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Schlagwort Archiv: Steuersenkungen

Die Schleimspuren europäischer Wirtschaftsführer. Das spannende Protokoll eines denkwürdigen Treffens mit Trump in Davos.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Ökonomie, Steuern und Abgaben, Wirtschaftspolitik und Konjunktur
Winfried Wolf

Am 25. Januar 2018 gab es in Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums (WEF) ein denkwürdiges Treffen. Auf Einladung des US-Präsidenten Donald Trump trafen sich 15 europäische Wirtschaftsbosse mit dem US-Präsidenten. Der WEF-Initiator und WEF-Präsident Klaus Schwab durfte auf einem Klappsitz Platz nehmen. Zu den Teilnehmern und dem Hintergrund bei einzelnen Unternehmen siehe Teil II. Insgesamt ein bemerkenswertes Sittengemälde. Albrecht Müller.
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Chile – Mit hoher Wahlenthaltung, „friendly fire” der Linken und Venezuela-Vergleich gewinnt Sebastián Piñera Präsidentschaftswahl

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Chile wählte am vergangenen Sonntag einen neuen Staatspräsidenten. Wie bereits vor der ersten Wahlrunde vom vergangenen 19. November geschehen, versagten sämtliche Prognosen der Meinungsforschungsinstitute auch für die Stichwahl. Anstatt eines angeblichen Patts zwischen Regierungskandidat Alejandro Guillier und seinem konservativen Herausforderer Sebastián Piñera führte Letzterer bei 20 Prozent der Stimmenauszählung bereits mit 9 Punkten vor dem Mitte-Links-Kandidaten und wurde am frühen Abend des 18. Dezember mit 54,5 Prozent gegen 45,4 Prozent als neuer Präsident Chiles für die kommenden vier Jahre bestätigt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Österreich: Das rechts-autoritäre Staatsprojekt von Sebastian Kurz vor dem Durchbruch?

Veröffentlicht in: Länderberichte, Neoliberalismus und Monetarismus, Rechte Gefahr, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wahlen

Glaubt man den Umfragen, wird Sebastian Kurz von der ÖVP die Wahlen am Sonntag in Österreich gewinnen. Er will tiefe Einschnitte in die sozialen Rechte einer breiten Mehrheit vornehmen, um die Profitchancen einiger Weniger zu verbessern. Doch der Neoliberalismus hat längst an Zugkraft verloren. Um dennoch zum Ziel zu kommen, verfolgt Kurz ein rechts-autoritäres Staatsprojekt. Von Lukas Oberndörfer[*].
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Herta Däubler-Gmelin: Ein Diskussionsbeitrag zur Rolle der SPD aus Anlass des 25. Todestags von Willy Brandt.

Veröffentlicht in: Gedenktage/Jahrestage, SPD, Wertedebatte
Herta Däubler-Gmelin

Herta Däubler-Gmelin, frühere Justizministerin und Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat den NachDenkSeiten den folgenden Essay überlassen.

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Vom kollektiven Wahn der „Die-Groko-ist-schuld-an-der-Niederlage“-Erzähler und den Folgen für unser Land: Eine schlimme Koalition steht ins Haus.

Veröffentlicht in: SPD, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Die SPD-Führung um Martin Schulz hat zwar die Wahl verloren, aber sie hat den Kampf um die Erzählung über die Gründe dieser Katastrophe haushoch gewonnen: „Die Große Koalition ist schuld“ – so tönt es aus allen Lautsprechern, mit wenigen rühmlichen Ausnahmen. Dieser Spin, diese Erzählung, hatte gleich am Wahlabend das erste Opfer. Die SPD-Führung gab die Option für eine Regierungsbeteiligung aus der Hand. Sie zog sich beleidigt in die Oppositionsrolle zurück. Das ist schon deshalb schlecht, weil Jamaika vermutlich fürchterlich wird. Albrecht Müller.
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„Unser Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ – Jeremy Corbyns mitreißende Parteitagsrede

Veröffentlicht in: Aktuelles, Länderberichte, Parteien und Verbände, Soziale Gerechtigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Die britische Labour Party gilt mit ihrem progressiven Vorsitzenden Jeremy Corbyn als eines der möglichen Vorbilder für eine Neuausrichtung der deutschen Sozialdemokraten. Die NachDenkSeiten berichteten ausführlich darüber. Da in den deutschen Medien ja nur selten und dabei fast nie fair über Corbyn berichtet wird, freuen wir uns, Ihnen seine Rede vom Labour-Parteitag vom Anfang der Woche in einer leicht gekürzten Version vorstellen zu dürfen. Die Übersetzung stammt von der Friedrich Ebert Stiftung. Das Original-Skript der Rede können Sie sich hier als PDF herunterladen.
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„Das ist eine Phantom-Mitte, unter deren Mäntelchen sich die Täter als Retter ausgeben“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Interviews, Neoliberalismus und Monetarismus, Parteien und Verbände, Strategien der Meinungsmache, Wahlen
Prof. Rainer Mausfeld

Die Bundestagswahl am 24. September ist, wie erwartet, seit Wochen ein zentrales Thema in den Medien. Doch der Meinungskorridor in der Berichterstattung zur Wahl ist eng. In den politischen Talkshows, den Nachrichtensendungen und in dem, was als Analysen angepriesen wird, findet oftmals nur eine sehr oberflächliche Auseinandersetzung mit den Wahlen statt. Die NachDenkSeiten nahmen diese Beobachtung zum Anlass, ein Interview mit dem Kieler Wahrnehmungs- und Kognitionsforscher Professor Rainer Mausfeld zu führen. Mausfeld, der dafür bekannt ist, mit einem kritischen Auge auf Politik und Herrschaftsstrukturen zu schauen, sagt im NachDenkSeiten-Interview unter anderem: „Regierung, Regierungsparteien und Medien betreiben einen großen Aufwand, um unseren Blick auf die gesellschaftlichen Realitäten zu trüben und zu verstellen.“ Das Interview führte Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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