Dirk Oschmann schreibt in seinem Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung“ über das anhaltende Missverhältnis zwischen Ost und West. Eine befreiende Lektüre, die aber auch schmerzhaft ist: Denn Stück für Stück fallen einem diverse Diskriminierungen ein, die man schweigend über sich ergehen ließ und verdrängte. Dirk Oschmann verschafft Menschen im Osten Genugtuung und kann Bürgern im Westen beim Verständnis helfen. Von Irmtraud Gutschke.

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ChatGPT und vergleichbare Tools Künstlicher Intelligenz dringen in alle Bereiche der Gesellschaft vor – nicht zuletzt in die Schulen. Sie liefern Texte, Referate und Präsentationen, die der Mensch nicht besser hätte machen können. Und die Lehrkräfte rätseln, wen oder was sie wofür noch benoten sollen. Im Interview mit den NachDenkSeiten plädiert der Pädagoge, Medienwissenschaftler und Buchautor Ralf Lankau ob des Ansturms digitaler Technologien für eine Rückbesinnung auf das, was Lernen wirklich ausmacht: ein selbstbestimmtes und selbstverantwortetes Leben führen zu können. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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Die EU-Kommission will zur Unterstützung der Ukraine mehr Munition produzieren lassen. Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen. Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht. Denn die europäischen Verträge schließen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus. Bisher kritisieren in Deutschland weder Politik noch Medien diesen offenen Rechtsbruch der EU-Kommission. Von Florian Warweg

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Das vom Westen nach dem Prinzip „teile und herrsche“ geschmiedete Gefüge aus Feindschaft und Kriegen in der Region bricht zusammen. Dementsprechend lehnen die USA die Entwicklung ab, und einige deutsche Medien machen weiterhin Stimmung mit zweifelhaften Berichten über Giftgasangriffe. Von Karin Leukefeld (Damaskus, Beirut).

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Bundeswirtschaftsminister Habeck will die deutsche Industrie mit Strom zum Schnäppchenpreis von sechs Cent beglücken – als „Brücke“ in eine klimafreundliche Zukunft. Kommt es so, hätten Steuerzahler und Normalverbraucher bis mindestens 2030 die Zeche dafür zu zahlen, dass Bayer, BMW und Bosch hemmungslos Energie verpulvern und noch mehr Arbeitsplätze wegrationalisieren. Die Gewerkschaften schreckt die Aussicht nicht, sie sind voll des Lobes ob der Pläne. Der Bundeskanzler ziert sich noch, obwohl er einst sogar vier Cent versprach und der SPD-Chef offen mit 15 Jahren Superrabatt liebäugelt. Wem all das nicht zusagt, muss auf die Beharrungskräfte des Finanzministers hoffen. Von Ralf Wurzbacher.

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Ein Buch und ein Podcast zur „Reichelt-Affäre“ erobern derzeit die Charts. Während Benjamin von Stuckrad-Barre in seinem wohl nur aus juristischen Gründen „fiktionalen“ Roman „Noch wach?“ ein sprachlich exzellentes, aber auch ziemlich elitäres Sittengemälde des Springer-Verlags und seiner Protagonisten liefert, scheitert die von Jan Böhmermann für Spotify coproduzierte achtteilige Podcast-Reihe „Boys Club“ auf ganzer Linie, stellt sie die weiblichen Opfer des „Systems BILD“ doch einseitig als „Opfer“ dar, ohne ernsthaft die Frage nach ihrer Mittäterschaft für die publizistischen Verbrechen des Hetzblatts zu stellen. Das ist frauenfeindlich, findet Jens Berger, der das Buch und den Podcast für die NachDenkSeiten konsumiert hat.

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Am 14. Mai soll in Aachen der „Internationale Karlspreis“ an „S.E. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, und an das ukrainische Volk“ für die „Verteidigung von Europa und der europäischen Werte“ verliehen werden. Anlass für die NachDenkSeiten, sich mit den politischen, ideologischen und auch historischen Hintergründen dieses Preises zu beschäftigen. Von Florian Warweg.

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Ein Plakat, genauer eines der vielen Werbeposter der Bundeswehr, öffentlich bestens positioniert an einer Haltestelle der Straßenbahn und so für jeden sichtbar, von unserem Steuergeld bezahlt, mag für den gedankenlosen Mitläufer kein Problem sein. Die Fragestellung auf diesem samt einem einzigen, kleinen Wort ist aber ein Problem und somit auch das Poster: „wieder“. Dieses Wort „wieder“ ist eine Offenbarung, es stellt einen weiteren Riss der Dämme dar, die zunehmend nach und nach brechen und womöglich aus Frieden Krieg werden lassen, wobei der Krieg schon tobt… Ein Zwischenruf von Frank Blenz.

