04. März 2009 um 9:25

Hinweise des Tages

(WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Regierung bringt Hilfsfonds für Unternehmen auf den Weg
  • OECD: Steuern runter – und bloß keine Staatshilfen
  • EU-Parlament schwächt Kartell-Klagerecht ab
  • Gerüstet für den Bankrott
  • Konjunkturpaket außer Kontrolle
  • Konzerne verwöhnen Aktionäre
  • “Höchstpersönlich haftbar”
  • Erwerbslosenquote in Deutschland nach 16 Jahren erstmals niedriger als in den USA
  • “Banken nutzten Kom­munen schamlos aus”
  • Frauen nicht nur beim Gehalt im Nachteil
  • Abfindung mindert Hartz-IV-Leistungen
  • Reiche fahren viermal so viel Auto
  • Müllparadies BRD
  • Verfassungsgericht stoppt Wahlcomputer
  • Washington zieht Schrauben gegen Steueroasen weiter an
  • Die Herren dieser Gesellschaft liegen zu Tisch
  • Der Einfluss der Finanzdienstleistungsbranche auf die Teil-Privatisierung der Alterssicherung
  • Wertloser Abschluss für Sonderschüler

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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04. März 2009 um 9:11

Hochschulzulassung oder das Chaos der Hochschul-Autonomie

Im Zuge der Einführung „unternehmerischen“ der Hochschulen ist bei der Zulassung zum Studium das Chaos ausgebrochen. Weil die ach so sehr auf ihre Autonomie versessenen Hochschulen über ihre Studierenden selbst auswählen wollen – und das zu Lasten der Studienanfänger. Obwohl und fast zwei Drittel der neuen BA/MA-Studiengänge zulassungsbeschränkt sind, blieb jeder fünfte dieser Studienplätze frei, weil sich die Hochschulrektoren einem angeblichen „Zulassungszentralismus“ verweigern. Dabei stünde bei der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen (ZVS) ein funktionsfähiges Portal auch für dezentrale Bewerbungs- und Zulassungsverfahren zur Verfügung. Doch bei den sich als „Vorstandsvorsitzende“ aufspielenden Hochschulrektoren hat die Wettbewerbsideologie die Funktion des Verstandes übernommen. Durch unausgeschöpften Kapazitäten werden nicht nur Steuergelder vergeudet, sondern es werden tausende von studierwilligen jungen Menschen, die keinen Studienplatz bekommen, enttäuscht und entmutigt. Von Wolfgang Lieb

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03. März 2009 um 17:03

Der Europäische Gerichtshof schafft die „soziale Marktwirtschaft“ ab

„Der Staat ist der Hüter der wirtschaftlichen und sozialen Ordnung. Der Wettbewerb braucht Augenmaß und soziale Verantwortung. Das sind die Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft. Sie gelten bei uns, aber das reicht nicht. Diese Prinzipien müssen weltweit beachtet werden. Erst das wird die Welt aus dieser Krise führen. Die Welt ist dabei, diese Lektion zu lernen.

Und das ist die Chance, die in dieser Krise steckt, die Chance für internationale Regeln, die sich an den Prinzipien der sozialen Marktwirtschaft orientieren. Ich werde nicht locker lassen, bis wir solche Regeln erreicht haben.“ So redete Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Neujahrsansprache. Schaut man auf die Entwicklung in der Europäischen Union, wird jedoch die soziale Marktwirtschaft mehr und mehr abgebaut. Vorreiter ist dabei der Europäische Gerichtshof (EuGH). Wir haben auf den NachDenkSeiten schon mehrfach kritisiert, wie dieses Gericht nationale Regelungen zum Schutz von Arbeitnehmerrechten den wirtschaftsliberalen Verträgen der Europäischen Union unterordnet und soziale Standards aushebelt. Christine Wicht schildert dies am Beispiel des jüngsten Urteils über die Sitzverlagerung des ungarischen Unternehmens Cartesio nach Italien.

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03. März 2009 um 11:04

Die Union setzt ihre Pflege eines breitangelegten Images mit erstaunlicher Unterstützung fort.

