Drahtzieher hinter den Kulissen
Der Einfluss der Bertelsmann Stiftung auf die Hochschulen (WL)
Unsere Demokratie ist in Not – mehr als allgemein wahrgenommen wird.
Ein markantes Beispiel dafür ist die Wahl und die Koalitionsbildung an der Saar. „Jamaika-Filz an der Saar“ überschreibt die Stuttgarter Zeitung einen Bericht über die Hintergründe dieses erstaunlichen Vorgangs. (Näheres auch hier bei Telepolis) Die für manche überraschend zustandegekommene schwarz-gelb-grüne Koalition war offensichtlich in einem Interessengeflecht vorbereitet worden. Ein Fall, der das Gesamtgebilde grell beleuchtet. Berlusconi ist überall. Albrecht Müller
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Der Traum vom Wachstum durch Steuersenkung, ziemlich viel Kritik am Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb, Post und Profite, strafrechtliche (Nicht-)Aufarbeitung der Finanzmarktkrise, Deutsche Bank schluckt Oppenheim, Opel soll neu aufgerollt werden, Deutsche bangen um sozialen Zusammenhalt, Beraterfirmen überall, Bildungsstreik in Österreich, Fernseh-Müll gegen Gebühr, ein Jahr Obama und der Al Capone von Kandahar. (RS/WL)
Vom Nützlichen – und Gemeinen: Die Bertelsmann Stiftung als neoliberaler Anstifter
Ein Impulsreferat von Steffen Roski an der Universität zu Köln am 27.10.2009.
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Oettinger eine Provokation für Europa, Poker statt Politik, arm wird ärmer, die Zoff-Pauschale, die Nieten im Kabinett, der Streit um den Koalitionsvertrag geht erst richtig los, Neues aus der Welt der Banken, Lohnverzicht oder Lohnerhöhung, SPD geht mit 67 in Rente, wie die FDP eine Glühlampe wechselt. (MB/WL)
Vor 40 Jahren gelang mit der Wahl Willy Brandts zum Bundeskanzler der politische Wechsel
20 Jahre CDU-Kanzlerschaft waren damit vorerst beendet. Der fortschrittliche Teil meiner Generation hatte diesen Wechsel schon in den 1950ern ersehnt und dafür bis 1969 gearbeitet. Der Wechsel wurde leichtfertig verspielt. Jetzt wartet wieder eine Generation. Ausgerechnet der Hauptverantwortliche für den Niedergang der SPD, Franz Müntefering, hält die Festrede zum Jubiläum am 28.10.2009. Albrecht Müller
Zum Koalitionsvertrag (II): Bewertung durch ver.di
Der ver.di Bundesvorstand hat eine „Erste Bewertung des Koalitionsvertrages“ [PDF – 312 KB] der schwarz-gelben Bundesregierung vorgenommen, der wir uns in der Sache weitgehend anschließen können. Der Bereichsleiter Gesundheitspolitik beim ver.di Bundesvorstand hat eine Bewertung des Bereiches Pflege und Gesundheit [PDF – 56 KB] unter dem Titel „Gut verpackter Horrorkatalog“ vorgelegt, die wir in weiten Teilen gleichfalls teilen. Wolfgang Lieb
Vorstellung des Buches „Meinungsmache“ von AM mit Disput zwischen Lafontaine und Jörges
Am 12. November um 20 Uhr in Berlin, Palais Kulturbrauerei. Da mein Buch mit den Wahlen und dem Koalitionsvertrag weiter an Brisanz gewonnen hat, erwarte ich eine spannende Diskussion. Für Interessenten hier die Einladung von Droemer mit den notwendigen Informationen. Albrecht Müller
Hinweise des Tages
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Konjunkturpolitik, SPD-Kursdebatte, Sozialversicherung ade, Arbeitende Rentner, Regelleistungen vor dem Bundesverfassungsgericht, Hungerlöhne (KR/AM)
Nachtrag zum Beitrag „Heilung unerwünscht. Wie Pharmakonzerne ein Medikament verhindern“
Am 22. Oktober hatten wir auf den ARD Film und seine Wiederholung hingewiesen. Wir hatten den Beitrag herausgenommen, weil wir nach vielen Hinweisen den Verdacht hatten, einer PR-Aktion aufgesessen zu sein. Im Netz gibt es, was den intensiven Internetnutzern reiflich bekannt ist, eine heftige Diskussion um diesen Film, die darauf folgende Sendung „Hart aber Fair“ und einige andere Events und Verlautbarungen. Albrecht Müller
Die neue Schweinegrippe-Impfung, Hintergründe und Fakten
Erfahrungen eines Arztes – von Dr. Ulrich Geyer, Heidenheim.
Einige wenige Anmerkungen zum Koalitionsvertrag und zum Personal
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP hat 124 eng beschriebene Seiten. Der wichtigste Rat im Umgang mit dieser Koalition scheint mir zu sein: Vorsicht. Das ist eine Koalition von perfekten Darstellern und Verkäufern. Sie sagen oft das Gegenteil dessen, was ist. So war es schon im Wahlkampf. Zu manchem schweigen sie perfekt. Albrecht Müller
Zum Koalitionsvertrag (I): Leitbild und Grundsätze der schwarz-gelben Bundesregierung
„Unsere wirtschaftspolitische Leitlinie ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie greift weit über ökonomische Ziele hinaus, ist ein unverzichtbarer Teil einer freiheitlichen offenen Gesellschaft.“ Schon in den ersten Sätzen belegen die Dramaturgie dieses Koalitionsvertrages [PDF – 1 MB]: Unter einem sozialen Mäntelchen verbergen sich die Ellbogen der sog. „Leistungsträger“.
Eine Analyse des 1. Kapitels des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und FDP. Die Kritik der anderen Kapitel wird in den nächsten Tagen folgen. Wolfgang Lieb
Hinweise des Tages
Heute unter zu den Themen Krankenkassen-Kopfpauschale, Regierungsprogramm: Hauseigentümer haben Vorfahrt, Nähe zu Pharmaindustrie des Pandemie-Beauftragten, Managergehälter, Scheer schmeißt die Brocken hin, Schwarz-Gelb verwässert Programme gegen Rechts. (KR/WL)
Hinweise des Tages (2)
Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schwarz-Gelbe Einigung über einkommensunabhängige Beiträge und festgeschriebenen Arbeitgeberanteil, Alt und arm, Opel-Lohnklau, Die Mafiabosse sitzen in den Banken, Joschka Fischer jetzt auch Lobbyist für Siemens. (KR/WL)
