Schlagwort:
Schockstrategie

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„Die ganze Wahrheit über alles“ – eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft

Man kann’s ja doch nicht ändern? Es ist alles viel zu kompliziert und es gibt keine Lösungen? Falsch, es ist alles ganz und gar nicht so kompliziert, wie uns die wenigen Gewinner im globalen Optimierungsspiel nur allzu gern glauben lassen. Gut gemeint war wahrscheinlich viel – von Agrarrevolution bis Demokratie, von Kapitalismus bis Wachstum und Zuwanderung. Nur: Daraus gemacht haben wir meist ein Riesendesaster. Mathias Bröckers und Sven Böttcher liefern mit ihrem neuen Buch „Die ganze Wahrheit über alles“ eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft – für alle, die noch eine haben wollen. Hier ein Auszug.

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Das Schweigen zum Putsch in Brasilien

Was in diesem Monat in Brasilien geschah, wurde dem deutschen Medienpublikum als eine der üblichen politischen Krisen in Südamerika präsentiert. Doch seit den jüngsten Enthüllungen vom Montag dieser Woche kann man die Vorgänge dort, im fünftgrößten Staat der Erde, kaum mehr anders, denn als einen Putsch bezeichnen, ausgeführt von konservativen, zum Teil korrupten Kräften. Doch davon erfuhr man hierzulande nur in kurzen Agenturmeldungen oder aber gar nicht – wie etwa bei Spiegel Online, ARD und ZDF. Von Paul Schreyer [*]

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Projekt Machterhalt – Sechs „Um-die-Ecke-Gedanken“ zur Flüchtlingskrise

Jens Berger

In der öffentlichen Meinung steht Angela Merkel als eine der Verliererinnen der von ihr geprägten Flüchtlingspolitik dar. Mit der AfD habe sich in den Umfragen schließlich erstmals seit langem eine Partei rechts der Union als stetige Größe etabliert. Das ist zwar richtig, sollte die CDU jedoch nicht sonderlich stören, sorgt der Höhenflug der Rechtspopulisten doch dafür, dass die CDU auf absehbare Zeit als Seniorpartnerin in Berlin und den vielen Landesregierungen unersetzbar scheint. Und nicht nur das: Durch die Flüchtlingskrise hat sich auch das Tableau der politischen Themen verschoben und die Interessen der 99% stehen plötzlich wieder im Hintergrund. Die Schock-Strategie wirkt und wir merken es noch nicht einmal. Von Jens Berger.

Die Demokratie im Visier

Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene und Politik und eine dem Frieden verpflichtetet Außenpolitik. Dennoch gerät die Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und ist Deutschland in immer gefährlichere militärische und geostrategische Abenteuer der USA verstrickt. Und obwohl über TTIP und Co. zurzeit viel diskutiert wird, fragt zugleich doch niemand nach den Urhebern dieses Programms, nach ihren Motiven, ihrer „Philosophie“, ihrer Taktik und Strategie. Warum eigentlich? Hierzu sprach Jens Wernicke mit Hermann Ploppa, der in seinem aktuellen Buch aufdeckt, dass neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen seit Jahrzehnten daran arbeiten, demokratische Regularien zugunsten der exklusiven Herrschaft einer selbst ernannten Elite zu überwinden.

Pakt für Wettbewerbsfähigkeit – Merkels Agenda des Schreckens

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos redete die Kanzlerin endlich einmal Klartext und stellte die Grundzüge ihrer Agenda für Europa vor. Die Kanzlerin hat nichts, aber auch gar nichts, verstanden und will nun die Gunst der Stunde nutzen, um Europa bereits in diesem Jahr von Grund auf umzukrempeln. Durch die Blume gab sie dabei auch zu, dass ihr die Eurokrise keineswegs ungelegen kommt, um ganz Europa einer neoliberalen Agenda zu unterwerfen. Wer sich die Mühe macht, Merkels Rede durchzulesen, kommt selbst als abgeklärter Kritiker neoliberaler Politik aus dem Staunen nicht mehr heraus. Der Versuch einer Analyse. Von Jens Berger

Krisenzeiten sind Hochzeiten für Vermögende und Schnäppchenjäger und damit für die weitere Vermögensumverteilung

