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Wahlbeteiligung

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Wahlen in Portugal – Sozialist Antonio Costa erwägt Fortsetzung der linken Anti-Austeritäts-Regierung unter Einschluss der Naturfreunde-Partei

Wahlen in Portugal – Sozialist Antonio Costa erwägt Fortsetzung der linken Anti-Austeritäts-Regierung unter Einschluss der Naturfreunde-Partei

Die Chefetagen der Europäischen Union gingen am Sonntag, den 6. Oktober, wie zuvor im Jahr 2015 in Gedanken an das EU- und NATO-Land Portugal kopfschüttelnd und naserümpfend zu Bett. Doch das Land am Tejo erwachte an diesem Montag wohlauf und zuversichtlich. Von Frederico Füllgraf.

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Von der Demokratisierung Afghanistans

Von der Demokratisierung Afghanistans

Am vergangenen Wochenende fanden am Hindukusch Präsidentschaftswahlen statt. Für viele westliche Staaten, allen voran für die USA, scheinen diese wichtiger zu sein als für die afghanischen Wähler. Der Grund hierfür ist offensichtlich: Derartige Wahlen sollen den Mythos nähren, dass Afghanistan vom fortgeschrittenen Westen, der in das Land als Besatzer einmarschiert ist, „demokratisiert“ wurde. Dabei macht der afghanische Wahltag abermals nur das Scheitern deutlich. Von Emran Feroz.

Leserbriefe zu „Glückliche Menschen wählen nicht AFD“

Zu obigem Beitrag gab es eine große Anzahl teils sehr gegensätzlicher Zuschriften, von denen wir eine Essenz hier veröffentlichen. Bei den derzeitigen Wahlergebnissen für die AFD wird man wohl nicht mehr darum herumkommen, sich klug und inhaltlich mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Wie man ja auch in den USA sieht, scheint die Ausgrenzung und Beleidigung dieser „Alternativen“ und ihrer Wähler die Popularität ja nur noch zu erhöhen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Glückliche Menschen wählen nicht die AfD

Glückliche Menschen wählen nicht die AfD

2014 zog die AfD im Osten Deutschlands in die ersten Landtage ein und die Aufregung des politisch-medialen Komplexes war groß. Heute – fünf Jahre später – feiern die Volksparteien der alten Bundesrepublik es schon als großartigen Erfolg, ihre Rolle als stärkste Kraft auf Landesebene mit hauchdünner Mehrheit gegen die AfD verteidigt zu haben. Der oft emotional und chronisch inhaltsleer geführte “Kampf gegen Rechts” sollte spätestens jetzt als gescheitert gelten. Das ist kein großes Wunder, inszeniert die AfD sich doch sehr erfolgreich als “Anti-Establishment-Partei” und da passen die vorhersehbaren Reflexe des Establishments natürlich hervorragend ins Drehbuch. Wenn die anderen Parteien die Wähler und ihre Sorgen und Nöte nicht bald ernst nehmen und ihre Politik entsprechend ändern, wird der Siegeszug der AfD sich weiter fortsetzen. Wenn der Kampf gegen Rechts gewonnen werden soll, muss er auf politischer und nicht auf kommunikativer Ebene geführt werden. Nur wer die Unzufriedenheit beseitigt, beseitigt auch die AfD. Von Jens Berger.

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Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Seit Wochen von Meinungsforschungs-Agenturen und konservativen Medien als „klares Patt“ suggeriert, bestätigte umgekehrt der spektakuläre Ausgang der argentinischen Vorwahlen vom Sonntag, den 11. August, den Verweis der NachDenkSeiten vom vergangenen 5. August auf seriöse Erhebungen der Wählerpräferenzen in Argentinien. Der Wahlsieg der peronistischen Frente de Todos (Die Front Aller) ihres Präsidentschaftskandidaten, des Juristen Alberto Fernández, sowie der Mehrheit der peronistischen Anwärter um die 23 Gouverneursämter – von denen die Partei Cambiemos (Machen wir´s anders) des bis kommenden Oktober amtierenden Präsidenten Mauricio Macri lediglich zwei Provinzen ergatterte – war zu erwarten. Von Frederico Füllgraf.

Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Auf den NachDenkSeiten haben wir in den letzten Jahren immer wieder davor gewarnt, die SPD könne abstürzen und wir haben immer wieder konkrete Vorschläge gemacht, wie sie ihr Profil schärfen könnte, um der Sache und um des Erfolges wegen. Das hat nichts genutzt. Jetzt ist die SPD bei der Europawahl auf einem Drittel des Wähleranteils angekommen, den sie mit ihrem besten Ergebnis von 45,8 % erreicht hatte. Dieses Siechtum ist kein Schicksal, es ist gemacht, in jedem Fall leichtfertig hingenommen. Im Folgenden wird gezeigt, was notwendig wäre. Außerdem vorweg einige Anmerkungen zur Europawahl insgesamt. Albrecht Müller.

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70 Jahre Bundesrepublik. Auf und ab. Und wie gehts weiter?

70 Jahre Bundesrepublik. Auf und ab. Und wie gehts weiter?

Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz verkündet und verabschiedet. Wahrscheinlich wird in den nächsten Tagen noch einiges darüber und über die vergangenen 70 Jahre zu lesen sein. Da ich relativ früh politisiert war, habe ich fast die gesamten 70 Jahre bewusst miterlebt und mir jetzt ein paar Gedanken dazu gemacht. Albrecht Müller.

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Anmerkungen zu den Wahlen in Spanien – von zwei Lesern der NachDenkSeiten

Wir wollten die in den Medien wiedergegebenen Berichte und Kommentare zu den Parlamentswahlen in Spanien vom 28. April ein bisschen ergänzen und haben einen unserer Leser, der in Barcelona lebt, um seinen Kommentar gebeten. Hier unter A. der kurze Text von Markus Pompetzki. Außerdem hat sich ein anderer Kenner der Szene kritisch zum Hinweis Nr. 2 von heute geäußert und mit seinen Erkenntnissen ergänzt . Siehe B. Albrecht Müller.

Poroschenko fordert von Wahlsieger Selenski Bekenntnis zur NATO

Poroschenko fordert von Wahlsieger Selenski Bekenntnis zur NATO

Ulrich Heyden berichtet über die Wahl in der Ukraine und ordnet das Ergebnis ein. Außerdem skizziert er bei dieser Gelegenheit die gefährliche rechtsnationale und gewaltbereite Stimmungsmache, gerade auch im Poroschenko-Lager und den nahestehenden Medien. Albrecht Müller.

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Staatsstreich in Venezuela?

Staatsstreich in Venezuela?

Angefeuert durch die US-Regierung veranstaltete die Opposition gestern einen Aufmarsch zum sofortigen Sturz des Präsidenten Nicolás Maduro. Der Oppositionspolitiker Juan Guaidó ernannte sich selbst zum Übergangspräsidenten. Die USA und die rechtsgerichteten Regierungen Süd- und Mittelamerikas erkannten Guaidó bereits an. Frederico Füllgraf berichtet für die NachDenkSeiten von den aktuellen Geschehnissen in Venezuela und zeichnet die Eskalationen der letzten Wochen nach, die zu dieser Zuspitzung führten.