„Ohne ihn sähe der Rote Platz ziemlich leer aus“, schrieb mal jemand über den Pionier der ARD-Berichterstattung aus Moskau, den am 15. September verstorbenen Fritz Pleitgen. Journalisten wie ihn wird es nicht mehr geben! Hier, ihn zu ehren, der Reprint einer Rezension seines vorletzten Buches, das den bezeichnenden Titel „Frieden oder Krieg“ trägt. Von Leo Ensel.
Danke für die vielen Anmeldungen. Diese Notiz dient nur der Erinnerung an jene Leserinnen und Leser, die sich angemeldet haben, und dem Hinweis, dass wir Vortrag und Diskussion ins Netz stellen werden. Das erscheint dann voraussichtlich am Mittwoch, den 21. September. Aus der Einladung ergibt sich das Thema: „Ende der Entspannungspolitik? Wer Frieden will, muss sich von den USA befreien“. Es ist hochaktuell. Denn in der jetzigen Konstellation und Abhängigkeit von den USA werden wir uns den Frieden nicht erhalten können. Albrecht Müller
So etwas wie hier in der FAS von gestern kann man in diesen Tagen des Gedenkens an Gorbatschow immer wieder lesen oder hören. Politiker und Journalisten plappern unentwegt nach, der Kalte Krieg sei mit und von Gorbatschow beendet worden. Das ist eine dümmliche Geschichtsfälschung. Der Kalte Krieg wurde in den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts mit der Entspannungspolitik, deren Motor die damalige Regierung Willy Brandt war, beendet. Danach gab es Irritationen mit der Nachrüstung. Aber das ändert nichts am vorangegangenen Ende des Kalten Krieges. Albrecht Müller.
Michail Gorbatschow war kein „tragischer Held“, wie es nun in den Nachrufen allerorten wieder tönt. Das Erbe seines epochalen Neuen Denkens wurde verspielt. Von den Politikern in West und Ost. Aber auch von einer friedenspolitisch weitestgehend apathischen Öffentlichkeit. Von Leo Ensel.
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Dieser ehemalige Generalsekretär der KPdSU und dann Präsident der Sowjetunion war ein ungewöhnlich umsichtiger Politiker. Er hatte begriffen, dass wir uns in Europa darauf verständigen müssen, friedlich miteinander umzugehen, nicht nur im Westen Europas, nicht nur mit den USA, auch mit Russland. Wir bringen zunächst eine kurze Würdigung Gorbatschows von Willy Wimmer (A) und dann einen Text aus dem Handelsblatt Morning Briefing (B) von heute früh. Beim Vergleich dieser beiden Reaktionen wird sichtbar, wie verschieden, wie offen für eine friedliche Zukunft und wie verbohrt man mit der Beziehung des Westens mit Russland umgehen kann. Ein Medium wie das Handelsblatt kommt offenbar ohne dem Schaum vor dem Mund nicht zurecht. Albrecht Müller.
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CDU und CSU haben in entscheidender Weise den Kalten Krieg der Fünfzigerjahre des letzten Jahrhunderts geprägt. Sie haben mehrheitlich die sogenannte Ostpolitik der Sechziger- und Siebzigerjahre bekämpft und sind dann Ende der achtziger Jahre mit Kanzler Kohl und Bundespräsident von Weizsäcker an der Spitze auf entspannungspolitischen Kurs eingeschwenkt. Reichlich spät hat das dann auch bei dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß geklappt. Das hier veröffentlichte Dokument ist eine Zusammenfassung von Äußerungen des CSU-Vorsitzenden von vor und nach einem Besuch in Moskau Ende Dezember 1987.
Das hier wiedergegebene Dokument stammt vom 28. Juli 1987. Der damalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hans-Jochen Vogel, hatte die Mitglieder der SPD-Fraktion auf die Niederschrift dieses Gesprächs aufmerksam gemacht. Das Dokument zeigt, wie anders und wie viel vernünftiger der damalige Umgang mit den Völkern der Sowjetunion war. Wir setzen damit die Serie interessanter früherer Dokumente fort. Albrecht Müller.
Der große Zuspruch zum letzten Pleisweiler Gespräch am 10. Juli hat uns ermuntert, gleich noch ein weiteres Gespräch zu arrangieren. Wir haben Oskar Lafontaine eingeladen. Er hat spontan zugesagt. Das ist ausgesprochen erfreulich. Danke vielmals. – Weitere Informationen finden Sie in der unten angehängten Einladung. Und hier als PDF.
Genscher-Vertrauter, Spitzendiplomat, filigraner Feinmechaniker der Wiedervereinigung, scharf- und eigensinniger Kommentator der neuen West-Ost-Konfrontation: Dieser Verlust – ausgerechnet jetzt – ist unermesslich! Von Leo Ensel.