In den NachDenkSeiten wurde schon mehrmals die Strategie der Union analysiert, das eigene Image so nach links zu erweitern, dass sich sehr verschiedene Wählergruppen damit identifizieren können und vor allem auch schwarz-grüne Koalitionen als erstrebenswert betrachtet werden. Siehe zum Beispiel hier „Merkels clevere Kommunikationsstrategien zur Imageerweiterung“ und weitere Quellen im Anhang A. Einer unserer Leser macht uns, angestoßen durch Punkt 17 der Hinweise vom 27. Februar: “Schröder inspiriert CDU-Politiker: Röttgen weist Union Dritten Weg” in der TAZ auf weitere ähnliche Vorgänge aufmerksam. Es ist interessant zu sehen, inwieweit sich Medien wie die TAZ und auch die FR in den Dienst dieser Doppelstrategie – zum einen Fortsetzung der neoliberalen Politik, zum andern Imageerweiterung mit der angeblichen Sozialdemokratisierung der Union – stellen. Albrecht Müller.

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03. März 2009 um 8:34

Hinweise des Tages

(KR/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • US-Versicherer AIG ist für Deutschland gefährlich
  • Lobbyisten und Marktradikale als ewige Experten
  • Heribert Prantl: Verantwortung in der Krise: Niemand ist schuld an der Krise, oder?
  • Wulff fordert Vernehmungen von Bankmanagern
  • Ulrike Herrmann: Was ist jetzt noch links?
  • IKB-Untersuchungsausschuss: Die FDP redet sich heraus
  • Sind Bad Banks eine gute Idee?
  • Nouriel Roubini: Zeit, insolvente Banken zu verstaatlichen
  • Das Steinmeier/Steinbrück- Papier zur künftigen Regelung der Finanzmärkte
  • Jersey keine Steueroase mehr
  • “Wir sind alle sprachlos”
  • Der schluckt die Kohle
  • Schutzschirm für Arbeitnehmer?
  • Zum Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst
  • Paul Krugman: Climate of Change
  • Das rasche Sterben des US-Zeitungsmarktes
  • Revolte gegen Jobabbau in der britischen Medienindustrie
  • Brenders Rapportgremium: Ein kleiner Bundestag
  • Experten fordern bessere Planbarkeit für wissenschaftlichen Nachwuchs
  • Neues bei Sozialpolitik aktuell in Deutschland
  • Nochmals: Studenten sind «labil und teilnahmslos»
  • Zu guter letzt: Die Wahrheit über den Spitzensteuersatz

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02. März 2009 um 9:24

Hinweise des Tages

(KR/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Why we schouldn`t trust the EU`s financial „wise men“
  • “König der Wall Street” verzichtet auf Boni
  • Middelhoff gründet Finanzinvestor
  • SPD für faire Kurse
  • Cross-Border-Leasing: Ulm und sein unterirdisches Geschäft
  • Kontroverse: DGB-Index Gute Arbeit “Arbeitsfähig bis zur Rente?”
  • Bundesverfassungsgericht setzt Verschärfung des Versammlungsrechts in Bayern außer Kraft
  • Klageflut gegen “Hartz IV”
  • Wenn Recht zu Unrecht wird …
  • Umstrittene Abfindung: Ende eines Dienstverhältnisses
  • Wolfgang Neskovic: Der Mythos von der hohen Moral der Richter
  • Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen will den Atomausstieg
  • Zur angeblichen Europafeindlichkeit der Linken
  • Spanien: Hatz auf alle, die anders aussehen
  • Debakel der SPÖ in Kärnten und Salzburg
  • Wie Berlusconis Medienpolitik funktioniert: Hofberichterstattung und hübsche Damen
  • Nachtrag zum Thema Uranmunition
  • Arm, ärmer, Autor
  • Studie: Studenten sind «labil und teilnahmslos»
  • Neue Studie zum wissenschaftlichen Prekariat an Hochschulen

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28. Februar 2009 um 9:43

Vertuschter Skandal: Die tödlichen Wirkungen der Urangeschosse

Etwa 30 Staaten der Welt besitzen in ihren Militärdepots außerordentlich wirksame panzer- und bunkerbrechende Munition, die in Kriegsgebieten und weit darüber hinaus schleichenden Massenmord bewirkt durch massenhaft entstehenden radioaktiven Staub. Die hohe militärische Bedeutung, die tatsächlich massenmord-ähnlichen Auswirkungen in den betroffenen Gebieten sind ebenso nachweisbar wie die bisherigen Versuche der Geheimhaltung oder Verharmlosung seitens der offiziell Verantwortlichen.

