Videohinweise am Samstag

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Hier finden Sie in der Regel am Mittwoch und am Samstag einen Überblick über interessante Videobeiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie anschauen wollen. Die Videohinweise sind auch auf unserer YouTube-Seite als spezielle Playlist verfügbar. Auch für die Rubrik „Musik trifft Politik“ (erscheint in der Regel mittwochs) gibt es eine eigene Playlist (CG)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  1. UN-Sonderberichterstatter: Die USA foltern Chelsea Manning
  2. Konflikt zwischen USA und Iran/Irak
  3. No war on Iran: How to revive the anti-war movement in the US
  4. Frankreich: Massive Proteste und Zusammenstöße mit der Polizei
  5. Augenzeugen in #Lugansk: Wann endlich Frieden im #Donbass?
  6. Dr. Andrej Holm | Wohnungspolitik in Ballungszentren – am Beispiel Berlin
  7. 36C3 – Vorträge über Wikileaks (plus deutsche Simultan-Übersetzungen)
  8. Die Macht um Acht (43)
  9. Geschichte des Iran
  10. Kabarett, Satire, Comedy und Co.

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Beiträge einverstanden sind. Sie können uns bei der Zusammenstellung der Videohinweise unterstützen, indem Sie interessante Fundstücke an die Adresse [email protected] schicken. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. UN-Sonderberichterstatter: Die USA foltern Chelsea Manning
    Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter, hat den Vereinigten Staaten vorgeworfen, die Whistleblowerin Chelsea Manning zu foltern. Die gerichtlich angeordnete Beugehaft gegen Manning weise alle Elemente der Folter sowie der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung auf.
    Chelsea Manning war Analystin des US-Militärgeheimdienstes. 2013 wurde sie wegen Weitergabe geheimer Informationen an Wikileaks zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt, später jedoch durch Präsident Obama de facto begnadigt. 2019 wurde sie erneut verhaftet, weil sie offenbar nicht bereit ist, gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange auszusagen. Seitdem befindet sich Chelsea Manning in Beugehaft.
    Quelle: RT Deutsch, 02.01.2020

  2. Konflikt zwischen USA und Iran/Irak

    Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten von Jens Berger “Manipulation durch Verschweigen – die deutschen Medien und das Attentat auf Soleimani“, von Max Blumenthal “Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien” und von Emran Feroz “Mittäter Deutschland“.

    • Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA
      Eure Fragen an Natalie Amiri
      Quelle: Weltspiegel via fb, 07.01.2019

      Natalie Amiri [transkribiert, ab Minute 8:40]: “Der General [Qasem Soleimani] kam gerade aus Syrien zurück, ist in Bagdad gelandet, und es heißt, so sagt es zumindest der irakische Premier, dass er einen Vorschlag aus dem Iran in der Tasche hatte, um die Lage zwischen Saudi-Arabien und Iran zu deeskalieren. […] Ob er in eine Falle geraten ist, weiß ich nicht. […] Ob diese Botschaft nie hätte ankommen sollen, […] das sind Verschwörungstheorien, das sind Vermutungen und dafür gibt es keine bestätigten Aussagen. Aber Fakt ist, er hatte eine ‘Message’ aus dem Iran dabei, die er dem Premier des Irak vorstellen wollte. So hat es der irakische Premier vor zwei Tagen in einer Pressekonferenz sehr vehement und sehr verärgert vertreten.”

      Amiris Antwort [Min. 5] auf die Frage, wie sich Deutschland positionieren werde ist ebenfalls hörenswert. Es sei immer ihre These gewesen, dass Deutschland ein sicherheitspolitisches Interesse daran haben sollte, dass die Region stabil ist. Denn die Amerikaner, wenn sie für einen neuen Krieg in der Region sorgen, seien nicht betroffen von den Flüchtlingen, die dann hierher kämen und vielleicht für neue populistische Schübe sorgten. Uns in Europa betreffe eine Region, die sehr nah an uns dran ist. Deutschland müsse sich sehr klar und deutlich positionieren, das fehle sehr vielen. “Man spricht immer wieder davon, dass man versucht zu besänftigen, dass man aufs Schärfste verurteilt, aber natürlich sind da sehr viele auch frustriert und sagen, das sind im Grunde genommen nur leere Floskeln und reine Lippenbekenntnisse und […] Deutschland positioniert sich zu wenig für die Interessen, die wir eigentlich dort haben sollten.”

