Schlagwort:
Volkspartei

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Zur Wahl des SPD-Vorsitzenden: Scholz? Das geht nicht. Vielleicht zwei andere Paarungen.

Vorweg: Falls Sie die weitere Entwicklung bei der SPD nicht interessiert, was man verstehen kann, dann verzichten Sie einfach auf die Lektüre dieses Textes. – Nun zur Sache: Niels Annen und Carsten Schneider haben eine Wahlempfehlung abgegeben. Sie empfehlen hier die Wahl von Klara Geywitz und Olaf Scholz. Die Wahl von Olaf Scholz wäre die Bestätigung des weiteren Niedergangs der SPD. Ihm ist als Bundesfinanzminister und Vizekanzler nichts eingefallen, um die sozialdemokratische Programmatik zu stärken. Er hat die Schwarze-Null-Politik Schäubles einfach weitergemacht. Sind irgendwo Initiativen von Scholz z. B. zu mehr Steuergerechtigkeit und zum Austrocknen der Steueroasen zu erkennen?  Er war als SPD-Generalsekretär von Oktober 2002 bis März 2004 mitverantwortlich für die Agenda 2010 und hat dann als Bundesminister für Arbeit und Soziales den sozialen Schrumpfkurs der SPD mitbetrieben. Albrecht Müller.

Vor den Landtagswahlen: Das Kaninchen und die Schlange

Vor den Landtagswahlen: Das Kaninchen und die Schlange

Vor den Landtagswahlen wird medial zur „Rettung der Volksparteien“ geblasen. Die reale rechte Gefahr wird genutzt, um die Verantwortung etablierter Redakteure, Lobbyisten und Politiker für die aktuellen gesellschaftlichen Gräben zu kaschieren. Soziale Vorstöße werden derweil diffamiert und sollen durch eine moralische und folgenlose Symbolpolitik ersetzt werden. Von Tobias Riegel.

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„Lafontaine hat hingeschmissen“ – ein Musterbeispiel für die Möglichkeit totaler Manipulation

„Lafontaine hat hingeschmissen“ – ein Musterbeispiel für die Möglichkeit totaler Manipulation

Heute vor 20 Jahren ist Oskar Lafontaine als Finanzminister und SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Die Meinung der Medien und auch eines beachtlichen Teils der Öffentlichkeit zu diesem Vorgang ist ein wirklich eindrucksvolles Beispiel für die Möglichkeit, die öffentliche Meinung und vor allem die Meinung der Medien zu prägen – unabhängig von dem, was wirklich war und welches die Hintergründe für den Rückzug waren. Albrecht Müller.

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Anne Will zur Hessenwahl: Politiktheater, Weißwaschung und die Sehnsucht nach einer neuen Partei

Die Verluste der „Volksparteien“ sind Ausdruck überfälligen Bürgerunmuts. Die Talkshow dagegen war eine neue Etappe der Selbstrechtfertigung jener Personen, die die Politik und die Propaganda der letzten Jahrzehnte geprägt haben. Nichts könnte falscher sein als das bei Anne Will einmal mehr verbreitete Mantra von den Bürgern, die genug vom politischen Streit hätten. Von Tobias Riegel.

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Leserbriefe zur Landtagswahl in Bayern und den diesbezüglichen Artikeln auf den Nachdenkseiten

Die Artikel: Bayern-Wahl stülpt einiges um und Die Bayernwahl zeigt einmal mehr, dass die andauernde AfD-Fokussierung vor allem den Grünen nutzt stießen verständlicherweise auf großes Interesse und Resonanz in unserer Leserschaft. Die folgenden Zuschriften sind durchzogen von einer gewissen Ratlosigkeit und der Erkenntnis, dass es im bayerischen Landtag im Moment keine Mehrheit für eine wirklich fortschrittliche Politik gibt, und dass dies auf Bundesebene zumindest ähnlich ist. Ein erstaunlicher Zustand, wenn man bedenkt, dass viele Menschen unterschwellig wissen, dass etwas sehr schiefläuft in der gegenwärtigen Politik. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Ist „Aufstehen“ eine Bewegung für Verlierer, wie es das SPD-Zentralorgan behauptet? Ja und das ist auch gut so!

Jens Berger

Das Timing hätte kaum schlechter sein können. Einen Tag nachdem die SPD zum ersten Mal in einer großen bundesweiten Umfrage mit 16% sogar noch hinter der AfD liegt, erklärt die Parteizeitung Vorwärts die neue Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in einem wirklich fassungslos machenden Kommentar zu einer „Bewegung für Verlierer“. Liebe SPD, da habt ihr vollkommen Recht. Hätte eure Politik in den letzten Jahren nicht so viele Verlierer produziert, müsste es nun keine Sammlungsbewegung geben, deren vorderstes Ziel die Korrektur eurer Politik ist. Mehr als befremdlich ist es jedoch, dass ausgerechnet die SPD sich offenbar auf der Seite der Gewinner wähnt und sich dabei nicht nur über die Opfer ihrer Politik, sondern gleich noch über die letzten kritischen Genossen im eigenen Hause lustig macht. Von Jens Berger.

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Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld

„Aus Fehlern lernen“ ist die am 11. Juni vom Generalsekretär der SPD veröffentlichte Wahlanalyse überschrieben. Bei einer ersten Durchsicht fand ich die Analyse so unzureichend, dass NachDenkSeiten-Leser damit am besten gar nicht belästigt werden sollten. Aber diese „Analyse“ wird offenbar ernstgenommen. In meiner Regionalzeitung zum Beispiel heißt es, „Fehler und Defizite werden konkret beschrieben“. Ja sogar die PL, die Parlamentarische Linke, befasst sich damit und hat zwei der fünf Autoren der Untersuchung für kommenden Donnerstag zu einem Gespräch eingeladen. Offenbar gibt es Menschen, die diese Analyse ernstnehmen. Deshalb hier eine Analyse der Wahlanalyse. Albrecht Müller.

Warum tun die alten weisen Frauen und Männer der SPD nichts, um ihre Partei vor dem totalen Absturz zu bewahren? Sie lassen Nahles einfach laufen.

Albrecht Müller

Es gibt viele gute Gründe dafür, Andrea Nahles den Zugriff zu beiden Spitzenpositionen der SPD zu verwehren. Der wichtigste: Sie wird total überfordert sein und wird nur einen Teil der möglichen SPD-Wählerschaft ansprechen und anziehen können. Damit läuft die SPD Gefahr, als Volkspartei aus der deutschen Geschichte auszuscheiden und demnächst vielleicht sogar von der AfD überholt zu werden. Albrecht Müller.

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