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Schlagwort Archiv: Militärmanöver

Disconnecting Europe: Ein Haushalt für die nächste EU-Krise

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Aufrüstung, Europäische Union, Finanzpolitik
Andrej Hunko

Nirgendwo zeichnet sich der aktuelle Richtungswechsel in der EU-Politik deutlicher ab als im geplanten Haushalt für die 2021 bis 2027. Wie so oft funktioniert auch dort die Methode „Folge dem Geld“. Als der deutsche Kommissar für den EU-Haushalt, Günther Oettinger, im Mai den ersten Entwurf für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) vorstellte, war bereits klar, dass wesentliche Änderungen anstehen. Beinahe 1,3 Billionen Euro soll das neue Budget für den Zeitraum 2021 bis 2027 umfassen. Von Andrej Hunko[*].

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Großer Raketenmann in Singapur

Veröffentlicht in: Friedenspolitik

Deutschlands Medien sind sich bei der Bewertung des Gipfeltreffens zwischen Donald Trump und Kim Jong Un im Großen und Ganzen mal wieder einig – kein großer Wurf sei das gewesen, man könne den beiden doch ohnehin nichts glauben, das Ganze sei „bizarr“, Trump habe „ohne Not einen Diktator hoffähig gemacht“ und dies sei „erbärmlich“. Es lebe die Meinungsvielfalt. Die NachDenkSeiten möchten mit einem Kommentar unseres regelmäßigen Gastautoren Willy Wimmer da einen Kontrapunkt setzen. Man muss Wimmer sicher nicht in allen Punkten zustimmen, zuhören sollte man ihm jedoch alle Male. Denn nur wer unterschiedliche Meinungen kennt, kann sich eine eigene Meinung bilden.
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Die Zeichen stehen auf Sturm – wird die Ukraine die Fußball-WM für eine Großoffensive nutzen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der Bürgerkrieg in der Ostukraine ist das, was man heutzutage mit dem Euphemismus “eingefrorener Konflikt” bezeichnet. Es vergeht kein Tag, an dem das löchrige Waffenstillstandsabkommen Minsk II nicht mehrfach gebrochen wird und fast täglich vermelden beide Seiten militärische und zivile Opfer. Von einem Krieg unterscheidet sich der Konflikt nur dadurch, dass beide Seiten nicht im großen Stil schwere Waffen einsetzen und keine sogenannten Großoffensiven stattfinden. Genau dies könnte sich jedoch schon bald ändern. Vor wenigen Wochen kündigte der ukrainische Präsident Poroschenko eine militärische Großoffensive im Osten des Landes an. Zynisch betrachtet, böte die Fußball-WM dafür einen optimalen Rahmen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Russland während eines sportlichen Großereignisses ins Visier gerät. 2008 überfielen die Georgier am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele die russische Enklave Südossetien und starteten damit den “Georgienkrieg”. 2014 nutzten die jetzigen Machthaber in Kiew die Olympischen Winterspiele von Sotchi, um die Ukraine von der russischen in die westliche Einflusssphäre zu putschen. Von Jens Berger.

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Ultimaten statt Diplomatie – Wie lange noch bis zum heißen Krieg?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Leserbriefe

Der Historiker Joachim Kleppe aus Braunschweig, Leser der NachDenkSeiten von Beginn an, hat einen interessanten Vergleich angestellt – zum Thema: Ultimaten in der Politik, ein Rückblick auf den Juli 1914 im Vergleich zur aktuellen Konfrontation der Großmächte. Diesen Leserbrief geben wir den NDS-Leserinnen und -Lesern gerne zur Kenntnis. Albrecht Müller.
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Anzunehmen, dass Parteien und Medien unterwandert sind, ist keine Verschwörungstheorie. Es ist Tatsache.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Lobbyismus und politische Korruption, SPD, Strategien der Meinungsmache

Es ist eine äußerst beunruhigende Tatsache, weil damit auch der Rest von Demokratie durch den Kamin gejagt worden ist. Als auf den NachDenkSeiten der Beitrag „Olaf Scholz powered by Goldman Sachs“ erschien, hat ein NachDenkSeiten-Leser die Frage aufgeworfen, wie es mit der SPD so weit kommen konnte. Siehe im Anhang seine Mail. Er hat in seiner Mail und einem angehängten Text zu seiner Verschwörungstheorie radikal gefragt, aber bei weitem nicht radikal genug. Was tatsächlich mit unseren Parteien und mit vielen Medien geschehen ist, ist viel schlimmer und man kann die Verantwortung dafür gar nicht bei den Parteien selbst festmachen. Sie sind fremdgesteuert. Sie sind unterwandert. Und dies schon ziemlich lange. Das möchte ich heute mit ein paar knappen Strichen belegen. Albrecht Müller.

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Argentinien – Staatsgeheimnis und militärische Mutmaßungen über den Untergang des U-Bootes San Juan

Veröffentlicht in: Länderberichte, Militäreinsätze/Kriege

Die Tragödie um das argentinische U-Boot ARA San Juan vertieft und verstrickt sich im Gewirr der Widersprüche und des Staatsgeheimnisses. Am vergangenen 30. November, 15 Tage nach dem spurlosen Abtauchen des von den Nordseewerken in Emden 1985 an Argentinien verkauften deutschen U-Boots vom Typ TR 1700, mit elektrischem Batterieantrieb, erklärte Kapitän Enrique Balbi, Pressesprecher der argentinischen Marine, die Hoffnung für begraben, dass die 44 Besatzungsmitglieder noch am Leben seien und teilte die Einstellung der Rettungsaktion mit, an der sich immerhin 14 Länder mit einem beachtlichen Aufgebot von Flugzeugen, Schiffen und Unterwasser-Ortungstechnologie beteiligten, jedoch bisher erfolglos. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Präsidiale »Front«visite

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik

Rainer Werning, Politikwissenschaftler & Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und Südostasien berichtet und kommentiert die Asienreise des US-amerikanischen Präsidenten Trump. Wie gewohnt bei diesem Autor: interessant. Albrecht Müller.
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