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Videoproduktionen der NachDenkSeiten

Hier finden Sie die Übersicht der Videoproduktionen der NachDenkSeiten und Verweise auf Mitschnitte von Vorträgen der NachDenkSeiten-Macher.

Denkfehler

Methoden der Manipulation

Weitere Produktionen

Vorträge Albrecht Müller

Pleisweiler Gespräche


Denkfehler

Exportüberschüsse sind prima

Die Qualität der politischen Entscheidungen leidet heute darunter, dass die öffentliche Debatte voll von Vorurteilen und Denkfehlern ist. Ein Denkfehler mit gravierenden Folgen für unseren Wohlstand wie auch für die Entwicklung Europas ist die Vorstellung, Exportüberschüsse bzw. Leistungsbilanzüberschüsse seien unabhängig von der Situation als gut und vorteilhaft zu betrachten.

Die führenden Politikerinnen und Politiker schwärmen von der Exportweltmeisterschaft. Tatsächlich sind Leistungsbilanzüberschüsse bzw. Exportüberschüsse Belege dafür, dass wir Güter und Dienstleistungen verschenken. Wir leben unter unseren Verhältnissen. Und wir bringen mit diesem unsinnigen Ehrgeiz obendrein andere Völker in große Schwierigkeiten. Das Spiegelbild unserer Überschüsse sind nämlich deren Defizite.

Auf Dauer kann eine Währungsunion nur dann unbeschadet überleben, wenn sich Überschüsse und Defizite auf mittlere Sicht die Waage halten. Im Video wird darauf hingewiesen, dass die Wissenschaft von der Ökonomie wie auch die entscheidenden Politiker/Innen schon einmal viel klüger waren. Mit der neoliberalen Ideologie kam auch der Rückschritt. Regression nennt man das. Zurückfallen auf frühere Stufen der geistigen Entwicklung, wird das im Duden genannt.

Steigende Aktienkurse sind gut

Jahrelang, vor allem in den 1990er Jahren des letzten Jahrhunderts, wurde von Politik, Wirtschaft und Medien der Eindruck vermittelt, steigende Aktienkurse seien positiv zu bewerten. Damit verbunden wurde der falsche Eindruck erweckt, auch die Spekulation sei positiv zu bewerten.

Es ist nicht zu bestreiten, dass es für einen Aktienkäufer und -besitzer angenehm ist, wenn der Kurs und damit der Wert seiner Aktien steigt. Aber diese für den Einzelnen geltende Bewertung kann man nicht auf die Volkswirtschaft übertragen. Volkswirtschaftlich betrachtet ist die Entwicklung der Aktienkurse nach oben oder nach unten ziemlich irrelevant.

Im Video wird auch beschrieben, dass sich die Bewertung dieser Vorgänge im Zeitablauf verschoben hat. Noch in den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts wurde Spekulation kritisch betrachtet. Das galt insbesondere für den Grundstücksmarkt. Es wurde damals darüber nachgedacht, die Spekulationsgewinne steuerlich abzuschöpfen. Und damals wurden steigende Aktienkurse prinzipiell auch nicht anders betrachtet.

Die Wertung dieser Vorgänge ist heute auf den Kopf gestellt. Für den Kauf von Aktien und anderer spekulativer Wertpapiere wird massiv geworben. In den neunziger Jahren sind viele Menschen mit einer massiven Propaganda dazu überredet worden, ihre kleinen Ersparnisse in Aktien, zum Beispiel der Deutschen Telekom, anzulegen. Viele haben viel verloren.

Eine besondere Rolle spielten auch die Öffentlich-rechtlichen Medien, insbesondere die ARD. Mit ihrer Sendung zur besten Sendezeit, „Börse vor acht“, wurde immer wieder und wird bis heute der Eindruck erweckt, steigende Aktienkurse seien volkswirtschaftlich positiv zu bewerten und sinkende Aktienkurse negativ.

Es gibt in Deutschland rund 3,4 Millionen Aktienbesitzer. Es gibt mindestens doppelt so viele Hundebesitzer in Deutschland. Warum also keine spezielle tägliche Sendung für die Hundebesitzer? „Hunde vor acht!“ So grotesk das klingt, damit würde klar, wie irrelevant die täglichen Sendungen zur Förderung der sogenannten Aktienkultur sind.

