Von Krieg, Kapitalismus und Ungleichheit

Emran Feroz
Ein Artikel von Emran Feroz | Verantwortlicher:

Im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise liegt der Fokus vor allem auf dem kriegerischen Geschehen an sich. Dass Menschen in erster Linie vor bewaffneten Konflikten in ihren Heimatländern fliehen, ist richtig. Das neoliberale System dahinter, das hauptsächlich auf Ungleichheit beruht und die Kriegsmaschinerie am Leben erhält, gerät dabei allerdings in den Hintergrund. Symptomatisch hierfür sind die Flüchtlinge selbst. Obwohl sie alle gute und nachvollziehbare Gründe für ihre Flucht haben, stellen sie keineswegs eine homogene Gruppe dar. Denn auch hier sind die Reichen und Wohlhabenden klar im Vorteil, wie das Beispiel Afghanistan deutlich macht. Von Emran Feroz aus Kabul.

Erleichtert verlässt Rahim das Passamt in Kabul. Der 30-jährige Afghane hat endlich all die notwendigen Dokumente abgeben können, die er für seinen neuen Pass braucht. Rahims Plan steht fest: Wie die meisten anderen Afghanen, die vor dem Passamt warten, möchte auch er Afghanistan verlassen, anfangs über legalem Weg. Um dies zu tun, benötigt er jedoch einen neuen Reisepass, den es erst seit vergangenem Jahr gibt. Dieser kostet umgerechnet etwa siebzig Euro – und sehr viel Geduld.

Rahim will zuerst in die Türkei, wo viele seiner Verwandten bereits auf ihn warten. Ob er dann auch weiter nach Europa ziehen wird, weiß Rahim noch nicht. „In der Türkei kann ich gut leben. Ich habe hier gut verdient und einiges angespart“, so der 30-Jährige. Eigenen Angaben zufolge arbeitete Rahim mehrere Jahre mit der NATO zusammen. Was er genau gemacht hat, will er nicht verraten. Mit rund 2.500 US-Dollar Gehalt verdiente er allerdings weitaus mehr als die absolute Mehrheit Afghanistans. Mit einem jährlichen BIP pro Kopf von 2.000 US-Dollar (Stand 2015) gehört Afghanistan weiterhin zu den ärmsten Ländern der Welt.

Rahim konnte sich und seiner Familie eine schöne Wohnung in einem teuren Viertel in Kabul anmieten. Wie viele andere Afghanen, die über dem Durchschnitt leben, flog er einmal im Jahr nach Indien, um sich dort von guten Ärzten untersuchen zu lassen. Außerdem bezahlte er die Schlepper für mehrere seiner Familienmitglieder, um diese sicher ins Ausland zu schaffen.

Dass der für afghanische Verhältnisse gut situierte Rahim dennoch fliehen will, ist verständlich. In Afghanistan herrscht nämlich immer noch Krieg. Laut der UN wurden allein im ersten Halbjahr 2016 mindestens 1.601 Zivilisten getötet sowie 3.565 weitere verletzt – ein Höchststand seit dem Beginn der Zählung im Jahr 2009. Schauplatz des Krieges ist auch Kabul, welches Rahim kaum verlässt. In den letzten Wochen und Monaten fanden regelmäßig Bombenanschläge statt. „Man weiß hier nie, ob man von der nächsten Bombe erwischt wird“, sagt Rahim.

Auch unter Flüchtlingen ist Ungleichheit prägend

Doch während Rahim sich die Flucht leisten kann, ist dies bei vielen anderen Afghanen nicht der Fall. Gegenwärtig existieren mindestens 1,2 Millionen Binnenflüchtlinge im Land. Die meisten von ihnen fliehen regelmäßig von der einen Provinz in die andere. Gleichzeitig werden täglich 5.000 Afghanen aus dem benachbarten Pakistan abgeschoben und sind ebenfalls gezwungen, Schutz in ihrer vom Krieg geschundenen Heimat zu suchen. All diese Menschen gehören der unteren, extrem verarmten Schicht des Landes an, die im Gegensatz zu Rahim vom westlichen Militäreinsatz nicht profitiert hat.

Das beschriebene Szenario ist das Resultat einer extremen Ungleichheit, die in Afghanistan weiterhin präsent ist. Vor allem in Großstädten wie Kabul fallen pompöse Villen und luxuriöse Wohnungen stets neben ärmlichen Baracken oder heruntergekommenen Zeltsiedlungen auf. Ironischerweise wurden – indirekt natürlich – zahlreiche internationale Hilfsgelder in die Errichtung Ersterer investiert und nicht in die Beseitigung Letzterer.