      Auf die Frage, welche Rolle die EU in diesem Konflikt spielen sollte, antwortete Natalie Amiri: “Ich denke, dass die EU auf jeden Fall eine klarere Position beziehen müsste, allein schon deshalb, weil wir in Europa aufgrund unserer sicherheitspolitischen Lage auch schauen müssen, wie wir unsere sicherheitspolitischen Interessen vertreten. Im Moment ist es ja so, dass Amerika etwas sagt, etwas macht und ausführt, aber große Kritik kommt aus Europa nicht. Dadurch, dass sich der amerikanische “first man” geändert hat und meines Erachtens auch oft nicht sehr demokratische Methoden an den Tag legt, sollte sich auch Europa überlegen, ob Amerika unser engster Verbündeter ist, weil im Moment zieht uns Amerika in ein Schlamassel in dieser Region mit hinein. Ich denke, dass Europa durchaus in der Lage wäre, und mächtig genug, eine eigene Position zu beziehen.”

    • Pulverfass Nahost: Trump legt die Lunte, die Bundesregierung zündelt mit
      Vergangene Nacht übte die iranische Führung Vergeltung für die gezielte Tötung von Top-General Qassem Soleimani durch einen US-Angriff. Noch vor wenigen Jahren galt Soleimani auch dem Westen als effektiver Taktiker im Kampf gegen den IS. Daher paktierte selbst Washington notgedrungen über Jahre mit dem iranischen Topgeneral. Für die Bundesregierung war er zuletzt ein “Terrorist”. Am vergangenen Freitag wurde der iranische Generalmajor, Anführer der Eliteeinheit der Quds-Brigaden und Volksheld Qassem Soleimani bei einem Angriff des US-Militärs gezielt getötet. Der Iran schwor Vergeltung.
      In der Nacht zum Mittwoch griffen die iranischen Revolutionsgarden US-Ziele im Irak an. Der Nahe Osten steht damit nun vor einer womöglich unkalkulierbaren Eskalation der Ereignisse.Die Bundesregierung stellt sich derweil kritiklos und uneingeschränkt hinter die brandgefährlichen Aktionen Washingtons und des Pentagon. Nach Lesart der Bundesregierung reagierten die USA durch die gezielte Tötung Soleimanis im Irak auf “militärische Provokationen” Teherans. Demnach sind es nicht etwa die Vereinigten Staaten die in allererster Linie für die Destabilisierung der gesamten Region verantwortlich sind, sondern der Iran. So galt Soleimani auch der Bundesregierung als Synonym und führender Kopf hinter den “terroristischen” Aktionen Teherans.
      Auch dass der Mord am iranischen General mit hoher Wahrscheinlichkeit über die Satellitenrelaisstation auf der US-Luftwaffenbasis Ramstein erfolgte, ist für die Bundesregierung kein Thema. Man geht schlicht davon aus, dass sich Washington an deutsches und internationales Recht hält. Dieses Urvertrauen wiederspricht jedoch jüngsten gerichtlichen Vorgaben.
      Quelle: RT Deutsch, 08.01.2020

      Zitat Kani Tuyala [transkribiert]: “Doch nicht nur die Angriffe auf die saudischen Aramco-Ölanlagen, sondern keine der vom Regierungssprecher erwähnten Angriffe, für die die Bundesregierung den Iran verantwotlich macht, sind bis heute aufgeklärt. Zudem hatte ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages am 2.8.2019 bestätigt, dass die Bundesregierung mit der Unterstützung der Festsetzung des iranischen Tankers Grace 1 selbst völkerrechtswidrig handelte.”

    • Der Rote Platz #64: Das Pentagon ist eine Mörder-GmbH
      USA wütet gegen Iran und Irak
      Im Bruch jeglichen Rechts nimmt die US-Administration für sich in Anspruch, Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem zu sein – und das weltweit. Damit hat sie den Nahen und Mittleren Osten in Krieg, Zerstörung und in genozidale Sanktions-Kriege gestürzt und staatliche, gesellschaftliche Ordnungen zerstört. Der US-Krieg gegen den Terror hat in dieser Region über drei Millionen Menschen das Leben gekostet. Am Mord an General Soleimani ist Deutschland mit beteiligt, denn die Drohne wurde über Ramstein mit gesteuert. Der Bundestag sollte sich das irakische Parlament zum Vorbild nehmen und beschließen: Alle ausländischen Truppen raus aus unserem Land!
      Quelle: weltnetzTV, 10.01.2020

    • „Irans Vergeltungsschlag im Rahmen des Völkerrechts“: Interview mit MdB Alexander Neu (Die Linke)
      Die Bundesregierung verurteilt den iranischen Angriff auf die US-Stützpunkte im Irak „auf das Schärfste“. Doch eine militärische Antwort des Iran auf die Ermordung des Generals Soleimani sei vom Völkerrecht gedeckt, meint Verteidigungsexperte Dr. Alexander Neu (Die Linke).
      Quelle: SNA Radio, 09.01.2020

    • Markus Lanz vom 8. Januar 2020
      Zu Gast: der Politiker Gregor Gysi, die Theologin Margot Käßmann, Nahost-Experte Michael Lüders und der Politikwissenschaftler Andrew Denison
      Quelle: zdf, verfügbar bis 09.04.2020

