Schlagwort:
Abrüstung

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„Reisen bildet“ – das galt auch für Franz Josef Strauß bei seinem Blick auf die Russen

„Reisen bildet“ – das galt auch für Franz Josef Strauß bei seinem Blick auf die Russen

CDU und CSU haben in entscheidender Weise den Kalten Krieg der Fünfzigerjahre des letzten Jahrhunderts geprägt. Sie haben mehrheitlich die sogenannte Ostpolitik der Sechziger- und Siebzigerjahre bekämpft und sind dann Ende der achtziger Jahre mit Kanzler Kohl und Bundespräsident von Weizsäcker an der Spitze auf entspannungspolitischen Kurs eingeschwenkt. Reichlich spät hat das dann auch bei dem CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß geklappt. Das hier veröffentlichte Dokument ist eine Zusammenfassung von Äußerungen des CSU-Vorsitzenden von vor und nach einem Besuch in Moskau Ende Dezember 1987.

Vor der Atomwaffensperrvertragskonferenz – Wenig Hoffnung beim Kampf gegen Atomrüstung

Vor der Atomwaffensperrvertragskonferenz – Wenig Hoffnung beim Kampf gegen Atomrüstung

Wohl selten ist eine Weltkonferenz mit so wenig Hoffnung und Empathie vorbereitet worden wie die diesjährige Atomwaffensperrvertragskonferenz, die am 1. August in New York für vier Wochen Dauer beginnt. Hoffnungen auf ein Ergebnis, das auch nur in Ansätzen einer Evaluation und einer Umsetzung des Atomwaffensperrvertrages entspricht, sind gleich null. Selbst einer Initiative für ein Verbot des Ersteinsatzes wird kein Erfolg beschieden werden. Über Rüstungskontrolle oder gar Abrüstung brauchen wir erst gar nicht zu reden. Von Reiner Braun.

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Der Krieg fiel nicht vom Himmel! (I) – „By the grace of God America won the Cold War!“

Der Krieg fiel nicht vom Himmel! (I) – „By the grace of God America won the Cold War!“

Auch wenn Russlands Krieg gegen die Ukraine durch nichts zu rechtfertigen ist, er hat eine jahrzehntelange Vorgeschichte. An der der Westen nicht unschuldig ist. – Bereits am 28. Januar 1992 posaunte US-Präsident George H.W. Bush stolz vor dem Kongress, Amerika habe den Kalten Krieg gewonnen. In der Retrospektive erweist sich genau dieser Satz als Startschuss für den neuen Kalten Krieg. Von Leo Ensel.

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Wie sähe der von vielen befürchtete nukleare Krieg aus? Mit großer Sicherheit wären wir betroffen

Wie sähe der von vielen befürchtete nukleare Krieg aus? Mit großer Sicherheit wären wir betroffen

Von Mails unserer Leserinnen und Leser wissen wir, dass es vielen so geht wie uns. Wir fürchten Schlimmes. Wir sind machtlos. Wir sind auch unsicher, weil wir nicht wissen, wie ein solcher Krieg, wie ein nuklearer Krieg aussehen könnte. Seniora.org hat die Übersetzung eines Disputs zwischen zwei US-amerikanischen Atomwaffenexperten veröffentlicht. Wir geben diese Information hiermit weiter an jene, die diesen Text noch nicht kennen und informiert werden wollen. Schön ist das alles nicht, dennoch machen wir darauf aufmerksam. Albrecht Müller.

Toxische Selbstgerechtigkeit oder: Das waren die GRÜNEN! – Ein Nachruf

Toxische Selbstgerechtigkeit oder: Das waren die GRÜNEN! – Ein Nachruf

Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, nur noch den Namen gemeinsam. Statt gegen die neue Aufrüstungsspirale zu kämpfen, werben sie für die ‚atomare Teilhabe‘ und sonnen sich in ihrer gefühlten moralischen Überlegenheit. Von Leo Ensel.