Auch die Vorstellung, dass bei steigenden Aktienkursen Werte geschaffen würden und bei fallenden Aktienkursen Werte vernichtet würden, beruht auf dem beschriebenen Denkfehler. Mit steigenden Aktienkursen steigen die Buchwerte aber nicht die realen Werte. Und umgekehrt.

Alles ist neu

Um die letzte Jahrhundertwende herum, also insbesondere zwischen dem Jahr 2000 und 2005 ist es den großen Strategen zur Durchsetzung ökonomischer Interessen gelungen, bei einer großen Zahl von Menschen die Vorstellung einzupflanzen, es sei alles neu in der Welt, der demographische Wandel sei neu, die Globalisierung sei neu und wir müssten uns auf diese gänzlich neuen Entwicklungen mit entsprechenden Strukturreformen einstellen. Wir müssten Reformen machen, der Sozialstaat sei nicht mehr tragbar – so wurde uns auf vielfältige Weise erzählt.

Anette Sorg und Albrecht Müller erläutern im Gespräch, wie wirksam die Parole und die Behauptung waren, heute würden wir in sehr veränderten Verhältnissen leben. Die Agenda 2010 und auch die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen und auch die Privatisierung von bisher öffentlich bereitgestellten Dienstleistungen wurden weitgehend mit solchen Behauptungen begründet.

Auch die verschiedenen Freihandelsabkommen halten unsere politischen Führungskräfte für dringlich, weil die Globalisierung dies erfordere.

Es gab und es gibt immer wieder Veränderungen in der Weltgeschichte. Aber das sind quantitative Veränderungen. Ein qualitativer Sprung war weder der demographische Wandel noch der Ausbau des Welthandels.

Sparabsicht = Sparerfolg

Dass Menschen bei ihrer Einschätzung und Bewertung von wirtschaftlichen Vorgängen von ihrer privaten Erfahrung ausgehen, ist verständlich.

Dass Politiker, die für eine gesamte Volkswirtschaft verantwortlich sind, auch nur von ihrer subjektiven privaten Erfahrung ausgehen, ist nicht verständlich. Denn dies hat gravierende negative Folgen.

Auf das Thema Sparen übertragen heißt das:

Ein Einzelner und eine Familie machen immer wieder die Erfahrung, dass es sich im Vorfeld von größeren Anschaffungen lohnt zu sparen, und dass sie in der Regel ihre Sparabsicht auch verwirklichen können. Wenn sie nicht krank werden oder arbeitslos oder andere schwierige Umstände eintreten, dann können sie entsprechend ihrem Einkommen Geld beiseitelegen.

Für den Finanzminister gilt das nicht. Jedenfalls hängt der Erfolg seiner Sparabsicht wesentlich von der wirtschaftlichen, genauer gesagt der konjunkturellen Lage der Volkswirtschaft und des Landes ab, für das er arbeitet. In einem schlechten konjunkturellen Umfeld wird der Sparversuch dazu führen, dass die Ökonomie noch stärker einbricht und am Ende weniger gespart werden kann. Bei mehreren europäischen Staaten ist genau dieser Fall eingetreten. Die Bundesregierung hat im Verein mit internationalen Einrichtungen wie dem Internationalen Währungsfonds andere Regierungen zum Streichen von Ausgaben – zum Sparen – gezwungen. Aber der Sparerfolg blieb aus. In Griechenland und anderen südeuropäischen Staaten kann man das konkret beobachten. Und man kann die Folgen im sozialen und menschlichen Bereich sehen, die ein solcher Sparkurs – der volkswirtschaftlich betrachtet keiner ist – verursacht.

Dass dies anders sein könne, dass auf die Sparabsicht auch volkswirtschaftlich betrachtet der Sparerfolg zwingend folge, ist ein Denkfehler.

