„Wir brauchen ein Aufholpaket für die versäumte Sozial-, Familien- und Bildungspolitik.“ Das sagt der (Kinder-)Politikwissenschaftler Michael Klundt in einem zweiteiligen Interview mit den NachDenkSeiten. Am Umgang der Weichensteller mit den Kindern, Jugendlichen und Familien in der Pandemie lässt Klundt kein gutes Haar. „Die nun etwa für Hessens Schulkinder geplanten ‚Lern-Camps‘ während der Ferien wären wahrscheinlich genau der richtige Ort für die Mitglieder des Bundeskabinetts und der Landesregierungen, um ihre jahrelangen Versäumnisse im Bildungsbereich aufzuarbeiten“, sagt Klundt. Von Marcus Klöckner.

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Das Thema Corona dominiert auch im Spätsommer die mediale Berichterstattung. Trotz der mittlerweile deutlich entspannten Lage ist die Berichterstattung nach wie vor vor allem von Alarmismus geprägt. Langsam muss man gar die Frage stellen, ob die vielfach von Kritikern zu recht gescholtene Politik hier noch der Treiber oder längst der Getriebene ist. Es gibt jedoch auch eine zarte Hoffnung am Horizont. Mit Stefan Aust, Stephan Hebel und Jakob Augstein haben sich in den letzten Wochen bereits drei namhafte Journalisten zu ihren Selbstzweifeln bekannt. Doch auch drei Schwalben machen noch keinen Sommer und von einem branchenweiten Umdenken kann leider überhaupt nicht die Rede sein. Von Jens Berger

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Am 29. Mai 2019 luden die Evangelische Akademie Frankfurt und der Westend Verlag zum Public Viewing der aktuellen Folge von “Die Anstalt” ein. Im Anschluss diskutierten Dietrich Krauß (Die Anstalt), Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) und Jens Berger (NachDenkSeiten) über die Gegenwart und Zukunft des politischen Journalismus. Welchen Beitrag können politische Satireformate wie „Die Anstalt“ leisten? Hat sie eventuell die klassische Berichterstattung bereits abgelöst?

Am 29. Mai 2019 laden die Evangelische Akademie Frankfurt und der Westend Verlag zum Public Viewing der aktuellen Folge ein. Erst wird bei Getränken und Knabbereien gemeinsam „Die Anstalt“ geschaut, im Anschluss wird ab etwa 20:15 Uhr diskutiert mit Dietrich Krauss (Die Anstalt), Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) und Jens Berger (NachDenkSeiten).

In „Merkel. Bilanz und Erbe einer Kanzlerschaft“ blickt Stephan Hebel zurück auf 13 Jahre Kanzlerschaft von Angela Merkel und belegt anhand vieler Zahlen und Fakten, wie sie sich auf den zentralen Politikfeldern wirklich geschlagen hat. Über Wirken und Vermächtnis von Angela Merkel kam es zum Gespräch zwischen Hebel und Müller. Die Aufzeichnung finden Sie hier. Ein spannender Gedankenaustausch.

Jens Berger von den NachDenkSeiten wird im Rahmen der Frankfurter Buchmesse an zwei Podiumsdiskussionen in Frankfurt teilenehmen. Der Eintritt ist bei beiden Veranstaltungen frei. Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten sind herzlich eingeladen.

Nach dem Desaster in Griechenland und der ins Auge springenden Missachtung von Mehrheitsentscheidungen des Volkes gäbe es gute Gründe, darüber nachzudenken und sachlich zu besprechen, ob die Euro-Konstruktion für alle Euro-Länder in der jetzigen Situation durchzuhalten ist. Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben neben anderen in den letzten Tagen den Versuch gemacht, die im wahren Sinn des Wortes Not-wendige Diskussion dazu anzustoßen. Ihr Versuch wird vom Redakteur der Frankfurter Rundschau Stephan Hebel und vom Chef des gewerkschaftsnahen Instituts IMK gekontert – mit der typischen Methode der Übertreibung „Reaktionär, nicht links” titelt Hebel in einem Kommentar vom 21. August. Und Gustav Horn, der Leiter des arbeitnehmernahen Instituts IMK schrieb via Twitter: „Für mich ist das: Sozialnationalismus.“ Das soll offensichtlich an „Nationalsozialismus“ erinnern. Albrecht Müller.

Mit seinem Votum und seinem engagierten Plädoyer für diese Entscheidung fügt sich der hoch geschätzte Stephan Hebel nach meiner Einschätzung in die angelaufene Kampagne gegen die Kritiker der Medien ein. Das ist bedauerlich, zumal im letzten Jahr zum ersten Mal die berechtigte Kritik an der Meinungsmache und an den vielen und politisch folgenschweren Kampagnen der Medien einen Durchbruch erzielte. Dieser Erfolg und damit auch der Erfolg der Arbeit vieler NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser wird gefährdet, wenn die Gegenkampagne erfolgreich sein wird. Das ist der Grund, warum ich mich zu Wort melde, auch wenn es unseren Leserinnen und Lesern vermutlich lästig wird, wenn sie von Tag zu Tag auf den NachDenkSeiten neue Dispute erleben. Es hätte übrigens passende Alternativen für die Auswahl des Unwortes gegeben: Putin-Versteher zum Beispiel. Oder: Maidan, ein Wort das möglicherweise kriegsentscheidend missbraucht worden ist. Oder: „Die schwarze 0“. Angesichts der verlotterten Infrastruktur eine Lachnummer der besonderen Art. Albrecht Müller.

