• Blog abonnieren

    Beim Erscheinen eines neuen Artikels erhalten Sie eine Benachrichtigung per E-Mail.

  • Archive

Schlagwort Archiv: Staatsschulden

„Sozial, ohne rot zu werden!“ – der Etikettenschwindel der AfD

Veröffentlicht in: AfD, Audio-Podcast, PR, Sozialstaat, Wahlen

In vier Wochen wählen die Bayern ihren neuen Landtag und wenn man den aktuellen Umfragen glaubt, wird die CSU ein historisch schlechtes Wahlergebnis einfahren und zu einer Koalition mit den Grünen gezwungen werden, da die SPD mit einem nur knapp zweistelligen Ergebnis noch nicht einmal als Juniorpartner einer „großen“ Koalition in Frage kommt. Der eigentliche Gewinner dürfte am Wahlabend die AfD sein. Einer der Gründe für das starke Abschneiden der AfD dürfte dabei der Umstand sein, dass der bayerische Landesverband im Wahlkampf einen Kurs fährt, den der Höcke-Flügel im nächsten Jahr auf die gesamte Partei ausweiten will: Neben dem klassischen AfD-Themenpotpourri Islam, Migration, Sicherheit greifen die Rechten auf ihren Wahlplakaten diesmal auch soziale Themen auf. Doch dies ist ein Etikettenschwindel. Das Wahlprogramm der Bayern-AfD liest sich in den dort kaum vorhandenen Bereichen Soziales, Wirtschaft und Arbeit eher wie eine FDP auf Speed. Man sollte sich nicht täuschen lassen: Im Kern ist die AfD eine neoliberale und rückwärtsgewandte Partei. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Alleine den Schulen fehlen 118 Milliarden Euro und wir debattieren über Steuersenkungen?

Veröffentlicht in: "Lohnnebenkosten", Aktuelles, Audio-Podcast, Bundesagentur für Arbeit, Finanzpolitik, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Steuern und Abgaben
Jens Berger

Wie das statistische Bundesamt am Freitag bekanntgab, konnten die öffentlichen Haushalte zusammen mit den Sozialkassen im ersten Halbjahr 2018 einen soliden Überschuss in Höhe von fast 50 Milliarden Euro erwirtschaften. Da ist es kaum überraschend, dass bereits wenige Stunden später die üblichen Verdächtigen den Nachrichtenagenturen ihre altbekannten Forderungen in die Blöcke diktierten. Besonders die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und der Solidaritätszuschlag stehen einmal mehr im Visier der Wirtschaftsverbände und ihres politischen Arms. Das ist alleine schon deshalb bemerkenswert, da eine Senkung dieser beiden Beiträge ohnehin bereits im Koalitionsvertrag beschlossen wurde. Doch dies ist nur die Spitze des Eisbergs einer komplett absurden Phantomdebatte. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Michael Hudsons „Finanzimperialismus“ – ein altes, aber hochaktuelles Buch über den Aufstieg der USA zur Weltfinanzmacht

Veröffentlicht in: Finanzen und Währung, Rezensionen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Der Amerikaner Michael Hudson ist wohl einer der profiliertesten und auch umstrittensten unter den progressiven Ökonomen. Mit dem Buch „Killing the Host“ hat er 2015 eine bemerkenswerte Analyse des heutigen Finanzsystems vorgelegt. Vor anderthalb Jahren ist die deutsche Übersetzung „Der Sektor“ erschienen. Nun hat der Verlag noch einmal nachgelegt und ein Frühwerk Hudsons in deutscher Sprache veröffentlicht. Es ist das 1973 erschienene Buch „Super Imperialism“, das in der deutschen Übersetzung „Finanzimperialismus – Die USA und ihre Strategie des globalen Kapitalismus“ heißt. Eine Rezension von Thomas Trares[*].
weiterlesen

nach oben

Die Türkei-Krise ist Erdogans und Trumps Werk, aber unser Problem

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Banken, Börse, Spekulation, Finanzen und Währung, Schulden - Sparen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Seit einigen Monaten verliert die türkische Lira kontinuierlich an Wert. Nachdem der US-Präsident die Türkei und ihre Lira nun am Freitag via Twitter endgültig zum Abschuss freigegeben hat, befindet sich die Währung im freien Fall. Die Türkei steht damit wohl am Beginn einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. Während Trump und Erdogan um die Wette poltern, steckt die EU lieber den Kopf in den Sand. Das ist fatal. EU-Banken sind die größten Gläubiger der türkischen Wirtschaft, die Türkei ist ein elementar wichtiger Energiekorridor für Europa, das zudem bei einer Destabilisierung der Region wohl am meisten zu verlieren hätte. Nicht zu vergessen auch die drei Millionen syrischen Flüchtlinge, die Erdogan zurzeit als Manövriermasse in der Hinterhand hält. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

1989 ff.: Den Polen hat der Westen geholfen, Russland sollte zerstört werden. Mit den kriegstreibenden Folgen sind wir jetzt konfrontiert.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

Das ist der Kern eines BBC-Beitrages von Jeffrey Sachs. Er stammt aus dem Jahr 2014 und ist trotzdem hochaktuell. Der amerikanische Ökonom Sachs war 1989 und in den Folgejahren als Berater für Polen und Russland – namentlich Gorbatschow und Jelzin – tätig. Diesen BBC-Beitrag nachzulesen, lohnt sich auch heute noch, auch wenn man nicht mit allem einverstanden ist, was Jeffrey Sachs sagt und beraten und getan hat. Das am 16.12.2014 erschienene Interview findet sich hier. Josefa Zimmermann hat es für die NachDenkSeiten übersetzt. Herzlichen Dank dafür. Aus meiner Sicht besonders wichtige Passagen sind gefettet. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Argentinien-Brasilien 2018 – Spekulanten-Paradiese mit sozialem Trümmerhaufen

Veröffentlicht in: Banken, Börse, Spekulation, Länderberichte, Schulden - Sparen, Ungleichheit, Armut, Reichtum

„Die Geduld ist bald zu Ende! Wenn es keine klare Antwort der Regierung gibt, werden wir unsere Forderungen erhärten, weil der Preis, den sie uns abverlangen, zu hoch ist”, warnte Daniel Menéndez – Sprecher der einflussreichen sozialen Bewegung “Barrios de Pie” (so viel wie “Wohnbezirke mit aufrechtem Gang”) – während des jüngsten Generalstreiks, der am vergangenen 25. Juni Argentinien landesweit lahmlegte, und forderte die Ausrufung des wirtschaftlichen Notstandes. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
weiterlesen

nach oben

Eisenbahn-Streiks in Frankreich – Macron will „das deutsche Vorbild Bahnreform“ bei der SNCF umsetzen

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Privatisierung, Verkehrspolitik

Wir veröffentlichen im Folgenden – zu einem außerordentlich wichtigen Thema jenseits von Krieg und Frieden und Fußballweltmeisterschaft – einen Vergleich zwischen der Bahnreform in Deutschland und dem Projekt einer SNCF-Reform. Er wurde von dem Verkehrsexperten und Lunapark21-Chefredakteur Winfried Wolf für den französischen Senat erstellt; Wolf war dort am 29. Mai 2018 im Rahmen einer Anhörung als Sachverständiger geladen. Wolf ist u.a. aktiv in der Bahnexpertengruppe Bürgerbahn statt Börsenbahn (BsB) und im Bündnis Bahn für Alle (BfA). Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
weiterlesen

nach oben

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr dazu.

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen