Schlagwort:
Vermögensteuer

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Couragiert gegen den Strom: Eine Buchempfehlung

Wer sich einmal unvoreingenommen und objektiv jenseits medialer Verzerrungen über Sahra Wagenknecht und ihre politischen Vorstellungen informieren möchte, der sollte auf ein Buch zurückgreifen, das gestern im Frankfurter Westend Verlag unter dem Titel „Couragiert gegen den Strom“ erschienen ist. In diesem Buch kommt Sahra Wagenknecht in Form eines langen Interviews ausführlich zu Wort. Die Fragen stellte Florian Rötzer, Chefredakteur des Online-Magazins „Telepolis“. Außerdem enthält das Buch vier Reden von Sahra Wagenknecht. Udo Brandes hat das Buch für die NachDenkSeiten gelesen.

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Liebe Union – Wir müssen mal reden

Auch wenn die Bundestagswahl schon in drei Wochen ist, ist der Wahlkampf zäh wie Tapetenkleister. Der „große“ Konkurrent um den Sieg bei der Wahl, die SPD samt ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz, ist trotz eines kurzzeitigen Höhenfluges zu Beginn des Jahres inzwischen wieder zur Schwalbe geworden, die in geringer Höhe über den Boden streift. Schulz´ SPD bekommt nicht nur in den etablierten Medien ordentlich Zunder, auch auf den NachDenkSeiten hält man ihm seine Verweigerung eines inhaltlich fundierten, sich von Dir deutlich abgrenzenden Wahlprogramms immer wieder vor. Und das auch völlig zu Recht, wie ich meine. Von Lutz Hausstein[*].

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SPD-Wahlkampfknaller Investitionspflicht – nur oberflächlich betrachtet eine tolle Sache

So langsam kommen stückweise die Wahlkampfforderungen der SPD an den Tag. Im nun veröffentlichten 10-Punkte-Plan des Merkel-Herausforderers Martin Schulz nehmen „Zukunftsinvestitionen“ einen zentralen Punkt ein. Das ist gut so. Wäre nur nicht das Kleingedruckte. Schulz spricht zwar viel von Investitionen für mehr Gerechtigkeit, die er auf den Weg bringen will. Dummerweise soll dies jedoch streng nach Kassenlage geschehen. Und da die SPD sich standhaft weigert, über die Einführung einer Vermögenssteuer oder eine substantielle Erhöhung der Einkommensteuer die Kassenlage zu verbessern, sind die schönsten Versprechungen kaum das Papier wert, auf dem sie stehen. Eine Investitionspflicht ohne Finanzmittel ist nun einmal ziemlich sinnlos. Von Jens Berger.

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“Armut in Deutschland. Unabwendbar oder politisch gewollt?”

Das ist der Titel einer beeindruckenden Veröffentlichung des Ver.di-Bezirksfrauenrats Mittelfranken. Broschüre und Inhalt sind bundesweit von Interesse. Auf 134 Seiten und in 14 Kapiteln haben sieben Autorinnen wichtige Fragen gestellt und Zusammenhänge dargelegt. Siehe hier. Anette Sorg.

Globalisierung, G 20 und der SPIEGEL

Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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Schulz auf dem Weg zu Steinmeier: 23%. „Diese SPD braucht kein Mensch“. Diese Feststellung von Wagenknecht sitzt.

Der SPD-Parteitag bringt mit hoher Wahrscheinlichkeit keine Verbesserung der Chancen zum Wechsel. Er war geprägt von einer Reihe von gravierenden Fehlern von Schulz und der SPD-Parteiführung. Wenn man zum Beispiel als Konkurrent von Merkel um die Kanzlerschaft diese angreift, dann muss der Angriff sitzen. Von dem gestrigen Versuch des Martin Schulz kann man das nicht behaupten. Schulz warf Merkel einen „Anschlag auf die Demokratie“ vor, was man durchaus berechtigterweise tun kann. Aber die meisten Menschen werden die komplizierte Begründung von Schulz nicht verstehen. Die Reaktion in vielen Medien zeigt, dass der Angriff nach hinten losgeht und der SPD eher schaden wird. Albrecht Müller.

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„Simulierte Demokratie. Verlagskonzerne und ihr Märchen von der Pressefreiheit“

Das ist der Titel eines Textes von Ulrike Sumfleth. Diese interessante Analyse erinnert an den Zornesausbruch von Paul Sethe, eines Gründungsmitherausgebers der FAZ aus dem Jahr 1965: „Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ Um diese bittere Wirklichkeit kreist der Text von Ulrike Sumfleth – allerdings mit aktuellen Daten. Hier ist der Text als PDF. Wenn auch lang, so doch sehr lesenswert. Ulrike Sumfleth ist Journalistin. Näheres am Ende des Textes. Sie steht dem NachDenkSeiten-Gesprächskreis in Hamburg nahe und hat uns ihren Text zur Verfügung gestellt. Danke vielmals. Albrecht Müller

„Das gespaltene Land“ von Alexander Hagelüken – Eine Rezension

Wenn ein Wirtschaftsjournalist der Süddeutschen Zeitung (SZ) ein Buch über Ungleichheit in Deutschland schreibt, macht das neugierig. Erst recht, wenn er zuvor den einen oder anderen bemerkenswerten Artikel verfasst hat. Hier z.B. und hier. Ich machte mich also in wohlwollender Erwartung an die Lektüre von Hagelükens Erstlingswerk. Ein ambivalentes Buch, das mich in einer Mischung aus Ratlosigkeit und Zorn zurücklässt. Anette Sorg.

Im zweiten Gespräch mit Sahra Wagenknecht geht es um Chancen zum Machtwechsel, um Rot-Rot-Grün, um Medien und Demokratie u.a.m.

