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23. Dezember 2014
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Griechenland nach den Kommunalwahlen (I)

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Die Kommunalwahlen vom 7. und 14. November sind ein geeigneter Anlass, um die Entwicklung der ökonomischen Krise, die Krisensymptome des politischen Systems und die Reaktionen der griechischen Gesellschaft etwas genauer einzuschätzen. Und das nicht nur, weil Ministerpräsident Giorgos Papandreou diese Wahlen zum potentiellen „Vertrauensbeweis“ für seine Politik der Krisenbewältigung ausgerufen hat. Nur einen Tag nach dem zweiten Wahlgang wurden die neuesten Zahlen veröffentlicht, die Eurostat für das griechische Haushaltsdefizit des Jahres 2009 ermittelt hat. Das belief sich auf 15,4 des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und nicht auf 13,6 Prozent wie bisher angenommen. Ebenfalls am 15. November traf in Athen die Delegation der „Troika“ (EU-Kommission, EZB und IWF) ein, die mit der griechischen Regierung unter anderem zu diskutieren hat, wie sich die um 1,8 Prozent nach oben korrigierte Staatschuld auf Haushaltsplanung und Verschuldung für 2010 und die darauffolgenden Jahre auswirkt. Von Niels Kadritzke

Zunächst seien die wichtigsten Ergebnisse der Kommunalwahlen dargestellt.

  1. Die Pasok lag im ersten Wahlgang um zwei Prozent vor der konservativen Nea Dimokratia (ND), die mit diesen Wahlen ihr politisches Comeback einleiten wollte, nachdem sie bei den nationalen Wahlen im Oktober 2009 für die miserable Bilanz der Regierung Karamanlis abgestraft worden war.
  2. Am zweiten Wahlsonntag konnte die Pasok ihren knappen Vorsprung gegenüber der ND leicht ausbauen und bei der Stichwahl in wichtigen Provinzen und Kommunen in unerwartete Erfolge ummünzen. In den (neugebildeten) 13 Provinzen (Peripherien genannt) konnte die Pasok acht Präfekturen erobern, die ND dagegen nur fünf.
  3. Die Überraschung der zweiten Runde war der Sieg der von der Pasok unterstützten Kandidaten in den beiden Metropolen Athen und Thessaloniki. Symbolisch noch bedeutsamer war jedoch der Sieg des Regierungslagers in der Region Attika, in der fast ein Drittel aller griechischen Wähler leben. Hier schlug der Pasok-Kandidat einen ehemaligen Pasok-Abgeordneten aus dem Rennen, der im Frühjahr im Parlament gegen das Sparprogramm der Regierung Papandreou gestimmt hatte und deshalb hoffte, einen Großteil der unzufriedenen Pasok-Wähler für sich zu gewinnen.
  4. Der Abstand zwischen Pasok und ND bei den Kommunalwahlen ist knapper als der Vorsprung, den aktuelle Umfragen der Regierungspartei in der „Sonntagsfrage“, also für nationale Parlamentswahlen bescheinigen. Hier führt die Pasok nach wie vor solide mit rund 5 Prozent, allerdings auf niedrigem Niveau: Die Pasok liegt bei knapp 30, die ND bei knapp 25 Prozent. Damit kämen beide Parteien zusammen nicht einmal mehr auf 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Hier zeichnet sich eine Erosion eines vormals ehernen Zwei-Parteien-Systems ab, das die politische Landschaft Griechenlands in den letzten Jahrzehnten geprägt und für einen (unregelmäßigen) Machtwechsel zwischen der großen Mitterechtspartei ND und der großen Mittelinkspartei Pasok gesorgt hat.
  5. Die etablierten linken Parteien konnten von der tiefgreifenden sozioökonomischen Krise und der Krisenpolitik der Regierung nur sehr begrenzt profitieren. Die kommunistische KKE kommt im Landesdurchschnitt zwar auf 11 Prozent, aber der Zuwachs von 4 Prozent gegenüber den Parlamentswahlen von 2009 erklärt sich großenteils aus der niedrigen Wahlbeteiligung, die eine stramme Kaderpartei mit einem diszipliniertem Wählerstamm stets begünstigt. Der zweite linke Block (den man in Abgrenzung zur KKE die demokratische Linke nennen könnte) trat mit drei (bzw. vier, wenn man die Grünen mitrechnet) Listen an, die insgesamt nur etwa 7 Prozent der Wählerstimmen sammeln konnten.
  6. Das Hauptmerkmal dieser Wahlen war die massive Wahlabstinenz und die Rekordzahl der ungültigen Stimmen. Im ersten Wahlgang lag die Wahlbeteiligung nur knapp über 60 Prozent, im zweiten sank sie sogar auf 44,1 Prozent. Noch krasser war die Wahlabstinenz in den städtischen Ballungsgebieten: In Athen und Piräus beteiligte sich am 14. November nicht einmal ein Drittel der Wahlberechtigten, obwohl es in beiden Großkommunen um eine Stichwahl zwischen Pasok- und ND-Kandidaten ging.
  7. Ebenso signifikant ist die Zahl der ungültigen oder „weißen“ Stimmzettel, die im griechischen Wahlsystem als Proteststimmen zu werten sind. Während diese Zahl bei früheren Wahlen stets unter der 3-Prozent-Grenze lag, stieg sie jetzt im ersten Wahlgang auf 9,1 und im zweiten sogar auf 10,9 Prozent.
  8. Das Ausmaß der Wahlabstinenz und der Proteststimmen wird erst deutlich, wenn man zum Vergleich die Parlamentswahlen im Oktober 2009 heranzieht. Von den rund sieben Millionen Wählern, die damals ihre Stimme abgaben, blieben ein Jahr später mehr als eine Million zu Hause, während sich 600 000 Bürger zu einer Proteststimme entschlossen.
  9. Betrachtet man die Bilanz der Pasok, so hat die Regierungspartei im ersten Wahlgang etwa 1,25 Millionen Stimmen verloren, davon gut die Hälfe an das Lager der Nichtwähler. Und auch der zweite Wahlgang enthält eine bittere Lektion: Die noch geringere Wahlbeteiligung zeigt an, dass ein Großteil der linken Wähler bei der Stichwahl zu Hause blieb, statt die Pasok als das „kleinere Übel“ zu wählen.