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„Lügenpresse“ ist Unwort des Jahres 2014, und manche werden fragen: Warum Unwort? Stimmt es etwa nicht, dass wir im Fernsehen und in den Zeitungen Tag für Tag Un- oder Halbwahrheiten aufgetischt bekommen, nicht selten im Dienste mächtiger politischer und ökonomischer Interessen? Ich bin gemeinsam mit vier Sprachwissenschaftlern, Mitglied der unabhängigen Jury, die das Unwort jedes Jahr kürt. Und ich möchte hier erläutern, warum ich die Entscheidung für „Lügenpresse“ gerne mitgetragen habe. Und zwar gerade weil ich nicht alles, aber vieles teile, was hier immer wieder medienkritisch vorgetragen wird. Von Stephan Hebel.

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Wider das herrschaftssichernde Weiter-so à la Merkel: Machtpolitisch unterdrückte Alternativen sind machbar.
Wie gelingt es dieser Großen Koalition bis auf wenige populistische Ausnahmen eine Politik der Status-quo-Stabilisierung durchzusetzen? Welches sind die Kosten, die der Gesellschaft zur ungebrochenen Stärkung der privatisierten Gewinne aufgebürdet werden? Und vor allem wie kann diese als neoliberale „Sachlogik“ zementierte Politik durch gestaltende Alternativen abgelöst werden?
Auf diese brennenden Fragen gibt Stephan Hebel in seinem neuen Buch beeindruckend gut lesbare klare Antworten. Eine Rezension von Rudolf Hickel.

Zehn Tage vor dem Weihnachtsfest des Jahres 2013 präsentierten CDU, CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag. Der Titel lautete: „Deutschlands Zukunft gestalten“. Aber „Deutschlands Stillstand verwalten“ wäre die passendere Überschrift gewesen. Zwar enthält der Vertrag einige Elemente, die aus den Konzepten des rot-rot-grünen Reformlagers stammen – das bekannteste Beispiel ist der flächendeckende gesetzliche Mindestlohn, dessen Einführung allerdings faktisch auf das Jahr 2017 verschoben wurde. Aber dem großen Reformbedarf in Deutschland wird der Text an so gut wie keiner Stelle gerecht. Von Stephan Hebel.

In seiner treffenden Analyse des Duell-Spektakels zwischen Angela Merkel und Peer Steinbrück kam Wolfgang Lieb hier auf den NachDenkSeiten zu dem Schluss: „90 Minuten Duell – zumal unter Show-Bedingungen – reichen zur Erzeugung einer Wechselstimmung eben nicht aus.“ Das gibt nicht nur die gegenwärtige, für einen Regierungswechsel fast aussichtslose Situation richtig wieder. Es verweist auch auf die entscheidenden strategischen Fehler, die Rot-Grün und vor allem die SPD in diesem Wahlkampf von Beginn an begangen haben. Viel zu lange haben sie sich erstens nicht als echte politische Alternative präsentiert und zweitens nicht als reale Machtoption. Ein Beitrag von Stephan Hebel, Autor des Buches „Mutter Blamage“.

Stephan Hebel ist seit vielen Jahren Autor der Frankfurter Rundschau und hat jetzt ein Buch über Angela Merkel geschrieben. In „Mutter Blamage“ zeichnet er das Bild eines großen Betrugsmanövers der Öffentlichkeit durch die CDU-Politikerin. Bei der Entstehung der öffentlichen Meinung über „die starke Frau in Europa“ spielen auch die Journalisten eine unrühmliche Rolle. Ein Interview von Michael Voregger.

Endlich durchbricht ein Journalist, der nicht unter der Berliner Käseglocke arbeitet und nicht in das dortige selbstbezügliche Zuruf-Netzwerk seiner Berufskollegen eingebunden ist, den schönen Schein, den die Kanzlerin ausstrahlt. Stephan Hebel, (noch) politischer Autor der Frankfurter Rundschau beschreibt die Wirklichkeit im Lande und die tatsächlichen Auswirkungen von Merkels Politik auf die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung.
„In mehr als zwei Jahrzehnten Politikbeobachtung habe ich niemals einen derart eklatanten Widerspruch erlebt zwischen dem Image einer politischen Persönlichkeit und ihrer tatsächlichen Politik. Nie ist es einem Politiker in Deutschland gelungen, derart konsequent auf Kosten der Mehrheit zu handeln und zugleich die Sympathie dieser Mehrheit zu gewinnen“, schreibt Hebel im Vorwort zu seinem gerade im Westend Verlag erschienenen Buch „Mutter Blamage“. Merkel sei geradezu das Gegenstück zur „Mutter Courage“ in Bertolt Brechts gleichnamigem Theaterstück. Während Brechts Titelfigur Anna Fierling mit dem Satz „Komm, geh mit angeln, sagt der Fischer zum Wurm“ vor falschen Versprechungen warne, gelinge es Merkel gerade umgekehrt mit uns angeln zu gehen und uns vor aller Welt zu blamieren. Von Wolfgang Lieb

Die NachDenkSeiten hatten bereits über die alternative Regelsatzberechnung berichtet, die die Diakonie vorgelegt hatte. Die großen Leitmedien wie SZ, FAZ, etc. haben darüber nicht berichtet! Ein Frankfurter Arbeitskreis hat jetzt ebenfalls eine Berechnung des Regelsatzes vorgelegt [PDF – 210 KB]. Auch hierüber haben wichtige Medien bisher nicht berichtet. Wir weisen deshalb auf das Papier hin. Dem Arbeitskreis gehören nahezu alle bedeutenden Armutsforscher an: so u.a. Dr. Irene Becker, Prof. Dr. Walter Hanesch, Prof. Dr. Richard Hauser, Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach, Prof. Dr. Anne Lenze, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn. Albrecht Müller