerz – ein Grund zur Hoffnung

Die CDU im Vormerz – ein Grund zur Hoffnung

Das gescheiterte Experiment einer schwarz-gelben Minderheitsregierung unter AfD-Duldung in Thüringen hat für Klarheit gesorgt: Die CDU ist unter bestimmten Vorzeichen bereit, sich ihren Machterhalt durch die AfD abzusichern. Auch der heute verkündete Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Amt der Parteivorsitzenden könnte für mehr Klarheit sorgen und die klaffende Lücke zwischen dem von den Medien vermittelten Image und der Politik der CDU schließen. Wenn SPD, Grüne und Linke die Signale richtig lesen und sich endlich zu einer echten Alternative zusammenraufen könnten, hätte diese „Chaoswoche“ ja einiges gebracht. Von Jens Berger.

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Die Tabubrecher ziehen die Reißleine und richten dennoch großen Schaden an

Die Tabubrecher ziehen die Reißleine und richten dennoch großen Schaden an

Thomas Kemmerich wird nicht nur als der erste von der AfD ins Amt gewählte Ministerpräsident, sondern auch als der Ministerpräsident mit der kürzesten Amtszeit in die Geschichte eingehen. 25 Stunden nach seiner skandalösen Wahl verkündete er heute seinen Rücktritt. Man wolle den Landtag nun auflösen und Neuwahlen anstreben. Warum das? Wenn es CDU und FDP mit ihrem – von den jeweiligen Bundesparteien angeordneten – Katzenjammer ernst meinten, müssten sie doch jetzt erst recht ein Zeichen setzen und gemeinsam mit Linken, SPD und Grünen gegen die Stimmen der AfD Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. So heißt der einzige Gewinner dieses skandalösen Tages Björn Höcke. Derweil versucht Christian Lindner, aus dem Totalversagen seiner Partei mit Hilfe der Medien persönlichen Profit zu schlagen. Das ist widerlich. Von Jens Berger.

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Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Russland: Regierungsrücktritt nach Putin-Rede

Umbesetzungen in der russischen Machtspitze kommen erfahrungsgemäß überraschend. So auch gestern. Die russische Regierung unter Dmitri Medwedew trat zurück. Die Regierung war wegen ihrer Sparpolitik, einem hohen Leitzins und einer Mehrwertsteuererhöhung unbeliebt. Doch der Rücktritt des gesamten Kabinetts kam völlig überraschend. Wladimir Putin hatte zuvor zahlreiche Maßnahmen zum Schutz von Armen, kinderreichen Familien, zur Verbesserung von Bildung und Gesundheit gefordert. Die neoliberal ausgerichtete Regierung hatte abgewirtschaftet. Von Ulrich Heyden, Moskau.

Bolivien – Nach Staatsstreich, Exil von Evo Morales und Selbsternennung der neuen Präsidentin erhebt sich Widerstand gegen rechtsextremen Terror

Bolivien – Nach Staatsstreich, Exil von Evo Morales und Selbsternennung der neuen Präsidentin erhebt sich Widerstand gegen rechtsextremen Terror

La Paz, zwischen dem 9. und dem 12. November. Wie wir auf den NachDenkSeiten berichteten, brachen nach Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse der jüngsten Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober gewaltsame Proteste gegen die Regierung Evo Morales aus. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

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Bolivien in den Medien: Der Putsch, der kein Putsch sein darf

Bolivien in den Medien: Der Putsch, der kein Putsch sein darf

Fast alle Medien weigern sich, den Putsch in Bolivien auch so zu nennen. Dadurch verringern sie den Druck auf die Bundesregierung, sich angemessen gegen den Umsturz zu positionieren. Teile der deutschen Medien und Politik gehen dadurch – einmal mehr – eine antidemokratische Symbiose ein. Von Tobias Riegel.

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Bye Bye Bolton! Eine gute Nachricht … aber nicht für jeden

Bye Bye Bolton! Eine gute Nachricht … aber nicht für jeden

Manchmal gibt es sie doch: gute Nachrichten. Eine davon der letzten Tage: Der Abgang des „Nationalen Sicherheitsberaters“ John Bolton, einem gefährlichen Kriegstreiber, der vor nichts zurückschreckte, um die USA als alleinige Weltmacht im Sattel zu halten. Die unabhängige australische Bloggerin und Journalistin Caitlin Johnstone beobachtet die Reaktionen angeblich gemäßigter demokratischer Führungsfiguren auf diese Demission. Erleichterung klingt anders. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Video-Affäre: Strache, die Medien und die vielen offenen Fragen

Video-Affäre: Strache, die Medien und die vielen offenen Fragen

Der Vorgang um das heimliche Video mit dem österreichischen FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache erscheint höchst ambivalent: Einerseits ist hier ein problematischer Politiker über die Kontrolle der Medien gestürzt, was zu begrüßen ist. Andererseits erscheint die gesamte Umsetzung manipulierend und unseriös. Es drängen sich viele Fragen an die beteiligten Medien auf. Von Tobias Riegel

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