Für die Regierungspartei lässt sich das Ergebnis in einem Satz zusammenfassen: Mit den Stimmen von etwa 21 Prozent der Wahlberechtigten wurde sie zwar „stärkste Partei“, unterlag aber klar dem Block der Nicht- und Protestwähler.
Ein „Vertrauensbeweis“ für das Stabilitätsprogramm der Regierung, den Papandreou schon nach dem ersten Wahlgang erkennen wollte, sieht anders aus. Auch die Erfolge in den Stichwahlen – etwa in Attika, Athen und Thessaloniki – bedeuten keinesfalls ein Votum für das Regierungsprogramm, wie es Papandreou von den Wählern vor den Wahlen gefordert hatte. Denn weder in Athen noch in Thessaloniki hätte die Pasok das Bürgermeisteramt gewonnen, wenn sie einen Parteikandidaten aufgestellt hätten.

In Athen gewann der parteilose, hoch geachtete Giorgos Kaminis, der sich als langjähriger Ombudsman („Anwalt der Bürger“ genannt) im Kampf gegen die Korruption ausgezeichnet hatte. Zudem wurde Kaminis von der Öko-Partei und der kleinen „Demokratischen Linken“ unterstützt. Das gilt auch für den Sieger von Thessaloniki: Yannis Boutaris, einen grün engagierten Unternehmer, der sich wie Kaminis als scharfer Kritiker der korrumpierten Parteien- und Klientelstaats hervorgetan hat. Boutaris wurde im Übrigen von der Pasok nur halbherzig unterstützt. Als der orthodoxe Bischof von Thessaloniki erklärte, solange er Kirchenoberhaupt sei, werde Boutaris niemals als Bürgermeister amtieren, verteidigte die Pasok „ihren“ Kandidaten mit keinem Wort gegen den ultra-chauvinistischen „despotis“ (wie der Bischofstitel auf griechisch heißt).

Die Regierungspartei kann sich zwar zugute halten, diese beiden wahrhaft „unabhängigen“ Kandidaten unterstützt zu haben, aber deren Sieg beweist keineswegs das Vertrauen in die Regierung Papandreou, sondern viel eher das Misstrauen gegen die alte Parteienherrschaft von Pasok und ND. Das zeigt sich auch darin, dass die Pasok ausgerechnet in ihrer Hochburg Piräus ihren Parteikandidaten nicht durchbringen konnte. Hier siegte die ND, weil der nach dem 1. Wahlgang noch führende Pasok-Kandidat in der Stichwahl keine zusätzlichen Wähler mobilisieren konnte.

Warum Papandreou die November-Wahlen überhaupt zum plebiszitären Vertrauensvotum für die Krisenpolitik seiner Regierung stilisiert hat, ist vielen Beobachtern in Athen ein Rätsel geblieben. Da die Stimmung im Lande auch der Regierung bekannt war, hätte man eher erwartet, dass sie die Bedeutung der kommunalen Abstimmungen herunterspielt. Stattdessen drohte Papandreou Anfang November für den Fall eines unangenehmen Wahlresultats ganz offen mit Parlamentswahlen.

