Schlagwort:
Wirtschaftssanktionen

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Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Warum eigentlich vereinbarten Machthaber Trump und Genosse Kim noch immer kein neuerliches Tête-à-Tête? Der Glosse 2. Akt

Vor neun Jahren, genau am 28. August 2017, erschien auf diesen Seiten der erste Text unseres mittlerweile Ost- und Südostasienexperten Rainer Werning, den Sie hier nachlesen können. Er gab dieser Glosse den Titel „(Sur-)Reales aus FernOstWest: Warum Mister President und Genosse Kim nicht einfach mal zusammen einen Hamburger essen gehen“. Was den NDS-Herausgeber Albrecht Müller zur Kurznotiz bewog: „Den Wahnsinn gut auf den Punkt gebracht.“ Nun, der Wahnsinn ist nicht nur geblieben: Er nahm in all den verflossenen Jahren – erst recht mit der zweiten Amtszeit von Machthaber Big Don im Weißen Haus – exponentiell zu. Zwischenzeitlich entdeckte dieser pikanterweise so etwas wie eine Art Männerfreundschaft mit dem international geächteten nordkoreanischen Genossen Kim Jong-Un. Dieser wiederum – offiziell Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Oberbefehlshaber der Koreanischen Volksarmee, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und seit dem 29. Dezember 2011 „Oberster Führer“ genannt – weiß nur zu gut, dass Big Don mit Iran und anderen unprovozierten Angriffskriegen dermaßen „beschäftigt“ ist, dass ein viertes direktes Zusammentreffen seit Herbst 2017 (noch) nicht auf der Agenda steht. Wenngleich ein solches Tête-à-Tête fällig wäre, meint Rainer Werning in seiner Fortsetzungsglosse.

Eine weitere Mogelpackung des Imperiums – Zur Kandidatur von Raphaël Glucksmann

Eine weitere Mogelpackung des Imperiums – Zur Kandidatur von Raphaël Glucksmann

Am vergangenen Sonntag kündigte der EU-Abgeordnete Raphaël Glucksmann seine Kandidatur für das Amt des französischen Präsidenten an. Die Reaktionen waren gespalten. Während die etablierten Medien in Frankreich und Deutschland weitgehend applaudierten, äußerten Vertreter von unabhängigen und alternativen Medien überwiegend Kritik und Spott über die Kandidatur von „Glu-glu“, wie er von manchen genannt wird. Ein Kommentar von Maike Gosch.

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Die Fälle Martens/Doğru zeigen die ganze Heuchelei des Deutschen Journalistenverbands

Die Fälle Martens/Doğru zeigen die ganze Heuchelei des Deutschen Journalistenverbands

Der Deutsche Journalistenverband (DJV) spielt sich aktuell als Beschützer des durch russische Behörden bedrohten FAZ-Journalisten Michael Martens auf – der hatte gefragt, wie man helfen könne, „mehr russische Soldaten“ zu töten. Gleichzeitig schweigt der Verband seit Monaten zu den EU-Sanktionen gegen den deutschen Journalisten Hüseyin Doğru. Mehr Doppelmoral als beim DJV ist kaum auszudenken. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Der Iran hat die Fragestellung geändert. Washington hat keine Antwort darauf

Der Iran hat die Fragestellung geändert. Washington hat keine Antwort darauf

Jahrzehntelang übten die USA und die von ihnen dominierten Institutionen ein machtvolles Privileg aus: Sie legten fest, welche Frage Länder im Nahen Osten zu beantworten hatten. Der Iran fordert dieses Privileg jetzt heraus. Es geht nicht mehr darum, was der Iran aufgeben muss. Es geht darum, worüber jede Macht (einschließlich der USA) bereit sein muss, zu verhandeln. Von Vijay Prashad.

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Hier spricht Minsk: „Wir sind keine wilden Barbaren“

Hier spricht Minsk: „Wir sind keine wilden Barbaren“

Ob an der belarussisch-lettischen Grenze oder im spanischen Ceuta: Die Migrationskrise erhitzt erneut die politische Debatte an den Rändern der Europäischen Union. Doch wie blickt die andere Seite auf das Geschehen? Ein im deutschsprachigen Raum seltenes Interview mit dem belarussischen Vize-Außenminister Igor Sekreta liefert eine Innenansicht, die im Westen systematisch ausgeblendet wird. Der Spitzendiplomat kontert den Vorwurf einer „hybriden Aggression“, kritisiert die verfehlte westliche Interventionspolitik im Nahen Osten und fragt provokant: Warum sollte Belarus die EU-Außengrenzen schützen, während es selbst unter härtesten Sanktionen leidet? Ein erhellender, ungeschönter Blick auf die Wurzeln der Krise, die Folgen der Sanktionspolitik und eine dringende Mahnung vor einer unkontrollierten militärischen Eskalation in Europa. Mit Igor Sekreta sprach und das Gespräch aus dem Russischen übersetzte Éva Péli.

