Kategorie:
Meinungsmache

Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 5

Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 5

Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona-Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt. Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik. Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Ende August 2021 bis Anfang November 2021. Von Redaktion.
Die anderen Teile der Reihe finden Sie hier und hier und hier und hier.

Auf leisen Sohlen

Auf leisen Sohlen

Ganz leise fing das an. Doch nun wirkt folgende Masche schon seit Jahren laut und unaufhörlich auf die Gesellschaft: Um „unsere“ Vorstellungen zu verwirklichen, müssen „wir“ nur die richtigen „Maßnahmen“ ergreifen, unsere Gesellschaft umbauen, das Persönliche zurückstellen. „Wir” müssen ein geeintes und wehrhaftes Kollektiv bilden, eine „demokratische“ Mehrheit, die gegen die Menschen vorgeht, die uns unser Zukunftsbild kaputt machen wollen. Von Tom Reimer.

Deutsche Kriegstauglichkeit – Eine Betrachtung aus sicherheitspolitischer und verfassungsrechtlicher Perspektive

Deutsche Kriegstauglichkeit – Eine Betrachtung aus sicherheitspolitischer und verfassungsrechtlicher Perspektive

Die Überschrift mag irritierend wirken, da sie auf den ersten Blick eine Frage eröffnet, deren Antwort für manche eine Selbstverständlichkeit darstellt: Natürlich müsse eine Armee kriegsfähig oder -tüchtig sein, sonst erfülle sie ihren Auftrag nicht, das Land zu verteidigen. Andere, darunter ich, stören sich an der Wortwahl und den daraus resultierenden möglichen Folgen – spiegelt sie doch eine Denkweise wider, die ich als hochgefährlich betrachte. Denn klar ist auch: Nicht nur die Realität prägt Denken und Sprache, auch umgekehrt prägt die Sprache das Denken, prägt die politische und soziale Realität. Und welche Realität soll geschaffen werden, wenn solche Begriffe in den Kommunikationsraum geworfen werden? Soll eine erhöhte gesellschaftliche Akzeptanz von Militär, Militärausgaben und Krieg geschaffen werden? Soll die pazifistische Kultur der deutschen Gesellschaft rückabgewickelt werden? Von Alexander Neu.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Russischer Angriff auf die NATO: Wenn aus Journalismus Propaganda wird

Russischer Angriff auf die NATO: Wenn aus Journalismus Propaganda wird

„Strack-Zimmermann über Putins Pläne: Bereitet einen Angriff auf die NATO vor“ – so lautet eine aktuelle Überschrift einer dpa-Meldung, die auf Stern.de veröffentlicht ist. Und so ähnlich lauten die Überschriften zahlreicher Artikel, die die Aussage der FDP-Politikerin aufgreifen. Das Problem: Substanzielles zur Untermauerung dieser schier ungeheuerlichen Aussage findet sich nicht. Und so entsteht: furchtbare Propaganda. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Wie transatlantische Netzwerke die deutsche Politik beeinflussen

Wie transatlantische Netzwerke die deutsche Politik beeinflussen

Russland wird derzeit von Politik, Nachrichtendiensten und Medien verdächtigt, Einfluss auf die kommende Bundestagswahl auszuüben. Doch wie sieht es mit den USA aus? Welche Interessen haben sie eigentlich am Ausgang der Wahl und welche Möglichkeiten haben sie, darauf Einfluss zu nehmen? Dies ist der zweite Teil einer dreiteiligen Serie, der sich mit transatlantischen Lobbynetzwerken beschäftigt. Im ersten Teil wurden die konkreten Belege für eine russische Einflussnahme näher untersucht. Im dritten Teil werden weitere Einflussmöglichkeiten der USA dargestellt. Von Karsten Montag.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Nimmt Russland Einfluss auf die Bundestagswahl? Spekulationen ohne Belege

Nimmt Russland Einfluss auf die Bundestagswahl? Spekulationen ohne Belege

Aktuell verbreiten Bundesregierung, Nachrichtendienste und Medien die Behauptung, Russland würde mithilfe Vortäuschung falscher Tatsachen und Propaganda Einfluss auf die Bundestagswahl nehmen. Vermutungen werden als Fakten ausgegeben. Doch welche konkreten Belege gibt es dafür, und welche Möglichkeiten hat Russland dazu überhaupt? Dies ist der erste Teil einer dreiteiligen Serie. Im zweiten Teil werden die US-amerikanischen Interessen am Ausgang der Bundestagswahl sowie die Möglichkeiten der Einflussnahme der Vereinigten Staaten auf die deutsche Politik über transatlantische Netzwerke dargestellt. Der dritte Teil beschäftigt sich mit weiteren Einflussmöglichkeiten der USA über Nachrichtenagenturen, Medien, Suchmaschinen und soziale Netzwerke. Von Karsten Montag.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Robert Habeck sitzt im Glashaus und wirft mit Hinkelsteinen: „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundene Beschuldigungen“

Robert Habeck sitzt im Glashaus und wirft mit Hinkelsteinen: „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundene Beschuldigungen“

Man kann dem Kanzlerkandidaten der Grünen so einiges vorwerfen, fehlende Chuzpe gehört nicht dazu. In einem von dem Moderatoren-Duo „Joko und Klaas“ inszenierten Format unter dem Titel „Politik und Anstand“ erklärte Robert Habeck zur besten Sendezeit auf dem Privatsender Pro7, dass er „nach den gemeinsamen Regeln unserer liberalen Demokratie“ spiele. Es gäbe aber „andere“, die zu „Desinformation, schamlosen Lügen, erfundenen Beschuldigungen“ greifen würden, „um unsere Demokratie zu zerstören“. