Virus und Sanktionen: Irans doppelter Kampf in der Corona-Krise
Virus und Sanktionen: Irans doppelter Kampf in der Corona-Krise

Virus und Sanktionen: Irans doppelter Kampf in der Corona-Krise

Ein Artikel von Fabian Goldmann | Verantwortlicher: Redaktion

Iran gilt vielen Beobachtern als Negativbeispiel dafür, wie man es in der Corona-Krise nicht machen sollte. Dabei dürfte die hohe Zahl an Toten und Infizierten im Land vor allem auf das Konto der US-amerikanischen Sanktionspolitik gehen. Von Fabian Goldmann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es sind ungewöhnliche Schritte, die die iranische Regierung derzeit im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus unternimmt. Auf Twitter wandte sich Irans Außenminister Javad Zarif vergangene Woche mit einer Art Wunschliste an die internationale Gemeinschaft. Benötigt würden unter anderem 1000 Beatmungsgeräte, 3,2 Millionen Test-Kits, über 170 Millionen Atemmasken. Grund für den Aufruf seien die „Beschränkungen beim Zugang zur Medikamenten und Geräten“, denen sich der Iran ausgesetzt sehe. Konkreter wurde Präsident Hassan Rohani wenige Tage später. In einem Brief an mehrere Staatschefs bat er diese, nicht zuzulassen, dass die US-Sanktionen Irans Kampf gegen den Covid-19-Virus behinderten und forderte sie auf, der „illegalen und unmenschlichen Schikane” der USA entgegenzutreten.

Nicht nur diese Appelle zeigen, wie dramatisch die Lage im Land sein muss. 19.644 Infizierte, 1.433 Tote: So lauteten die offiziellen Zahlen am Samstag, dem 21. März. Dass die Zahlen bald noch sehr viel höher liegen könnten, lässt eine Studie von Wissenschaftlern der Sharif-Universität in Teheran vermuten. Mit Computermodellen haben sie drei Szenarien durchgespielt: Sollte das iranische Gesundheitssystem vollständig zusammenbrechen, gehen sie von bis zu 3,5 Millionen Corona-Toten aus. Aber selbst im günstigsten Fall prognostizieren sie bis zu 12.000 Todesopfer. Für realistisch halten die Forscher, dass die Coronakrise rund 110.000 Menschen im Iran das Leben kosten wird.

Drei Tage bis zur Absage von Sport- und Kulturveranstaltungen

Warum ist ausgerechnet der Iran so schwer von der Corona-Pandemie betroffen? Viele Medien beantworten diese Frage vor allem mit dem schlechten Krisenmanagement des Staates. Behörden hätten zu langsam reagiert, Politiker die Lage zu lange beschönigt. Daran ist nicht alles falsch. Wie in vielen Teilen der Welt haben Politiker lange gebraucht, um das ganze Ausmaß der Krise zu realisieren. Auch heute finden sich in Iran noch Stimmen, die die Situation beschönigen. Doch wahr ist auch, dass iranische Behörden schneller und entschlossener regiert haben als viele ihrer Kollegen im Westen.

Schon drei Tage nachdem am 19. Februar in der iranischen Stadt Qom die ersten beiden Corona-Infizierten registriert wurden, sagte die Regierung landesweit Kultur- und Sportveranstaltungen ab. In mehreren Städten wurden außerdem Universitäten und Schulen geschlossen. Zum Vergleich: In Deutschland wurden die ersten Corona-Fälle am 28. Februar registriert. Bis zur flächendeckenden Absage von Kulturveranstaltungen und der Schließung von Schulen vergingen ab dann noch über zwei Wochen.

Eine Woche nach Bekanntwerden der ersten Fälle untersagte das iranische Gesundheitsministerium am 26. Februar außerdem das Abhalten von Freitagsgebeten in Teheran und anderen Teilen des Landes. Am 2. März mobilisierte die iranische Armee 300.000 Soldaten, die im Kampf gegen die Ausbreitung helfen sollten, Straßen und Wohnungen zu desinfizieren und Corona-Tests durchzuführen. Zur selben Zeit erging ein Erlass, der es Angestellten im Öffentlichen Dienst erlaubte, von zu Hause zu arbeiten. Am 5. März wurden landesweit Schulen und Universitäten geschlossen. Außerdem begannen iranische Sicherheitskräfte, Kontrollpunkte an großen Straßen zu errichten. Bürger des Landes wurden außerdem angewiesen, wenn möglich, bargeldlos zu bezahlen.

Um der Ausbreitung des Coronavirus in Gefängnissen vorzubeugen, wurden am 9. März 70.000 Gefangene temporär auf freien Fuß gesetzt. Später kamen 15.000 weitere hinzu. Vergangene Woche beauftragte Ayatollah Chamenei zudem die Streitkräfte des Landes mit der Errichtung provisorischer Krankenhäuser. Bürger des Landes wurden außerdem angewiesen, ihre Wohnungen nur noch in notwendigen Fällen zu verlassen.

