Schlagwort:
Merkel, Angela

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Deutschland initiiert eine neue «Wende» – eine Wende zurück. Von Dmitri Trenin.

Deutschland initiiert eine neue «Wende» – eine Wende zurück. Von Dmitri Trenin.

«Wenn man Probleme lösen will, muss man miteinander reden» (Merkel am 21. Januar 2007 in Sotschi) c. SRF

Vorbemerkung der NachDenkSeiten: Wir hatten schon auf den Text des Direktors des «Carnegie Moscow Center» verlinkt. Wir kommen in diesem Artikel noch einmal darauf zurück, weil es bei dem kommentierten Vorgang um eine zentrale und aus unserer Sicht gefährliche Änderung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik geht. Außerdem hat Christian Müller vom Infosperber auf Bitten des Autors Trenin eine direkte Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche besorgt. Hier ist der Link zur Übersetzung auf Infosperber. Und es folgt der gesamte Text. Albrecht Müller.

Wirecard-Betrugssystem am Pranger – aber wo bleibt der Aktionär BlackRock, die Spinne im Netz?

Wirecard-Betrugssystem am Pranger – aber wo bleibt der Aktionär BlackRock, die Spinne im Netz?

Das Betrugssystem beim DAX-Konzern Wirecard wird heftig skandalisiert: Finanzminister Olaf Scholz wird angeprangert, ein bisschen auch Felix Hufeld, Chef der Finanzaufsicht, und auch noch ein bisschen die Wirtschafts“prüfer“gesellschaft Ernst & Young (EY). Aber wo bleiben die eigentlich Verantwortlichen, die Eigentümer, die Aktionäre von Wirecard, dann die Kreditgeber und sonstigen Mittäter auf der Kapitalseite? Von Werner Rügemer.

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Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2. Von Peter Vonnahme.

Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2. Von Peter Vonnahme.

Das Geschehen rund um Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2 gleicht einem Verwirrspiel. Nicht Aufklärung ist das Ziel, sondern Vorverurteilung eines „Systemgegners“. Der Umgang mit diesem Komplex offenbart eine beklemmende Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit deutscher Politik. Dieser Befund gilt nicht nur für die Regierungskoalition, sondern auch für einen Großteil der parlamentarischen Opposition.

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Über die gefährliche Heuchelei wichtiger US-Einflusspersonen und ihre wachsende Rolle in D.

Über die gefährliche Heuchelei wichtiger US-Einflusspersonen und ihre wachsende Rolle in D.

Oskar Lafontaine hat seinen Kommentar zum Angriff der Bundeskanzlerin auf Russland wegen des Anschlags auf Nawalny mit „Erbärmliche Heuchelei“ überschrieben. Siehe hier. Der Vorstoß der deutschen Bundeskanzlerin und ihrer Mitstreiter Kramp-Karrenbauer und Maas ist nicht nur erbärmlich. Er ist gefährlich. Dieser Vorstoß der Bundesregierung wird das Vertrauen zwischen Deutschland und Russland massiv beschädigen und zu einer gefährlichen Verhärtung in Russland beitragen. Es ist nämlich gar nicht ausgemacht, dass der Vorgang so ablief, wie er von Frau Merkel dargestellt wird. Es gibt andere Versionen. Es kann zum Beispiel genauso gut sein, dass westliche Geheimdienste ihre Hände im Spiel hatten. Es gibt so viele Ungereimtheiten an diesem Vorgang, dass es hoch fragwürdig ist, sich so festzulegen, wie die deutsche Bundeskanzlerin es getan hat. Albrecht Müller.

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EU-Gipfel: „Die sparsamen Vier“ – Endlich hat Deutschland seine neue Margaret Thatcher

EU-Gipfel: „Die sparsamen Vier“ – Endlich hat Deutschland seine neue Margaret Thatcher

Lange wurde in Brüssel gestritten, so lange wie noch nie auf einem EU-Gipfel. Unter deutscher Ratspräsidentschaft war es diesmal vor allem eine Ländergruppe mit dem merkwürdigen Namen „die sparsamen Vier“, die mit einer harten Verhandlungslinie das geplante Hilfspaket zum „Wiederaufbau“ der durch die Corona-Maßnahmen arg ramponierten europäischen Volkswirtschaften auf neoliberalen Kurs brachte. Am Ende siegten sie auf fast ganzer Linie und konnten getreu dem alten Thatcher-Motto „I want my money back“ sogar üppige Beitragsrabatte aushandeln. In den deutschen Medien wurden diese „sparsamen Vier“ meist als Gegner von Angela Merkel dargestellt. Das ist ein wenig zu kurz gedacht, hat diese Gruppe doch auch und vor allem Merkels eigentliche Positionen vorgetragen, die sie aufgrund der Ratspräsidentschaft als Maklerin so nicht vortragen konnte. Wie zu alten Zeiten versteckte sich Deutschland wieder hinter Hardlinern, die mit ihren Positionen den Groll des Rests der EU auf sich zogen – früher waren es die Briten, nun sind es die „sparsamen Vier“, die eigentlich die „neoliberalen Fünf“ genannt werden müssten. Der größte Gewinner heißt wieder einmal Deutschland, der große Verlierer ist wieder einmal die Solidarität. Von Jens Berger.