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28. Februar 2009 um 9:28

Sahra Wagenknecht zur Finanzkrise auf YouTube

Hier ein Link zu einem sehr empfehlenswerten Vortrag von Sahra Wagenknecht. 45 Minuten gute Analyse. Kenner der NachDenkSeiten werden viele Parallelen zu unseren Texten erkennen – zu den Ursachen der Wirtschafts-/Finanzkrise und deren Auswirkungen, zum angeblichen Aufschwung und zur Verantwortung der Politik in Deutschland. Auch wenn es manche Differenzen im Jargon gibt, wirklich ein lohnendes Dokument. Sie sollten es nutzen, zum Beispiel für eine Diskussion im kleinen Kreis, zu der Sie Nachbarn, Kollegen und Freunde einladen. Zum Beispiel als Diskussionsanstoß in Schulen und an Universitäten. Albrecht Müller

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27. Februar 2009 um 8:52

Hinweise des Tages

(MB/WL/AM)
Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Zur Lage auf dem Arbeitsmarkt
  • 108.000 Selbstständige nahmen im September 2008 ALG II in Anspruch
  • Die Allianz saniert sich, der Staat zahlt
  • Im Commerzbank-Aufsichtsrat keine Vertreter des Bundes
  • Opel braucht wohl neun Milliarden Euro
  • Arbeitsagentur prüft VW-Vorgehen bei Kurzarbeit
  • Mediale Offensive – Politiker inszenieren sich als Firmenretter
  • Leiharbeiter und befristet Beschäftigte tragen besonders hohe Arbeitsmarkt-Risiken
  • Einen Euro für Hamburgs Kultur!
  • Nochmals: Fristlose Kündigung wegen 1,30 Euro
  • Paul de Grauwe: Lob der Unbeweglichkeit
  • London im Auge des Sturms
  • AOK-Studie – Fehlzeiten wegen psychischer Beschwerden seit 1995 drastisch gestiegen
  • Bildungszentrum Ostend kostet mehr
  • Hohe Wasserpreise: Gebührenzahler finanzieren Gewinne
  • In den Regionalzügen wird es enger
  • Schröder inspiriert CDU-Politiker: Röttgen weist Union Dritten Weg
  • Aufruhr im Osten
  • Wie schlimm steht es um das Vereinigte Königreich?
  • – Hinweis auf die unermüdliche Aufklärungsarbeit des Erlanger Instituts für Medienverantwortung
  • Alles Schmarotzer! – Vom Leben auf Kosten anderer
  • Vier von fünf wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Hochschulen haben heute einen Zeitvertrag
  • Hessen: Schul-Kosten explodieren
  • Hamburg jagt Berlin die Lehrer ab
  • Glosse eines Lehrers

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26. Februar 2009 um 9:08

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Japans Exporte brechen um fast die Hälfte ein
  • Horn: Deflationsgefahr deutlich größer als Inflationsrisiken
  • Selbständigkeit reicht oft nicht zum Leben
  • EU bastelt am Bad-Bank-Konzept
  • Eine Bank des Vertrauens: Geld als öffentliches Gut
  • Kein Ende der Finanz-Kleinstaaterei
  • Einseitige Expertengruppen zur Finanzkrise
  • Wrackt die Landesbanken ab!
  • Heribert Prantl: Urteil gegen Kassiererin – Justiz und kleine Leute
  • Mitbestimmung: Zonen der Ratlosigkeit
  • Gemeinsame Presse-Erklärung der Gesellschafter der Schaeffler Gruppe und der IG Metall
  • Peter Grottian: Tarifpolitik und Konjunkturpaket verbandeln
  • Mit einer europäischen Lohnpolitik die Währungsunion retten
  • Vorsicht Riester
  • Schweizer Altersvorsorge: Die zweite Säule geradebiegen
  • Viele deutsche EU-Abgeordnete tricksen für die zweite Rente
  • Finanzkrise Niederlande: Jetzt wackeln die Pensionsfonds – dem Vorbild der Riester-Rente droht die Insolvenz
  • Wer zahlt für Sanierung von Asse II?
  • Kindern den Stempel aufdrücken
  • Mit dem Zweiten sieht’s nicht besser aus
  • Nobel Prize-Winning Economist Joseph Stiglitz: Obama Has Confused Saving the Banks with Saving the Bankers