Im Gespräch zwischen Anette Sorg und Albrecht Müller kommen dann noch eine Reihe anderer nahe liegender Gesichtspunkte zur Sprache:

Die Fragwürdigkeit der Einrichtung einer Schuldenbremse

Die Vorstellung, man könne als Volkswirtschaft mit der Privatisierung öffentlicher Einrichtungen und Unternehmen etwas gewinnen. Wer auf diese Weise Schulden abbaut, baut zugleich das Vermögen ab. Er verkürzt sozusagen die Bilanz. Dabei von einem Erfolg oder einem Gewinn zu sprechen, folgt aus einer sehr engen Sicht der volkswirtschaftlichen Zusammenhänge.

Auch wenn die politisch Verantwortlichen sparen, indem sie in die Infrastruktur nicht mehr investieren, nicht reparieren und nicht erneuern, dann kann man von einem Gewinn für die betroffenen Völker nicht sprechen.

In einem kleinen historischen Rückblick berichtet Albrecht Müller von einem Gespräch mit der Witwe eines Staatssekretärs im Reichsarbeitsministerium am Ende der Weimarer Republik. Sie berichtete, was Kenner wissen: die Investitionsprogramme zur Förderung der Konjunktur und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit lagen in der Schublade. „Sparkommissar“ Brüning hat das Sinnvolle verhindert. Mit weitreichenden Folgen für unser Land und Europa.

So wiederholen sich die Fehler. Man glaubt es kaum.

Wachstum ist schlecht

Das Thema dieses Gespräches hätte genauso gut heißen können: „Denkfehler: Wachstum ist gut“. Man kann ein solches Urteil über die Veränderung des Bruttoinlandsprodukts innerhalb eines Zeitraums, in der Regel innerhalb eines Jahres, nicht fällen, ohne zu untersuchen, was da gewachsen ist und unter welchen Umständen. Dennoch wird die Debatte zu diesem Thema heiß und kontrovers und teilweise total aneinander vorbei geführt.

Es kommt drauf an, was wächst. So ist doch wohl zum Beispiel gegen die Verbesserung der Lehrer-Schüler-Relation, die normalerweise zu einem höheren Wachstum führt, weil Menschen arbeiten und Gehälter gezahlt werden, nichts einzuwenden. Auch übrigens nicht gegen die Versorgung von Menschen und Familien, denen wichtige Güter fehlen.

Es kommt drauf an, ob Ressourcen wild verbraucht werden oder geschont werden. Die Behauptung, Wachstum sei ökologisch generell problematisch, ist falsch.

Im Video kommen Beschäftigungsprogramme zur Sprache, deren Wirkung man an den erfolgten Investitionen sehen konnte und die rundum sinnvoll waren. Auch sie führten im Zeitraum ihrer Realisierung zu einer höheren Wachstumsrate. Gegen solches Wachstum zu polemisieren, macht keinen Sinn.

Kritisch begleiten sollte man allerdings die Sprüche und die Politik, die mit den Freihandelsabkommen verbunden sind. Da wird in der Regel hervorgehoben, der Freihandel führe zu einem höheren Wachstum, und dabei wird nicht gefragt, was das für die ökologische Belastung und für den Ressourcenverbrauch bedeutet. Und schon gar nicht wird beachtet, dass es möglicherweise Alternativen gäbe. Zum Beispiel die stärker auf Regionen konzentrierte wirtschaftliche Tätigkeit.

Ähnlich unkritisch gehen viele Menschen und Politiker immer noch mit einer wachstumsfördernden Agrarentwicklung um. Die extreme Chemisierung der Landwirtschaft hat uns hohe Wachstumsraten der Nahrungsmittelproduktion gebracht – versehen mit einem hohen Preis.

Das Video ist insgesamt ein Beitrag zur differenzierteren Betrachtung eines in der Öffentlichkeit breit diskutierten Phänomens.

 

Methoden der Manipulation

Verschweigen

Wenn Politiker und Medien mehrheitlich wichtige Informationen weglassen und verschweigen, dann entsteht ein verzerrtes Bild von der Wirklichkeit. Das oft systematisch betriebene Verschweigen ist deshalb eine wirksame Methode der Meinungsmache. So hat etwa die Frage, wie Einkommen und Vermögen in unserem Land verteilt sind, über lange Zeit keinerlei Aufmerksamkeit erfahren. Und deshalb war die Korrektur der im wirtschaftlichen Prozess entstehenden Verteilung von Einkommen und Vermögen kein Thema der öffentlichen Debatte. Das Thema ist schlicht totgeschwiegen worden, obwohl die Verteilung von Einkommen und Vermögen so ungerecht ist, dass man den Zustand skandalös nennen kann.