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Propaganda gegen Russland. Angela Merkel fordert Schutz vor Desinformation, Hass und Hetze. Von Wolfgang Bittner.

Am 8. Juli 2020 hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Antrittsrede für die EU-Präsidentschaft, in der sie u.a. einen effektiveren Schutz vor Desinformation, Hass und Hetze fordert.[1] Wenn sie dazu noch für Wahrheit und Transparenz in „unserer“ Demokratie eintritt, ist das die übliche Heuchelei, mit der man der Bevölkerung Sand in die Augen streut. Denn gerade die Bundeskanzlerin schürt durch Hetzkampagnen, Diffamierung und Verleumdung den Hass gegen Russland, und Desinformation ist das Tagesgeschäft vieler Politiker und Medien, wie sich ständig in Fernsehen, Rundfunk und Zeitungen erweist.[2] Wäre es nicht so verhängnisvoll, könnte man es als Kuriosum bezeichnen: Politiker und Journalisten, die hetzen und lügen, wollen Hetze und Fake News bekämpfen, natürlich in ihrem Sinne.

Angela bleibt Kanzlerin – warum eigentlich nicht?

Angela bleibt Kanzlerin – warum eigentlich nicht?

Alle reden von Merkels Abschied aus dem Kanzleramt. Nur mal so vor sich hin gedacht: Sie könnte doch aber auch auf ihrem Sessel bleiben. Warum eigentlich nicht? – Das fragt sich Hermann Zoller und spekuliert ein bisschen. Unrealistisch? – Wir veröffentlichen diesen Beitrag, weil ihm eine leider realistische Prognose zugrunde liegt und weil außerdem so viele andere, von denen man und wir das nicht erwarten konnten, ihre Corona-Politik für erfolgreich halten. Albrecht Müller.

Haben die Befürworter des Merkel-Lockdowns bedacht, was daraus für die folgende Politik folgt?

Haben die Befürworter des Merkel-Lockdowns bedacht, was daraus für die folgende Politik folgt?

Gelegentlich, wenn auch glücklicherweise selten, beklagen Leser der NachDenkSeiten, wir würden die Bundeskanzlerin und ihre Mitwirkenden beim Lockdown zu kritisch betrachten. In der Tat ist es richtig beobachtet, dass wir anders als eine Reihe unserer Mitstreiter die Bewunderung für die Linie von Merkel und ihrer Kompagnons Spahn, Söder, Seehofer usw. nicht mitgemacht haben. Wir haben kritisiert, dass die notwendigen Maßnahmen zu spät kamen, dass die Entscheidungen engstirnig getroffen wurden und deshalb vielen Menschen unnötig geschadet haben. Wir haben kritisiert, dass mit Zahlen manipuliert wurde und dass mit der Grenzschließung dem Zusammenhalt in Europa unnötig geschadet wurde. Usw. Andere, auch uns politisch und persönlich nahestehende Menschen, haben Merkels Politik unterstützt. Und teilweise haben sie die Gegner Merkels der Neigung zur Querfront verdächtigt. Wir haben Merkel auch deshalb nicht unterstützt, weil wir ahnen, was aus dem Vertrauens- und Popularitätszuwachs folgen wird: die Fortsetzung der neoliberal geprägten Politik und der Politik mit militärischen Mitteln. Albrecht Müller.

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„Glaube wenig. … “ springt nach zwei Wochen Pause wieder unter die Top Ten. Das hat einen guten aktuellen Grund: Man lernt die gerade laufenden Manipulationen zu durchschauen

Hier ist die Bestsellerliste des buchreport. Das Buch sprang kurz nach Erscheinen im Oktober 2019 auf Platz 2.

Es blieb seitdem in der Spitzengruppe und ist jetzt nach zwei Wochen Pause wieder unter den 10 bestplatzierten Sachbüchern Paperback. Auf Platz 2 ist jetzt übrigens ein Buch mit dem Titel „Älterwerden ist voll sexy, man stöhnt mehr“. Wunderbar. Dagegen kommt mein eigentlich schon guter und treffender Titel nicht an. Albrecht Müller.

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