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Die mit Steuersenkungen verknüpfte Hoffnungen und Erwartungen der Europäer sind falsch

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Der amerikanische Nobelpreisträger für Wirtschaft 2006 Edmund S. Helps in der Pariser Tageszeitung Le Monde vom 17.10.2006 („Les faux espoirs suscités par les baisses d’impôt“). Zusammenfassung eines Textauszugs von Gerhard Kilper.

Phelps stellt fest, dass nach gängigen Standardanalysen eine Steuersenkung dazu führt, dass Staatsausgaben gesenkt bzw. angebotene staatliche Dienstleistungen zurückgefahren werden müssen. Eine Steuersenkung könne wohlfahrtsstaatliche Einrichtungen (z.B. das öffentliche Bildungswesen) aber auch Bereiche des sozialen Schutzes beeinträchtigen, die er als gemeinschaftlich-kollektiven Reichtum einer Gesellschaft ansieht. Dann werde eine Steuersenkung am Ende in einem länger dauernden Prozess den privaten Reichtum zu Lasten dieses gemeinschaftlich-kollektiven Reichtums vermehren.

Phelps verweist auf seine eigene rund 10 Jahre alte Studie, die zum Ergebnis kam, dass eine Senkung der Steuer auf die Einkommen kurzfristig zu Beschäftigungseffekten führen kann. Er habe aber in einer weiteren Studie bei einem längerfristigeren Vergleich internationaler Daten überhaupt keine Korrelation zwischen Steuerbelastung und Arbeitslosigkeit feststellen können. Im Jahr 2004 habe er diese Studie für die OECD-Länder wiederholt und sei zu dem gleichen Ergebnis gekommen. Es gebe in der OECD Länder mit hoher Arbeitslosigkeit, die gleichzeitig eine relativ hohe Steuerbelastung haben, so Frankreich, Deutschland oder Italien und es gebe Länder mit hoher Arbeitslosigkeit und niedriger Steuerbelastung, so Spanien und Japan. Umgekehrt gebe es zwar Länder mit geringer Arbeitslosigkeit und geringer Steuerbelastung (Großbritannien oder die USA), es gebe aber auch Länder, die trotz ihrer hohen Steuerbelastung eine niedrige Arbeitslosenquote aufweisen (Dänemark und Schweden).

Phelps warnt die Europäer vor den Prophezeiungen der Neoliberalen, die sie glauben machen wollten, Senkungen der Steuern auf die Einkommen würden zu einer Reduzierung der Arbeitslosigkeit führen. Es seien höchstens kurzfristige Effekte zu erwarten. Allerdings hielten die mit Steuersenkungen verbundenen falschen Hoffnungen und Erwartungen die europäischen Politiker von echten politischen Reformmaßnahmen ab, die es ermöglichten, Wachstumsdynamik auszulösen. Das in Gangsetzen einer solchen Dynamik werde für Innovationen, für neue Arbeitsplätze und für erhöhte Arbeitsproduktivität sorgen – dann seien die Europäer bestens für die globalen Märkte gewappnet.

Anmerkung WL: Man wüsste nur gerne, wie diese „echten politischen Reformmaßnahmen“, die es ermöglichten, eine Wachstumsdynamik auszulösen, aussehen.

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