Medien und Politiker teilen aktuell auch Künstler auf – wie den Rest der Gesellschaft: Regierungskritiker sind böse, Regierungsanhänger sind gut. Inzwischen werden entsprechende Listen veröffentlicht und „problematische“ Künstler werden vom Bundespräsidenten wieder ausgeladen. Zusätzlich bedrückend ist, dass fragwürdige Corona-Praktiken auch von manchen Künstlern und Veranstaltern mitgetragen werden. Von Tobias Riegel.

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So hart muss man fragen, wenn man gestern Abend bei Lanz vorbeigeschaut hat. Da wurde vom Moderator Lanz, vom Kanzlerkandidaten a.D. Steinbrück und von der Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung in Berlin, Cerstin Gammelin, der Eindruck erweckt, das Umlageverfahren sei alleine nicht fähig, die Probleme des demographischen Wandels aufzufangen. Siehe hier Ab Minute 32:06 wird gegenseitig versichert, die Gesetzliche Rente und das Umlageverfahren müssten ergänzt werden. Frau Gammelin brachte die „aktienbasierte“ Rente mit ins Spiel und wies darauf hin, dass das Thema Rente ein wichtiges Thema der Koalitionsverhandlungen werde, und die aktienbasierte Rente von Scholz der FDP als Morgengabe (=meine Formulierung) zugestanden werde. Albrecht Müller.

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Von Wolf Wetzel. – Auf die Ende April 2021 öffentlich gemachte Video-Intervention von SchauspielerInnen #allesdichtmachen und das sofort einsetzende Denunziationsgewitter aus der taffen Mitte folgt nun eine neue Video-Intervention: #allesaufdentisch.

Unter diesem Titel interviewen Kulturschaffende in über 50 Videos WissenschaftlerInnen, Ärzte, Fachleute zum Thema Corona. Es geht unter anderem um eine mögliche Impfpflicht, gekaufte Forschung, die Infektionszahlen und die Rolle der Medien.

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Es ist jetzt zehn Jahre her, dass die Regierung von Barack Obama Asien in den Mittelpunkt ihrer Sicherheitsstrategie stellte. Obama argumentierte, dass Asien im Vergleich zu anderen Teilen der Welt an Bedeutung gewonnen habe, da dort ein wachsender Anteil des globalen Wirtschaftsproduktes geschaffen und Asien im 21. Jahrhundert wahrscheinlich das Zentrum der Weltwirtschaft sein wird. Obamas Hinwendung zu Asien (pivot to Asia) ist eine diplomatische, wirtschaftliche und militärische Strategie mit dem Ziel, die Vorherrschaft der USA in auch Asien sicherzustellen. Von Anfang an wurde mit der „Hinwendung zu Asien“ vor allem China ins Visier genommen, das wirtschaftlich immer stärker und politisch immer selbstbewusster wurde. Diese Politik hat Joe Biden in der Regierung Obama als Vizepräsident mitbegleitet. Und jetzt scheint er mehr denn je entschlossen, den „pivot to Asia“ zu seiner größten außenpolitischen Priorität zu machen. Von Marco Wenzel.

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Ob Impfzwang für Lehrer oder Maskenpflicht für Schüler: Mit dem „Schutz“ der Kinder und Jugendlichen vor Corona wird momentan für abwegige Vorhaben geworben. Da Kinder aber durch Corona kaum gefährdet sind, bedeutet diese Art von Schutz einen Angriff auf die jungen Menschen. Weil er nun gänzlich unhaltbar geworden ist, soll endlich der Maskenzwang an Schulen zum Teil fallen – doch die bekannten Angstmacher stellen sich in den Weg. Ihr Argument: Der „Schutz“ der Kinder. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Auf die Solidarität der taz-Redaktion sollten Journalisten in Deutschland, die von Zensur durch US-Unternehmen bedrängt werden, nicht zählen: In einem Gastbeitrag werden nicht nur die RT-Löschungen gerechtfertigt, sondern auch die Kritiker daran diffamiert. Ein Armutszeugnis – und weite Teile der Medienlandschaft reagieren ähnlich. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Eine Mitwirkung der deutschen Regierung an der YouTube-Zensur gegen den russischen Sender RT sei eine „Verschwörungstheorie“, sagt Steffen Seibert. Selbst wenn das stimmt – mindestens wegen Untätigkeit ist der deutsche Gesetzgeber mitverantwortlich an einer unhaltbaren Situation: US-Konzerne nehmen willkürlich Einfluss auf den politischen Diskurs in Deutschland. Aus Russland kommen derweil harte verbale Reaktionen auf die Löschung der deutschen YouTube-Kanäle von RT. Von Tobias Riegel.