Unter dem Eindruck von Gesprächen und Beobachtungen in Ländern des ehemaligen Jugoslawiens verweise ich auf die Folgen der Umbrüche und Krisen auf die Vermögensverteilung. Auf dem Balkan läuft eine weitere Welle von Notverkäufen, wie auch in Spanien, Griechenland und anderen Staaten, die von der Krise besonders hart betroffen sind. Menschen, denen Lohn, Einkommen und Rente fehlen oder zusammengestrichen werden, sehen sich gezwungen, ihre Arbeitskraft noch billiger und – falls sie haben – das bisschen Vermögen vom Grundstück bis zum Hausrat zu verkaufen. Vermögende – inländische und ausländische – kaufen billig ein. Wie sehr sie auch auf das Verscherbeln öffentlichen Vermögens, genannt Privatisierung, drängen, haben wir am Fall Roland Bergers im Oktober letzten Jahres notiert. Von Albrecht Müller

„Renten-Schock-Tabelle“ – ein logisches Ergebnis der neoliberalen Schock-Strategie

„Die neue Renten-Schock-Tabelle: z.B.: Wer 2500 Euro brutto verdient, bekommt in Zukunft nach 35 Jahren Arbeit nur noch 688 Euro raus“. In Riesenlettern machte „Bild am Sonntag“ gestern damit ihre Seite 1 auf. Auch alle anderen Medien waren offenbar so schockiert, dass sie den siebenseitigen Brief der Arbeitsministerin an die Mitglieder der „Jungen Gruppe“ in der Unionsfraktion – geradezu paralysiert – nachplapperten.
Doch von der Leyen will den durch die Renten-„Reformen“ verursachten Schock gar nicht bekämpfen, sie will ihn nur als politischen Hebel zur Durchsetzung ihrer sog. „Zuschussrente“ nutzen und vor allem auch, um der Versicherungswirtschaft weitere Riester-Verträge zu verschaffen. Dabei ist die „Renten-Schock-Tabelle“ nur das logische Ergebnis der neoliberalen Renten- Schock-Strategie. Statt auf den nächstliegenden Gedanken zu kommen, die zurückliegenden Renten-„Reformen“ zu revidieren, verharrt auch die veröffentlichte Meinung in einer rentenpolitischen Schockstarre.
Von Wolfgang Lieb.

EZB unter Beschuss

Nach Informationen des SPIEGEL plant die EZB „Zinsschwellen“, mit denen sie künftig ihren Interventionen am Markt für Staatsanleihen einen festen Rahmen geben kann. Ein solcher Interventionsautomatismus wäre durchaus geeignet, die Spekulation einzugrenzen und den südeuropäischen Staaten ein wenig Luft zu verschaffen. Wer jedoch glaubt, dass „die Märkte“ stets rational agieren und eine Entschärfung der Eurokrise den „Reformdruck“ von den angegriffenen Staaten nehmen würde, kann auch kein Interesse an einer politischen Deeskalation der Krise haben. Vor allem aus Deutschland gibt es daher zahlreiche Stimmen gegen die neue EZB-Linie. Finanzpolitische Hardliner denken sogar bereits daran, das EZB-Statut zu verändern, um Deutschland ein Vetorecht bei allen Entscheidungen zu verschaffen. Von Jens Berger

Sehenswerter Film Catastroika mit deutschen Untertiteln

Es sei ein „Lehrfilm der Extraklasse“, schreibt ein NDS-Nutzer. So ist es. Bitte weitersagen, weiter mailen. Laden Sie Ihre Freunde und Nachbarn ein, um diesen Film zusammen anzuschauen und darüber zu diskutieren. Die Krise in Griechenland wird eingeordnet in eine Skizze des Wirkens der neoliberalen Strategen von Chile über Russland und die DDR bis nach Griechenland. Auf der Linie des Grundgedankens von Naomi Kleins Schock-Strategie, dass solche Umbrüche genutzt oder sogar inszeniert werden, um billig an Schnäppchen aus öffentlichem Eigentum zu kommen – bis zu „Griechenlands komplettem Ausverkauf“, wie es zu Beginn des Films in einem Untertitel heißt. Albrecht Müller.

„Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel“

Dieses Stück wurde in der vergangenen Woche wie sooft in der letzten Zeit wiederaufgeführt. Diesmal nicht nur praktiziert im Umgang der deutschen Regierung und ihres Anhangs mit Griechenland. Das Stück findet auch Erwähnung in einem zweiseitigen Essay von Barbara Supp im gedruckten Spiegel 6/2012. Der Titel „Unbarmherzige Samariter. Wie Margaret Thatcher und ihre deutschen Schüler die marktkonforme Demokratie erschaffen haben.“ Albrecht Müller.