Ein anderes Beispiel für systematisches Verschweigen begegnet uns in der Außen- und Sicherheitspolitik. Wenn über die Entstehung des neuen und gefährlichen Ost-West-Konfliktes beratschlagt wird, dann wird in der Regel unterschlagen, dass der Westen und die NATO mit der Ausdehnung der NATO bis an die Grenzen Russlands wesentlich zur Verschärfung beigetragen hat.

Täglich begegnen uns andere Beispiele und Belege für diese windige Methode des Verschweigens wichtiger Informationen.

Die gleiche Botschaft aus verschiedenen Ecken kommen lassen

Für die Zustimmung und die Mehrheitsfähigkeit der Agenda 2010 und der Hartz IV- Gesetze war es entscheidend, dass sich nicht nur die Vertreter der Arbeitgeber und der Wirtschaft für diese sogenannte Reform ausgesprochen haben, sondern auch Teile der Gewerkschaften und Persönlichkeiten wie Erhard Eppler und Günter Grass, von denen man eine Sympathie für die Agenda 2010 nicht erwartet hätte.

Den Menschen, die unter den Eindruck von sehr divergierenden und von verschiedenen Absendern kommenden Meinungsäußerungen mit dem gleichen Inhalt kommen, kann man nicht vorwerfen, dass sie sich der vermeintlichen Mehrheitsmeinung beugen. Was sonst sollten sie tun? Erst wenn sie die Methoden durchschauen, werden sie resistent gegen diese geschickte Methode der Manipulation.

Geschichten verkürzt erzählen

Die Methode, einen Vorgang verkürzt zu erzählen, also wegzulassen, was in die eigene Interpretation nicht passt, hat eine alte Tradition. Schon die Eroberung der Lebensräume der Indianer durch den weißen Mann ist so zu beschönigen versucht worden: Die Pfeile der Indianer waren die Ursache des Konflikts und des Todes und der Vertreibung.

Heute hat diese Methode richtig gute Konjunktur:

Die Mehrheit unserer Bevölkerung glaubt zum Beispiel, dass für die Ukrainekrise die Annexion der Krim durch Russland ursächlich gewesen sei. Sie glaubt auch, dass es in Syrien die meisten Toten und Verwüstungen erst seit dem Eingreifen Russlands gebe, und sie glaubt, dass Terroristen aufgrund religiöser Verblendungen „vom Himmel fallen“ und dass Russland ein größerer Aggressor sei als die USA.

Viele Menschen haben diese „Glaubenssätze“ verinnerlicht, weil sie diese Geschichten immer wieder so erzählt bekommen: Verkürzt. In Zeitungen, in Nachrichten, in Talkshows.

Die Methode wird beileibe nicht nur in der Außen- und Sicherheitspolitik angewandt: Wenn heute sogar in konservativen Kreisen über die schlechte Einkommens- und Vermögensverteilung geklagt wird, dann wird eine der Ursachen weggelassen, die Geschichte wird verkürzt erzählt: Die Verschärfung der skandalösen Einkommensverteilung ist auch eine Folge des Drucks auf die Löhne, der hochgelobten Agenda 2010 und der Ausweitung des Niedriglohnsektors. Dass die Reallöhne seit den neunziger Jahren nicht oder nahezu nicht gestiegen sind, schlägt sich in der sogenannten Lohnquote und damit auch in der Einkommensverteilung nieder. Aber dieser Teil der Geschichte wird „geschlabbert“.

Um sich ein Bild machen zu können oder gar ein Urteil bilden zu können, sollte man jeweils die ganze Geschichte kennen. Die wird uns vorenthalten, um das gewünschte Fehlurteil und die falsche Reaktion zu produzieren.

 

Weitere Produktionen

Warum NachDenkSeiten?

Ein Gespräch über die Entstehungsgeschichte der NachDenkSeiten und warum sie heute so wichtig sind wie bei den ersten Überlegungen im Jahr 2001. Kurz zuvor hatten die Verbände der Metall- & Elektroindustrie die INSM, die Initiative Neue soziale Marktwirtschaft, gegründet und mit viel Geld für Propaganda ausgestattet. Die NachDenkSeiten sollten diese neoliberale Propaganda durchleuchten und beim Aufbau einer Gegenöffentlichkeit helfen. Das tun sie seither.

