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Gifteinsatz

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Die TUI-Saddam-Connection

Die TUI-Saddam-Connection

Mit dem historischen Corona-Rettungspaket der Bundesregierung vom Mai sollen mit über 1,1 Billionen Euro Menschen und Unternehmen vor den Auswirkungen der Pandemie geschützt werden, „insbesondere … große Unternehmen“. Auch die TUI AG, der größte Touristikkonzern der Welt, erhält Milliarden an Staatshilfen und streicht als Dankeschön Tausende Stellen. Der heutige TUI-Konzern hieß vor 2002 noch Preussag und stellte als deutsches Industrie-Urgestein etwa Splitterbomben für die Nazis her – und baute in den 1980ern die irakischen Giftgaskapazitäten auf. Wollen wir anno 2020 wirklich einen Konzern retten, der eine Mitschuld trägt an Saddams mörderischem Giftgas-Genozid in Irakisch-Kurdistan vor 30 Jahren? Von Jakob Reimann.

Die traurige Realität: Eine sich selbst gleichschaltende Kampfpresse

Die traurige Realität: Eine sich selbst gleichschaltende Kampfpresse

Auf die Sendung von Anne Will vom vergangenen Sonntag waren die NachDenkSeiten schon kurz eingegangen. Es bleibt noch einiges nachzutragen: zum sichtbar werdenden Charakter unserer Medien als fanatische Kampfpresse, zum unreflektierten und manipulierenden Umgang mit Russland, und nebenbei noch mit allem „Linken“. Letzteres bekam die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen zu spüren. Sie hat in der Sendung beschrieben, was man über die Vergiftung von Navalny weiß und sie hat darauf hingewiesen, dass unklar ist, woher das Gift kam und wer der Täter ist. Solange man das nicht wisse, solle man auch nicht spekulieren. – Daraufhin wurde ihr von Wolfgang Ischinger, dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, unterstellt, sie leiste „unsäglichen Verschwörungstheorien Vorschub“. Ischinger wurde auf diese Weise zum Stichwortgeber einer Serie von Kommentaren in deutschen Medien. Diese Kommentare und Berichte haben mit dem, was die Abgeordnete der Linkspartei bei Anne Will gesagt hat, nur noch am Rande zu tun. Albrecht Müller.

Nowitschok, Nawalny, Nordstream, Nonsense

Nowitschok, Nawalny, Nordstream, Nonsense

Der Menschenrechtsaktivist, Blogger und frühere britische Botschafter Craig Murray hat sich im vergangenen Jahr ausführlich mit der angeblichen Nowitschok-Vergiftung der Skripals in Salisbury auseinandergesetzt. An der offiziellen Story machte er so viele Ungereimtheiten und offene Flanken aus, dass er sicher ist: So wie von der britischen Regierung und den Leitmedien dargestellt, kann es sich nicht abgespielt haben. Auch der Geschichte um die angeblich zweifelsfrei festgestellte Nowitschok-Vergiftung von Alexej Nawalny samt obligatorischem Fingerzeig nach Moskau begegnet Murray mit einer gehörigen Portion Skepsis und Ironie. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Fall Nawalny: „Putins Gift, Putins Anschlag“

Fall Nawalny: „Putins Gift, Putins Anschlag“

Die Berichterstattung zum Fall Nawalny ist extrem unseriös: Unschuldsvermutung? Logik? Gesunder Menschenverstand? All das erscheint überflüssig, wenn es um Meinungsmache gegen die russische Regierung geht. Die Berichte ergehen sich in abwegigen Spekulationen, sie sind teils gefährlich und kriegstreiberisch. Von Tobias Riegel.

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Chemiewaffen-Einsatz Syrien: Berechtigte Gründe zum Zweifel. Von Karin Leukefeld.

Chemiewaffen-Einsatz Syrien: Berechtigte Gründe zum Zweifel. Von Karin Leukefeld.

Als die OVCW-Abteilung „Investigations- und Identifizierungs-Team“, kurz IIT genannt, kurz vor Ostern in Den Haag ihren Jungfern-Bericht vorstellte, hatte Bundesaußenminister Heiko Maas seine Erklärung schon fertig. Im Namen der Bundesregierung begrüßte Maas den Bericht „zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien im März 2017“, hieß es in einer vom Auswärtigen Amt verbreiteten Erklärung. Er sei ein „wichtiger Schritt zur Aufklärung dieser scheußlichen Verbrechen“, die von „Luftwaffeneinheiten des syrischen Regimes begangen wurden.“

Syrien und Giftgas: Verleumdung statt Aufklärung

Syrien und Giftgas: Verleumdung statt Aufklärung

Ein Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) zu angeblichen Angriffen mit Giftgas in Syrien steht unter starkem Manipulationsverdacht – aber die OVCW-Führung, die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland diffamieren die Aufklärer, statt Klarheit zu schaffen. Die „Leitmedien“ schweigen. Von Karin Leukefeld.