Diese Drohung wurde von vielen Wählern als „Erpressung“ empfunden und dürfte die Wahlabstinenz eher verstärkt haben. Tatsächlich hatte Papandreous „Ultimatum“ kurz vor den Wahlen nur einen Adressaten: die Pasok-Stammwähler, von denen nach parteiinternen Umfragen weniger als die Hälfte zu den Urnen gehen wollten. Aus der Parteiführung war sogar die Interpretation zu hören, Papandreou habe speziell die Pasok-Gefolgschaft in Attika mobilisieren wollen. Dort zeigten die Umfragen noch Ende Oktober den unabhängigen Kandidat Yiannis Dimaras in Führung. Dieser ehemalige Pasok-Abgeordnete hatte im Mai 2010 im Parlament gegen das Sparprogramm seiner Regierung gestimmt hatte und war daraufhin aus der Partei ausgeschlossen worden. Hier drohte die Gefahr, dass der Pasok-Kandidat Yiannis Sgouros nicht einmal die Stichwahl erreichen würde.

Nachdem Sgouros im ersten Wahlgang den Dissidenten Dimaras aus dem Rennen werfen konnte, streute Papandreous Umgebung die Einschätzung, nur die Drohung mit Neuwahlen habe die Pasok-Basis mobilisiert und der Partei eine große Blamage erspart. Diese kaum beweisbare Behauptung beinhaltet ein bemerkenswertes Eingeständnis: Offenbar war die Abneigung der Pasok-Anhänger gegen Neuwahlen der beste Ansatzpunkt, um sie bei den – politisch weitgehend unverbindlichen – Kommunalwahlen an die Urnen zu bringen. Mit anderen Worten: Die Regierung hat die Angst des eigenen Lagers vor einem echten Vertrauenstest in einen Vertrauensbeweis umgemünzt. Diese akrobatische Argumentation steht exemplarisch für die Paradoxien des griechischen politischen Systems im Zeitalter der Krise.

Der Zustand dieses politischen Systems lässt sich so zusammenfassen:

  1. Die Regierung hat keine gesellschaftliche Mehrheit hinter sich, weil ihre Krisenpolitik nicht nur als ungerecht empfunden wird, sondern auch kein Konzept für die Überwindung der Krise die Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum erkennen lässt.
  2. Noch unbeliebter ist nur die konservative Opposition, die zu Recht für die Krise der Staatsfinanzen verantwortlich gemacht wird. Deshalb ist die Ablehnung des Pasok-Sparprogramms durch die neue ND-Führung unter Antonias Samaras auch für viele konservative Wähler völlig unglaubwürdig, zumal Samaras selbst der abgewählten Regierung Karamanlis angehörte, ohne deren unverantwortliche Haushaltspolitik zu kritisieren. Der relative Misserfolg der ND hat die „abtrünnige“ Dora Bakoyanni ermutigt, die Gründung einer neuen Mitterechts-Partei voranzutreiben. Eine Woche nach dem 2. Wahlgang stellte die ehemalige Außenministerin der Regierung Karamanlis ihre „Demokratische Allianz“ (Dimokratiki Symmachia, oder DS) vor, der bereits der erste ND-Abgeordnete der DS beigetreten ist. Sollte die DS Fraktionsstärke erreichen, wird in Athen nicht ausgeschlossen, dass die Partei sich irgendwann als Koalitionspartner der Pasok anbietet (Bakoyanni hatte im Frühjahr dem Pasok-Sparprogramm Parlament zugestimmt und war daraufhin aus der ND ausgeschlossen worden).
  3. Die Linke kann von der Krise kaum profitieren, weil sich die KKE in steriler Polemik gegen den Imperialismus und Plutokratie und speziell gegen die EU erschöpft, und weil auch die demokratische Linke eine Antwort auf die Frage schuldig bleibt, wie der unbestreitbar drohende Staatsbankrott mit einem „gerechteren“ Programm abgewendet werden könnte.
  4. Erstaunlich ist – jedenfalls auf den ersten Blick – dass die Krise den latenten Rechtsradikalismus in der griechischen Gesellschaft noch nicht stärker aktiviert hat. Das liegt zum Teil daran, dass die ND-Führung unter Samaras einen Rechtsruck vollzogen hat und die rechtsradikale Partei Laos – etwa mit ihren Parolen gegen die „Überfremdung“ durch Migranten – klein halten konnte. Zudem konnte die Laos, die 2009 bei den Parlamentswahlen 5,6 Prozent erzielen konnte, wegen ihrer Zustimmung zum Sparprogramm der Regierung keine neuen Proteststimmen binden. Bedrohlich ist allerdings das Potential der militanten Neonazi- Organisation „Chrysi Avghi“ („goldene Morgendämmerung“), die in Athener Stadtbezirken mit hohem Migrantenanteil auf über 8 Prozent kam und einen Abgeordneten ins Athener Stadtparlament bringen konnte. Hier zeichnet sich erstmals eine echte rechtsradikale Gefahr ab.
  5. Die Macht des Faktischen in Gestalt der seit Jahren akkumulierten Staatsverschuldung ist mittlerweile so erdrückend, dass die Reaktion der Gesellschaft sich weniger in offener Empörung und immer stärker in verbitterter Apathie ausdrückt. Diese gesamtgesellschaftliche Depression, die man mit der Formel „Angst minus Hoffnung“ kennzeichnen könnte, zeigt sich nicht zuletzt in der schwindenden Sympathie für Streiks und andere gewerkschaftliche Aktivitäten.
  6. Das Gefühl der Aussichtslosigkeit und die Ablehnung der alten politischen Klasse bedingen sich gegenseitig und fusionieren zur heimlichen Sehnsucht nach einer Regierung von „Experten“ oder Technokraten: In den Umfragen sprechen sich seit Monaten über 70 Prozent der Bevölkerung für eine solche Regierung als Alternative zur alten „Parteienherrschaft“ aus.
  7. Das erklärt zum Teil, warum sich die Kritik an der „Troika“ (EU, EZB, IWF) in Grenzen hält. Das „Diktat von außen“ wird von den meisten Griechen zwar beklagt, geht aber zunehmend mit der Einsicht einher, dass der alte Klientelstaat mit seiner eingebauten Tendenz zur Verschleuderung öffentlicher Gelder früher oder später implodieren musste. Ein Jahr nach dem Schock des Kassensturzes vom November sind immer mehr Griechen bereit, den „Souveränitätsverlust“ gegenüber äußeren Mächten und letzten Endes gegenüber den „Finanzmärkten“ auf das politische Versagen der eigenen politischen Klasse zurückzuführen, die man jahrzehntelang immer wieder an die Macht gewählt hat.

