Am 7. Oktober 2001 marschierten die USA und ihre Verbündeten in Afghanistan ein und begannen damit ihren „Krieg gegen den Terror“. Fast zwei Jahrzehnte später wird deutlich, wie falsch dieser Krieg gewesen ist und warum eine weitere Supermacht voller Schmach und Schande abziehen muss – nachdem Zehntausende von Afghanen getötet wurden. Von Emran Feroz.
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Friedrich Merz, Boris Johnson, Jair Bolsonaro, Silvio Berlusconi und nun auch Donald Trump – wäre man zynisch, könnte man sagen, es gab schon Viren mit besserem Geschmack. Dass die Corona-Infektion des mächtigsten Mannes der Welt auch und vor allem die deutschen Medien in einen hysterischen Rausch versetzt, war ja leider zu erwarten. Trump plus Corona, die beiden Lieblingsthemen deutscher Medien in einer Story? Das lässt die Herzen der Qualitätsjournalisten schneller schlagen. Der SPIEGEL war derart begeistert, dass er (Stand 6. Oktober 10:00) bislang ganze 67 redaktionelle Artikel, unzählige Agenturmeldungen, zahlreiche Eilmeldungen und einen Ticker mit dem Namen „+++ Trumps Corona-Infektion +++“ zur präsidialen Infektion veröffentlichte, nur um sich heute auch noch ernsthaft über das „PR-Spektakel“ zu echauffieren. Doch dies ist nicht die einzige skurrile Randnotiz. Eine Polemik von Jens Berger.
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Inmitten von politischen Versagern wie Heiko Maas, Jens Spahn oder Andreas Scheuer gibt es im Kabinett Merkel einen Bundesminister, der nur selten in den Schlagzeilen steht und seine Arbeit seit nunmehr sieben Jahren so ordentlich macht, dass er bei der Opposition beliebter ist als in seiner eigenen Partei. Die Rede ist von Gerd Müller, seines Zeichens Entwicklungshilfeminister und Mitglied der CSU. Nun hat Müller angekündigt, seine politische Karriere zu beenden. Bei den nächsten Bundestagswahlen wird er nicht mehr antreten. Bleibt zu hoffen, dass er mit dem „Lieferkettengesetz“ sein politisches Vermächtnis hinterlassen kann. Von Jens Berger.
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Als Kritiker der Corona-Politik findet man sich inhaltlich manchmal neben „Bild“-Zeitung und FDP wieder. Das ist aber kein Verdienst des Boulevards und der Neoliberalen, sondern das Phänomen illustriert vor allem den Ausfall der kritischen Kräfte: Die bestimmenden Fragen der Zeit werden von ihnen nicht gestellt. Von Tobias Riegel.
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„Es gibt immer noch Menschen, die keinerlei Vorstellung davon haben, was es bedeutet, mit Hartz-IV-Leistungen auskommen zu müssen“, sagt Andreas Aust vom Paritätischen Gesamtverband in Berlin. Im NachDenkSeiten-Interview geht der Referent für Sozialpolitik auf die aktuelle Situation der Hartz-IV-Bezieher ein und verdeutlicht: Die von der Bundesregierung angedachte Erhöhung der Hartz-IV-Sätze um 14 Euro reicht nicht aus, um die Armutssituation der Leistungsbezieher zu überwinden. Anlass für das Interview ist eine neue Untersuchung des Paritätischen, die einmal mehr aufzeigt, dass Mangelerfahrungen in den Hartz-Sätzen fest verankert sind. Von Marcus Klöckner.
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Vor 10 Jahren hat in Stuttgart eine brutale Schlacht stattgefunden. Aus diesem Grund hat der SWR gestern Abend zwei Dokumentationen gesendet. In der ersten Sendung ging es um das brutale Vorgehen der Polizei gegen Demonstranten, die sich am 30. September 2010 gegen das Fällen der Bäume im Schlosspark und gegen Stuttgart 21 gewandt hatten. Mehrere Menschen wurden schwer verletzt. In einem zweiten anschließenden Video wurde untersucht, wie das jetzt verkündete und begrüßenswerte Projekt der Deutschen Bahn für einen integrierten Taktfahrplan mit dem Stuttgart 21-Projekt zusammenpasst. Nicht. – Es folgen A. die Anmoderation und die Links zu den beiden Dokumentationen und dann B. einige Stichworte zu den Inhalten. Albrecht Müller.
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Eine Diskussionsveranstaltung in München mit Peter Gauweiler und Thilo Sarrazin hat zu einiger Aufregung geführt, wobei sich viele Kritiker im Ton vergreifen und wieder einmal zeigen, dass sie nicht in der Lage sind, eine faire Sach-Diskussion zu führen. Hier mein zusammengefasster Diskussionsbeitrag.
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„Merkel: Wir riskieren unseren Erfolg“ – so lautet die Schlagzeile meiner Tageszeitung. Die Bundeskanzlerin macht sich angesichts der steigenden Neuinfektionen große Sorgen. Die Bundesregierung verschärft ihre Warnungen. Einige Menschen fragen sich, ob die Dramatisierung berechtigt ist. Die Meisten werden nicht erkennen, welche Manipulationsmethode hier angewandt wird: Methode Nr. 11 „B sagen und A meinen“. Merkel und ihre Kompagnons dramatisieren die Entwicklung – das ist die Botschaft B – und transportieren dabei die für sie und ihren nächsten Wahlerfolg wichtige Botschaft A: Wir sind erfolgreich, unsere Politik war und ist richtig. Wie denken Sie darüber? Albrecht Müller.