      Anmerkung unseres Lesers H. V.: Wären in der Sendung am 8. Januar nicht interessante Gäste gewesen, wie Michael Lüders, Gregor Gysi, Margot Käßmann und der Politikwissenschaftler Andrew Denison, der Direktor der “Transatlantic Networks”, wäre es schade um die späte Abendzeit gewesen, und ich hätte mir den Lanz nicht angetan. Lüders hat unaufgeregt, sachlich ohne Bewertung viele Fakten im Nahost-Konflikt aufgezählt. Auch die Tatsache, dass der iranische General in Friedensmission unter irakischer Vermittlung in Richtung Saudi-Arabien unterwegs war und die Amerikaner Soleimani ermordeten, weil sie keinen Frieden in der Region wollen, sondern einen kaufkräftigen Kunden ihrer Waffen brauchen. (Die Saudis beziehen etwa 10% der amerikanischen Rüstung). Michael Lüders hat auch aus Sicht der Iraner deren Taktik erklärt, ohne dabei einseitig die iranischen Missetaten auszublenden oder gut zu heißen. Auch Gysi wusste einige interessante Fakten beizusteuern und benannte die amerikanische Kündigung des Atomvertrages als Trumps größten Fehler. Er verlangt wie Lüders von der Bundesregierung und EU, endlich der Trump-Politik die rote Karte zu zeigen. Denison, der zwar immer wieder betonte, kein Freund von Trump zu sein, verteidigte aber den Mord als nötig und richtig. Kopfschütteln in der Runde und dem Publikum außer bei Lanz, der dem Transatlantiker seine Thesen ungestört und unwidersprochen vortragen ließ. Bei Lüders ist er ständig mit mehreren Zwischenfragen dazwischen gegrätscht, damit dessen Argumentation nicht schlüssig am Stück war und möglichst nicht verstanden wird. Kompliment an Lüders, der aber beharrlich seinem roten Faden folgte. Also inhaltlich eine interessante Sendung und mal wieder ein Lehrstück, wie Lanz einseitig die Talkrunde lenkt.

      Ergänzende Anmerkung CG: Das “Dazwischengrätschen” ist generell empörend und man vermisst nicht nur in dieser Sendung leider seit Jahren eine Gesprächskultur mit mehr Anstand. Doch selbst wenn man Lanz Sicht oft nicht teilt, sollte man ergänzen, dass er kritisch nachfragt, sicher auch oft absichtlich den Gegenpart einnimmt und kontrovers nachbohrt mit dem Wunsch einer vermeintlichen Ausgewogenheit, das ist Teil des Journalismus. Zu kritisieren ist auch, dass die Redaktion bei den eingeblendeten Bildern einer “highly likely”-Argumentation folgt, da die eingeblendeten Vorfälle bis heute weitestgehend nicht aufgeklärt sind. Erwähnen sollte man jedoch ebenfalls die im deutschen Fernsehen derzeit recht ungewöhnliche Konstellation der Gäste (meist ist es umgekehrt): drei gegen Kriegstreiberei engagierte Menschen, die auf Diplomatie setzen und ein erklärter Transatlantiker, der offensichtlich aus alter imperialer Sicht “Wohlstands- und Freiheitssicherung” durch Interventionismus und “Demokratisierung” durch Regime Changes zu rechtfertigen sucht – wobei der Freiheitsbegriff hier natürlich zwiespältig erscheint. Die “Argumentation” von Herrn Denison ist inhaltlich scharf zu kritisieren und ist gleichzeitig entlarvend hohl. Er greift in der Erklärung der Nahostkonflikte tatsächlich auf Abraham zurück, ignoriert das Völkerreicht und das UNO-Gewaltverbot, beruft sich quasi auf das Recht des Stärkeren, beklagt deutsche “moralische Überheblichkeit”, rechtfertigt sogar die zwei Atombomben auf Japan 1945, betreibt Feinbildaufbau durch Schwarz-Weiß-Denken und Dämonisierung der gegnerischen sogenannten “Regime” und bezeichnet politische Gegner als Gangster, mit denen man doch nicht verhandeln könne. Dennoch, Herr Denison dürfte sich in dieser Konstellation vermutlich in die Enge getrieben gefühlt haben, natürlich mit umgekehrten Vorzeichen, aber vielleicht doch ähnlich wie Sahra Wagenknecht, die oftmals in TV-Runden als einzige für Wandel durch Annäherung, Aussöhnung mit Russland und Sozialstaatsaufbau Position bezieht, jedoch stets mit weniger Rückendeckung seitens der jeweiligen Moderatoren zu rechnen hat. Neben einem Truppenabzug, Beendigung der Sanktionen und der Kündigung der Nutzung von Ramstein als Relaisstation, wäre die Rückkehr zur Achtung des Völkerrechts auf allen Seiten dringend geboten. Der Weg zurück an den Verhandlungstisch mit wirklichen Angeboten wird die einzige Lösung zur Deeskalation sein. Und wie Jens Berger am Mittwoch schrieb, wird zu überlegen sein, ob die UNO ihren Hauptsitz nicht nach Genf verlegen sollte…