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25. Februar 2009 um 18:18

Was tun, um den immensen Schaden für uns alle zu verringern? Schadensersatz für Untreue und Betrug? (Finanzkrise Teil IX)

Jetzt kommt endlich die Debatte um die strafrechtliche Seite der Finanzkrise in Gang. So gestern Abend bei Frontal 21 und vorher schon durch den Juristen Marcus Lutter und andere. Wir haben lange darauf gewartet, nachdem in den NachDenkSeiten vom 17. August 2007 schon zu lesen stand: „Die Blase – das Werk von Kriminellen, kriminellen Vereinigungen und Hehlern“. Es ist wichtig, die Debatte über die strafrechtliche Seite endlich voranzubringen, weil damit zum einen auch die Frage des Schadenersatzes auf den Tisch kommt und zum andern – viel wichtiger – mit der notwendigen Kriminalisierung der Täter die Hoffnung besteht, dass diese nicht weiter auf Kosten der Allgemeinheit mithilfe von Boni, Gehältern und Dividenden plündern können, wie dies bis jetzt nahtlos geschieht. Albrecht Müller

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25. Februar 2009 um 9:46

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Gefahr der Krisenwiederholung: Zurück zur guten alten Bank
  • Finanzkrise: Gierige Pleitebanker. Politik behindert Aufklärung
  • Von einer Krise zur anderen
  • Hedgefonds frieren Kundengelder ein
  • Jean Ziegler: Wirtschaftsdelikte wie Kriegsverbrechen verfolgen!
  • Bürger müssen Milliardenverluste tragen
  • Werner Rügemer: Bankrott wäre besser
  • Und es geht noch weiter abwärts
  • Kein Halten bei Finanzbetrug
  • Flexibility gives way to rigidity’s virtues
  • Finanzbranche zieht gegen Aufsicht vor Gericht
  • Kaiser’s-Kassiererin: Kündigung wegen 1,30 Euro wirksam
  • Arge darf kein Lohndumping fördern
  • Fein R.I.P. – Wie Missmanagement Schiesser in die Pleite trieb
  • DGB-Kampagne: „Rente muss zum Leben reichen“
  • Immer mehr Ärzte proben den Aufstand
  • Norbert Walter: Der verfolgte Schwarzseher
  • Bertelsmann Management-Index: Deutschland im Mittelfeld
  • „Andrea Ypsilanti tritt zurück!“
  • Die Räumung des Waldcamps im Kelsterbacher Wald mit allen (Kampf-)Mitteln
  • Lehrermangel in Niedersachsen: Problem-Ministerin vergrätzt Referendare

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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24. Februar 2009 um 13:03

Bei der Linkspartei das gleiche Spiel wie bei der SPD: die Rechte spielt mit den Medien über Bande

Heute erschien in der Frankfurter Rundschau ein typischer Artikel mit allen Attributen, die wir auch aus der Auseinandersetzung des rechten Flügels gegen den linken in der SPD kennen. Es geht dabei um die Listenaufstellung für die Europawahl und den für das Wochenende bevorstehenden Europa-Parteitag der Linkspartei in Essen. „Die Linke – Kein Platz für Europa-Freunde“ ist der Artikel von Jörg Schindler überschrieben. Albrecht Müller

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24. Februar 2009 um 9:46

Über die Nachhaltigkeit der Meinungsmache und die Borniertheit der Macher

Eine kleine Nachlese zum Karneval: Gestern hatte ich das Vergnügen, beim Warten auf die Tagesthemen in den Kölner Karneval und dann in den Tagesthemen selbst in den Mainzer Karneval reinzuschmecken. Und dann noch den Börsenbericht von Anja Kohl mitzubekommen. In beiden Prunksitzungen spielte Andrea Ypsilanti immer noch eine herausragende Rolle. Obwohl sie kein Amt mehr hat, obwohl sie sich zurückgezogen hat, muss sie als Fußabstreifer für diese Sorte von Büttenrednern und Umzugsgestaltern herhalten. Die manipulierte Botschaft, dass es sich hier um eine Versagerin und Unperson handelt, sitzt offenbar ganz tief. Albrecht Müller

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