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Erdöl

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Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Das Atomabkommen mit dem Iran hätte als Meilenstein einer lösungsorientierten Diplomatie den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen können. Mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Deal im Mai 2018 setzte Donald Trump eine Eskalationsspirale in Gang, die die Welt so nahe an einen US-Iran-Krieg brachte wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den 41 Jahren Spannungen beider Länder zuvor. Die europäischen Vertragsparteien genau wie China und Russland duckten sich weg und waren entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dem Trumpschen Sanktionsregime etwas entgegenzusetzen. Vergangene Woche beschuldigten Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Artikel 36 des Deals den Iran offiziell des Vertragsbruchs und drängten Teheran so weiter in die Ecke – ein Schritt, der als letzter Sargnagel des so wichtigen Abkommens betrachtet werden sollte. Von Jakob Reimann.

Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur

Krieg, Bürgerkrieg oder Militärdiktatur

Die Entwicklung des US-Iran-Konflikts nach der Ermordung von Ghassem Soleimani. Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Dieser von vielen Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte der USA weiterhin, ihr Projekt des amerikanischen Jahrhunderts voranzubringen. Dazu gehört das Ziel, die vollständige Kontrolle über den Mittleren Osten und dessen für die US-Hegemonie existenziellen Ölressourcen niemals aus der Hand geben zu wollen. Dass die Ermordung des iranischen Generals eine völkerrechtswidrige und menschenrechtsverletzende Handlung war, steht außer Zweifel. Von Mohssen Massarrat.

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran

Sanktionen – Trumps unbeachteter Krieg gegen Iran

Eine Eskalation der Gewalt im Mittleren Osten sei vorerst abgewendet. So lautet derzeit der Tenor in vielen Medien. Doch der Krieg der USA gegen den Iran ist längst in vollem Gange. Ohne Bomben und ohne Öffentlichkeit. Der Wirtschaftskrieg mit seinen Sanktionen, den die USA gegen den Iran führen, fordert ebenfalls Todesopfer und verstößt zudem gegen das Völkerrecht, wie Fabian Goldmann in seinem Artikel für die NachDenkSeiten analysiert.

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Der drohende USA-Iran-Krieg – der lange Schatten der Irak-Invasion 2003

Der drohende USA-Iran-Krieg – der lange Schatten der Irak-Invasion 2003

Ein US-Amerikaner wird im Irak von Raketen einer schiitischen Miliz getötet. US-Luftschläge töten daraufhin 25 Kämpfer jener Miliz, woraufhin Tausende Anhänger die US-Botschaft in Bagdad umzingelten, stürmten und im Gebäude mehrere Feuer legten. Das Pentagon verlegt 3.500 zusätzliche Truppen in die Region, während Donald Trump in Bagdad per Drohne den Anführer der schiitischen Miliz sowie Qassem Soleimani tötet – den zweitmächtigsten Mann im Iran – und Teheran damit de facto den Krieg erklärt. Die Ereignisse um die Jahreswende zeigen uns bilderbuchartig auf, wie militärische Eskalationsspiralen funktionieren und wie nah die Welt an einem offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran steht. Um die hochexplosive Lage im neuen Jahrzehnt verstehen zu können, muss der Blick anderthalb Dekaden zurückgeworfen werden: auf die völkerrechtswidrige Irak-Invasion 2003. Von Jakob Reimann.

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Leserbriefe zu „Tesla und Elon Musk in der brandenburgischen Provinz: Viel Aufregung um eine Mobilität für die gehobene Mittelschicht“

Der obige Beitrag rief einige Zuschriften hervor, welche wir nachfolgend wiedergeben. Der Artikel E-Autowracks: Brandgefährlicher Sondermüll wiederum beleuchtet einen anderen Aspekt der Elektromobilität. Bei diesem Thema lohnt es sich wohl einmal mehr, jedweden Aussagen gegenüber skeptisch zu sein. Auf jeden Fall sollten E-Autos nicht dazu dienen, weiterzumachen wie bisher, und Überlegungen in andere Richtungen nicht weiter zu untersuchen. Vom Stein der Weisen, auch einem zwischenzeitlichen, sind wir weit entfernt. Bitte beachten Sie auch die Anmerkung von Winfried Wolf. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Krieg als Klimakiller

Krieg als Klimakiller

Aus der Friedensbewegung kommt immer wieder Kritik an den Fridays-for-Future-Protestierern. Sie übergingen ein entscheidendes Thema: Den Einsatz für den Frieden. Schließlich sei Krieg einer der größten Klimakiller überhaupt. In ihrem Artikel legt Medea Benjamin zehn Beispiele für die Verflechtung und gegenseitige Verstärkung von Klimakrise und Militarismus dar. So wird deutlich: Ein Gegeneinander-Aufwiegen von Klima- und Friedensbelangen ist nicht sinnvoll. Erfolgsversprechend ist nur ein gemeinsamer Kampf für den Klimaschutz und den Frieden. Übersetzung aus dem Englischen von Susanne Hofmann.

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Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel

Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel

Alle wollen die gefährliche Bundeswehr-Mission gegen den Iran: die CDU, die Grünen, die Industrie, die Verteidigungsministerin und diverse Lobbyisten. Die Medien versagen einmal mehr angesichts dieser ganz offenen Eskalation. Die SPD hat wie so oft keine glaubwürdige Position. Widerstand kommt einzig von der LINKEN. Von Tobias Riegel.

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„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“

„… weil es nicht so läuft, wie die USA sich das vorgestellt haben …“

Karin Leukefeld, seit vielen Jahren anerkannte Nahost-Expertin, hat auf Einladung von Attac Augsburg im Zeughaus einen Vortrag gehalten zum Thema: Jemen – Der vergessene Krieg und die aktuelle Situation am Golf (USA-Iran). Der Vortrag wird demnächst im Internet nachzuverfolgen sein. Im Interview kommen Aspekte zur Sprache, die im Vortrag keine so große Rolle spielten. Wir dokumentieren das Interview im Folgenden. Das Interview führte Peter Rapke, Mitglied der Redaktion beim Forum solidarisches und friedliches Augsburg.

Dumm, dümmer, Deutschland – wir sanktionieren und die USA lachen sich ins Fäustchen

Dumm, dümmer, Deutschland – wir sanktionieren und die USA lachen sich ins Fäustchen

Die USA wollen die Ostseepipeline Nord Stream 2 verhindern, so dass Europa weniger Erdgas aus Russland kauft. Gegen Russland musste die EU ja ohnehin auf Bestreben Washingtons Sanktionen verhängen. Gleichzeitig haben USA und EU ihre Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Den größeren „Zusammenhang“ dieser Vorgänge versteht man wohl nur, wenn man sich folgende Meldung auf Bloomberg durchliest: „Russische Ölverkäufe an die USA durch Venezuela-Sanktionen auf Steroiden“. Während die EU auf russisches Gas verzichten soll, haben die Amerikaner in den ersten fünf Monaten dieses Jahres mehr Öl aus Russland importiert als 2016 und 2017 zusammen. US-Raffinerien bereiten sich derweil auf eine Verdreifachung der russischen Importe vor. Kommt man sich da als EU-Bürger nicht irgendwie vergackeiert vor? Von Jens Berger.

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