    • Was die Syrer vom USA-Iran-Konflikt halten – Karin Leukefeld berichtet aus Damaskus
      Von einer militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran wäre Syrien zwangsläufig direkt betroffen. Was denken die Menschen in Syrien über die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani und Teherans anschließenden Vergeltungsschlag?
      Darüber und über andere Aspekte des Konflikts berichtet RT Deutsch-Korrespondentin Karin Leukefeld in einem Skype-Interview aus Damaskus. Wir bitten die an einigen Stellen schlechte Tonqualität zu entschuldigen.
      Quelle: RT Deutsch, 10.01.2020

      Anmerkung CG: Leukefeld spricht richtigerweise von “Ermordung”.

    • Bernd Erbel über die Rolle des Iran im Irak
      Ausschnitt aus dem Gespräch mit Bernd Erbel (Deutscher Botschafter a. D.). Das Gespräch in voller Länge ist hier verlinkt.
      Der iranische General Soleimani, den man auch als Vize-Präsidenten des Iran bezeichnen kann, wurde Anfang 2020 im Irak von den USA via Drohne ermordet. Ohne das deutsche Ramstein hätte dieser vorsätzliche Mord nicht gelingen können, auch wenn die Bundesregierung das wie immer bestreitet, da es ja nach deutschem Recht verboten sei, die Relaisstation für derartige Missionen zu gebrauchen.
      An dieser Stelle ein Hinweis. Das deutsche Grundgesetz verbietet aktuell immer noch die Vorbereitung eines Angriffskrieges. Die Beteiligung an einem solchen ist inzwischen aber straffrei. Allein dieser Hinweis sollte endgültig klarmachen, zu welchen Winkelzügen unsere Regierung bereit ist, um die Bürger vollkommen zum Narren zu halten. Zurück zu Qasem Soleimani.
      In den gesamten westlichen Medien wurde der Mann nach seiner völkerrechtlich illegalen Beseitigung als Pate des Terrors verkauft. In Wahrheit hatte dieser iranische General aber die Aufgabe, den Terror in der gesamten Region daran zu hindern, auch auf den Iran überzuschwappen. Dieser Terror, der seit Jahren im Nahen Osten zu einem gigantischen Chaos mit unendlichem Leid geführt hat, war nicht aus dem Nichts entstanden, sondern hatte durch die Bank Partner, die dem Westen zugeschrieben werden müssen.
      Das meiste Geld kam aus Saudi-Arabien, die meisten Waffen aus den USA und die Logistik teilten sich die Geheimdienste der NATO-Staaten mit denen aus Riad und Jerusalem. Dass unsere Presse diese unschönen Fakten nicht nennt, ist nur logisch. Der größte Teil unserer sogenannten freien Presse hat nur noch die Funktion, Kriegspropaganda zu verkaufen und jeden unter Feuer zu nehmen, der eine alternative Sicht auf die Gemengelage auch nur versucht.
      In der aktuellen Situation, die sich jederzeit zu einem Weltkrieg ausweiten kann, wenn Teheran, Moskau und Peking sich gegen die NATO zusammentun, kann es helfen, sich noch einmal einen Mann anzuhören, der die Region besser kennt als das Außenministerium unter Heiko Maas.
      Die Rede ist von Bernd Erbel, der als ehemaliger Deutscher Botschafter über Jahre in Kairo, Bagdad und zuletzt Teheran verbrachte. Diplomaten seines Schlages wären nötig, um jetzt zu deeskalieren.
      Quelle: KenFM, 09.01.2020

    • The Iran Crisis – Everything you need to know with Prof. Kuznick
      In this exclusive interview with author, Professor of History, and Director of the Nuclear Studies Institute at American University in Washington D.C., Peter Kuznick, we examine the recent escalation between the United States and Iran. Furthermore we contextualize the crisis by examining U.S.-Iran relations since the post war period which includes the role of the U.S. invasion and occupation of Iraq in 2003. Lastly we discuss what solutions could be pursued by the international community as well as grassroots movements to prevent a major war from breaking out between the United States and Iran.
      Quelle: acTVism Munich, 09.01.2020

    • Der Tag mit Nikolaus Blome
      Aufbruch in Wien – Moderation: Korbinian Frenzel – Österreich bekommt eine neue Regierung, an der erstmals die Grünen beteiligt sind. Über die Bedeutung für die deutsche Politik sprechen wir mit Nikolaus Blome. Weitere Themen: Truppenabzug aus dem Irak, Arbeitszeitverkürzung und die Klimapolitik.
      Quelle: Deutschlandfunk Kultur, 07.01.2019

