Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute unter anderem zu folgenden Themen: Griechenland, Europa-Währungsfonds, Westerwelles Stil, Frontal21, NRW-Wahlkampf, Axel Weber, Kommunale Beschäftigungsprogramm floppt (KR/AM)

1. Daumenschrauben helfen nicht
2. Sparpolitik: Griechen stehen vor mageren Jahren
3. Europa in der Krise: Streit über Währungsfonds
4. Der Stil dient dem Abtasten
5. Eine Richtigstellung zu „Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben“
6. Soziale Hängematte hängt an dünnen Fäden
7. Um Antwort wird gebeten
8. NRW-Wahlkampf
9. Kaum neue Jobs in den Kommunen: Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose floppt
10. Wachhunde oder Lemminge? Der Journalismus und die Finanzkrise
11. Risiko Lebensversicherung
12. Entwicklung durch Handel?
13. Bloß nicht Axel Weber
14. “Ethische Verbrechen” in Honduras

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Daumenschrauben helfen nicht
   Griechenland und ganz Südeuropa brauchen einen Ausgleich, weil man dort, zu Recht, das deutsche Lohndumping der vergangenen zehn Jahre nicht mitgemacht hat. Diesen Ausgleich muss man auf mittlere Frist hinbekommen, sonst ist der Euro nicht zu halten.
   Von Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker.
   Quelle: FR
2. Sparpolitik: Griechen stehen vor mageren Jahren
   Die Sparpolitik hinterlässt bei der griechischen Volkswirtschaft ihre Spuren: Der Rückgang der Wirtschaftleistung des Landes könnte in diesem Jahr bis zu fünf Prozent betragen. Das dürfte die Staatsfinanzen erneut belasten.
   Quelle: Handelsblatt

   Anmerkung Orlando Pascheit: Man kann das auch pessimistischer sehen. Immerhin ist das Bruttoinlandsprodukt im letzten Quartal gegenüber dem Vorjahresquartal um 2,6 Prozent zurückgegangen, auf das Jahr gerechnet um 2 Prozent, ohne Sparprogramm und Steuererhöhungen. Eine Haupteinnahmequelle Griechenlands, der Fremdenverkehr, ist eingebrochen. Der Tourismus trug 2008 noch 18 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt bei. Ca. 340 000 Griechen leben unmittelbar vom Tourismus, indirekt hängen sogar 800 000 Jobs an der Branche. Solange sich die europäische Wirtschaft nicht erholt, dürften Wachstumsimpulse von außen ausbleiben. Da der Rückgang des BIP automatisch das Haushaltsdefizit erhöht, muß noch mehr gespart werden, das das BIP sinkt weiter, das Defizit steigt usw. In der Logik der von unserer Kanzlerin gelobten Radikalprogramme entsteht ein Teufelskreislauf. Lettland mit seinem IWF-Sparprogramm läßt grüßen: das Bruttoinlandsprodukt fiel im vierten Quartal um 17,7 Prozent.

3. Europa in der Krise : Streit über Währungsfonds
   Die Idee eines Europäischen Währungsfonds entfacht einen Grundsatz-Streit zwischen Bundesregierung und Bundesbank.
   “Eine europäische Organisation zur Haushaltshilfe lehnen wir ab”, erklärte der Bundesbankpräsident kategorisch.
   Quelle: FR
4. Der Stil dient dem Abtasten
   Die Debatte um Guido Westerwelles Äußerungen über die Bezieher von Hartz IV wird als Stilkritik geführt. Und nebenbei kann man herausfinden, wie es um das Widerstandspotenzial der Bürger bestellt ist. Westerwelle mag als Radikaler hingestellt werden, aber was er sagt, haben in den letzten zehn Jahren unter wohlwollender Beachtung der Medienöffentlichkeit die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der konservativ-wirtschaftsliberale Flügel der CDU, aber auch der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder propagiert. Westerwelle wird aufgefallen sein, dass der Platz in der Sozialpolitik, den er gerade so stolz und selbstbewusst antritt, seit einiger Zeit verwaist ist. Das bietet ihm die Gelegenheit zur Profilierung gegenüber Merkel, die in dem Ruf steht, sich am Konsens zu orientieren.
   Quelle: Jungle World
5. Eine Richtigstellung zu „Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben“
   Der Vizekanzler, Außenminister und FDP-Vorsitzende hatte zu den Hartz IV-Ausgaben geschrieben …

   „45 Milliarden Euro haben wir vergangenes Jahr für Hartz IV ausgegeben. Obwohl wir heute 1,5 Millionen Arbeitslose weniger haben als im Jahr 2004, sind es trotzdem 6,5 Milliarden Euro mehr als damals.”

