Schlagwort:
direkte Demokratie

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Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die Basis

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die Basis

In einer Artikel-Reihe zum Bundestagswahlkampf stellen wir die Parteien einzeln vor. Die Basis ist eine erst kürzlich entstandene Partei – gegründet vor allem als Reaktion auf die repressive Corona-Politik. Zentrale Inhalte sind eine Verknüpfung der Mitglieder zur „Schwarmintelligenz“ und Elemente der direkten Demokratie. Programmatisch bleiben allerdings viele Aspekte noch im Vagen. Aber zumindest beim Thema Corona-Aufarbeitung könnte die Partei eine belebende Rolle spielen. Von Tobias Riegel.

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«Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

«Rettet die Demokratie» – Dirk Neubauer spricht sich für eine direkte Beteiligung der Bürger aus

Die Unzufriedenheit mit der Politik ist in Deutschland schon länger zu beobachten. Während der Corona-Krise hat sie ihren Höhepunkt erreicht. Immer mehr Menschen fällt auf, dass das politische System demokratischen Kriterien nicht standhält. Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Volksvertretung – all das steht bloß auf dem Papier, ohne in der Realität eine Entsprechung zu finden. Für dieses Phänomen hat sich in den letzten Jahren der Begriff «Fassadendemokratie» herausgebildet. Keine Frage: Das politische System in Deutschland bedarf einer grundlegenden Umstrukturierung. Das findet auch Dirk Neubauer, der ein Buch mit dem alarmierenden Titel «Rettet die Demokratie» geschrieben hat. Von Eugen Zentner.

Peru – Wie ein Attentat unter falscher Flagge und die Beschwörung der „kommunistischen Gefahr“ die Präsidentschaftswahl beeinflussten

Peru – Wie ein Attentat unter falscher Flagge und die Beschwörung der „kommunistischen Gefahr“ die Präsidentschaftswahl beeinflussten

Auf dem Höhepunkt der einheimischen Corona-Pandemie – mit bisher 1,94 Millionen Infizierten (davon aktuell 46.902 Erkrankten), 69.000 Todesfällen (Angaben der Johns Hopkins University, Stand 30. Mai 2021) und mit 215,63 Todesfällen je 100.000 Einwohner nach Brasilien das Land mit der zweithöchsten Inzidenz Lateinamerikas – fand am Sonntag, den 6. Juni, in Peru die Stichwahl des künftigen Staatschefs statt, deren erste Wahlrunde Mitte April 2021 Thema der NachDenkSeiten war. Von unserem Südamerika-Korrespondenten Frederico Füllgraf.

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Das Virus ist dasselbe, aber die politischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sind deutlich andere

Das Virus ist dasselbe, aber die politischen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sind deutlich andere

Nicht erst seit den kreativen Flashmobs unter dem Motto „Danser Encore“ wird auch in Deutschland der Protest der Franzosen gegen die Corona-Maßnahmen als wohltuend engagiert empfunden. Wolf Wetzel hat zum Thema „Frankreich in Corona-Zeiten“ für die NachDenkSeiten ein Interview mit Sebastian Chwala geführt. Er ist Politikwissenschaftler und lebt in Marburg. Er hat schwerpunktmäßig zur radikalen Rechten in Frankreich und der Bewegung der “Gelbwesten” publiziert.

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Chile – Unabhängige Wahllisten der Linken fügen der Regierung Piñera krachende Niederlage zu und stellen Mehrheit für Verfassunggebende Versammlung

Chile – Unabhängige Wahllisten der Linken fügen der Regierung Piñera krachende Niederlage zu und stellen Mehrheit für Verfassunggebende Versammlung

Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent der Stimmen zum Verfassungskonvent stand am späten Sonntagabend, dem 16. Mai, das unerwartete Ergebnis fest: Die traditionelle sogenannte „politische Klasse“ Chiles – insbesondere die rechte Regierungskoalition um Präsident Sebastián Piñera – erlitt ihre schwerste Wahlniederlage seit Ende der Pinochet-Diktatur im Jahr 1990. Zur Veranschaulichung des Popularitätsverlustes nicht nur der politischen Erben Augusto Pinochets, sondern auch der traditionellen Mitte-Links-Parteien mit ihren einflussreichen neoliberalen Flügeln sei angemerkt, dass nach jüngsten Erhebungen Piñera mit ganzen 9 Prozent Unterstützung regiert und das Parlament mit einer Mitte-Links-Mehrheit sich einer 8-prozentigen Zustimmung im Volk erfreut. Ein Vor-Ort-Bericht von Frederico Füllgraf.

