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UNO

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Die Moral der Deutschen – Völkerrecht vs. Schuldkultur

Die Moral der Deutschen – Völkerrecht vs. Schuldkultur

Am 16. September 2026 veröffentlichte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission für die besetzten palästinensischen Gebiete, einschließlich Ostjerusalem, und Israel des UN-Menschenrechtsrats ihren umfassenden Untersuchungsbericht bezüglich Israels militärischem Vorgehen im Gazastreifen. Das Ergebnis ist eindeutig: Der Staat Israel hat es nicht nur versäumt, den Völkermord zu verhindern, er begeht ihn aktiv an den Palästinensern im Gazastreifen. Von Patricia Ulrike Zaremba.

Wundervolle Aktion für die Menschenrechte: 1.355 langsam und einzeln ausgesprochene Worte

Wundervolle Aktion für die Menschenrechte: 1.355 langsam und einzeln ausgesprochene Worte

Unterdrückung und Ungerechtigkeit sind fortlaufend ungebremst wirksame, zerstörerische Faktoren unserer Gesellschaften. Das Schweigen der Guten zum gierigen Treiben der Bösen ist die eigentlich noch größere Tragödie. Doch las ich gerade, dass diese Stille endlich zunehmend durchbrochen werde – und sei es mit kleinen Aktivitäten. Laut und deutlich, geduldig und Geduld fordernd kam es im Sommer in Österreich zu einer politischen Kunst-Aktion, die ganz und gar nicht schweigend daherkam: „Wort für Wort – totale Rezitation der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“. Von Frank Blenz.

UN-Generalversammlung: Wadephul will das Schweigen von Konfliktparteien beenden

UN-Generalversammlung: Wadephul will das Schweigen von Konfliktparteien beenden

Die UN-Generalversammlung bietet die Gelegenheit für hochrangige informelle Gespräche. Vor seiner Abreise nach New York teilt Deutschlands Außenminister Johann Wadephul mit, er wolle sich dafür einsetzen, dass jede noch so kleine Gelegenheit ergriffen werden kann, das Schweigen zwischen Konfliktparteien zu durchbrechen. Das wirkt verlogen und realitätsfern, denn deutsche Außenpolitik steht in ihrer Einseitigkeit und mit ihren Doppelstandards für das genaue Gegenteil dessen, was Wadephul fordert. Von Gert-Ewen Ungar.

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„Wir sind EINE Menschheit! Wir leben alle auf EINEM Planeten!“ – Zum vierten Jahrestag des Todes von Michail Gorbatschow

„Wir sind EINE Menschheit! Wir leben alle auf EINEM Planeten!“ – Zum vierten Jahrestag des Todes von Michail Gorbatschow

Seit Gorbatschows Tod am 30. August 2022 habe ich zu diesem Datum jedes Jahr an den Ausnahmepolitiker erinnert, jenen Chef einer Supermacht, der nichts weniger als eine atomwaffen-, nein: gewaltfreie Welt anstrebte. Es ist auch dieses Jahr nötig – um daran zu erinnern, wie weit wir alle schon einmal waren. Und um zu zeigen, zu welchen Prinzipien wir wieder zurückfinden müssen, wenn die Menschheit überleben will. Von Leo Ensel.

Annalena eint die Welt!

Annalena eint die Welt!

Wie schnell doch die Zeit vergeht. Ist es wirklich erst ein Jahr her, dass Deutschlands Star-Diplomatin Annalena Baerbock dem Ruf der Vereinten Nationen nach New York gefolgt ist und mit ihren kecken Instagram-Filmchen einen Hauch von Berliner Glamour in die verschlafene Hudson-Metropole brachte? Bereits in zwei Wochen wird sie ihren Platz als Präsidentin der Generalversammlung der Vereinten Nationen – also im Grunde als oberste Repräsentantin der Menschheit – räumen müssen und die noch zu schreibenden Laudationes werden sicher ganze Bibliotheken füllen. Doch Annalena wäre nicht Annalena, wenn sie nicht kurz vor ihrem Abgang mit einem Paukenschlag für Furore sorgen würde. Glaubt man einschlägigen Pressemeldungen, hat Annalena nun geschafft, was vor ihr noch niemandem geglückt ist: Sie hat die USA und Russland vereint! – und sei es auch nur in gemeinsamer Abneigung gegen sie, Annalena Baerbock. Scheitern als Chance! Daraus könnte noch Großes erwachsen! Eine Glosse von Jens Berger.

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Bündnisfreiheit oder Realpolitik – das Spielchen für die Öffentlichkeit

Bündnisfreiheit oder Realpolitik – das Spielchen für die Öffentlichkeit

In der auch in Deutschland kontrovers geführten Debatte über den Krieg und seine Ursachen in und um die Ukraine gibt es Stimmen, die fordern, dass der Krieg sofort beendet sein könnte, wenn nur Russland sich aus der Ukraine zurückzöge und die Bündnisfreiheit der Ukraine akzeptierte. Diese Argumentationen sind richtig und falsch zugleich. Warum? Von Alexander Neu.

