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Erdöl

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Der US-alliierte Krieg gegen den Irak. Ein „gerechter Krieg“ feiert seinen 30. Geburtstag

Der US-alliierte Krieg gegen den Irak. Ein „gerechter Krieg“ feiert seinen 30. Geburtstag

Ein Masterplan für einen Krieg aus edlen und selbstlosen Gründen, die nicht nur für alte Militaristen gut sind. Es liegt nun 30 Jahre zurück, als US-alliierte Truppen in den Irak einmarschiert waren. Es lohnt sich, Bilanz zu ziehen. Denn heute lassen sich viel sicherer Versprechen, Propaganda und Wirklichkeiten auseinanderhalten. Und es gibt noch einen sehr aktuellen Anlass, auf diesen ‚Zweiten Golfkrieg‘ zurückzublicken. Damals taten jene, die dem „Realoflügel“ der GRÜNEN nahestanden, alles, um den Pazifismus über Bord zu werfen. Heute machen sich Teile der Partei DIE LINKE dieselben Gedanken. Wie kann man sich als Koalitionspartner anbieten und gleichzeitig ein wesentliches Erkennungszeichen der LINKEN, keinen Kriegseinsätzen zuzustimmen, aushebeln? Von Wolf Wetzel.

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Seit 30 Jahren bombardieren die USA den Irak

Seit 30 Jahren bombardieren die USA den Irak

Mit der Operation Desert Storm setzte Bush Senior 1991 eine Pathologie US-amerikanischer Außenpolitik in Gang, unter der seit nunmehr 30 Jahren Krieg gegen die irakische Bevölkerung geführt wird. Die Kriegsformen wechseln sich ab und greifen verstärkend ineinander: Bombenteppich, Invasion, Flugverbotszonen, Wirtschaftskrieg, Drohnenkrieg. Das Ziel ist es, den Aufstieg des ölreichen Irak zum Regionalhegemonen dauerhaft zu unterbinden. Für dieses machtpolitische Kalkül zerstörten die USA die Grundfeste eines ganzen Landes, der Wiege der Zivilisation, und töteten im Irak mindestens 2,7 Millionen Menschen – im Schnitt 250 jeden Tag, seit 30 Jahren. Von Jakob Reimann.

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Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

In unmittelbarer Nähe von Berg-Karabach verlaufen für den Westen strategisch wichtige Öl- und Gas-Pipelines. Das erleichterte die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin für einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien. Von Ulrich Heyden.

Waffen, Öl und Kampf gegen Iran – Israels Rolle in Bergkarabach

Waffen, Öl und Kampf gegen Iran – Israels Rolle in Bergkarabach

In der autonomen Region wüten zwischen Armenien und Aserbaidschan die blutigsten Kampfhandlungen seit den 1990er Jahren. Die Rolle der Regionalmacht Israel in diesem Konflikt erlangt nur sehr wenig Aufmerksamkeit. Israel steht hier fest an der Seite Aserbaidschans. Kürzlich wurde bekannt, dass international geächtete Streubomben aus israelischer Produktion in Stepanakert eingesetzt wurden. Die israelisch-aserbaidschanische Partnerschaft beruht auf drei Säulen: Waffenlieferungen nach Aserbaidschan, Öllieferungen nach Israel und der Kampf gegen den gemeinsamen Feind Iran. Die Leidtragenden dieser Symbiose sind die Kinder, Frauen und Männer in Bergkarabach. Von Jakob Reimann.

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“Die Piraten von Albion”: Die britische Enteignung von Venezuelas Goldvorräten und die europäischen Sanktionen

“Die Piraten von Albion”: Die britische Enteignung von Venezuelas Goldvorräten und die europäischen Sanktionen

In den vergangenen ersten Juli-Tagen erließ der Oberste Gerichtshof Großbritanniens ein Urteil, das begründete Annahmen über eine grobe Verletzung des internationalen Rechts zulässt. Mit der Entscheidung verweigerte der High Court der venezolanischen Regierung den Zugang zu rund 30 Tonnen Goldbarren im Werte von mehr als einer Milliarde US-Dollar, die Anfang des neuen Millenniums von der damaligen Regierung Hugo Chávez der Bank of England als Sicherheit anvertraut wurden. Von Frederico Füllgraf.