   … und in diesem Zusammenhang den folgenden Satz „vergessen“:

   „2004 wurden von der Bundesagentur für Arbeit für das beitragsfinanzierte Arbeitslosengeld, das vorrangige Sicherungssystem bei Arbeitslosigkeit, 29 Milliarden Euro ausgegeben, im Krisenjahr 2009 waren dies 12 Milliarden Euro weniger. (17 Milliarden Euro)“

   Das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe hatte dies zum Anlass genommen, die folgende Frage zu stellen: „Wurde der Satz aus Unkenntnis der sozialen Sicherungssysteme „vergessen“ oder sollten die Leserinnen und Leser des Gastkommentars durch das Verschweigen („Vergessen“) bewusst belogen werden, um Stimmung zu machen (Demagogie)?“
   Quelle: BIAJ [PDF – 180 KB]

6. Soziale Hängematte hängt an dünnen Fäden
   Die ÖVP will “Sozialbetrügern den Kampf ansagen” und präsentiert eine Liste von Missbrauchsfällen – Doch ein Gegencheck des STANDARD zeigt: Die schwarze Anklage hält einer genauen Überprüfung nicht stand.
   In Westerwellemanier möchten die österreichischen Konservativen den “Sozialschmarotzern” den Kampf ansagen. Da wird auch argumentativ gerne direkt auf den deutschen Außenminister zurückgegriffen und eine Missbrauchsquote von 20% verkündet.
   Quelle: Der Standard
7. Um Antwort wird gebeten
   von Herbert Klar und Steffen Judzikowski
   FDP-Spenden, noble Essen und Nobelhotel-Eröffnungen: Damit allein hat Guido Westerwelle viel zu tun. Ab und an muss er beruflich auf Reisen. Der Mann ist schließlich Außenminister. In seiner Begleitung treffen sich dann nicht selten die aus seinen Spenderkreisen oder Essens-Runden wieder. Das macht stutzig. Egal ob Westerwelle dienstlich oder privat im Einsatz ist – die auffällig treuen Freunde sind an seiner Seite.
   Quelle: Frontal 21

   Anmerkungen JK: Ein recht schöner Bericht über Herren Westerwelles famose Spezis (Leistungsträger oder besser Steuerhinterzieher). Darunter ein gewisser Herr Boersch, der ein Dutzend Briefkastenfirmen in der Schweiz betreibt. Schöner kann man diesen Herren nicht entlarven. Wobei angesichts dessen die Heuchelei dieses Herren einfach widerwärtig ist. Mehr dazu auch in den NDS vom 09.09.2009: Die dubiosen Kontakte des Herrn Boersch. Ebenfalss interessant die zwielichtige Rolle der Anwaltskanzlei Freshfields bei der Verstaatlichung der HRE:

   Verstaatlichung per Gesetz

   Möglich wurde die in der Geschichte Deutschlands bisher einmalige Verstaatlichung einer Bank durch das so genannte Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Es wurde unter Federführung des Bundesfinanzministeriums im Herbst vergangenen Jahres innerhalb einer Woche entworfen, beraten und verabschiedet. Maßgeblich an der Entstehung des Gesetzes beteiligt war die Anwaltskanzlei Freshfields. Die lobt sich selbst auf ihrer Internetseite “für die Entwicklung des einzigartigen Enteignungsgesetzes, um mit unkooperativen Aktionären der Hypo Real Estate Bank fertig zu werden.”
    
   “Gesetz schwächt Aktionärsstellung”

   Dabei zählte die Hypo Real Estate in der Vergangenheit zu den Kunden der Anwaltskanzlei. Diese wickelte ausgerechnet auch den Kauf der Depfa-Bank ab, in dessen Folge die HRE in den Abgrund gerissen wurde. Einen Interessenkonflikt will das Finanzministerium trotzdem nicht erkennen.

