Schlagwort:
Wahlbeteiligung

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K.O. in der zweiten Runde

K.O. in der zweiten Runde

Auch die zweite Runde der Kommunalwahlen fand in einem Kontext statt, der noch immer von der Coronavirus-Krise geprägt war. Lange war unklar, wann sie stattfinden sollte, jetzt fand sie drei Monate nach der ersten Runde, kurz vor den Sommerferien, statt und führte zu einem neuen Rekord bei den Stimmenthaltungen. Schon in der ersten Runde am 15. März gaben nur 44,6 % der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, letzten Sonntag waren es gerade mal 40,5 %. Und es kam wie erwartet: Der große Verlierer der Kommunalwahlen in Frankreich ist Emmanuel Macron und seine Partei LREM. Von Marco Wenzel.

Mehrheit der Russen stimmte für Änderungen der Verfassung

Mehrheit der Russen stimmte für Änderungen der Verfassung

Am Mittwoch ging in Russland das mehrtägig durchgeführte Referendum über die Verfassungsänderungen zu Ende. Wie allgemein erwartet, stimmte eine große Mehrheit für die Änderungen. Nach der Auszählung der Hälfte der Stimmzettel am Mittwochabend stimmten 76,24 Prozent für und 22,93 Prozent gegen die Verfassungsänderungen. Die Wahlbeteiligung lag bei beachtlichen 64 Prozent. Trotzdem muss dem Kreml das Ergebnis zu denken geben, denn trotz massiver Werbung für ein „Ja“ stimmte ein großer Teil der Abstimmenden mit „Nein“. Linke und Liberale fürchten, dass Putin die Macht im Land noch mehr in einem engen Kreis konzentriert und die Opposition nur noch wenig Luft zum Atmen hat. Von Ulrich Heyden.

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Frankreich: Kommunalwahlen in den Zeiten des Coronavirus

Frankreich: Kommunalwahlen in den Zeiten des Coronavirus

Nach unserem letzten Beitrag vom 6. März zum Thema Rentenreform in Frankreich war eigentlich angedacht, unsere Leser über den Fortgang der Streik-und Protestbewegung im Rahmen der Kommunalwahlen vom 15. und 22. März auf dem Laufenden zu halten. Wir erwarteten zahlreiche Aktionen gegen die Reformpläne der Regierung Macron, gerade in einer solch politisch brisanten Zeit. Aber nichts geschah. Das Coronavirus hat die Republik im Griff, die Demonstranten blieben zu Hause. Die Kommunalwahlen fanden trotzdem statt. Von Marco Wenzel.

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Wahlen in Portugal – Sozialist Antonio Costa erwägt Fortsetzung der linken Anti-Austeritäts-Regierung unter Einschluss der Naturfreunde-Partei

Wahlen in Portugal – Sozialist Antonio Costa erwägt Fortsetzung der linken Anti-Austeritäts-Regierung unter Einschluss der Naturfreunde-Partei

Die Chefetagen der Europäischen Union gingen am Sonntag, den 6. Oktober, wie zuvor im Jahr 2015 in Gedanken an das EU- und NATO-Land Portugal kopfschüttelnd und naserümpfend zu Bett. Doch das Land am Tejo erwachte an diesem Montag wohlauf und zuversichtlich. Von Frederico Füllgraf.

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Von der Demokratisierung Afghanistans

Von der Demokratisierung Afghanistans

Am vergangenen Wochenende fanden am Hindukusch Präsidentschaftswahlen statt. Für viele westliche Staaten, allen voran für die USA, scheinen diese wichtiger zu sein als für die afghanischen Wähler. Der Grund hierfür ist offensichtlich: Derartige Wahlen sollen den Mythos nähren, dass Afghanistan vom fortgeschrittenen Westen, der in das Land als Besatzer einmarschiert ist, „demokratisiert“ wurde. Dabei macht der afghanische Wahltag abermals nur das Scheitern deutlich. Von Emran Feroz.