      Anmerkung unseres Lesers U. B. [betrifft Min. 12:57]: In der Mittagssendung des Studio 9 des DLF Kultur von heute hatte Moderator Korbinian Frenzel den konservativen Journalisten Nikolaus Blome (bis Herbst 2019 stellv. Bild-Chefredakteur) zu Gast. Frenzel vertritt ansonsten typische (neo)liberale Standpunkte und regt mich regelmäßig auf. Aber heute hat er mal Punkte bei mir gemacht. Er nannte nämlich die Tötung des iranischen Generals Soleimani durch das US-Miltär „Mord“. Nikolaus Blome hat natürlich sofort protestiert. Aber wie dem auch sei: Ich fand es bemerkenswert, dass ein Journalist des DLF Kultur diesen Terrorakt tatsächlich als Mord bezeichnete.

    • Democrats Pretend To Oppose Iran Attack They Enabled
      Guest: Max Blumenthal
      Quelle: The Jimmy Dore Show, 04.01.2020

    • Tulsi Gabbard slams Soleimani airstrike
      2020 Democrat candidate Rep. Tulsi Gabbard says on ‘Fox & Friends’ that President Trump has ‘seriously escalated’ the Iran crisis by killing their top general.
      Quelle: Fox News, 03.01.2020

  3. No war on Iran: How to revive the anti-war movement in the US
    Red Lines host Anya Parampil speaks with Ben Becker, an organizer with the ANSWER coalition, to discuss the growing anti-war movement in the US. Over the weekend, thousands of US citizens took to the streets in up to 90 cities in order to voice their opposition to the Trump Administration’s push to war with Iran. Ben and Anya talk about the struggles faced by the anti-war movement over the years what makes organizing massive resistance to war policy possible.
    Quelle: The Grayzone, 07.01.2020

    Veteran Speaks At “No War On Iran” Rally Los Angeles
    Quelle: The Jimmy Dore Show, 06.01.2020

    Anmerkung CG: Die Demonstranten skandieren: “No justice, no peace, US out of Middle East!”. Jimmy Dore: “We should be impeaching the Military–industrial complex. […] All wars are bullshit!”.

  4. Frankreich: Massive Proteste und Zusammenstöße mit der Polizei
    In Frankreich streiken weiterhin die Bahn- und Transportangestellten und gehen gegen die geplante Rentenreform auf die Straße. Dieser Protest wird von großen Teilen der Bevölkerung unterstützt. Zu der Demonstration am Donnerstag kamen Hunderttausende.
    Bei den Protesten kam es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Diverse Personen warfen mit Gegenständen und wurden verhaftet. Die Polizei setzte Schockgranaten und Tränengas ein.
    Der Unmut der Bevölkerung richtet sich gegen die Rentenreform von Präsident Emmanuel Macron. Laut dieser würden die verschiedenen französischen Rentensysteme zusammengeführt und das Rentenalter von 62 auf 64 Jahre heraufgesetzt.
    Quelle: RT Deutsch, 10.01.2020

    Aufnahmen aus dem französischen Rouen zeigen Ausmaß von Polizeigewalt
    Grève du 9 janvier : un homme blessé à Rouen
    Quelle 1: RT Deutsch
    Quelle 2: France 3 Normandie, 09.01.2020

    Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten von Marco Wenzel “Die Rentenreform in Frankreich“.

  5. Augenzeugen in #Lugansk: Wann endlich Frieden im #Donbass?
    Was es bedeutet, seit fast sechs Jahren in einem Kriegsgebiet zu leben, erfahren sie in diesem Video-Interview, dass ich am 7. Dezember 2019 – zwei Tage vor dem Gipfel im Normandie-Format in Paris – via Skype führte. Ich interviewte Olga und Boris Drigody aus der Stadt Lugansk. Die beiden haben die Hilfs-Organisation “Zukunft Donbass” aufgebaut. Diese Organisation bezieht von einer gleichnamigen Organisation aus Thüringen gebrauchte Krankenhausausrüstung, die auf Krankenhäuser in der international nicht anerkannten “Volksrepublik Lugansk” verteilt wird. Im Interview berichten die Digodas über die Lage im Kriegsgebiet und ihre humanitäre Arbeit.
    00:00 Stimmung in der Bevölkerung, 02:19 Erwartungen an Normandie-Format, 03:16 Kriegshandlungen, 04:18 Tote und Verletzte, 06:28 Kriegsbeginn und Depressionen, 09:54 Erwartungen an Selenski, 11:14 Terror hinter der Trennlinie, 13:06 Wahlen in Lugansk, 14:49 Ukrainische Parteien in Lugansk?, 16:58 Selenski: Kein Platz für Russen, 23:28 Verteilung humanitärer Hilfe, 24:30 Truppenabzug, 26:30 Jugendliche, 27:08 Wirtschaft, 28:38 Kulturleben
    Quelle: Ulrich Heyden, 08.01.2020

    Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten von Ulrich Heyden “Normandie-Treffen in Paris: Ein neuer Versuch für den Frieden in der Ost-Ukraine“.