8. NRW-Wahlkampf
   1. Falscher Doktor in Nordrhein-Westfalen – Rüttgers neuestes Problem
      Quelle: SZ
   2. SPD in Nordrhein-Westfalen – Das nächste Eigentor
      Kommentar von Susanne Höll
      Mit ihrem Hartz-IV-Vorstoß verspielt Hannelore Kraft womöglich die Wahlchancen in Düsseldorf . Die SPD muss nämlich vor Kameras und Mikrophonen erklären, warum sie und insbesondere ihre Spitzenkandidatin keine Anhänger der törichten Sozialstaatskampagne von Guido Westerwelle sind.
      Für jede andere Partei wäre solch ein Fehltritt eine Belastung – für die SPD in Nordrhein-Westfalen ist es ein Debakel!
      Quelle: SZ
9. Kaum neue Jobs in den Kommunen: Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose floppt
   Das vom früheren SPD-Arbeitsminister Franz Müntefering eingeführte kommunale Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose hat die Erwartungen nicht erfüllt. Im Westen erwies sich das “Kommunal-Kombi” genannte Programm von 2008 sogar als totaler Flop.
   Quelle: Tagesschau
10. Wachhunde oder Lemminge? Der Journalismus und die Finanzkrise
    Hans-Jürgen Arlt und Wolfgang Storz haben der Branche in einer gestern vorgestellten Studie für die gewerkschaftsnahe Otto-Brenner-Stiftung einmal auf den Zahn gefühlt. Sie untersuchten die Berichterstattung der Finanz- und Wirtschaftsredaktionen von fünf überregionalen Tageszeitungen (FTD, SZ, FAZ, Handelsblatt und taz), der dpa und der ARD-Tagesschau als reichweitenstärkste Nachrichtensendung im Fernsehen. Anhand von fünf Fallstudien wurde dabei die Berichterstattung der letzten zehn Jahre analysiert. Das Ergebnis überrascht nicht und fällt für die untersuchten Massenmedien verheerend aus. Vor der Krise berichteten die untersuchten Publikationen meist unkritisch über die Finanzmärkte, Gegenmeinungen und Kritiker kamen kaum zu Wort und dem Konsumenten wurde ein tieferer Einblick in die Hintergründe der Finanzmärkte und der Finanzmarktpolitik verwehrt. Stattdessen dominierten die PR-Schablonen von Akteuren wie Banken, Managern oder Unternehmen beziehungsweise deren Interessengruppen die Berichterstattung. Der Wachhund hat das Stück Fleisch vom Einbrecher mit Freude vertilgt und sich zum Verdauungsschlaf in die Sonne gelegt.
    Quelle 1: Spiegelfechter
    Quelle 2: Otto Brenner Stiftung
11. Risiko Lebensversicherung
    Für die Assekuranz wird das Geschäft mit Lebensversicherungen immer unattraktiver. Kunden müssen sich bei der Auswahl ihres Anbieters künftig überlegen, ob der wohl überlebt.
    An das, was bei Delta Lloyd eben passiert ist, werden sich Versicherungskunden gewöhnen müssen: Konzerne legen Lebensversicherungstöchter einfach still, weil sie keine Zukunft mehr für sie sehen. Das Neugeschäft wird eingestellt, die bestehenden Verträge abgewickelt. Run-off heißt dieses “Ablaufen” der Verträge in der Branche – durch das sich die Lage für Kunden zu verschlechtern droht. Zieht sich eine Gesellschaft ganz vom Markt zurück, kann ihr der Ruf gleichgültig sein – und die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass sie ihre Kunden entsprechend behandelt. Delta Lloyd hatte bereits Ende 2009 angekündigt, die laufenden Verträge 2010 nur noch mit 3,2 Prozent auf den Sparanteil zu verzinsen. Vorher waren es vier Prozent. Munich Re nimmt das Risiko eines Imageschadens in Kauf. Die Kunden dürfen nicht erwarten, dass sich ihre ohnehin magere Verzinsung noch einmal verbessert. Für die Versicherten ist es schwer, ohne höhere Verluste den Anbieter zu wechseln, bei manchen Angeboten wie Rürup-Renten sogar fast unmöglich. Das liegt an der besonderen Konstruktion der deutschen Lebensversicherung: Mit einem Kundenstamm, der auf Gedeih oder Verderb an ein Unternehmen gekettet ist, geht man schon mal ruppiger um. Dazu gehört auch der in angelsächsischen Ländern übliche Verkauf ganzer Bestände an Run-off-Spezialisten. Schließlich kann die Abwicklung 30 oder 40 Jahre dauern. Da ist es einfacher, die Verträge an jemanden abzugeben, der nichts weiter macht als Abwicklung – und dessen Gewinn davon abhängt, wie wenig er den Kunden zukommen lässt.
    Quelle: FTD