Zu Anfang sprach ich die Kampagne gegen Sahra Wagenknecht an und wertete diese als eines von vielen Beispielen dafür, dass der faire demokratische Wettbewerb ausgehebelt ist. Sie sieht das gelassener als ich. Verständlich, wo sollte sie sonst die Kraft hernehmen, den Kampf um eine vernünftigere, friedlichere und sozialere Politik durchzustehen. Es ist ein Vergnügen, mit der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Deutschen Bundestag zu sprechen. Schauen Sie sich das Ergebnis des Gesprächs an. Albrecht Müller.


(Alternativ ist das Video auch via Vimeo erreichbar.)

Italien führt eine Pauschalsteuer für Superreiche ein – eine neue Runde im Rattenrennen um die niedrigsten Steuersätze ist eröffnet

Die BMW-Aktien von Susanne Klatten werfen in guten Jahren schon mal Dividenden in Höhe von 815 Millionen Euro ab. Darauf müsste sie in Deutschland eigentlich 387 Millionen Steuern zahlen. Dank der von Rot-Grün eingeführten Erhebungsreform, nach der Einkünfte aus Kapitalvermögen gegenüber Einkünften aus echter Arbeit bevorzugt behandelt werden, spart Frau Klatten und kommt so auf eine Steuerlast von maximal 204 Millionen Euro. Würde sie jedoch ihren Wohnsitz ins schöne Italien verlegen, müsste sie nur noch eine Pauschalsumme von 100.000 Euro zahlen. Und Italien ist nicht alleine. Auch Portugal, Zypern, Großbritannien und zahlreiche andere europäische Staaten buhlen um die Gunst der Superreichen. Ein Rattenrennen, bei dem am Ende alle verlieren. Dabei gäbe es eine überzeugende Antwort auf dieses Steuerdumping, die ausgerechnet aus den USA kommt. Von Jens Berger.

Die Auseinandersetzung mit der AfD: meist hohl und damit ungenügend. Deshalb hier ein Versuch der inhaltlichen Auseinandersetzung

In der Regel wird nur pauschal kritisiert. Besonders sichtbar ist das an dem immer wieder verteilten Etikett „Populismus“. Dieses Wort ist zum Lieblingswort geworden. Und die es gebrauchen, tun so, als wäre allgemein klar, was damit gemeint ist. Das Anheften des Etiketts hat eher eine emotionale, denn eine sachliche Bedeutung. Außerdem können die Vertreter der AfD dieses Etikett nutzen, um sich als die wahren Vertreter des Volkes darzustellen. Ähnliches gilt abgemildert sogar für das Wort „Rechtspopulismus“. Albrecht Müller

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Die sogenannten Linksliberalen sind bei zentralen Fragen schon lange nicht mehr linksliberal.

Sie verdienen den Namen mit dem guten Klang nicht. Deshalb verdient der furiose Beitrag von Jens Berger von gestern über das „linksliberale Lager“ eine Ergänzung: Linksliberale gibt es nur noch wenige. Bei den Medien nicht. Bei den Parteien nicht. Im rot-grünen Milieu und bei den gut ausgebildeten Bürgern nicht. Unsere Gesellschaft hat einen gewaltigen Ruck nach rechts gemacht. Die dort Angekommenen immer noch linksliberal zu nennen, ist zu viel der Ehre. Sie sollten sich hinter diesem ehrwürdigen Etikett nicht weiter verstecken können. Albrecht Müller.

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Die Erbschaftssteuerreform: Neuer Zement für die ungerechte deutsche Sozialstruktur

In Deutschland sind die Lebensverläufe stark geprägt vom familiären Hintergrund – gemäß der Forschungsergebnisse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung aus dem Jahr 2013 ist es um die Chancengleichheit hierzulande ähnlich schlecht bestellt wie in den USA. Für die Entwicklungschancen des einzelnen Individuums sind dabei zwei Arten von Vermögen zentral, die ihnen durch ihre familiäre Herkunft buchstäblich in die Wiege gelegt werden: Auf der einen Seite das Sach- und Finanzvermögen, und auf der anderen Seite das Bildungs’vermögen‘. Von Kai Eicker-Wolf[*] und Jochen Nagel.

Video: Die Alternative

Die NachDenkSeiten sehen einen Schwerpunkt ihrer Arbeit darin, alternative Vorstellungen zu entwickeln. Die Kritik am neoliberalen Modell alleine reicht nicht. Deshalb hier ein Gespräch zwischen Anette Sorg und Albrecht Müller darüber, wie die Alternative zur neoliberalen Prägung unserer Gesellschaft aussehen könnte.


(Alternativ ist das Video auch via YouTube erreichbar.)

Trump und die Wirtschaftspolitik – Geschenke für die Reichen, Luftschlösser für den Rest

„Pie-in-the-sky nonsense“, also frei übersetzt „unrealistische Flausen“ – so bezeichnete der Wirtschaftswissenschaftler William Gale das steuerpolitische Konzept Donald Trumps. Und das zu Recht: Seit Reagan hat es kein derart unseriös neoliberales Konzept mehr in der US-Politik geben. Trump inszeniert sich zwar gerne als Kandidat der hart arbeitenden amerikanischen Arbeiter und bezeichnet seine Konkurrentin Clinton als Kandidatin der Wall Street und des großen Geldes; wenn man sich die wirtschafts- und steuerpolitischen Konzepte der beiden Kandidaten anschaut, kommt man jedoch zum umgekehrten Ergebnis. Sollten die Amerikaner Trump wählen, werden sie zumindest finanziell noch ihr blaues Wunder erleben. Von Jens Berger.

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