Leserbriefe zu „Glückliche Menschen wählen nicht AFD“

Zu obigem Beitrag gab es eine große Anzahl teils sehr gegensätzlicher Zuschriften, von denen wir eine Essenz hier veröffentlichen. Bei den derzeitigen Wahlergebnissen für die AFD wird man wohl nicht mehr darum herumkommen, sich klug und inhaltlich mit dieser Partei auseinanderzusetzen. Wie man ja auch in den USA sieht, scheint die Ausgrenzung und Beleidigung dieser „Alternativen“ und ihrer Wähler die Popularität ja nur noch zu erhöhen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Glückliche Menschen wählen nicht die AfD

Glückliche Menschen wählen nicht die AfD

2014 zog die AfD im Osten Deutschlands in die ersten Landtage ein und die Aufregung des politisch-medialen Komplexes war groß. Heute – fünf Jahre später – feiern die Volksparteien der alten Bundesrepublik es schon als großartigen Erfolg, ihre Rolle als stärkste Kraft auf Landesebene mit hauchdünner Mehrheit gegen die AfD verteidigt zu haben. Der oft emotional und chronisch inhaltsleer geführte “Kampf gegen Rechts” sollte spätestens jetzt als gescheitert gelten. Das ist kein großes Wunder, inszeniert die AfD sich doch sehr erfolgreich als “Anti-Establishment-Partei” und da passen die vorhersehbaren Reflexe des Establishments natürlich hervorragend ins Drehbuch. Wenn die anderen Parteien die Wähler und ihre Sorgen und Nöte nicht bald ernst nehmen und ihre Politik entsprechend ändern, wird der Siegeszug der AfD sich weiter fortsetzen. Wenn der Kampf gegen Rechts gewonnen werden soll, muss er auf politischer und nicht auf kommunikativer Ebene geführt werden. Nur wer die Unzufriedenheit beseitigt, beseitigt auch die AfD. Von Jens Berger.

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Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Vorwahlen in Argentinien – Zusammenbruch des Macrismus und die Rückkehr der Peronisten an die Macht

Seit Wochen von Meinungsforschungs-Agenturen und konservativen Medien als „klares Patt“ suggeriert, bestätigte umgekehrt der spektakuläre Ausgang der argentinischen Vorwahlen vom Sonntag, den 11. August, den Verweis der NachDenkSeiten vom vergangenen 5. August auf seriöse Erhebungen der Wählerpräferenzen in Argentinien. Der Wahlsieg der peronistischen Frente de Todos (Die Front Aller) ihres Präsidentschaftskandidaten, des Juristen Alberto Fernández, sowie der Mehrheit der peronistischen Anwärter um die 23 Gouverneursämter – von denen die Partei Cambiemos (Machen wir´s anders) des bis kommenden Oktober amtierenden Präsidenten Mauricio Macri lediglich zwei Provinzen ergatterte – war zu erwarten. Von Frederico Füllgraf.

Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben

Auf den NachDenkSeiten haben wir in den letzten Jahren immer wieder davor gewarnt, die SPD könne abstürzen und wir haben immer wieder konkrete Vorschläge gemacht, wie sie ihr Profil schärfen könnte, um der Sache und um des Erfolges wegen. Das hat nichts genutzt. Jetzt ist die SPD bei der Europawahl auf einem Drittel des Wähleranteils angekommen, den sie mit ihrem besten Ergebnis von 45,8 % erreicht hatte. Dieses Siechtum ist kein Schicksal, es ist gemacht, in jedem Fall leichtfertig hingenommen. Im Folgenden wird gezeigt, was notwendig wäre. Außerdem vorweg einige Anmerkungen zur Europawahl insgesamt. Albrecht Müller.

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70 Jahre Bundesrepublik. Auf und ab. Und wie gehts weiter?

70 Jahre Bundesrepublik. Auf und ab. Und wie gehts weiter?

Am 23. Mai 1949 wurde in Bonn das Grundgesetz verkündet und verabschiedet. Wahrscheinlich wird in den nächsten Tagen noch einiges darüber und über die vergangenen 70 Jahre zu lesen sein. Da ich relativ früh politisiert war, habe ich fast die gesamten 70 Jahre bewusst miterlebt und mir jetzt ein paar Gedanken dazu gemacht. Albrecht Müller.

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