Palästina kämpft um seine Zukunft

Palästina kämpft um seine Zukunft

Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes. Der folgende dreiteilige Beitrag zeichnet auf Grundlage arabischer Quellen die aktuelle Lage in Gaza und im Westjordanland nach und beleuchtet die politische Rolle der EU im Kontext des US-israelischen „Gaza-Friedensplans“. Im Mittelpunkt steht zudem die Unterstützung europäischer Staaten für die israelische Politik sowie der Umgang mit dem UN-Hilfswerk UNRWA. Am Beispiel einer Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird gezeigt, wie die Organisation systematisch unter Druck geraten ist. Von Karin Leukefeld.

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Jean Ziegler: „Der Krieg ist das, was die kannibalische Weltordnung fordert“

Jean Ziegler: „Der Krieg ist das, was die kannibalische Weltordnung fordert“

Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“ Mit diesen Worten begann die Einleitung eines Interviews, das die NachDenkSeiten 2017 mit Jean Ziegler geführt haben. Ziegler war ein Soziologe, der kein Blatt vor den Mund nahm und die Herrschenden mit scharfen Worten attackierte. Am 10. Juni ist Ziegler in Genf verstorben. Mit diesem Interview aus dem Archiv erinnern die NachDenkSeiten an einen Mann, der sich für die universellen Menschenrechte einsetzte und sich dem Kampf gegen die Armut in der Welt verschrieb. Das Interview bleibt unverändert, die Worte Zieglers sind heute angebrachter denn je. Einzig die Überschrift hat die Redaktion aus Aktualitätsgründen geändert. Ein Interview von Marcus Klöckner.

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Das Wörterbuch der Kriegstüchtigkeit XXXVIII – „Außenpolitik besteht nicht nur aus Völkerrecht!“

Vokabelkritik ist zu Kriegszeiten das Gebot der Stunde. Ich veröffentliche, nicht zuletzt aus hygienischen Gründen, in unregelmäßigen Abständen eine Sammlung teils verharmlosender, teils lügenhafter Wörter oder Formulierungen, deren Sinn und Funktion es ist, unsere Gesellschaft – uns alle – an das Undenkbare zu gewöhnen und möglichst geräuschlos in Richtung „Kriegstüchtigkeit“ umzukrempeln. – Heute geht es unter anderem um den höchst originellen deutschen Umgang mit dem Völkerrecht und die internationalen Konsequenzen. Von Leo Ensel.

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Nein, Doch, Oh! Germany – Zero Points!

Nein, Doch, Oh! Germany – Zero Points!

Manchmal bin ich doch sehr überrascht, wie überrascht unsere lieben Kollegen von den großen Medien sind. Deutschland ist also schon in der Vorrunde bei den Wahlen für einen Sitzplatz im UN-Sicherheitsrat ausgeschieden? Die Welt mag uns nicht mehr? Ei der Daus, das hätte ja nun wirklich niemand ahnen können. Obgleich … Eigentlich hätte dies vielmehr jeder ahnen müssen, der seinen Lebensunterhalt nicht mit qualitätsmedialer Realitätsverdrängung verdient. Offenbar hängt unser Selbstbild schief. Wie 1945 und nach fast jedem Eurovision Song Contest fragen wir uns auch heute wieder mal, warum die Welt uns nicht liebt. Ganz ehrlich, ich weiß es auch nicht. Aber ich hätte da eine Idee. Eine Glosse von Jens Berger.

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Der große Schwindel

Der große Schwindel

Derzeit steigen die Preise für Kunstdünger und Lebensmittel aufgrund des Krieges gegen den Iran weltweit stark an. UN-Vertreter warnen daher vor vermehrt auftretenden Hungerkrisen. Bereits zweimal zuvor sind die Preise in den letzten 20 Jahren rapide angestiegen – während der Finanzkrise 2007/2008 sowie im Rahmen des Beginns des Krieges in der Ukraine 2021/2022. Damals wie heute wurden die Preissprünge bei Düngern mit einer Gemengelage von Faktoren erklärt – von explodierenden Gaspreisen über mangelnde Produktion bis hin zu höherem Fleischkonsum in Schwellenländern. Eine Überprüfung dieser Narrative fördert jedoch Erstaunliches zutage. Die ausschlaggebenden Ursachen waren immer die von den USA ausgelösten oder mitverantworteten globalen Krisen selbst. Von Karsten Montag.

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Irans Atomprogramm: Das Gezerre um 60-Prozent-angereichertes Uran

Irans Atomprogramm: Das Gezerre um 60-Prozent-angereichertes Uran

In Islamabad könnte es zu einer weiteren Gesprächsrunde zwischen den USA und dem Iran kommen. Kommentaren der US-Seite zufolge wird neben der Kontrolle über die Straße von Hormus auch das iranische Nuklearprogramm abermals eine zentrale Rolle spielen. Ob die USA diese Frage überhaupt rechtswirksam verhandeln können, ist unter Experten umstritten, denn sie fällt in den Zuständigkeitsbereich der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA). Ihr Generaldirektor Rafael Grossi leitete die letzte Verhandlungsrunde vor Beginn des Krieges am 26. Februar in Genf. Doch die Rolle Grossis in der aktuellen Eskalationsspirale ist unrühmlich: Ihm geht es vor allem darum, seine Wahl zum nächsten UN-Generalsekretär in New York nicht zu gefährden. Von Dieter Reinisch.