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Das kritische Tagebuch

Hinweis: Die Angst der Italiener vor den Deutschen. Thomas Fricke beurteilt in der FTD die Probleme der italienischen Wirtschaft gegenüber der explodierenden Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Quelle: FTD

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Ostwahlkampf: Die CDU hat schon jetzt ein Vermittlungsproblem

Veröffentlicht in: Agenda 2010, Wahlen

Für die Bundesregierung war die mangelnde Akzeptanz der Agenda 2010 vor allem ein Vermittlungsproblem. Die CDU, die nach Umfragen im Osten Deutschlands hinter die Linkspartei.PDS abgesackt ist, hat ihr Vermittlungsproblem schon bevor sie an der Regierung ist. Diese Selbsttäuschung wird der Union genauso wenig helfen, wie der SPD.
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Bundespräsident Köhler begreift seine Rolle nicht – dafür ergreift er einseitig Partei

Veröffentlicht in: Bundespräsident, Wahlen

Statt seine Ermessensentscheidung zu begründen, warum er dem Vorschlag des Bundeskanzlers folgt, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen, malt Bundespräsident Horst Köhler ein parteipolitisch gefärbtes Bild der Lage des Landes und fällt politische Urteile, die seinem Amt nicht zustehen und die mit der allein zu entscheidenden Frage, ob der Misstrauensantrag des Bundeskanzlers dem Wortlaut und dem Geist der Verfassung entspricht, kaum etwas zu tun haben.
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Hinweis: Vielleicht besteht der Erfolg (von Hartz IV) darin, dem Volk abzugewöhnen, sich bei Arbeitslosigkeit auf eine solidarische Sicherung und/oder auf den Staat zu verlassen.

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Manchmal sagt Spiegel/SpiegelOnline unfreiwillig die Wahrheit über die Hintergründe und tieferen Absichten. Hier der Link zu einem Beitrag, der sich nur auf den ersten Blick kaum vom Dauerfeuer der Mainstream-Medien gegen die Entstehung einer parlamentarischen Opposition unterscheidet:
Quelle: Der SPIEGEL
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Hinweis: Jeder müsste Millionär sein. Ab einer Million entlastet das Steuerkonzept von CDU/CSU um 30.000 Euro pro Jahr.

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Quelle: ver.di (Link tot – 5. Mai 2006)

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Hinweis: Wer lügt da? BILD oder die Linkspartei?

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Unter der Überschrift, „Die 5 Lügen der Linkspartei“ versucht BILD Lafontaine und Gysi als Lügner darzustellen. Auch hier gilt Kritik ja, aber keine falsche oder auf Verdummung angelegte Behauptungen. Der Vorwurf der Lüge fällt bei genauerem Hinsehen eher auf BILD zurück. Ein Versuch der politischen Manipulation mehr.
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“Die Produktivität ist zu hoch; die Arbeit geht aus; jeder bekommt ein Grundeinkommen” … Abstrus.

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Grundeinkommen, Postwachstumskritik

Nicht nur Gerhard Schröder hat mit seinem Vorstoß für Neuwahlen die neoliberalen Ideologen vor dem Offenbarungseid ihres Scheiterns gerettet. Das tun nun zunehmend auch eine Gruppe von Personen, die in ihrer Mehrzahl eigentlich keine Anhänger der neoliberalen Ideologie sind und aus eher ehrenwerten Motiven die Vorstellung kritisieren, wir könnten mit Wachstum die Probleme der Arbeitslosigkeit lösen, oder besorgte Menschen, die Wachstum ökologisch für problematisch halten. Es gibt tatsächlich eine, den politischen Widerstand gegen die neoliberalen Modernisierer schwächende Spaltung.
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