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Hat die Linke die Seiten gewechselt? „Die Selbstgerechten“ – Wagenknechts Frontalangriff auf die Identitätspolitik

Hat die Linke die Seiten gewechselt? „Die Selbstgerechten“ – Wagenknechts Frontalangriff auf die Identitätspolitik

Hoffnung auf einen linken Politikwechsel – hat die in diesem Wahljahr wirklich noch irgendjemand? Eine rot-rot-grüne Mehrheit auf Bundesebene scheint zur fernen Vision geworden zu sein. Die SPD ist katastrophal schwach – aber ihre verlorenen Stimmen landen nicht mehr bei der LINKEN, die im Vergleich zu ihren Hoch-Zeiten ebenfalls nur noch ein Schatten ihrer selbst ist. Ihr Führungspersonal wirkt gleichwohl befremdlich selbstzufrieden. Welchen Ausweg kann es aus diesem Dilemma geben? Wie kann es doch so etwas wie eine von links geprägte Zukunft geben? Sahra Wagenknecht beantwortet diese Frage mit einem Frontalangriff auf einen Großteil des linken Establishments dieser Republik. In ihrem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ wirft sie denen, die heute die Linke präsentieren wollen, nicht weniger vor als einen Seitenwechsel. Den sie nicht zu akzeptieren bereit ist. Von Jonas Christopher Höpken.

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Das Gift und wir – wie der Tod über die Äcker kam und wie wir das Leben zurückbringen können

Das Gift und wir – wie der Tod über die Äcker kam und wie wir das Leben zurückbringen können

Synthetische Pestizide werden heute im globalen Maßstab in die freie Natur ausgebracht, und Rückstände finden sich nahezu auch überall da, wo sie nicht hingehören und nicht hingelangen sollen. Diese Gifte werden entwickelt und verwendet, um lebende Organismen zu zerstören. Wie konnte es dazu kommen, dass immer mehr Bauern abhängig wurden von diesen Ackergiften? Und was bedeutet das für die Gegenwart und Zukunft? Es ist höchste Zeit, das Gift von den Äckern zu verbannen und wieder mit der Natur und dem Leben zusammenzuarbeiten, meint Mathias Forster, Herausgeber des Buches „Das Gift und wir“, in dem aufgezeigt wird, wie die synthetischen Pestizide zur Bedrohung wurden und wie es ohne sie weitergehen kann und muss.

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Gespräch zwischen dem Verleger des Westend Verlages Markus Karsten und dem Herausgeber der NachDenkSeiten über die fällige Revolution

Gespräch zwischen dem Verleger des Westend Verlages Markus Karsten und dem Herausgeber der NachDenkSeiten über die fällige Revolution

Ein Gespräch über den Zustand unserer Republik, über die Rückschritte in den letzten 40 Jahren, über die wachsende Ungleichheit und die Spaltung unserer Gesellschaft, über Aufrüstung statt der versprochenen Abrüstung, über die notwendigen Veränderungen – über das neue Buch von Albrecht Müller. Das Gespräch dauert 43 Minuten. Wenn Sie nur 5 Minuten und 10 Sekunden Ihrer wertvollen Zeit opfern, dann gewinnen Sie schon einen guten Einblick. Vielleicht haben Sie dann Lust auf mehr. Dann wäre es schön, Sie würden in Ihrem Umfeld auf dieses Gespräch aufmerksam machen. – Das Video hat jetzt noch einen Mangel: Fragen und Gesprächsgegenstand werden als Text, also verschriftet eingeblendet. Sie sind also in einem Audio nicht zu hören. Das wird korrigiert. Wenn dies geschehen ist, werden wir noch einmal auf dieses Gespräch aufmerksam machen und verlinken. Vorweg schon viel Vergnügen!

Leserbriefe zu „Nach Corona anders zusammenleben! Wie? Was soll anders werden?“

Die Auswirkungen der Coronakrise stellen in unserer Gesellschaft eine Zäsur dar, so oder so. Die Frage ist, ob wir die Chance nutzen, die stets beschworenen Werte wie Solidarität und Sozialstaat nun endlich mit Leben zu erfüllen, oder so weitermachen wollen wie bisher. Auf die Aufforderung an unsere Leserinnen und Leser im Artikel „Nach Corona anders zusammenleben! Wie? Was soll anders werden?“, ihre Vorstellungen und Visionen darzulegen, haben wir eine enorme Resonanz erhalten, die wir hier gern dokumentieren. Zusammengestellt von Lutz Hausstein.

Leserbeiträge zur Systemfrage

Am 16. Dezember hatten wir gefragt: „Systemänderung – was ist das? Wie soll das neue System aussehen?“. Das Echo war überwältigend. Moritz Müller und Jens Berger haben die über 100 Mails zusammengestellt. Diese stellen wir Ihnen heute als PDF-Datei zur Verfügung. Die Antworten der NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser waren über weite Strecken sehr interessant und anregend. Wir werden im Neuen Jahr versuchen, eine Quintessenz daraus zu ziehen. Viel Gewinn beim Lesen oder Blättern wünschen Ihre NachDenkSeiten. Albrecht Müller