Diese Abhängigkeit von den „Finanzmärkten“ wird der griechischen Gesellschaft und ihrer politischen Klasse in beklemmender Regelmäßigkeit vorgeführt. Das letzte Mal ironischerweise bei dem erwähnten Versuch Papandreous, seinen Anhang mit der Drohung von Neuwahlen zu mobilisieren: Als der Regierungschef am Abend des 7. November diese Drohung mit der Begründung zurücknahm, er habe bereits im ersten Wahlgang das nötige „Vertrauensvotum“ gespürt, wusste alle Welt, dass der Grund ein ganz anderer war: Die Aussicht auf Neuwahlen ließ den Spread für griechische Staatspapiere (das heißt: die Zinsdifferenz zu deutschen Bundesanleihen) bis knapp unter die 10-Prozent-Marke steigen, die er im Mai 2010 überschritten hatte. Mit seiner Absage an Neuwahlen reagierte Papandreou also nicht auf das Vertrauen des griechischen Wählers, sondern auf das Misstrauen der „Finanzmärkte“, für die griechische Neuwahlen ein Alptraum sind.

Fünf Tage später veröffentlichte die Wirtschaftsagentur Bloomberg das Ergebnis einer Umfrage unter über 1030 Finanzakteuren und –experten. Demnach hielten Anfang November 71 Prozent der Befragten einen griechischen Staatsbankrott für wahrscheinlich, vier Prozent mehr als einen Monat zuvor. Selbstverständlich kannten „die Finanzmärkte“ zu diesem Zeitpunkt schon längst die Zahlen, die am 15. November, einen Tag nach dem zweiten Wahlsonntag in Griechenland, von Eurostat in Luxemburg offiziell gemacht wurden: Das Defizit im griechischen Haushaltsjahr 2009 belief sich nicht auf 13,6 Prozent, wie bisher angenommen, sondern auf 15,4 Prozent. Was das für die Sparpolitik der Regierung Papandreou und ihre Verhandlungen mit der Troika bedeutet, wird im nächsten Beitrag zu untersuchen sein.


Portrait: Niels Kadritzke Niels Kadritzke, Jahrgang 1943, ist Redakteur der deutschen Ausgabe von „Le monde diplomatique“. Der studierte Politikwissenschaftler und Soziologe war zuvor u.a. Ressortleiter Ausland der 1996 eingestellten „Wochenpost“, freier Journalist, Dozent an der FU Berlin, Lektor bei Rotbuch und Übersetzer.

Sein Interesse gilt vor allem dem Nahen Osten und Südosteuropa; seine Kenntnisse über diese Regionen bringt er in die Arbeit für ROG ein.

Quelle zur Autorenangabe: Reporter ohne Grenzen

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