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11. Dezember 2017
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„Der Kern unserer Politik ist der Gewaltverzicht“

Veröffentlicht in: Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

An diesen zentralen Begriff der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik in den Zeiten von Brandt, Schmidt und wohl auch Kohl sollte man sich gelegentlich erinnern, um zu begreifen, welchen Irrweg unsere Regierungen inzwischen gehen. Beispielhaft wird das sichtbar an den Militäreinsätzen und zum Beispiel an einem Artikel bei Spiegel Online, wo den Autor vor allem die Sorge umtreibt, die NATO könnte nicht mehr in der Lage sein, lange genug Gewalt anzuwenden. Siehe hier. Albrecht Müller.

Auch früher gab es schwierige internationale Verhältnisse. Es gab Konflikte, Drohungen, Rüstung und Gewaltanwendung. Und es gab die Eskalation in der ideologischen Auseinandersetzung. Aber dann gab es jene, die verstanden haben, dass Gewaltverzicht und Vertrauensbildung wichtige Elemente der internationalen Beziehungen sind. Von diesen Einsichten sind wir heute weit entfernt. Vom „Nie wieder Krieg“ zum Krieg als Mittel der Politik ist es ein weiter Weg.

Dieser kleine Beitrag hat den einzigen Zweck, unsere Leserinnen und Leser daran zu erinnern, dass „Gewaltverzicht“ ein Kernelement der internationalen Politik und der Friedenspolitik auch heute sein könnte.

Anhang:

Interessant in diesem Kontext ist der Hinweis, den uns ein NachDenkSeiten Leser gegeben hat:

Liebe Nachdenklichmacher,

folgendes nachdenklich machende Interview habe ich im Schweizer Tagesanzeiger gefunden.

Nachdenklich finde ich dabei u.a. folgende Äußerungen:

„Am Anfang hat man sich strikt an die Resolution 1973 des UNO-Sicherheitsrates gehalten, welche die Gewalt gegen Zivilisten stoppen sollte. Der Luftkrieg der Nato richtete sich da primär gegen Waffenstellungen von Ghadhafis Truppen. Jetzt führt die Nato zunehmend Bombardierungen aus, die gegen Ghadhafi selbst gerichtet sind. In der Terminologie des Luftkrieges redet man von einem Enthauptungsschlag.“

Worum ging es angeblich anfangs, um Menschenrechte und Demonstrationsfreiheit? Kann ich eigentlich als Bürger eines NATO-Mitgliedslandes einen Antrag an das „Verteidigungsbündnis“ stellen, dass zum Beispiel auch in Syrien die Menschenrechte und politische Freiheit mit Bomben gesichert werden müssen (auch wenn ich glaube, dass die Lage in Syrien nicht ganz so simpel ist, wie es uns meist berichtet wird, siehe Euren Hinweis Nr. 14 von heute, der bestätigte, was ich die ganze Zeit schon denke dazu)?

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