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Wir steuern auf einen teuren Winter zu. In Europa leeren sich die Erdgas-Vorräte und weltweit steigen die Preise für Erdgas täglich auf neue Rekordwerte. Hierzulande macht man wieder einmal Russland für die Probleme verantwortlich. Der Russe würde zu wenig Gas liefern und Europa erpressen. Doch so einfach ist es nicht. Die Energiekrise kam mit Ansage und ist hausgemacht. Man hat im Namen der Energiewende Atomkraftwerke geschlossen und die Kohleverstromung heruntergefahren, ohne sich ernsthaft Gedanken darüber zu machen, wie man die Lücken schließen kann. Die Folgen dieser hausgemachten Krise sind global und auch die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 kann die Krise zwar mildern, aber nicht beseitigen. Von Jens Berger

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Am letzten Sonntag erschien auf Yahoo!News dieser Artikel, der beschreibt, dass die CIA Pläne geschmiedet hat, Julian Assange zu entführen und/oder zu ermorden. Die NachDenkSeiten berichteten darüber in den Hinweisen des Tages. Der Zeitpunkt dieser „Enthüllungen“ fast genau einen Monat vor der Berufungsverhandlung im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange ist bemerkenswert und auch die Autoren sind eigentlich nicht die üblichen Verdächtigen, die sonst Artikel über Wikileaks schreiben. Ich habe versucht, den sehr langen und an Windungen reichen Text etwas genauer und auch zwischen den Zeilen zu lesen. Von Moritz Müller.

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Der CSU-Vorsitzende Söder hat am Wahlabend in der Elefantenrunde (bei Minute 7) im Einvernehmen mit seinem Kollegen Laschet betont, die Möglichkeit einer von der Union geführten Jamaika-Koalition ausloten zu wollen. Den Regierungsanspruch hat er ausdrücklich nicht verneint und er hat dem SPD-Kanzlerkandidaten Scholz auch nicht gratuliert. – Zwei Tage später, am Dienstag nach der Wahl, sieht der Bayer alles anders: In den ersten Minuten seiner gestrigen Pressekonferenz meint Söder, man müsse das Wahlergebnis respektieren, es lasse sich aus dem Wahlergebnis kein Regierungsauftrag an die Union ableiten und es gehöre zum guten Stil, Olaf Scholz zu gratulieren. – So viel Charakterlosigkeit ist nur möglich und erfolgreich, weil unsere Hauptmedien unkritisch sind, gedankenlos, ohne Gedächtnis. Albrecht Müller.

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„Am Dienstagnachmittag löschte YouTube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher ‚schwerer oder wiederholter‘ Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung.“ Das meldet RT Deutsch am 28. September um 17:51 Uhr. Siehe hier. Dem waren einige Warnungen vorausgegangen und auch eine Kampagne deutscher Medien gegen RT Deutsch. Auch die witzige Behauptung, Russland habe sich in den Bundestagswahlkampf eingemischt, gehört in den Gesamtzusammenhang. Man muss diesen Vorgang als Zensur bezeichnen. RT Deutsch stört mit seiner kritischen Begleitung des Geschehens wie zuvor schon Ken FM den großen Strom der Meinungen in Deutschland. Und wenn der große Strom der Meinungen voller Unwahrheiten und Kampagnen steckt, dann tut ein einziges aufklärendes Medium weh. Und da unsere angeblichen Demokraten in den großen Medienhäusern und Parteizentralen die Maske und damit die Hemmungen mehr und mehr fallen lassen, greifen sie wie in diesem Fall zum drastischen Mittel der Löschung und damit zur Zensur. Albrecht Müller.

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Die Corona-Maßnahmen sind weitreichend und greifen tief in die Grundrechte der Bürger ein, die bis vor kurzem noch als sakrosankt galten. Da sollte man eigentlich voraussetzen, dass die Begründung für diesen „Ausnahmezustand“ auf soliden Daten beruht, transparent und nachvollziehbar ist. Das Gegenteil ist der Fall. Das fängt bei der schwammigen Definition einer „Infektion“ an, geht über die Fragen, wer überhaupt als „erkrankt“ gelten kann, bis hin zu den Sterbestatistiken und zahlreichen offenen Fragen in der Impfdebatte. Jens Berger hat für die NachDenkSeiten die wichtigsten offenen Fragen zusammengestellt.

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Die starken Verluste der LINKEN bei der Bundestagswahl waren teilweise voraussehbar: Sie sind das Ergebnis einer langen Entwicklung mit falschen Entscheidungen bezüglich des Personals und des öffentlichen politischen Auftritts. Kann das Wahlergebnis aber ein heilsamer Schock sein? Werden den nun geäußerten Lippenbekenntnissen auch Taten folgen? Es wäre höchste Zeit! Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Ganz einfach: Die „bürgerliche Koalition“ bzw. ihre Parteien und Freunde besitzen die Medien oder verfügen über sie und machen Stimmung für die Parteien, die eine solche „bürgerliche Koalition“ ausmachen und ihre Interessen bedienen. Die Mehrheit wird schlicht in diese Richtung manipuliert. Nicht nur im Vorfeld einer Wahl, sondern das ganze Jahr über und noch ein Jahr und noch ein Jahr. Über dieses Phänomen der ständigen und beharrlichen Manipulation und über die Tatsache der Beherrschung der Medien durch Vermögende und gutverdienende Leute kam kein Wort über die Lippen der am Wahlabend zusammenhockenden Politikerinnen und Politiker. Albrecht Müller

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In Berlin war der Volksentscheid für die Enteignung großer Wohnungskonzerne erfolgreich. Das ist zu begrüßen, das Ergebnis ist allerdings rechtlich nicht bindend. Zusätzlich erinnert der Vorgang an die Beteiligung von SPD und LINKE am ursprünglichen Ausverkauf der Wohnungen. Dennoch ist der aktuelle Einsatz von LINKEN-Politikern für das gute Abstimmungsergebnis hervorzuheben. In der Hauptstadt konnte sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus außerdem die SPD als stärkste Kraft durchsetzen: Das könnte die Enteignungspläne gefährden. Von Tobias Riegel.

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