Dieser Beitrag ehrt nicht nur Rosa Luxemburgs Analyse und Weitsicht. Damit sei auch daran erinnert, dass die „Kriegswirren“ heute nicht den Bedingungen des 2. Weltkrieges, sondern denen des 1. Weltkrieges nahekommen. In diesem ging es nicht darum, sich auf die Seite einer der beiden Kriegsparteien zu stellen, sondern den Krieg gegen die Kriegsherren (im eigenen Land) zu wenden. Dabei müssen wir auch über unsere eigene Ohnmacht reden. Von Wolf Wetzel.
Seit 1901 wird alljährlich am 10. Dezember, dem Todestag von Alfred Bernhard Nobel, der nach ihm benannte Friedenspreis vom norwegischen König in Oslo überreicht. Die Preisträger erhalten eine Urkunde, eine Goldmedaille und einen Geldbetrag, der vom Jahreszinsertrag der Nobelstiftung abhängt. Den diesjährigen Friedensnobelpreisträgern, der Journalistin Maria Reesa aus den Philippinen und dem russischen Journalisten Dmitri Muratow, steht ein Preisgeld von umgerechnet etwa eine Million Euro zu. Eine Tour d’Horizon von Rainer Werning.
Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, nur noch den Namen gemeinsam. Statt gegen die neue Aufrüstungsspirale zu kämpfen, werben sie für die ‚atomare Teilhabe‘ und sonnen sich in ihrer gefühlten moralischen Überlegenheit. Von Leo Ensel.
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Ein Masterplan für einen Krieg aus edlen und selbstlosen Gründen, die nicht nur für alte Militaristen gut sind. Es liegt nun 30 Jahre zurück, als US-alliierte Truppen in den Irak einmarschiert waren. Es lohnt sich, Bilanz zu ziehen. Denn heute lassen sich viel sicherer Versprechen, Propaganda und Wirklichkeiten auseinanderhalten. Und es gibt noch einen sehr aktuellen Anlass, auf diesen ‚Zweiten Golfkrieg‘ zurückzublicken. Damals taten jene, die dem „Realoflügel“ der GRÜNEN nahestanden, alles, um den Pazifismus über Bord zu werfen. Heute machen sich Teile der Partei DIE LINKE dieselben Gedanken. Wie kann man sich als Koalitionspartner anbieten und gleichzeitig ein wesentliches Erkennungszeichen der LINKEN, keinen Kriegseinsätzen zuzustimmen, aushebeln? Von Wolf Wetzel.
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Noch bis Ende März plant die Bundesregierung einen Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes trotz eines ursprünglich avisierten Abzugs. An diesem Vorhaben offenbart sich die Verlegenheit der Interventionspolitik. Lange Zeit brachte die Bundesregierung so genannte ‘Fortschrittsberichte’ über den Afghanistan-Krieg.[1]
Diese begriffliche Täuschung steht im krassen Widerspruch zu Margot Käßmanns berühmtem Zitat “Nichts ist gut in Afghanistan“.[2] Die Einschätzung von Margot Käßmann trägt bis heute. Nicht nur die Lage der Menschen vor Ort, sondern auch die kalte Unbeirrtheit der Militärs und der sie stützenden Kräfte ist entsetzlich. Es stellt sich auch am Beispiel dieses von Anfang an inakzeptablen Kriegseinsatzes die Frage, was noch geschehen muss, bis die Politik kapiert, dass Kriege nicht im Frieden enden. Von Bernhard Trautvetter
Angesichts steigender Corona-Fallzahlen sind im Sommer Tausende Häftlinge aus US-Gefängnissen freigelassen worden, weil ihre Sicherheit und die des Personals in den überbelegten Haftanstalten in der Pandemie nicht gewährleistet werden konnte. Für Friedensaktivisten kennt die US-Justiz kein Erbarmen. Martha Hennessy und Carmen Trotta von der gewaltfreien Gruppe „Kings Bay Plowshares 7“ mussten gerade ihre Haftstrafen antreten, zu denen sie wegen einer symbolischen Abrüstungsaktion auf einem US-Atomwaffenstützpunkt verurteilt worden sind. Von Rüdiger Göbel
„Der Atomtod bedroht uns alle – Keine Atomraketen in Europa“ – so Reiner Braun und Horst Trapp in ihrer Würdigung des Krefelder Appells.
