Was Steinbrück jetzt als Wunsch zur Fortsetzung der Großen Koalition verkündet, gilt für die gesamte SPD-Führung

Albrecht Müller
Ein Artikel von:

Am 11.3.2008 konnten sie in den NachDenkSeiten Folgendes lesen: „Ein beachtlicher und mächtiger Teil der SPD-Führung hat den Willen zur Macht aufgegeben. Die wollen gar nicht federführend regieren. Ihnen kommt es vor allem auf die Durchsetzung neoliberaler Ziele an. Und vermutlich aufs Mitregieren.“ Diese Beobachtung haben wir damals mit Indizien belegt. Jetzt bestätigte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Steinbrück unsere Strategie-Analyse:

Dass jetzt andere Mitglieder des SPD-Präsidiums gegen Steinbrück protestieren (Siehe Spiegelmeldungen im Anhang), ist nur zu verstehen, wenn man unterstellt, sie wollen die Wählerinnen und Wähler hinters Licht führen. Denn was er sagt, ergibt sich logisch aus der Koalitionsstrategie der SPD. Solange sie sich weigert, mit der Linken zusammen zu arbeiten, wird sie keine Kanzlermehrheit zusammenbekommen, genauso wenig wie eine Mehrheit zur Wahl der Bundespräsidentin.

Anhang:

Parteispitze protestiert gegen Steinbrücks Koalitionswunsch
Finanzminister Steinbrück will die Große Koalition auch nach der nächsten Bundestagswahl fortsetzen – und empört mit seinem Vorstoß die Parteispitze. In einer Sitzung des SPD-Präsidiums warfen führende Parteimitglieder dem Minister vor, mit einer Koalitionsdebatte unnötig Unruhe zu stiften. Der Widerstand in der SPD-Spitze gegen Peer Steinbrücks Plädoyer für eine Große Koalition nach 2009 wächst. Nach SPD-Generalsekretär Hubertus Heil haben nun auch mehrere Mitglieder des SPD-Präsidiums Steinbrück für dessen Aussagen kritisiert.
Quelle: Spiegel-online

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