Dies ist alles andere als verwunderlich. Im Jahr 2016 ist Afghanistan nämlich weiterhin ein korrupter Staat, der von einer kleinen Elite, hauptsächlich bestehend aus Kriegsherrn, Politikern und Militärpersonal, die seit 2001 durch den Westen an die Macht gebracht wurden, geführt und ausgebeutet wird. Im jährlich erscheinenden Korruptionsindex der NGO Transparency International belegt das Land stets einen Spitzenplatz.

Durch die anhaltende Korruption werden die Reichen stets reicher. Eine der wichtigsten Quellen ihres Reichtums sind die internationalen Hilfsgelder in Milliardenhöhe. Dass diese Gelder weiterhin fließen werden, wurde in dieser Woche deutlich. In Brüssel hat die internationale Gemeinschaft Afghanistan weitere fünfzehn Milliarden Euro für die nächsten vier Jahre zugesichert. Zeitgleich wurde mit der EU ein Papier unterzeichnet, was die Abschiebung von Zehntausenden von Afghanen garantieren soll. Das Prozedere, welches in den Medien als „Abkommen“ bezeichnet wurde, kann man allerdings mit gutem Recht auch schlichte Erpressung nennen.

Es ist eine Erpressung, von der eben nicht nur die EU, sondern auch die reiche Polit-Elite Afghanistans profitieren wird. Diese will nämlich um jeden Preis ihren Status behalten und ihr Geld akquirieren. Zeitgleich wissen die Verantwortlichen, dass ihr Land nicht sicher ist. Die Familien zahlreicher afghanischer Politiker, auch jene des Präsidenten und des Regierungschefs, leben seit langem im sicheren Ausland.

Neoliberales „Nation Building“

Die katastrophale Wirtschaftslage Afghanistans gehört zu den Resultaten des jahrelangen Krieges. Der Westen wollte sich in diesem Punkt als besonders erfolgreich darstellen, was jedoch scheiterte. Obwohl die Weltbank immer wieder von einem „bemerkenswerten Wachstum“ der afghanischen Wirtschaft sprach (von 2002 bis 2014, also der „Hauptzeit“ des westlichen Militäreinsatzes, betrug das Wachstum durchschnittlich neun Prozent pro Jahr, danach fiel es auf 1,5 Prozent), sah die Realität anders aus. De facto hat es nämlich gar kein wirkliches Wachstum gegeben. Vielmehr handelte es sich um eine künstliche Blase, die man vor allem durch Aufträge im Sicherheits- oder Logistikbereich – also durch das Aufrechterhalten der Kriegsmaschinerie – am Leben hielt. Seit dem zum Teil erfolgten Rückzug der NATO-Truppen Ende 2014 herrscht eine Wirtschaftskrise im Land, welche die Regierung mit einem extrem neoliberalen Austeritätsmodell bekämpfen will. Auch in diesem Punkt wollen sich die westlichen Staaten in neokolonialer Manier als Heilsbringer darstellen. „Nur durch unsere Präsenz konnte die Wirtschaft wachsen“, lautet hier die Devise, nachdem man das Land in das neoliberale System eingegliedert und davon abhängig gemacht hat.

De facto war das westlich-neoliberale „Nation Building“ am Hindukusch von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Akteure wie die Weltbank oder der Internationale Währungsfond (IWF) waren in diesem Kontext federführend, indem sie bereits kurz nach Beginn des Militäreinsatzes die neue, vom Westen installierte Regierung von Hamid Karzai zu wirtschaftlichen „Reformen“ drängten. Ziel war der neoliberale Marktumbau – ein Konzept, das sich schon in anderen besetzten Ländern als untauglich erwies und alles andere als dazu beitrug, die soziale Lage zu verbessern oder das Land zu stabilisieren.

Das Resultat dieser Politik war, dass Afghanistan die kaum vorhandene, einheimische Wirtschaft nicht schützen konnte und sich stattdessen der übermächtigen, ausländischen Konkurrenz öffnen musste. Das afghanische Staatswesen konnte dadurch kaum profitieren. Stattdessen bereicherten sich Einzelpersonen aus dem Polit- und Warlord-Milieu massiv.

An dieser Realität wird sich auch in den nächsten Jahren nichts ändern. Die milliardenschweren Hilfsgelder werden weiterhin von der korrupten Elite verschluckt. Das meiste Geld wird ohnehin nicht lange in Afghanistan verweilen, sondern bald wieder nach Dubai und anderswo verfrachtet. All dies ist nichts Neues und geschah immer wieder, wie die letzten fünfzehn Jahre gezeigt haben. Zeitgleich wird auch der Krieg kein Ende finden, neue Flüchtlinge werden generiert und das System der Ungleichheit bleibt erhalten.

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