Die Alternative

Im Gespräch kommen die verschiedenen Felder der Politik zur Sprache. Aber eben nicht nur dies. Es geht auch um zwei weitere Säulen einer anderen, einer besseren Gesellschaft: Erstens um Ethik, um die Werte, die eine Gesellschaft prägen könnten – nur der Glaube, jeder sei seines Glückes Schmied, oder auch die Einsicht, dass wir alle auf ein Stück Solidarität angewiesen sind?

Zweitens wird im Gespräch herausgeschält, welche Bedeutung das Verhalten der Menschen untereinander hat. Wie wir leben, hängt von unserem Verhalten gegenüber anderen und von dem Verhalten anderer uns gegenüber ab. Darüber machen sich Politiker und Politikerinnen normalerweise keine Gedanken, obwohl der Umgang untereinander wesentlich beeinflusst, wie wir uns in einer Gesellschaft fühlen.

Sahra Wagenknecht im Gespräch mit Albrecht Müller

Schwerpunkt dieses Gesprächs ist die Suche nach einer gesellschaftspolitischen Alternative zum neoliberalen Modell. Es ist der Versuch, Thatchers TINA – there is no alternative – zu widerlegen. – Das Gespräch wurde am 22. Juli 2016, also vor dem Sommerinterview des ZDF und vor den Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlingsfrage aufgenommen. Es ist dennoch sehr aktuell. Es zeigt recht gut die Qualitäten und Einsichten der Person, die man in der aktuellen Debatte gerade zu demontieren versucht.

Sahra Wagenknecht beschreibt im Interview ihre Vorstellungen von der gewünschten Wirtschaftsordnung, von Wettbewerb und der Bewahrung von Wettbewerb, von der sozialen Sicherung, von der Aufteilung von Leistungen und Gütern, die privat bzw. öffentlich zur Verfügung gestellt werden sollten – die Privatisierung ist aus ihrer Sicht viel zu weit getrieben und müsse revidiert werden.

Wer wissen will, wie diese zur Zeit ziemlich angefeindete Politikerin denkt, kann in diesem Video viel erfahren.

Das US Imperium ist eine Oligarchie – Vortrag von Dr. Daniele Ganser in Landau

Daniele Ganser setzt bei seinen verschiedenen Vorträgen immer wieder neue inhaltliche Akzente. In Landau konzentrierte er sich am 20.11.2016 auf die Beschreibung und Analyse des „Imperiums USA“ und auf die Darstellung der Veränderung dieses wichtigen Staates – von einer allseits bewunderten Demokratie hin zur Oligarchie. Dem Glauben der Mehrheit unserer Meinungsführer wird damit deutlich widersprochen. Ganser belegt seine Kritik an dem Traumbild, das üblicherweise vom Westen und der Führungsmacht USA gezeichnet wird, mit vielen Fakten.

Zum Beispiel zeigt er mit verschieden eingefärbten Weltkarten, wie die Imperien in der bisherigen Geschichte aussahen. Er zeigt und belegt, wo überall in der Welt die USA mit Militärbasen vertreten sind, und vergleicht dies mit den Einflussbereichen von Russland, China und Europa. Das Ergebnis dieses Vergleichs ist eindeutig. Es gibt nur ein Imperium.

Ob seine geäußerte Hoffnung, dass jedes Imperium irgendwann untergegangen sei, trägt oder trügt, wird man erst später entscheiden können. Hoffentlich nicht erst nach dem Untergang dieser kriegerischen Welt.

Die anschauliche Darstellung des herrschenden Imperiums ist nur ein Beispiel von vielen Dokumenten, die Daniele Ganser bei seinem Vortrag präsentiert. Insgesamt sind 117 Folien als laufende Belege in seinen Vortrag aufgenommen. Damit können die Zuschauer und Zuhörer nicht nur einen interessanten Vortrag nach-hören und nach-schauen, sie können auch Material für ihre eigene Argumentation und Aufklärungsarbeit ableiten.

