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Schlagwort Archiv: Kipping, Katja

Leserbriefe zu: Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, Innen- und Gesellschaftspolitik, Leserbriefe, Strategien der Meinungsmache

Auf diesen Artikel Zusammenführen statt spalten. Eine Kritik des Aufrufs „Solidarität statt Heimat“ hin erreichte uns innerhalb weniger Tage eine große Zahl von Leserbriefen, von denen im Folgenden einige wiedergegeben sind. An den Zuschriften lässt sich auch ablesen, wie verworren die Debatte um Migration in der Linkspartei und derem Umfeld mittlerweile geworden ist. Man möchte sich wünschen, dass es irgendwie gelingt, die fortschrittlichen Kräfte zu bündeln, damit die auch auf anderen Politikfeldern so dringend benötigte Kurskorrektur, oder eher Richtungswechsel, doch noch stattfindet. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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Leserbriefe zum Parteitag der Linken

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Innen- und Gesellschaftspolitik, Leserbriefe, Sozialstaat

Der Parteitag der Linkspartei, der letztes Wochenende in Leipzig stattfand, wurde von den NachDenkSeiten u.a. in diesen Artikeln behandelt: „Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung, Rätselhafte Fragenattacke nach der Rede von Sahra Wagenknecht – des Rätsels Lösung: auch die Linkspartei ist fremdgesteuertundNun stimmt auch noch Gregor Gysi in den Schwanengesang vom Auslaufmodell „Nationalstaat“ ein”.
Diese Artikel erzeugten eine überaus große Resonanz, die ein breit gefächertes Meinungsbild darstellt, welches die NachDenkSeiten ihren Lesern nicht vorenthalten wollen. Es gibt auch mal wieder einige interessante Links und genug Stoff für hoffentlich fruchtbare Diskussionen. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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Nun stimmt auch noch Gregor Gysi in den Schwanengesang vom Auslaufmodell „Nationalstaat“ ein

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, einzelne Politiker, Globalisierung, Sozialstaat

Rhetorisch äußerst eloquent, aber inhaltlich erstaunlich schwach präsentierte sich Gregor Gysi auf dem Parteitag der Linken in Leipzig. Seine befremdliche Rede hatte vordergründig die angebliche Spaltung der Linken in die Befürworter nationaler und die Befürworter internationaler Antworten auf die politischen Fragen unserer Zeit zum Inhalt. Und Gysi bezieht hierbei auch klar Position und stimmt fröhlich in den allgemeinen Schwanengesang ein, nach dem die Globalisierung den Nationalstaat überflüssig gemacht habe und die Fragen der Gegenwart und Zukunft nun nur noch auf multi- oder gar internationaler Ebene angegangen werden könnten. Ein grandioser Denkfehler, der schlussendlich die Linke in eine politische Sackgasse führen würde. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Parteitag Die LINKE – Moralisches Tribunal und Steilvorlage für Wagenknechts Sammlungsbewegung

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Innen- und Gesellschaftspolitik, Strategien der Meinungsmache

Der Parteitag der LINKEN war als Geste der Versöhnung geplant – und entwickelte sich doch zur moralischen Abrechnung mit Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Angekündigt war eine kühle inhaltliche Klärung – doch es wurden vor allem emotionale und ideologische Strohfeuer abgebrannt. Der Flügel um Parteichefin Katja Kipping forderte den Dialog – und setzte im gleichen Atemzug die persönlichen Angriffe fort. Wenn Wagenknecht noch einen Anstoß für ihre linke Sammlungsbewegung gebraucht hat – dieser Parteitag hat ihn geliefert. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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DIE LINKE vor dem Parteitag – „Dieser Weg führt nicht weiter“

Veröffentlicht in: DIE LINKE, Finanzen und Währung, Friedenspolitik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Leserbriefe

Der lang erwartete Leipziger Parteitag der Linkspartei steht vor der Tür, während die internen Konflikte die Partei nach wie vor polarisieren. Da es aller Voraussicht nach keine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz geben wird und das Duo Kipping-Riexinger somit zwei weitere Jahre der Linkspartei vorstehen wird, liegen die Hoffnungen auf einer inhaltlichen Klärung. Denn „dieser Weg führt nicht weiter“, wie unser Leser Robert S. es in seinem ausführlichen Brief zum Parteitag formuliert, den wir Ihnen heute vorstellen wollen. Vielleicht schafft es der Brief ja sogar, dem einen oder anderen Delegierten noch ein paar Denkansätze mit auf den Weg zum Parteitag zu geben. Das wäre wichtig, denn die Lage ist ernst. Dieser Brief ist auch als PDF zum Ausdrucken verfügbar.
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Falsch verstandene Humanität?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innen- und Gesellschaftspolitik

Häppchenweise kommt zur Zeit ans Licht, was in den zuständigen Länder- und Bundesbehörden und im Innenministerium offenbar schon sehr lange bekannt war – beim Abarbeiten der zahlreichen Asylanträge wurde „das Bamf auf marktwirtschaftliche Benchmarks getrimmt“ und „über das Grundrecht auf Asyl wie am Fließband entschieden“, wie es der Gesamtpersonalratschef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) formuliert. Dabei kam es nicht nur zu Unregelmäßigkeiten; die Staatsanwaltschaft ermittelt vielmehr wegen des Verdachts auf „bandenmäßigen Betrug“, bei dem auch und vor allem die Flüchtlinge selbst zu Opfern korrupter Anwälte und Schleuser wurden. Die durch die Schlagzeilen geisternden Zustände in Bremen könnten dabei sogar nur die Spitze des Eisbergs sein. All dies sind Gründe genug, einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Doch ausgerechnet die Vorsitzende der Linkspartei stellt sich quer, interpretiert den Skandal nach eigenem Gusto fröhlich um und wittert eine “durchsichtige politische Offensive, um die Politik weiter nach rechts zu drücken und Stimmung gegen Geflüchtete zu machen”. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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In Schönheit sterben ist auch keine Lösung

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Innen- und Gesellschaftspolitik
Jens Berger

Lange hat es nicht gedauert, bis das inhaltlich überzeugende Thesenpapier einiger Linken-Politiker zur Einwanderungspolitik von den Anhängern der “Offene-Grenzen-Fraktion” auch formell unter Beschuss genommen wurde. In einer im Netz kursierenden Antwort, soll nun die “internationalistische, solidarische linke Perspektive in der Migrations- und Asylpolitik” wieder ins rechte Lot gerückt werden. Dabei sind die Argumente und Gegenthesen jedoch so naiv und weltfremd, dass man glatt auf den Gedanken kommen könnte, dass Teile der Linken gar keinen Erfolg an den Wahlurnen haben wollen, sondern es vorziehen, dass die Partei in Schönheit sterben solle. Ginge es um eine Splitterpartei aus dem Reigen der “Sonstigen” müsste man über ein solches Affentheater kein Wort verlieren; mit dem Abschied der SPD und der Grünen aus dem linken Lager ist die Linkspartei jedoch der einzige Hoffnungsschimmer am Horizont – und der darf nicht verglimmen, auch wenn einflussreiche Kader aus Partei und Medien dies offenbar anstreben. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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