  6. Dr. Andrej Holm | Wohnungspolitik in Ballungszentren – am Beispiel Berlin
    Vor ein paar Monaten veröffentlichte die „Berliner Zeitung“ ein Foto aus dem Jahr 1932. Es zeigte den heruntergekommenen Hinterhof eines Berliner Mietshauses, an deren hinterer Wand mit großen weißen Lettern „ERST ESSEN – DANN MIETE“ stand. Aus den Fenstern hingen zahlreiche braune und rote Fähnchen mit Hakenkreuzen und Hammer und Sicheln. Ein Jahr später hatten die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland übernommen.
    Heute hängen in Berlin wieder Fahnen und Plakate aus Fenstern, um gegen Mieterhöhungen und Verdrängung von Menschen aus ihren Wohnungen zu protestieren. Angst und Wut sind ist in der Stadt spürbar, eine Wut gegen die explodierenden Mieten, gegen Bodenspekulation, Luxussanierung und Verdrängung aus angestammten Wohnvierteln.
    Die Wut ist so groß, dass eine Initiative mittels Volksbegehren/Volksabstimmung die größten börsennotierten Wohnungsunternehmen enteignen will. Nach jüngsten Umfragen unterstützen 44 Prozent der Berliner Bevölkerung das Projekt. Aber auch in Teilen der Politik und den Medien stößt die Initiative auf Verständnis und Zustimmung.
    Wohnen gehört zu den Grundbedürfnissen von Menschen, die man nicht dem Markt überlassen darf. Wer dies missachtet, kommt schnell mit politischem Sprengstoff in Berührung, zerstört den inneren Frieden unserer Gesellschaft. Es zeigt auch, wie wenig die politisch Verantwortlichen aus der Geschichte gelernt haben.
    Weil ganz ähnliche Entwicklungen in fast allen Großstädten der Bundesrepublik seit längerer Zeit sichtbar sind, ohne dass die Politik wirksam einschreitet, geht Vertrauen in die Politik zunehmend verloren – und leider auch in die Demokratie als Staats- und Lebensform.
    Warum gelingt es den handelnden PolitikerInnen nicht, die politisch und sozial besonders sensiblen Bereiche der Daseinsvorsorge vor der Gier der Finanzmärkte zu schützen? Einer der besten Kenner dieser Probleme ist der Berliner Sozialwissenschaftler und Städteplaner Dr. Andrej Holm. Seine Analysen und Vorschläge sind radikal, sie gehen an die Wurzeln des Wohnungsproblems. Ein Grund, ihn zum Vortrag nach Gödelitz einzuladen.
    Quelle: Gut Gödelitz, 19.11.2019

  7. 36C3 – Vorträge über Wikileaks (plus deutsche Simultan-Übersetzungen)
    • Technical aspects of the surveillance in and around the Ecuadorian embassy in London
      Details about the man hunt for Julian Assange and Wikileaks
      The talk explains and illustrates the procedural and technical details of the surveillance in and around the Ecuadorian embassy in London during the time Julian Assange stayed in there from June 2012 until April 2019.
      In the aftermath of Assange’s expel from the ecuadorian embassy in London and his arrest based on a US extradition warrant evidence appeared that the “Security” measures of the embassy had at some point switched from protecting Assange and the embassy to an extremely detailled surveillance operation both against Assange and his visitors. The Spanish company “Undercover Global” that has been in charge of the embassy between 2015 and April 2018 and its owner and CEO is under investigation for spying on behalf of the CIA. Material from the second company that has taken over the embassy “Security” in April 2018 has found its way into an attempted extortion and is also subject to a legal investigation.
      The talk will contain material both documenting the surveillance measures installed as well as audio and video material obtained by the surveillance gear. It will also briefly touch on surveillance measures experienced elsewhere by friends, lawyers, media partners and associates of Assange and Wikileaks in the context of the ongoing man hunt.
      Quelle: CCC, 03.01.2020