 

Vorträge Albrecht Müller

Terroranschläge – Eine Antwort auf die Kriege des Westens?
Albrecht Müller am 2.11.16 in Augsburg bei der Augsburger Friedensinitiative

„Terroranschläge – Eine Antwort auf die Kriege des Westens?“ – Sie haben sich ein spannendes Thema ausgesucht.

Ich beginne mit zwei Zitaten. Das erste stammt vom Autor und Visionär George Orwell, aus seinem Buch 1984: „Und wenn alle anderen die von der Partei verbreitete Lüge glaubten – wenn alle Aufzeichnungen gleich lauteten – dann ging die Lüge in die Geschichte ein und wurde Wahrheit.“ (George Orwell, 1984)

Das passt und erklärt vieles, ja fast alles im Umfeld unseres Themas. Wir sind weit über 1984 hinausgekommen. Die Lüge wird überall als Wahrheit verkauft. Nur wenn Sie sich immer vergegenwärtigen, in welch umfassender Weise wir heute manipuliert werden, werden Sie noch durchschauen, was gespielt wird. Ich greife deshalb also auf Orwell, diesen großen Denker, immer wieder zurück. Hängen Sie sich das Orwell-Zitat in den Küchenschrank, so hätte man früher gesagt. Heute am besten an den Bildschirm Ihres Laptops.

Das zweite Zitat stammt vom Herausgeber des Handelsblatts, Gabor Steingart. Er schrieb in seinen Morgenbriefings vom 25.10.2016: „Nach Beginn der Schlacht um Mossul trifft sich die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat heute in Paris. Am Nachmittag wollen der französische und der amerikanische Verteidigungsminister, die das Treffen leiten, vor die Presse treten. Triumphalismus nach Plan: Man will wieder Erfolge verkünden, die es im wahren Leben nicht gibt. Der Terrorismus wird durch die Belagerung und Bombardierung der einstigen Drei-Millionen-Stadt im Nordirak nicht beendet, sondern gezüchtet.“ Ende des Zitats.

In der üblichen Erklärung dessen, wie es zum islamistischen Terror und zu mörderischen Anschlägen kommt, kommen die Kriege des Westens nicht vor. Auch nicht die fortwährenden Versuche des Westens, Regierungen zu beseitigen, die ihnen nicht gefallen. Insofern ist es eine wirklich beachtliche Leistung des Herausgebers des Handelsblatts, dies so nackt dahin zu schreiben.

Ich wiederhole den Kern seiner Aussage: Terrorismus wird durch die Kriege des Westens nicht beendet, sondern gezüchtet.

Würden die NachDenkSeiten geschrieben haben, der Terrorismus werde durch die Kriege des Westens und der NATO nicht beendet, sondern gezüchtet, dann würden die einschlägigen Politiker und Medienmacher unisono schreien: „Verschwörungstheoretiker!“ „Anti Amerikaner!“ „Putinversteher!“

Vom Handelsblatt wurden im konkreten Fall Ursache und Wirkung in die richtige Reihenfolge gebracht.

Der „islamistische Terror“ ist die Folge der westlichen Kriege und der seit Jahrzehnten betriebenen Destabilisierungspolitik.

Quo vadis Europa – gute Nachbarschaft mit Russland oder Konfrontation und Kriegsgefahr?
Albrecht Müller am 9.11.16 beim Heidelberger Friedensbündnis

Zu Beginn der Rede ging ich kurz auf die Präsidentenwahl in den USA und auf das manchmal seltsame Echo bei uns ein. Weil es direkt zum Thema der Rede gehört, gebe ich hier wieder, was der Berliner Tagesspiegel am 9. November um die Mittagszeit veröffentlicht hatte:

„Putin gratuliert Trump: Hoffen auf bessere Beziehungen“ lautete die Überschrift und dann ging es weiter: „Während Rechtspopulisten aus Frankreich, den Niederlanden und Deutschland Donald Trumps Sieg feiern, sprechen andere deutsche Politiker von einem „Albtraum“.“

Dann kam eine Abbildung, ein Graffiti, das Putin und Trump bei einem innigen Kuss zeigte. Bildunterzeile im Berliner Tagesspiegel: „Putin und Trump beim innigen Kuss. Das Graffiti des litauischen Künstlers Mindaugas Bonanu in Vilnius.“

Das ist ja nicht nur geschmacklos. Es ist auch ein herrlicher Beleg dafür, wie verhetzt viele Medien sind. Ohne Freund-Feind-Schema kommen sie nicht aus. Und deshalb nähren sie jetzt Versionen über das Verhältnis des neuen Präsidenten der USA zum Präsidenten Russlands, deren Wahrheitsgehalt und Haltbarkeit ausgesprochen schwach und unsicher ist.