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„Venezuela zu erstürmen, wäre cool!“ – John R. Boltons Memoiren und die Oval-Office-Kriegsspiele Donald Trumps

„Venezuela zu erstürmen, wäre cool!“ – John R. Boltons Memoiren und die Oval-Office-Kriegsspiele Donald Trumps

Knapp zwei Monate vor dem Parteitag der Republikanischen Partei, der zwischen dem 24. und 27. August den offiziellen Parteikandidaten der konservativen GOP („Grand Old Party“) für die Präsidentschaftswahl vom kommenden 3. November 2020 nominieren wird, ist der amtierende und zur Wiederwahl antretende US-Präsident Donald Trump zugleich Protagonist und Zielscheibe von zwei Buchveröffentlichungen mit gewaltigem Zündstoff. Zum einen in den Weißes-Haus-Memoiren seines 2019 gefeuerten Sicherheitsberaters John R. Bolton, The Room Where It Happened (Der Raum, in dem es passiert ist), zum anderen in der familienpolitischen Abrechnung seiner Nichte Mary L. Trump, Too Much And Never Enough: How My Family Created the World’s Most Dangerous Man (Zu viel und nie genug: Wie meine Familie den gefährlichsten Mann der Welt erschuf); beide herausgegeben vom renommierten Verlag Simon & Schuster, heute im Besitz des Medienkonzerns ViacomCBS Inc., seinerseits mehrheitlich kontrolliert von Investment-Fonds wie The Vanguard Group und BlackRock. Von Frederico Füllgraf.

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BlackRock als Regelgeber für Banken? Wie kam die EU auf diese Schnapsidee?

BlackRock als Regelgeber für Banken? Wie kam die EU auf diese Schnapsidee?

Die EU möchte ihre Bankenaufsicht mit einem Regelwerk ergänzen, das auch die Faktoren Umwelt, Soziales und Governance, was sich im Deutschen am ehesten mit Verantwortung übersetzen lässt, enthält. Das klingt löblich. Wenn man jedoch ausgerechnet den Finanzkonzern BlackRock mit einer Studie beauftragt, die die Grundlagen für die Implementierung dieser Faktoren in die Bankenaufsicht erarbeiten soll, wird aus der löblichen Idee eine Farce. Denn BlackRock ist auf den Gebieten Umwelt, Soziales und Governance ein schillerndes Beispiel dafür, wie man es nicht machen sollte. Von Jens Berger.

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Corona-Krise in Russland: Geldspritzen für Gesundheitssektor und Steuerpause für kleine Unternehmen

Corona-Krise in Russland: Geldspritzen für Gesundheitssektor und Steuerpause für kleine Unternehmen

Die durch die Corona-Infektionen bedingten Quarantäne-Maßnahmen und teilweisen Betriebsschließungen erwischen Russland auf dem falschen Fuß. Zwei Drittel der Bevölkerung haben keine Ersparnisse und ein Drittel lebt von 240 Euro im Monat. Müssen die Russen sich nun auf noch härtere Zeiten einstellen und wie in den 1990er Jahren Gemüse und Obst auf ihren Datschen anbauen? Von Ulrich Heyden, Moskau.

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Das Atomabkommen mit dem Iran hätte als Meilenstein einer lösungsorientierten Diplomatie den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen können. Mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Deal im Mai 2018 setzte Donald Trump eine Eskalationsspirale in Gang, die die Welt so nahe an einen US-Iran-Krieg brachte wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den 41 Jahren Spannungen beider Länder zuvor. Die europäischen Vertragsparteien genau wie China und Russland duckten sich weg und waren entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dem Trumpschen Sanktionsregime etwas entgegenzusetzen. Vergangene Woche beschuldigten Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Artikel 36 des Deals den Iran offiziell des Vertragsbruchs und drängten Teheran so weiter in die Ecke – ein Schritt, der als letzter Sargnagel des so wichtigen Abkommens betrachtet werden sollte. Von Jakob Reimann.

Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur

Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur

Die Entwicklung des US-Iran-Konflikts nach der Ermordung von Ghassem Soleimani. Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Dieser von vielen Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte der USA weiterhin, ihr Projekt des amerikanischen Jahrhunderts voranzubringen. Dazu gehört das Ziel, die vollständige Kontrolle über den Mittleren Osten und dessen für die US-Hegemonie existenziellen Ölressourcen niemals aus der Hand geben zu wollen. Dass die Ermordung des iranischen Generals eine völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Handlung war, steht außer Zweifel. Von Mohssen Massarrat.