Schlagwort:
Entspannungspolitik

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Entspannungspolitik

Vor 50 Jahren wurde Gustav Heinemann zum Bundespräsidenten gewählt. Ein Glücksfall.

Vor 50 Jahren wurde Gustav Heinemann zum Bundespräsidenten gewählt. Ein Glücksfall.

Wo ist der nächste Glücksfall? Es müsste eine unabhängige Findungskommission oder sogar mehrere geben, die systematisch nach politischen Talenten suchen, also nach anständigen, qualifizierten, unabhängigen Frauen und Männern. Das fällt mir als erstes ein, wenn ich daran denke, dass vor 50 Jahren dieser großartige Typ aus Essen zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Er war in vieler Hinsicht ein Glücksfall: ein fundierter Förderer der Entspannungs- und Friedenspolitik, er hat als Justizminister ab 1966 begonnen, das verkrustete Recht aufzubrechen, ein wirklicher Reformer, er war als Person und Bundespräsident eine Brücke zur kritischen Jugend, und ein wirklicher Demokrat, endlich einer, der den Staat nicht vergötzte. Albrecht Müller

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Früher war nicht alles besser … die Tagesschau aber schon

Früher war nicht alles besser … die Tagesschau aber schon

Gestern beklagte sich Albrecht Müller in seinem Artikel zum Framing Manual der ARD über die abnehmende Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ging dabei auch auf das Flaggschiff der ARD ein – die Tagesschau. Leider wird derartige Kritik schnell unter dem Label „Früher war alles besser“ abgehakt. Ist das so? Ist unser Blick auf die vermeintlich guten alten Tage des ÖR-Journalismus vielleicht eine sentimentale Glorifizierung, die einer objektiven Prüfung nicht standhält? Machen wir doch einmal die Probe aufs Exempel. Von Jens Berger.

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Ergänzende Anmerkungen zum Artikel von Andreas Zumach zur neuen Atom- und Raketen-Konfrontation

Ergänzende Anmerkungen zum Artikel von Andreas Zumach zur neuen Atom- und Raketen-Konfrontation

Der gestern veröffentlichte Artikel von Andreas Zumach “Europa droht hochgefährlicher atomarer Rüstungswettlauf” widmet sich zu Recht der Frage des weiteren Umgangs mit der drohenden Spirale der Aufrüstung mit Raketen und Atomwaffen. Auch der Appell an beide Seiten, zur Vernunft zu kommen und der Rat an die Friedensbewegung, sich bei diesem Thema zu engagieren, sind angebracht. Aber mich stört eine Schlagseite. Außerdem ist die Lage heute nicht mit jener in den achtziger Jahren vergleichbar, als die Friedensbewegung erfolgreich gegen die Nachrüstung demonstrierte. Albrecht Müller.

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In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

In 30 Jahren die Außen- und Sicherheitspolitik von den Beinen auf den Kopf gestellt

Wir sind mit Riesenschritten auf dem Weg zurück in den Kalten Krieg und möglicherweise zum nächsten großen Krieg. Jedenfalls ist das Tempo der Veränderung unserer außen- und sicherheitspolitischen Situation in Europa atemberaubend. Die Risiken sind hoch und werden täglich vermehrt. Vor 30 Jahren, 1989, fiel nach mindestens 25 Jahren langer Vorarbeit die Mauer. Die politisch bestimmenden Kräfte und auch die große Mehrheit unseres Volkes waren sich damals darin einig, dass es jetzt in Europa keine Mauer mehr geben soll, keine harte Grenze, keinen kalten Krieg mehr, heißen Krieg sowieso nicht. Stattdessen Zusammenarbeit. Albrecht Müller.