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Der Correctiv-Chef David Schraven offenbart in einem aktuellen Interview eine große, mutmaßlich gespielte politische Einfalt. Dessen sollte man sich bewusst sein, denn Correctiv „darf“ etwa bei Facebook abweichende Meinungen unterdrücken. Albrecht Müller hat sich in seinem neuen Buch mit dem Thema befasst – wir hängen Zitate an diesen Artikel an. Von Tobias Riegel.
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Die ersten Proteste seit dem Militärputsch 2014 begannen im Studentenmilieu, nachdem das Verfassungsgericht am 21. Februar die Auflösung der 2018 neugegründeten Future Forward Partei angeordnet hatte. Diese Partei war bei den Parlamentswahlen im März 2019 drittstärkste Partei geworden und bei der Jugend sehr beliebt. Die Proteste beschränkten sich ursprünglich auf verschiedene Universitäten, allen voran die Thammasat-Universität in Bangkok und kamen infolge der Anti-Covid-19-Maßnahmen, der damit verbundenen Beschränkungen und der Ausrufung des Ausnahmezustandes bereits Ende Februar wieder zum vorläufigen Stillstand. Bevor wir näher auf die jüngsten Proteste in Thailand eingehen, wollen wir aber erst einmal die Hintergründe skizzieren, vor denen sie sich abspielen. Von Jinthana Sunthorn, Hongkong. Übersetzung aus dem Englischen durch die NachDenkSeiten-Redaktion.
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Wer sich vorwiegend über Medien wie den SPIEGEL informiert, könnte glatt auf die Idee kommen, Deutschland sei der 51. Staat der USA. Alleine an diesem Wochenende wurde der Leser dort mit gleich elf Artikeln zur Neubesetzung eines Richteramts am obersten US-Gerichtshof bombardiert. Während der aufmerksame Leser mittlerweile wohl fast alle Mitarbeiter von Donald Trump namentlich aufzählen kann, wissen sicher nur die allerwenigsten, wer der Regierungschef von Frankreich und Russland ist oder wie der Ministerpräsident von Brandenburg oder der Oberbürgermeister[*] von Bremen heißt – von den notwendigen Hintergründen, um Vorgänge auch bewerten zu können, ganz zu schweigen. Die Methode hat System – solange wir uns als „kleine Amerikaner“ fühlen, fällt es uns schwer, uns von diesem Land loszusagen. „We’re all living in Amerika, Amerika ist wunderbar“, wie es die deutsche Band Rammstein ironisch textete. Von Jens Berger.
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Hier ist ein Bericht von Frank Blenz zu einem Stück der ARD-Tagesthemen über Tschechien im Vergleich zum konkreten Erleben des Autors zu Gast beim Nachbarn Tschechien. Ich ergänze seine Beobachtung mit dem Hinweis auf die samstägliche Schlagzeile meiner Tageszeitung: „Spahn rät von Urlaub im Ausland ab“. Das sind nur zwei von vielen anderen Belegen für das widerliche Deutschland, das heute die Schlagzeilen und zumindest die Stammtische der Hauptstadt-Politiker und -Medien beherrscht. Albrecht Müller.
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Wie gelingt es Regierungen demokratischer Staaten, Kriege zu führen, die von den Bevölkerungen abgelehnt werden? Die 1990 im Vorfeld des Irak-Kriegs aufgetischte „Brutkastenlüge“ steht exemplarisch dafür, wie Regierungen versuchen, Kriege gegen den Willen der Bürger zu legitimieren. Der Mechanismus hat Tradition. Von Reinhard Straumann.
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US-Außenminister Mike Pompeo unternahm zwischen dem 17. und 19. September eine überraschende Blitztour durch vier amazonische Anrainerstaaten – Suriname, Guyana, Brasilien und Kolumbien – mit Ausnahme der ehemaligen niederländischen Kolonie allesamt Nachbarn von Venezuela. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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Vielen Menschen gilt die Wikipedia immer noch als seriöses, neutrales Nachschlagewerk. Dass dies vor allem auf den geistes- und politikwissenschaftlichen Bereich der deutschsprachigen Wikipedia schon lange nicht mehr zutrifft, sollte aufmerksamen Lesern der NachDenkSeiten bereits bekannt sein. Zur Verteidigung der Wikipedia wurde bislang stets angeführt, dass die Qualität auf den naturwissenschaftlichen Themenfeldern immer noch akzeptabel sei; doch dieses Urteil muss nun auch revidiert werden. Ein erschreckendes Beispiel für den Missbrauch der Online-Enzyklopädie als ein Werkzeug für Rufmord und interessengeleitete Meinungsmache liefert die aktuelle Kampagne gegen den österreichischen Biologen Clemens Arvay. Der hatte sich in jüngster Vergangenheit mehrfach kritisch zu den verkürzten Zulassungsverfahren bei der Entwicklung der Corona-Impfstoffe geäußert. Das gefiel einigen Wiki-Aktivisten offenbar gar nicht. Von Jens Berger
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