Bundestag und Bundesrat beschließen massive Aufrüstung. Man kann es nicht glauben, aber es ist die bittere Wahrheit. Verfassungsrechtlich abgesicherte und massiv gesteigerte Rüstungsausgaben wurden in einem sozial zerrissenen Deutschland mit einer Armutsquote von rund 16 Prozent, in dem jedes 5. Kind in Armut aufwachsen muss, am 3. Juni 2022 im Bundestag und am 10. Juni im Bundesrat beschlossen. Und das auch vor dem Hintergrund einer weiter existierenden chronischen Arbeitslosigkeit und einem gigantischen Niedriglohnsektor mit Millionen von prekär Beschäftigten sowie einer darniederliegenden öffentlichen Infrastruktur und einer weit unterfinanzierten Bildung und Gesundheit. Außerdem steht das Land vor gigantischen Herausforderungen zur Bewältigung der Klimakrise. Hier sind hohe jährliche Investitionen und soziale Absicherungen notwendig. Von Heinz-J. Bontrup.
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Es gibt zahlreiche politische Entscheidungen, die die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel bereuen könnte – eine (angeblich) übertriebene Entspannungspolitik gegenüber Russland gehört nicht dazu. Nach einem aktuellen Interview wird Merkel von manchen Medien einmal mehr für die falschen Dinge kritisiert. Bei ihren tatsächlichen politischen Verfehlungen wurde Merkel dagegen lange Jahre medial in Schutz genommen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.
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Auch wenn Russlands Krieg gegen die Ukraine durch nichts zu rechtfertigen ist, er hat eine jahrzehntelange Vorgeschichte. An der der Westen nicht unschuldig ist. – Vor mehr als zwanzig Jahren warb Präsident Putin vor dem Deutschen Bundestag leidenschaftlich für eine vertrauensvolle bilaterale Zusammenarbeit. Von Leo Ensel
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Die Reallöhne sinken, die Inflation nimmt mit 7,9 Prozent den höchsten Wert seit Jahrzehnten ein, immer mehr Menschen wissen nicht, wie sie die notwendigsten Ausgaben überhaupt noch bezahlen sollen. Gleichzeitig boomen die Börsen, die Reichen werden immer reicher und die Bundesregierung steuert nicht etwa dagegen, sondern forciert diese Entwicklungen unter anderem durch ein unilaterales Ölembargo. Kanzler Scholz hat zur „Zeitenwende“ geblasen, Deutschland liefert schwere Waffen an die kriegsführende Ukraine und gibt so viel Geld wie noch nie für Rüstung aus. Die Zeiten sind dramatisch, was fehlt, ist eine schlagkräftige Opposition. Von Jens Berger.
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Die Entspannungspolitik der sechziger und siebziger Jahre war die historische Leistung der SPD. Es liegt nahe, zu fragen, warum sie dieses große Erbe vergessen hat und verspielt. Die Co-Vorsitzende der SPD, Saskia Esken, hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von gestern gezeigt, wie das geht: Man erklärt Putin zum Faschisten. Deshalb müssten wir erkennen, dass Putin unser Feind ist, mit dem „Wandel durch Annäherung“ keine Option mehr ist. Damit jede Frau und jeder Mann auch wahrnehmen, welche Schuld die SPD auf sich genommen hat, fügt Esken an: „Wir haben das leider zu spät erkannt“. – Das ist der helle Wahnsinn. Ein ausgesprochen gefährlicher Wahnsinn. Im Folgenden finden Sie in I. die einschlägigen Auszüge aus der FAS und dann in II. eine kritische Bewertung dieser himmelschreienden Beerdigung der Friedenspolitik.
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Gestern jährte sich zum 50. Mal die Verabschiedung der beiden ersten Verträge im Deutschen Bundestag, die die Regierung Brandt (SPD) im Zuge Ostpolitik/Entspannungspolitik erarbeitet und abgeschlossen hatte. In den deutschen Medien wurde an dieses wichtige Ereignis nach meinen Recherchen nicht erinnert. Im Brennpunkt der ARD vom 17. Mai gibt es ab Minute 1:22 ein Gespräch mit der Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Es geht um das Thema. Aber nur NATO. Nur Militär. Nur Aggression gegen Russland. Kein Wort zum Jahrestag des ersten großen Erfolgs der von der SPD geprägten Entspannungspolitik, der Verabschiedung der Verträge über Gewaltverzicht mit Moskau und Warschau. Kennen die führenden Sozialdemokraten von heute ihre eigene Geschichte nicht? Immerhin hat die Bundeszentrale für politische Bildung in einer Notiz an den 17. Mai 1972 erinnert. – Die ansonsten übliche Missachtung der Ost-/Entspannungspolitik ist interessant und wohl auch so gewollt und folgenreich. Deshalb ein paar Hinweise auf dieses Thema. Albrecht Müller
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