Es wäre schön, wenn sich die beiden Präsidenten wirklich gut verstünden. Daran glaube ich aber nicht. Mehr will ich, weil ich nicht spekulieren will, jetzt zur US -Präsidenten-Wahl nicht sagen. Ich wende mich unserem Thema zu …

Soviel zur Einführung in Heidelberg. Ich zeichnete dann in kurzen Strichen die Entwicklung vom „Nie wieder Krieg“ über den Kalten Krieg bis zum Mauerbau. Und dann den Beginn und die Umsetzung der sogenannten Entspannungspolitik, der Friedenspolitik Willy Brandts und seiner Kolleginnen und Kollegen.

Das Ende der Blockkonfrontation war die Krönung dieser langfristig angelegten sicherheitspolitischen Strategie. 1989 waren wir beseelt und erfüllt von der Vorstellung, jetzt sei Abrüstung möglich, jetzt sei die Konfrontation zu Ende und wir könnten in Europa in Frieden leben. Dass Russland zu diesem Europa gehört, war selbstverständlich.

Aber wir hatten die Rechnung ohne den Wirt gemacht – die Wirtsleute waren der amerikanische Präsident Clinton, die Ideologen der Konfrontation, die Rüstungswirtschaft und die Verfechter einer neuen imperialen Strategie der USA und der NATO.

Wir, die Freunde einer dauerhaften Verständigung zwischen West und Ost waren viel zu gutgläubig und wir sind auf ganzer Linie betrogen worden.

Ich skizzierte dann zwei von mehreren Gründen dafür, dass die Kriegsgefahr wahrlich nicht von der Hand zu weisen ist.

Und dann wandte ich mich der Frage zu: Wohin soll Europa, wohin sollen wir in dieser Situation gehen.

Was wäre der Weg, den Deutschland mit Europa im Verhältnis zu den USA und zu Russland gehen könnte und müsste – den eines Vasallen oder unabhängig von den USA und eigenständig? Der Austritt aus der NATO oder ihre Auflösung wäre dann, wie 1989 angedacht und beschlossen, konsequent.

Eines ist klar, wer diesen Weg des Friedens und der Verständigung formulieren will, weisen will und beschreiben will, wird sich auf die herrschenden Kräfte und die Medien nicht verlassen können. Es bedarf dazu der Mobilisierung von hunderttausenden von Menschen – wie von Corbyn und Sanders immerhin schon einmal geschafft, und wie von Willy Brandt im Jahre 1972 zur Durchsetzung der Entspannungspolitik ausprobiert. Mit Erfolg. Das lässt ein bisschen hoffen.

Reiche werden immer reicher – Arme immer ärmer
Albrecht Müller am 25.11.16 an der Volkshochschule Heilbronn

Zum Inhalt ein paar kurze Hinweise:

Einige Daten zur Lage der Einkommens- und Vermögensverteilung. Sie ist verheerend. Und sie wird sich weiter verschlechtern. Der Teufel „scheißt“ auf den größeren Haufen.

Warum wurden Fragen nach der ungerechten Einkommens- und Vermögensverteilung bei uns nicht gestellt? War die einseitige Verteilung kein Problem?

Die Antwort: Wir waren eingeschüchtert, nicht Herr unserer Sinne. Es war nicht schick, in Kreisen der Wissenschaft, der Politik und der Medien die Frage nach der gerechten Verteilung zu stellen.

Wir waren in vielerlei Hinsicht manipuliert. Jene, die über viel Geld und publizistische Macht verfügen, wussten, dass und wie man Propaganda machen muss, um die Frage nach einer gerechten Verteilung von Vermögen und Einkommen vom Tisch zu fegen. Das zieht sich wie ein roter Faden durch die neuere Zeitgeschichte. Dafür eine Reihe von Belegen.