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Das US-Magazin und die Zensur

Das US-Magazin und die Zensur

Unterdrückung von Informationen wirft ein Ex-Mitarbeiter dem US-Medium „Newsweek“ vor – er begründet den Vorwurf mit einem detaillierten internen Bericht über die Gepflogenheiten in der Redaktion. Wenn die Aussagen stimmen, dann bieten sie wichtige Einblicke in die Welt der westlichen „Pressefreiheit“. Von Tobias Riegel.

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OPCW-Vorstand wird beschuldigt, den Untersuchungsbericht zu einem angeblichen Angriff mit Chemiewaffen in Syrien manipuliert zu haben

OPCW-Vorstand wird beschuldigt, den Untersuchungsbericht zu einem angeblichen Angriff mit Chemiewaffen in Syrien manipuliert zu haben

Internationale Persönlichkeiten fordern Rederecht für Mitglieder der Douma-Untersuchungsmission. Pünktlich zum Auftakt der Jahreskonferenz der OPCW-Vertragsstaaten veröffentlicht Wikileaks eine weitere interne E-Mail der Fact-Finding Mission der Organisation, die die Kritik am OPCW-Bericht zu dem angeblichen Giftgasangriff in Douma untermauert. Karin Leukefeld berichtet für die NachDenkSeiten über die jüngsten Entwicklungen und gibt dabei noch einmal eine Übersicht über eine Untersuchung, die die Arbeit der Organisation zum Schutz vor Chemiewaffen (OPCW) in keinem guten Licht dastehen lässt.

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Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Whistleblower – der OPCW-Bericht zum angeblichen Giftgasangriff in Duma entspricht nicht der Wahrheit

Ein angeblicher Giftgasangriff der syrischen Armee wurde im April 2018 als Begründung für einen massiven Militärschlag der USA, Großbritanniens und Frankreichs herangezogen. Schon unmittelbar nach dem Vorfall gab es erhebliche Zweifel an der „Giftgasthese“. Diese Zweifel wurden jedoch von Medien und Politik unter Verweis auf einen Bericht der OPCW vom Tisch gefegt. Dieser Bericht ist jedoch selbst innerhalb der OPCW höchst umstritten. Karin Leukefeld hatte die Gelegenheit, für die NachDenkSeiten an einem Forum teilzunehmen, auf dem nun ein Whistleblower aus dem Untersuchungsteam der OPCW dem Bericht der Organisation massiv widerspricht.

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Das Auswärtige Amt hat Syrien schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen – SPD könnte Syrien-Einsatz beenden

Das Auswärtige Amt hat Syrien schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen – SPD könnte Syrien-Einsatz beenden

Es gibt im Bundestag nur eine knappe Mehrheit für die Militäreinsätze gegen Syrien, die Haltung der SPD ist dabei entscheidend. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags verurteilen Militärschläge auf Syrien. Auch Russland zieht eine rote Linie. Die Bundeswehr sollte sich am 31. Oktober endgültig aus dem Konflikt zurückziehen. Von Peter Feininger.

Geleakter Giftgas-Bericht: Ließ sich die OPCW für Syrien-Propaganda einspannen?

Geleakter Giftgas-Bericht: Ließ sich die OPCW für Syrien-Propaganda einspannen?

Ein Dokument der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sorgt für Aufsehen. Von der OPCW wurde das Papier – ein kritischer Zusatz zur OPCW-Analyse des angeblichen Giftgas-Angriffs im syrischen Duma im Jahr 2018 – mutmaßlich unter Verschluss gehalten. Auf dem dadurch „geglätteten“ Bericht wurden schwere Vorwürfe gegen die syrische Regierung aufgebaut. Der Vorgang wirft Licht auf die medialen Verzerrungen zu Syrien und zum Giftgas-Komplex. Von Tobias Riegel.

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Dr. Gniffke will Intendant des SWR werden. Vielleicht freut das die Nutzer der Tagesschau. Uns im Südwesten nicht! Höchste Zeit, dagegen anzugehen.

Dr. Gniffke will Intendant des SWR werden. Vielleicht freut das die Nutzer der Tagesschau. Uns im Südwesten nicht! Höchste Zeit, dagegen anzugehen.

Die Nachricht kam vor einigen Tagen: Hier in der Süddeutschen Zeitung unter der Überschrift „Zweikampf um SWR-Intendanz“ und hier „Beim SWR hat der Wahlkampf begonnen“ in der Stuttgarter Zeitung. Ich persönlich halte auch auf der Basis eigener Erfahrung mit Dr. Kai Gniffke diesen für einen Fanatiker und deshalb für eine Fehlbesetzung sowohl in Hamburg bei ARD aktuell wie auch beim SWR als Intendant. Seine Bilanz als Verantwortlicher für Tagesschau und Tagesthemen ist ausgesprochen schlecht. Das habe ich hier am 20. Februar 2019 “Wer den Zustand der ARD beschönigt, wird ihre Glaubwürdigkeit noch weiter beschädigen” im Detail und sachlich belegt. Albrecht Müller.

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