    • The Case Against WikiLeaks: a direct threat to our community
      How to understand this historic challenge and what we can do to defend ourselves
      The unprecedented charges against Julian Assange and WikiLeaks constitute the most significant threat to the First Amendment in the 21st century and a clear and present danger to investigative journalism worldwide. But they also pose significant dangers to the technical community. This panel will explain the legal and political issues we all need to understand in order to respond to this historic challenge.
      We’ve been warning you about it for years, and now it’s here. The talk will dissect the legal and political aspects of the US case against Wikileaks from an international perspective. It will describe the threats this prosecution poses to different groups and the key issues the case will raise. Most importantly, we will explain how we are still in time to act and change the course of history.
      The unprecedented charges against Julian Assange and WikiLeaks constitute the most significant threat to the First Amendment in the 21st century and a clear and present danger to investigative journalism worldwide. But they also pose significant dangers to the technical community, the trans community, to human rights defenders and anti-corruption campaigners everywhere.
      If we don’t take action now, the ramifications of this case will be global, tremendously damaging and potentially irreversible in times when the need to hold the powerful to account has never been more obvious. This is a historic moment and we need to rise to its challenge.
      This talk will explain the legal and political aspects of the case against WikiLeaks, the reasons why Chelsea Manning and Jeremy Hammond have been imprisoned again, the governmental interests for and against prosecution, the dynamics of UK/US extradition and what it means to prosecute Assange as Trump runs for re-election.
      This is a case with destructive potential like no other, with profound implications for the future of dissent, transparency, accountability and our ability to do the work we care about.
      The situation is frightening but it isn’t hopeless: we will conclude with a guide to an effective strategy against the lawfare the journalist and technical communities are now facing courtesy of Donald Trump’s DOJ.
      Quelle: CCC, 29.12.2019

    Lesen Sie hierzu auch auf den NachDenkSeiten von Moritz Müller “Assange-Mahnwachen nötiger denn je!

  8. Die Macht um Acht (43)
    Mord in der Tagesschau mutiert zu harmloser Tötung.
    “Tötung” meldet die Tagesschau beflissen, nach dem Mord an dem iranischen General Kassem Soleimani, Mord an einem Mann, der im Iran faktisch die Rolle eines Vizepräsidenten innehatte. Es handelt sich um Mord, sagt das deutsche Strafgesetzbuch, wenn die Tat “heimtückisch oder grausam oder mit gemeingefährlichen Mitteln” verübt wurde. Ein Drohnenanschlag auf eine Gruppe von Menschen ohne Kriegserklärung, ohne Vorwarnung, ohne jede völkerrechtliche Grundlage, ist fraglos ein Mord. Aber die Tagesschau mag Mord nicht Mord nennen. Man müsste ja den Präsidenten der USA, der den Anschlag ausdrücklich befohlen hatte, einen Mörder nennen. Das dann doch lieber nicht. […]
    Quelle: KenFM, 08.01.2020

  9. Geschichte des Iran
    • Der IRAN: Operation AJAX | Teil 1
      Der Iran: Wenige Länder beherrschen die (Negativ-)Schlagzeilen so sehr wie das Land im Mittleren Osten. Über wenige Länder wird so einseitig und irreführend berichtet. Wie zutreffend ist das mediale Narrativ vom Iran als Schurkenstaat, der den Weltfrieden gefährdet?
      Mit Blick auf die jüngere Geschichte wird vor allem eines klar: In der Islamischen Republik Iran wird seit Jahrzehnten von außen gezündelt, um einen Konflikt künstlich herbeizuführen.
      Eine neue Reihe von 451 Grad über das Geschwätz von gestern versucht, sich dem riesigen Land voller jahrtausendealter Kulturschätze und Geschichte anzunehmen – und ein Bild zu vermitteln, das im täglichen Mainstream nur selten gezeichnet wird. Dafür steigen wir 1953 ein – für das Verständnis des Iran ein bis heute entscheidendes Jahr. Damals kam es zum Sturz des iranischen Premierministers #Mossadegh durch die CIA und den britischen Geheimdienst MI5.
      Diese verdeckte “Operation Ajax” des Tiefen Staates kann rückblickend als Initialzündung für zahlreiche Konflikte und Verwerfungen gelten. Heute ist der Iran von der Weltgemeinschaft weitgehend isoliert.
      Quelle: 451 Grad, 15.10.2019

    • Der IRAN: Die Islamische Revolution | Teil 2
      In diesem zweiten Teil zur Geschichte des Irans setzten wir uns mit dem ersten Golfkrieg auseinander! Welche Großmacht hat beide Seiten mit Waffen unterstützt? Welche Rolle spielten die USA auf beiden Seiten? Und wie konnte der Iran-Irak-Krieg sich über so viele Jahre hinziehen?
      Der religiöse Führer #Chomeini wurde vom iranischen Volk als Befreier von der Schah-Diktatur gesehen. Die Herrschaft Chomeinis führte zu einer rapiden Verschlechterung in der Beziehung zu den USA, und seine #Kulturrevolution führte zu großen Umwälzungen in Wirtschaft, Justiz, Medien und dem Bildungswesen. Schon bald griff der #Iran das Nachbarland Irak an – das führte zu einem Kräftemessen, das ohne die Unterstützung beider Seiten aus dem Westen viel eher zu einem Ende gekommen wäre. Doch durch die Einmischung der westlichen Länder, allen voran die USA, zog sich der Krieg bis in die Späten 80er Jahre! Hier zeigen wir euch, wie es dazu kommen konnte!
      Quelle: 451 Grad, 08.11.2019

