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Schlagwort Archiv: Gefängnis

Verhör- und Foltermethoden und die American Psychological Association

Veröffentlicht in: Hochschulen und Wissenschaft, USA
Michael Brenner

Ein Besuch des Kongresses der American Psychological Association (APA) stellte einen Berufsstand bloß, der fasziniert ist von seiner eigenen Macht und der sich nach Verstrickungen in Skandale mit CIA und Pentagon bemüht, in die Tiefen von Guantanamo vorzudringen, berichtet Michael Brenner[*]. Aus dem Englischen von Josefa Zimmermann.

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Propaganda und moralische Paralleljustiz – Der fragwürdige Sacharow-Preis des EU-Parlaments

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Europäische Union, Strategien der Meinungsmache

Das EU-Parlament hat den inhaftierten russisch-ukrainischen Regisseur Oleh Senzow mit dem Sacharow-Preis ausgezeichnet. Medien und Politiker fordern in emotionalen Appellen seine „unmittelbare Freilassung“. Doch stützen die bekannten Fakten diese Forderung? Sind russische Gerichtsurteile grundsätzlich Ergebnisse von „Schauprozessen“? Und besteht der Sinn der Preisverleihung nicht vor allem in der Ablenkung von eigenen Defiziten? Von Tobias Riegel.

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Saudi-Arabien – der Schurkenstaat in unserem Bett

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Das kritische Tagebuch, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der wahrscheinliche Mord am saudischen Journalisten und Oppositionellen Jamal Khashoggi lässt nun sogar die deutschen Medien an unseren „netten“ Freunden aus Saudi-Arabien zweifeln. Das ist erstaunlich, da die Affäre Khashoggi bestenfalls die Spitze des Eisbergs einer langen Kette von Verbrechen und Ungeheuerlichkeiten darstellt, die auf das Konto der Golfmonarchie gehen. Saudi-Arabien – eine lupenreine Despotie, die geistig im Mittelalter steckengeblieben ist und um die sich kein Mensch scheren würde, wäre das Land nicht zugleich größter Erdölförderer und damit steinreich. Der Umgang der deutschen Politik mit dem Schurkenstaat stellt dabei eine bis ins Perverse überzogene Praxis der doppelten Standards dar. Kein anderer Staat könnte sich auch nur im Ansatz das erlauben, was Saudi-Arabien sich mittlerweile fast monatlich leistet. Doch die Saudis haben Geld. Viel Geld. Und sie bieten dem Westen auch an, an ihrem Reichtum zu partizipieren. Wer so „nett“ ist, darf offenbar auch das Völkerrecht und die Menschenrechte mit den Füßen treten. Von Jens Berger.

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„Niemand wird als Terrorist geboren“

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Interviews, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Der so genannte „Kampf gegen den Terror“ ist mit schwersten Rechtsverstößen verbunden und offenbart zweierlei Maß, mit denen auch demokratische Staaten messen. Josef Alkatout, promovierter Rechtsanwalt und Dozent für internationales Strafrecht an verschiedenen Universitäten, hat sich intensiv mit den Auswirkungen einer Politik auseinandergesetzt, die sich beim Vorgehen gegen echte oder vermeintliche Terroristen über das Recht hinwegsetzt. Im Interview mit den NachDenkSeiten führt der in Genf lebende Autor unter anderem aus, wie der ehemalige Außenminister Großbritanniens, Jack Straw, von einem Sonderberichterstatter der UN der Lüge überführt wurde. Ein Interview über Geheimgefängnisse, die Bedeutung einer unabhängigen Justiz und das Verhalten der Medien im „Anti-Terror-Kampf.“ Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Brasilien – Lulas “Stellvertreter” Fernando Haddad und der rechtsradikale Hinterhalt gegen die Demokratie

Veröffentlicht in: Demoskopie/Umfragen, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Wahlen

Eine derart groteske Wahlkampagne haben Brasilien und die Welt selten gesehen. Die Pointe: Mit 41 Prozent der Wählerintentionen für die Präsidentschaftswahlen vom kommenden 7. Oktober sitzt der landesweite Favorit als Opfer einer weltweit angeprangerten Justiz-Intrige seit fünf Monaten hinter Gittern. Seinen Anhängern wurde gar die Erwähnung seines Namens unter Androhung drakonischer Geldstrafen gerichtlich untersagt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Demokratie wagen in Kurdistan

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Erosion der Demokratie, Länderberichte, Rezensionen, Terrorismus

Die Bundesregierung rollt dem türkischen Präsidenten wieder den roten Teppich aus. Mit großem Pomp, militärischen Ehren und einem Staatsbankett wird Ende September Recep Tayyip Erdogan in Deutschland empfangen, gerade so, als sei mit der Türkei wieder alles in Ordnung. Es ist die ultimative Aufwertung ausgerechnet des Mannes, der weiterhin Deutsche als politische Geiseln einkerkert, der Oppositionelle zu zehntausenden einsperrt, kritische Medien schließt und Krieg gegen die Kurden in den Nachbarländern führt wie daheim. Zur Demonstration und Festigung seiner Macht möchte der Despot vom Bosporus auch zu seinen Anhängern in Deutschland sprechen, seinen Landsleuten, wie er sagt. Angefragt sind große Veranstaltungsorte in Köln, gesucht wird aber auch nach einer geeigneten Arena in Berlin. Von Rüdiger Göbel.
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„Keine Macht der Welt kann mich daran hindern … Lula … zu vertrauen und ihm zu glauben!”

Veröffentlicht in: einzelne Politiker, Länderberichte, Wahlen

Es war der trending topic in den sozialen Netzwerken Brasiliens am späten Nachmittag des 30. August 2018: der Gefängnis-Besuch von Martin Schulz bei Ex-Präsident Lula da Silva. Mit Ausnahme des liberalen Jornal do Brasil unterschlugen die konservativen brasilianischen Medien die Nachricht, wurden jedoch von europäischen Medien wie Radio France International RFI, dem Spiegel und selbst von der Deutschen Welle beflissentlich daran erinnert. Von Frederico Füllgraf.
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