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Die SPD vertreibt mit ihrer Außenpolitik die Wähler

Aktuelle Umfragen sehen die SPD bei bundesweit15 Prozent. Eines der wenigen verbliebenen Themen, mit dem die Partei noch Wähler gewinnen könnte, wäre eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland – nachdem man sich bei der Sozialpolitik weitgehend unglaubwürdig gemacht hat. Doch die Sozialdemokraten schlagen in selbstzerstörerischer Weise den entgegengesetzten Kurs in der Außenpolitik ein. Von Tobias Riegel.

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Video der Podiumsdiskussion mit Gabriele Krone-Schmalz, Albrecht Müller, Willy Wimmer. Einführung Adelheid Bahr


Bei dieser vom Westend-Verlag arrangierten Diskussion wurden eine Reihe von brisanten Themen angesprochen: Die Abkehr vom versprochenen Konzept der gemeinsamen Sicherheit in Europa, einschließlich Russlands, der Bruch des Versprechens, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, die Kriegsgefahr, das vergleichsweise geringe Interesse an friedenspolitischen Themen, der aktuelle Streit zwischen Ukraine und Russland, die unselige Rolle unserer Medien. Hier ist das Video. Albrecht Müller.

Aber der Putin! Die übliche Leier, so auch am Sonntag wieder bei Anne Will.

Putin, der Leibhaftige, so muss man nach Genuss vieler Medien denken. Und auch in Gesprächen über die Notwendigkeit der Verständigung mit Russland taucht dieses „Aber der Putin!“ wie der Schlussstrich immer wieder auf. Inzwischen hat diese Formel die gleiche Funktion wie die „Juden“ in früheren Zeiten. An allem schuld. Darin steckt eine entlastende Bündelung der Aggression. Ohne Rücksicht auf Wahrheit und Wirklichkeit. Albrecht Müller.

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Wegen der Dringlichkeit zur Erinnerung: Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen

Das ist das Thema einer Veranstaltung mit Gabriele Krone-Schmalz, Albrecht Müller, Willy Wimmer am 4. Dezember in Frankfurt. Wer gestern den Presseclub und die Sendung von Anne Will gesehen hat, weiß, wie dringlich Aufklärung ist. Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 4.12.2019 um 19 Uhr, bei medico international in der Lindleystr. 15, 60314 Frankfurt, statt. Der Eintritt kostet 8 Euro. Falls Sie sich ein Ticket sichern wollen, schreiben Sie bitte eine kurze E-Mail an [email protected]. oder kommen Sie einfach.

Gabriele Krone-Schmalz, Albrecht Müller, Willy Wimmer – gemeinsam bei einer Veranstaltung am 4. Dezember in Frankfurt. Passend und ergänzend: Deutschlandfunk Interview mit Alexander Neu

„Warum wir Frieden und Freundschaft mit Russland brauchen“ ist das Thema des Abends und der Titel eines Buches, das auch Beiträge der drei Diskussionspartner enthält. Wie beklemmend aktuell das Thema ist, können Sie am Konflikt zwischen der Ukraine und Russland um den Zugang zum Asowschen Meer und die Frage der Hoheit über die Gewässer an der Krim ablesen. Hierzu gab es gerade heute Mittag ein Interview im Deutschlandfunk, das sichtbar macht, wie der Kalte Krieg auch von Seiten Öffentlich-rechtlicher Medien angeheizt wird. Albrecht Müller.

Merkels Vision: Militär

Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal – etwas pampig – gesagt, wer Visionen habe, der solle zum Arzt gehen. Darüber haben sich aufmerksame Beobachter mit Recht aufgeregt. Angesichts der Suche der deutschen Bundeskanzlerin nach Visionen, muss man Helmut Schmidt allerdings Recht geben. Beim Thema Vision fällt der deutschen Bundeskanzlerin nämlich ernsthaft ein: “Wir sollten an der Vision arbeiten, eines Tages auch eine echte europäische Armee zu schaffen”. So die deutsche Bundeskanzlerin gestern vor dem Europäischen Parlament am 13.11.2018. Albrecht Müller.

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