Zur Propaganda kamen die politischen Entscheidungen, die die Vermögen und die Einkommen zulasten der Mehrheit und zugunsten der Oberschicht verschoben haben: die Agenda 2010 zum Beispiel. Keine aktive Beschäftigungspolitik zum Beispiel. Eine nach oben umverteilende Steuerpolitik zum Beispiel. Die Auflösung der Deutschland AG und gleichzeitig die Befreiung der Gewinne beim Verkauf von Unternehmen und Unternehmensteilen von der Einkommensteuer. Die Privatisierung öffentlichen Vermögens und der öffentlichen Dienstleistungen. Die Privatisierung der Altersvorsorge.

Können wir die Hoffnung haben, dass sich die Lage verbessert, dass die Spaltung geringer wird? Nein.

Die Folgen: Wenn man unsere Verfassung ernst nimmt, wenn man die Verpflichtung zur Sozialstaatlichkeit nicht nur für eine Formsache hält, dann muss man die Ignoranz der politisch Verantwortlichen gegenüber der Einkommens- und Vermögensverteilung in Deutschland für den permanenten Verfassungsbruch halten.

Alternativen zum Neoliberalismus – Programm und Strategie
Albrecht Müller am 9.2.17 beim NachDenkSeiten-Gesprächskreis in München, Vortrag in Kooperation mit attac München und dem ver.di Bezirk München

Der Inhalt des Vortrags kurz skizziert:

  • die kritische politische Konstellation und die aus meiner Sicht geringe Wahrscheinlichkeit für ein Rot-Rot-Grünes Bündnis;
  • was wir trotzdem machen könnten, um eine alternative Politik weiter zu bringen;
  • die Einführung der neoliberalen Politik in Deutschland, aus meiner Sicht begonnen schon 1973, parallel zum Beispiel zu Chile;
  • in diesem Zusammenhang auch die langfristig angelegte Hinführung zur Agenda 2010;
  • in mehreren Punkten das Programm und dabei die große Bedeutung einer aktiven Beschäftigungspolitik, der Rückkehr zur Sozialstaatlichkeit und zur sozialen Sicherheit sowie die zentrale Bedeutung eines breiten öffentlichen Sektors;
  • die große Bedeutung einer gerechteren Einkommens- und Vermögensverteilung
  • und den Zustand unserer Medien und was daraus für eine politische Bewegung folgt, die eine Alternative zur herrschenden Politik anstrebt

Über den Verlust des kritischen Denkens und warum wir es wieder brauchen.
Albrecht Müller am 23. Mai 2017 in Heidelberg auf Einladung der Villigster Gruppe Heidelberg

 

Pleisweiler Gespräche

20. Pleisweiler Gespräch mit Heiner Flassbeck
Thema: Deutschland braucht eine neue Wirtschaftspolitik: Ende der Spekulation und Teilhabe der Menschen

21. Pleisweiler Gespräch mit Sahra Wagenknecht
Thema: Echte Leistung muss sich wieder lohnen. Wegmarken für eine produktive und gerechte Wirtschaftsordnung

22. Pleisweiler Gespräch mit Norman Birnbaum
Thema: Die Zukunft der Demokratie in den USA/Die Folgen für uns

23. Pleisweiler Gespräch mit Willy Wimmer
Thema: Die Bundeswehr des Grundgesetzes und die NATO als Aggressionsbündnis. Passt das zusammen?

24. Pleisweiler Gespräch mit Werner Rügemer
Thema: Europa im Visier der Supermacht USA

25. Pleisweiler Gespräch mit Malu Dreyer
Thema: „Chancengleichheit oder Leistungsgerechtigkeit? Durchlässige und qualitative Bildungswege in Rheinland – Pfalz“

26. Pleisweiler Gespräch mit Johannes Posth
Thema: Nie wieder Krieg – Wie sähe eine vernünftige Strategie im Umgang mit Russland aus?

27. Pleisweiler Gespräch mit Prof. Michael Hartmann
Thema: Reichtum und Eliten. Wer ist für die ungerechte Einkommens- und Vermögenskonzentration verantwortlich?