    • Der IRAN: “Die satanischen Verse” | Ein Todesurteil | Teil 3
      Es geht weiter mit unserem Exkurs in die Geschichte des Iran! Die Konflikte im Mittleren Osten sind oft schwer nachzuvollziehen – wir haben für Euch eine Zusammenfassung der wichtigsten Geschehnisse des großen Landes am Persischen Golf!
      Im 2. Teil dieser Reihe haben wir Euch von Khomeinis Machtergreifung und dem Ersten Golfkrieg erzählt – dieses Mal widmen wir uns seinen Nachfolgern Khamenei, Rafsandschani, Chatami sowie Ahmadinedschad. Auch erzählen wir von der #Fatwa gegen den indisch-britischen Schriftsteller Salman Rushdie. Dieser veröffentlichte im Jahr 1988 sein Werk “Die satanischen Verse”. Revolutionsführer Khomeini war der festen Überzeugung, dieses Buch richte sich gegen den Islam, den Propheten und den #Koran und verhängte im Jahr 1989 ein Todesurteil gegen den Autor. Auch wenn sich dieses nie vollstrecken ließ, schränkte Khomeinis Fatwa Rushdies Leben nachhaltig ein. Die iranische Presse ruft bis heute zur Hinrichtung des Autors auf. Auch intern gab es im Staatsapparat des #Iran einige Machtkämpfe. Ajatollah Ali Khamenei, der in Khomeinis Fußstapfen trat, ist bis heute das längst amtierende Staatsoberhaupt der arabischen Welt! Das und mehr in unserer 3. Folge zum Iran – die 4. folgt in Kürze!
      Quelle: 451 Grad, 23.12.2019

  10. Kabarett, Satire, Comedy und Co.
    • Obama Will Support Bernie If No Other Choice!
      Live-Show
      Quelle: The Jimmy Dore Show, 08.01.2020

      Jimmy Dore: “Hey everybody, breaking news, the supposed leader of the Democratic Party won’t vote Republican… Wow headline, isn’t that kind of amazing? […] He has to say that but the part he’s leaving out is after we do everything humanly possible to stop Bernie Sanders if he overcomes all that shit, that we do to him, then I will have absolutely no choice but to support him publicly against Donald Trump. That’s what that should say.”

    • Happy Birthday NATO | extra 3 | NDR
      1949 wurde sie gegründet als Verteidigung gegen Bedrohungen aus dem Osten. Jetzt ist sie 70 und damit so alt wie Peter Maffay. Was zeigt, dass sie nicht jede Bedrohung aus dem Osten verhindern konnte.
      Autoren: Christian Ehring, Sebastian Rieth, Katja Garmasch, Oliver Nagel, Max Giermann
      Quelle: extra 3, 06.12.2019

      Anmerkung CG: Man sehe und staune, ab Minute 8:15, die Figur Katja Kreml kann offenbar auch anders, zur Abwechslung mal kein Putin=Diktator-Bashing. Satirischer O-Ton: “Wenn die Deutschen so unzufrieden sind mit der Nato, […] vielleicht sollte Deutschland ein Militärbündnis mit Russland schließen?” Die ausgewählten Passanten freuen sich auch mehr über die Sonne als über den Nato-Geburtstag. Einer sagt “Krieg ist sch***e”, Nato bringt D. nichts.

    • Die Nato wird 70 – und ist so zerstritten wie noch nie | heute-show vom 06.12.2019
      Quelle: ZDF heute-show, 06.12.2019

      Anmerkung CG: Die heute-show machte das anders als extra 3. Darf es noch etwas Säbelgerassel sein? Die heute-show verkauft die NATO “historisch gesehen [als] eine Erfolgsgeschichte” und hofft, dass “die Russen uns nicht bei Regen angreifen” wegen der schlechten Flugzeuge. Aber Satire darf bekanntlich (fast) alles. Hier eine Liste der illegalen Kriege der Nato-Länder seit 1945, Quelle: SIPER

    • Soleimani & Iran-Konflikt: Alles nur Show? | ZDF-STREIT-Gate | EPSTEIN Autopsiebilder
      Da erlaubt man sich eine kurze Winterpause und schon ist wieder die Hölle los! War das etwa eine Kriegserklärung gegen Iran? Was war nochmal mit der Epstein-Autopsie? Und gibt das öffentlich-rechtliche ZDF Falschmeldungen ab? Im Westen nichts Neues! […]
      Quelle: 451 Grad, 09.01.2020

    • Radiohörer ist so dumm, dass er alle 3 Minuten erinnert werden muss, welchen Sender er hört
      Hilft Ihnen Ihr Sender auch ständig auf die Sprünge? Sie sehen übrigens gerade Postillon24.
      Quelle: Postillon24

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