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Die extremistische Kaja Kallas: Jetzt soll die „weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges“ kommen

Die extremistische Kaja Kallas: Jetzt soll die „weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges“ kommen

Die selbstzerstörerische und ansonsten wirkungslose EU-Sanktionspolitik gegen Russland soll nicht etwa überdacht werden: Wenn es nach der EU-„Chefdiplomatin“ Kaja Kallas geht, soll der gescheiterte und gefährliche Kurs nochmals intensiviert werden. Dieser krasse Irrweg muss endlich korrigiert werden. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Es gibt noch gute Nachrichten

Es gibt noch gute Nachrichten

Die staatlich finanzierte „Servicestelle Friedensbildung Baden-Württemberg“, die Unterrichtsmaterialien für Schulen bereitstellt, hat nach einer Presseanfrage der NachDenkSeiten die Änderung eines Dokuments zum Konflikt im Iran angekündigt. Darin sind wesentliche Informationen zu US-amerikanischen Interventionen und zugehörigen völkerrechtlichen Einschätzungen sowie iranische Informationen zu Opfern von Protesten weggelassen worden. Nun will die Servicestelle nachbessern. Von Karsten Montag.

Das Glück im Auge des Hurrikans

Das Glück im Auge des Hurrikans

Während die Russen sich über steigende Preise ärgern, haben die Deutschen in Russland ihre Spezialprobleme. Wie komme ich an in Deutschland verdientes Geld? Wie komme ich an meine Rente? Von Ulrich Heyden (Moskau).

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Der Sturz von Chefankläger Karim Khan ist ein Putsch gegen das Völkerrecht

Der Sturz von Chefankläger Karim Khan ist ein Putsch gegen das Völkerrecht

Karim Khan beantragte als erster Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs einen Haftbefehl gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu. Kurz danach wurden Vorwürfe mutmaßlicher sexueller Übergriffe gegen ihn bekannt. Am 24. Juli wurde über seine Absetzung entschieden. Was als bloße Personalentscheidung erscheint, ist ein Frontalangriff auf das Völkerrecht. Kann politischer Druck den obersten Ankläger der Welt zu Fall bringen, weil seine Ermittlungen mächtigen Staaten zu nahe gekommen sind? Von Manuel Loomans.

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Moderne Seeräuberei – Brüssels Jagd nach russischem Öl auf hoher See

Moderne Seeräuberei – Brüssels Jagd nach russischem Öl auf hoher See

Weltpolitische Vorgänge mit persönlichen Geschichten vergleichen oder erklären zu wollen, geht gar nicht. Zu komplex ist das Ringen um Vorherrschaft im Weltmaßstab, als dass man es auf individuelle Erfahrungen herunterbrechen könnte. Ich probier’s trotzdem. Es ist einfach zu verlockend. Von Hannes Hofbauer.

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Meinungsfreiheit: Die Normalisierung des Autoritären

Meinungsfreiheit: Die Normalisierung des Autoritären

Die Axt ist an der Meinungsfreiheit angesetzt. Immer dreister, immer unverschämter greifen Politiker und staatliche Institutionen das Grundrecht der freien Rede an. Vor unseren Augen vollzieht sich längst die Normalisierung des Autoritären und zunehmend auch des Totalitären. Längst sind Übergriffe und Maßnahmen von staatlicher Seite, die bis vor einiger Zeit bei uns kaum einer für möglich gehalten hätte, zur neuen Normalität geworden. Wo wird das hinführen? Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

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Es gibt keinen Masterplan – Anmerkungen zur tatsächlichen Strategieentwicklung des Imperiums (2)

Es gibt keinen Masterplan – Anmerkungen zur tatsächlichen Strategieentwicklung des Imperiums (2)

Warum gehen so viele geopolitische Analysten davon aus, dass das ressourcenstärkste Imperium der Menschheitsgeschichte lediglich durch die unzusammenhängenden, widersprüchlichen Entscheidungen einer Gruppe von Politikern gelenkt wird? Oder warum glauben andere im umgekehrten Extrem, dieses Imperium funktioniere nach einem makellosen, allwissenden Masterplan, der in einem einzigen verrauchten Hinterzimmer ausgeheckt wurde? Wenn wir auf die heutige globale Geopolitik blicken – insbesondere auf das Vorgehen des US-geführten imperialen Kerns gegen Länder wie China, Russland oder den Iran –, dann leidet ein großer Teil der alternativen Medienlandschaft an einem geradezu karikaturartigen Missverständnis darüber, wie komplexe Institutionen und Organisationen tatsächlich funktionieren. Eine Analyse von Nel Bonilla.

Es gibt keinen Masterplan – Anmerkungen zur tatsächlichen Strategieentwicklung des Imperiums (1)

Es gibt keinen Masterplan – Anmerkungen zur tatsächlichen Strategieentwicklung des Imperiums (1)

Warum gehen so viele geopolitische Analysten davon aus, dass das ressourcenstärkste Imperium der Menschheitsgeschichte lediglich durch die unzusammenhängenden, widersprüchlichen Entscheidungen einer Gruppe von Politikern gelenkt wird? Oder warum glauben andere im umgekehrten Extrem, dieses Imperium funktioniere nach einem makellosen, allwissenden Masterplan, der in einem einzigen verrauchten Hinterzimmer ausgeheckt wurde? Wenn wir auf die heutige globale Geopolitik blicken – insbesondere auf das Vorgehen des US-geführten imperialen Kerns gegen Länder wie China, Russland oder den Iran –, dann leidet ein großer Teil der alternativen Medienlandschaft an einem geradezu karikaturhaften Missverständnis darüber, wie komplexe Institutionen und Organisationen tatsächlich funktionieren. Eine Analyse von Nel Bonilla.