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Frieden, Sicherheit und Abrüstung – Kernpunkte für eine
 Regierungsbeteiligung der LINKEN


Frieden, Sicherheit und Abrüstung – Kernpunkte für eine
 Regierungsbeteiligung der LINKEN

Das Folgende ist ein interessanter Text von Detlef Bimboes, Ralf Krämer und Jochen Scholz [1]. Er ist dazu geeignet, die Debatte um die Beteiligung der Linkspartei an einer Regierung vom Kopf auf die Füße zu stellen. Es macht Sinn, von Seiten der Linkspartei Bedingungen zu stellen – weil Deutschland und Europa als Juniorpartner der USA keine Zukunft hat, weil eine gesamteuropäische Friedens- und Sicherheitsordnung unsere östlichen Nachbarn einbeziehen muss und außerdem die Linkspartei auf dem Einstimmigkeitsprinzip bestehen muss. Das ist, wie wir auf den NachDenkSeiten schon mehrmals in den letzten Monaten beschrieben haben, ein zentraler Hebel für eine vernünftige und friedenssichernde Politik. Albrecht Müller

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Serie zu den Parteien im Wahlkampf: CDU/CSU

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: CDU/CSU

In einer Artikel-Reihe zum Bundestagswahlkampf stellen wir die Parteien einzeln vor. Die Union aus CDU und CSU bleibt sich weitgehend treu und fordert in ihrem Programm Schutz für „die Wirtschaft“, stellt sich gegen Steuererhöhungen und will die transatlantische „Freundschaft“ massiv wiederbeleben. Zahlreiche ins Programm geschriebene Aussagen zur Freiheit des Individuums erscheinen angesichts der repressiven Corona-Politik der Union geradezu absurd. Von Tobias Riegel.

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Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die LINKE

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die LINKE

In einer Artikel-Reihe zum Bundestagswahlkampf stellen wir die Parteien einzeln vor. Die LINKE hat unter den im Bundestag vertretenen Parteien auf den Feldern des Sozialen und der Friedenspolitik die vielversprechendsten Punkte im Programm. Die von außen wahrgenommene Dominanz eines „Anti-Wagenknecht-Flügels“ und internes Mobbing gegen Andersdenkende trüben das Bild aber erheblich. Auch besteht die Gefahr, dass in einer unter Umständen möglichen rot-rot-grünen Koalition wichtige Standpunkte über Bord gehen würden, etwa zur Friedenspolitik. Die Positionen zu Corona sind zum Teil hanebüchen und sie beschädigen die Partei. Von Tobias Riegel.

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Friedensökologische Anforderungen linker Politik in den 2020er Jahren

Friedensökologische Anforderungen linker Politik in den 2020er Jahren

Die LINKE will laut ihrem aktuell beschlossenen Wahlprogramm die Nato zugunsten einer internationalen Friedensordnung auflösen. Damit ist sie die einzige Partei, die die Aufgabe der Präambel des 2+4-Vertrages über die deutsche Einheit von 1990 erfüllt. Doch setzt die Partei im Wahlkampf auf die richtigen Themen, um der Dringlichkeit der Frage von Krieg und Frieden gerecht zu werden? Von Bernhard Trautvetter.

„Lockdown für das Militär!“

„Lockdown für das Militär!“

In seiner Rede auf verschiedenen Ostermärschen hat sich Reiner Braun gegen die aktuelle Meinungsmache gewandt: Mit der Behauptung, Hoch- und Atomrüstung, militärische Interventionen und Abschreckung würden „Sicherheit“ bringen, werde für Militarisierung geworben. Die Kräfte des Friedens haben es demnach mit einem starken Gegner zu tun, der in die Richtung eines großen Krieges drängt. Wir geben die Rede hier wieder. Von Redaktion.

Zum Ostermarsch: Sicherheit neu denken heißt in Frieden leben

Neben dem Kohleausstieg bedarf es eines Militärausstiegs, um die Bedrohung für die Zivilisation abzuwenden. Da zu abrupte Lösungen die Fähigkeiten der Menschen, den Wandel zu gestalten, überfordern können, sind präzise und realisierbare Zwischenschritte wichtig. Das Konzept ‘Sicherheit neu denken‘ der evangelischen Landeskirche in Baden kann dabei konstruktiv und hilfreich sein. Von Bernhard Trautvetter.

Die Grünen fordern eine klimaverträgliche Armee

Die Grünen fordern eine klimaverträgliche Armee

Den „Beitrag“ der Bundeswehr „gegen die Klimakrise“ zu stärken, wurde in einem Grünen-Antrag gefordert. Ein wirklich klimarelevanter Schritt in diesem Zusammenhang wäre aber ein Beschluss über eine radikale Abrüstung, der Mittel freimacht, die dringend für Ökologie, Gesundheit, Soziales, Infrastruktur und Kultur gebraucht werden. Von Bernhard Trautvetter.

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO

Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Von Bernhard Trautvetter.

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Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn. Von Alexander Neu.

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn. Von Alexander Neu.

Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Siehe unten. Zusätzlich zur Information: Die NachDenkSeiten waren auf das Papier von Matthias Höhn am 25. Januar schon eingegangen. Albrecht Müller.