Der WHO-Notfalldirektor Rick Brennan widersprach kürzlich der verbreiteten Auffassung, dass es im Iran an der nötigen Entschlossenheit zur Bekämpfung des Virus mangle. Nach einem Besuch im Land stellte er nicht nur fest, dass die Zahlen der Infizierten vermutlich weit aus höher liegen als bisher bekannt. Über das Krisenmanagement der iranischen Regierung sagte er:

„Es gib ein großartiges Engagement und sie nehmen es ernst bis zur höchsten Regierungsebene.“

Human Rights Watch warnte schon im vergangenen Jahr vor verheerenden Folgen der Sanktionen

Statt Entschlossenheit dürfte es im Iran hingegen an einer anderen Ressource zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mangeln: der medizinischen Ausrüstung. Anders als in Italien oder China trifft im Iran die Pandemie nicht nur auf überforderte Behörden, sondern auch auf ein Gesundheitssystem, das schon vor der Krise kaum noch in der Lage war, die Kranken des Landes zu versorgen. Grund hierfür sind vor allem die US-Sanktionen. Infolge der von US-Präsident Donald Trump im Sommer 2018 gestarteten „Kampagne des maximalen Drucks“ hat nicht nur die iranische Währung bis heute mehr als 80 Prozent ihres Wertes eingebüßt und wurden die Öl-Exporte um fast 90 Prozent dezimiert. Die Strafmaßnahmen haben vor allem Verwüstungen im Gesundheitssystem hinterlassen.

In einem ausführlichen Bericht beschrieb Human Rights Watch im Oktober 2019, wie weitreichend die Folgen die US-Sanktionspolitik schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie waren: Krankenhäuser könnten aufgrund der Restriktionen keine Medikamente und medizinische Geräte mehr beschaffen. Vor allem Patienten seltenerer Krankheiten wie Leukämie, Epilepsie oder Opfer von chemischen Waffen aus der Zeit des Iran-Irak-Krieges könnten nicht mehr richtig versorgt werden. Es drohten „verheerende Folgen für Millionen von Patienten“, warnten die Menschenrechtler damals.

Ähnlich alarmierende Worte fand ein Ärzte-Team in der medizinischen Fachzeitschrift „The Lancet“. Auch sie beschrieben, wie die US-Sanktionen das iranische Gesundheitssystem zugrunde gerichtet haben. In einem Land, „das einer allgemeinen Gesundheitsversorgung so nah war“, bestünde jetzt „ein hohes Risiko, bei der Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen in eine ernsthafte Situation zu geraten mit möglicherweise erheblichen Auswirkungen für Mortalität und Morbidität“, schrieben die Ärzte im August vergangenen Jahres.

Diese Situation scheint jetzt erreicht zu sein. Zwar haben Jahrzehnte der Sanktionspolitik auch dazu geführt, dass Iran ein Großteil der Dinge des alltäglichen Bedarfs wie auch medizinische Güter selbst herstellen kann. So werden in iranischen Fabriken beispielsweise Desinfektionsmittel und medizinische Schutzausrüstungen gefertigt. Aber die unter Donald Trump verhängten Sanktionen haben dazu geführt, dass Iran an viele der nötigen Rohmaterialien nicht mehr herankommt.

Die offenen Drohungen der USA, jedes Unternehmen, das mit Iran Handel treibt, seinerseits zu sanktionieren, haben außerdem dazu geführt, dass auch Unternehmen aus Staaten, die dem Iran eigentlich wohlgesonnen gegenüberstehen, vor Handelsgeschäften zurückschrecken. Hinzu kommt, dass der Iran nahezu vollständig vom internationalen Finanzgeschäft abgekoppelt ist. Selbst wenn Unternehmen bereit sind, die nötigen Waren zu liefern, findet sich meist keine Bank, um den Zahlungsverkehr abzuwickeln. Der Internationale Gerichtshof forderte deshalb die USA schon im Oktober 2018 dazu auf, sämtliche Maßnahmen zurückzunehmen, die die Versorgung mit „Medizin, medizinischem Gerät, Nahrungsmitteln und Agrargütern“ verhindern. Ohne Erfolg.

Selbst Hilfslieferungen scheitern an der Sanktionspolitik

Auch Hilfsorganisationen sind von diesen Restriktionen betroffen. „Relief International“ hat kürzlich beschrieben, wie nötige Materialien zur Eindämmung der Corona-Pandemie an den amerikanischen Sanktionen scheitern. Die amerikanische Hilfsorganisation gehört zu den wenigen NGOs mit der nötigen US-amerikanischen Lizenz, die es braucht, um weiter im Iran tätig zu sein. Schon im Februar warnte die Organisation vor den Folgen der Sanktionspolitik für den Kampf gegen die Corona-Pandemie im Iran. Folge der US-Sanktionen seien extreme Knappheit an Schutzausrüstung für medizinisches Personal sowie Test-Kits, um das Virus zu diagnostizieren. Vor allem in den ersten Wochen des Ausbruchs hätten die Sanktionen eine schnellere Reaktion behindert.

Die Folgen der US-amerikanischen Sanktionspolitik bekam selbst die Weltgesundheitsorganisation WHO zu spüren. Als diese Ende Februar versuchte, über die Vereinigten Arabischen Emirate Corona-Test-Kits in den Iran zu bringen, scheiterte sie zunächst an US-amerikanischen Auflagen für zivile Fluggesellschaften. Erst als die Emirate mit einem Militärflugzeug aushalfen, schafften es die Hilfslieferungen ins Land.

In seiner Not ist der Iran nun auch einen weiteren ungewöhnlichen Schritt gegangen. Erstmals seit der Islamischen Revolution im Jahr 1979 hat die iranische Regierung beim Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Kredit von fünf Milliarden Dollar beantragt. Ob dieser gewährt wird, ist mehr als ungewiss. Auch hier müssen die USA zustimmen. Was diese von den iranischen Hilfegesuchen halten, haben sie diese Woche noch einmal klargemacht: Statt die Zwangsmaßnahmen zumindest für medizinische Güter zu lockern, haben die USA ihre Sanktionen gegen den Iran am Mittwoch noch einmal verschärft.

Titelbild: KrerkStock / Shutterstock