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10. Mai 1933: In deutschen Universitätsstädten karren vor 90 Jahren Studenten und Nazi-Anhänger tausende Bücher aus öffentlichen und privaten Bibliotheken zusammen und verbrennen sie auf öffentlichen Plätzen. Es ist der schauderhafte Höhepunkt der Kampagne „Wider den undeutschen Geist“. Von Helmut Ortner.

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Der morgen Donnerstag beginnende Kongress „SWISSMEDIAFORUM” hat den richtigen Namen, denn die vier veranstaltenden Medienkonzerne Ringier, NZZ, Tamedia und CH-Media, die zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen SRF morgen im Konzert- und Kongresszentrum in Luzern „KKL” ihren Selbstbeweihräucherungskongress abhalten, beherrschen die Schweizer Medienlandschaft absolut flächendeckend. Der Blick ins Programm der Veranstaltung stimmt allerdings mehr als nachdenklich. Von Christian Müller.

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Es ist ein Triumph der Geschichtsrevisionisten: Das aktuelle „Gedenken“ an jene sowjetischen Befreier von der Nazidiktatur, die die größten Opfer dafür gebracht haben, muss als total unwürdig bezeichnet werden. Auch über den aktuellen Anlass hinaus gibt es in Deutschland massive Bemühungen, die Geschichte vor allem bezüglich Russland umzudeuten. Der grüne Zeitgeist des Militarismus möchte den Bürgern seinen Russenhass mit einer Schocktherapie überstülpen – im Dienste von US-Interessen. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Leser der Frankfurter Allgemeinen sind schon etwas Besonderes. Jedenfalls glauben sie das. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Sie werden besonders brutal manipuliert. So auch wieder am vergangenen Wochenende auf der Frontseite mit der Titelgeschichte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Die Bewährungsprobe des Westens“, Unterzeile: „Wenn Putin siegt, wird er zum Hegemon Europas. Nur die Nordatlantische Allianz kann das verhindern“. Autor ist Konrad Schuller. – Ein tolles Stück. Die USA haben Militärbasen in vielen Ländern Europas, alleine in Deutschland so zentrale Einrichtungen wie Ramstein und Grafenwöhr. Diesen Tatsachen zum Trotz kann man den FAS-Lesern das Märchen als Wahrheit verkaufen, der Präsident Russlands, namentlich Putin, werde demnächst zum Hegemon Europas. Hauptziel des Beitrags ist es, Stimmung gegen ein Kriegsende, gegen einen Waffenstillstand oder gar einen Frieden in der Ukraine zu machen. Albrecht Müller.

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Während der SPIEGEL in investigativer Großarbeit die Pöbeleien von Till Schweiger aufdeckt, schließt die EU-Kommission gerade in Nachverhandlungen mit dem US-Pharmamulti Pfizer einen weiteren Milliardendeal über die Lieferung von Corona-Impfstoffen ab. Diese „Nachverhandlungen“ sind die Folge des skandalösen „Pfizer-Deals“, den Kommissionspräsidentin von der Leyen vor zwei Jahren im Alleingang per SMS mit dem Pfizer-Chef Bourla vereinbart hat. Insgesamt hat die EU mehr als 4,6 Milliarden Impfdosen bestellt. Ein Großteil davon wurde bereits vernichtet oder wird in Zukunft vernichtet werden müssen. Alleine die nun stattfindenden Nachverhandlungen kosten die Steuerzahler der EU mindestens 10 Milliarden Euro. Die politische Verantwortung dafür trägt Ursula von der Leyen. In Summe sind die Verträge zur EU-Impfstoffbeschaffung der wohl größte politische Skandal der letzten Jahrzehnte. Doch die großen deutschen Medien schweigen. Das könnte auch daran liegen, dass ihre Corona-Berichterstattung von der Leyen dazu getrieben hat, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und dabei episch zu scheitern. Von Jens Berger.

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Zur Krönung von Charles III. von England hat Julian Assange diesen Brief verfasst, der am 5. Mai auf Declassified UK veröffentlicht wurde. Nachfolgend die deutsche Übersetzung des Briefes von Julian Assange durch Sunna Kroy.

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Noch im Wahlkampf hatte der seit 2013 in unterschiedlichen, zweckdienlichen Koalitionen regierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit der FPÖ kategorisch abgelehnt. Gut eine Woche nach der bemerkenswerten, in Deutschland aber weitgehend unbeachteten Landtagswahl am 23. April 2023 folgte das berüchtigte Geschwätz von gestern: Haslauer verkündete wenige Tage nach der Wahl, dass er in Koalitionsverhandlungen mit dem vermeintlichen Schmuddelkind eintreten werde, denn „die Stimmung in der Bevölkerung ist im Wesentlichen, man solle es einmal mit der FPÖ versuchen. Die Freiheitlichen sollen nun zeigen, was sie können.“[1] Damit wäre Salzburg nach Oberösterreich und Niederösterreich das dritte (von neun) Bundesländern, in dem die Schwarzen und die Freiheitlichen in die Regierungsverantwortung treten. Von Norbert Wiersbin.

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