    Anmerkung Orlando Pascheit: In dem Artikel ist ein bemerkenswerter Satz versteckt. Für den niederländischen Versicherer Delta Lloyd Groep sei das Geschäft zu wettbewerbsintensiv, “dazu komme das immer enger werdende Aufsichtsrecht mit Vorschriften und Gerichtsentscheidungen, die nach Ansicht der Niederländer die Kunden begünstigen.” Da wird doch eine Grundregel des heutigen Finanzkapitals gelassen ausgesprochen: Das Geschäft lohnt sich nur, wenn der Kunde nicht begünstigt ist. Interessant auch die Ausführungen zur  privaten Rentenversicherung, die ein profitabler Selbstläufer zu werden versprach, „weil Regierungen die staatliche Rente zusammenstreichen“, jetzt aber aufgrund der Verschärfung der Aufsichtsregeln nicht mehr profitabel erscheint. Klarer kann man nicht sagen, dass sich das Geschäft mit der privaten Altersvorsorge nur dann lohnt, wenn die Einlagen der Kunden mit größtem Risiko bespielt werden.

12. Entwicklung durch Handel?
    Handelsliberalisierung kann eine wachstumsfördernde Ausrichtung der Geld-, Finanz- und Strukturpolitik nicht ersetzen. Auf makroökonomischer Ebene besonders zu beachten ist die Bedeutung eines niedrigen Zinsniveaus für die Investitionstätigkeit und die Bedeutung des Wechselkurses für den Außenhandel. Letzterer ist eine Schlüsselvariable für die internationale Wettbewerbsfähigkeit und damit für die Höhe der Exporte und Importe einer Volkswirtschaft. Es gilt daher, Überbewertung und Instabilität des Wechselkurses zu vermeiden. Überbewertung benachteiligt die einheimischen Produzenten und führt durch eine Verbilligung der Importe bei gleichzeitiger Verteuerung der Exporte tendenziell zu einem Handelsdefizit. Wechselkursinstabilität impliziert zusätzliche Unsicherheit für die einheimischen Produzenten und Investoren, mit tendenziell negativen Rückwirkungen auf ihre Investionsbereitschaft und auf die Finanzierungskosten. Aus diesen Gründen sollte so weit wie möglich verhindert werden, dass spekulative Kapitalbewegungen Fehlentwicklungen des Wechselkurses bewirken. Dies kann entweder durch Kapitalverkehrskontrollen auf nationaler Ebene oder durch internationale Maßnahmen im Rahmen einer Reform des internationalen Währungssystems geschehen.
    Handelsliberalisierung kann dann Wachstum und Entwicklung fördern, wenn sie nicht allgemein und radikal vollzogen wird, sondern selektiv und schrittweise, und dabei integraler Bestandteil einer umfassenderen Entwicklungsstrategie ist, in der verschiedene nationale wirtschaftspolitische Instrumente kohärent eingesetzt werden.
    Von Detlef J. Kotte.
    Quelle: Das Parlament
13. Bloß nicht Axel Weber
    Die Kanzlerin will den Bundesbankpräsidenten unbedingt auf den Chefsessel der EZB hieven. Das ist ein Fehler. Er dürfte als Präsident der Bank seine bisher falsche Geldpolitik effektiv durchsetzen – zum Schaden Europas.
    Quelle: FTD

    Anmerkung unseres Lesers GK: Lucas Zeise trifft in seiner ftd-Kolumne den Nagel auf den Kopf! Zu dem italienischen Kandidaten Mario Draghi schreibt Lucas Zeise:

    “Der Mann, der als Alternative zu Weber bereitsteht, ist ein Italiener, der bei Goldman Sachs gewirkt und eine amerikanische Ökonomieausbildung genossen hat – da kann man eine eisenharte Hand nicht verlangen oder erwarten.”

    Sofern der ehemalige Goldman Sachs-Mitarbeiter Mario Draghi genügende politische “Geschmeidigkeit” aufbringen und sich zu einem rigiden geldpolitischen Kurs verpflichten würde, stünde seiner Nominierung zum EZB-Chef aus deutscher Sicht nichts im Wege, denn auch die Bundeskanzlerin unterhält enge Beziehungen zu Goldman Sachs: Der Goldmann Sachs-Berater Ottmar Issing ist Leiter der von der Bundesregierung eingesetzten Expertengruppe „Neue Finanzmarktarchitektur“ und zugleich Berater von Angela Merkel. Von Angela Merkel ist auch bekannt, dass sie sich vom Deutschland Chef von Goldman Sachs, Dibelius, beraten lässt.

14. “Ethische Verbrechen” in Honduras
    Seit dem Putsch wurden zahlreiche Demokratie-Aktivisten ermordet, die deutsche Naumann-Stiftung macht Stimmung gegen Regimegegner.
    Quelle: Telepolis