Die Kandidatin für die LINKEN-Führung im Bund, Susanne Hennig-Wellsow, äußert sich nicht eindeutig zu friedenspolitischen Standpunkten. Die LINKE wird aber nur dann ihrer pazifistischen Verantwortung gerecht, wenn sie an ihrem Profil als Friedenspartei festhält – ohne Machtspielereien mit Vertreterinnen und Vertretern der Nato-Linie. Von Bernhard Trautvetter.
Eine nochmalige Verschärfung der Meinungsmache der vergangenen Jahre ist aktuell zu beobachten: Seit dem Ausrufen der „Corona-Pandemie“ stehen viele große deutsche Medien noch unseriöser an der Seite von Entscheidungsträgern. Der gesteigerte journalistische Herdentrieb mündet in eine absurde mediale Eintönigkeit. Die bezieht sich nicht nur auf Corona. Von Tobias Riegel.
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Um „regierungsfähig“ zu sein, müsse sich die LINKE von Haltungen zur Außenpolitik verabschieden. Diese Forderung ertönt immer wieder – aktuell verstärkt wegen der Debatte um Rot-Rot-Grün. Man muss diese Angriffe auf das Selbstverständnis der Partei konsequent zurückweisen. Doch die LINKEN-Führung übt sich in gefährlicher Mehrdeutigkeit. Von Tobias Riegel.
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Viele Akteure der Grünen haben in stalinistischen oder maoistischen Kaderorganisationen ihre politische Prägung erhalten. Andere kamen aus einem sich radikal gebärdenden “Sponti”-Milieu. Einem prominenten Prototypen, dem ehemaligen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer, wurde kürzlich gleich zweimal ein Forum geboten – im „SZ-Magazin“ und, wirklich erschreckend, im „greenpeace-magazin“: Hier durfte Fischer sein Profil als Schoßhund von Mächtigen und Darsteller „moderner“ Politik weiter kultivieren. Von Michael Ewert.
Der Artikel “Eine schrecklich schweigsame Familie: Die Kirchen sollten jetzt massiv zurückgedrängt werden” stieß, wie zu erwarten auf ein großes breit gefächertes Echo bei den Lesern der Nachdenkseiten. Auch in der Redaktion gibt es unterschiedliche Meinungen über die Form, den Sinn und den Inhalt einer Kirchenkritik. Deshalb, und weil einige Leser, teilweise zu Recht, sehr pikiert waren, gibt es zu diesen Leserbriefen auch noch eine kurze Vorbemerkung des Herausgebers Albrecht Müller. Vielen Dank an alle Leser, für ihre Beiträge! Zusammengestellt von Moritz Müller.
Dieses Wort war noch vor 20 Jahren nicht regelmäßig im Gebrauch. Es gab reihenweise Äußerungen, die als populistisch gebrandmarkt hätten werden können. (Auswahl siehe unten). Heute jedoch geht es Schlag auf Schlag. Der Begriff wird immer wieder – quasi als Schlagetot – eingesetzt. Er ist so inhaltsleer, zugleich vielfältig gefüllt und wenig definiert, dass er freimütig gebraucht werden kann. Ich mache im Folgenden zunächst auf zwei Fälle aus den letzten Tagen aufmerksam und auf einen wirklich aufklärenden Beitrag zum Thema im “Freitag”. Auf den NachDenkSeiten konnten sie Ähnliches immer wieder lesen. Albrecht Müller.
Die Debatte um eine „Dienstpflicht“ wird bewusst unscharf und verwirrend geführt. Zudem werden harte soziale Fragen romantisierend verzerrt – so erregen einige Äußerungen den Verdacht, dass zwangsverpflichtete jugendliche Billig-Arbeiter die Löhne in den Pflegeberufen niedrig halten sollen. Gar nicht berührt werden grundsätzliche Fragen nach De-Militarisierung und Existenzberechtigung der Bundeswehr. Von Tobias Riegel.
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Ein klares Nein zur US-Base Ramstein und den von dort gesteuerten Drohnenmorden – begonnen unter George W. Bush, ausgeweitet unter Friedensnobelpreisträger Barack Obama – verkündete Prof. Dr. Drewermann, Theologe und Psychologe, nicht zum ersten Mal. In 34 Minuten zog er am 8. September in der Versöhnungskirche Kaiserslautern alle Trümpfe, die man als friedensbewegter Mensch ziehen kann. Anette Sorg.
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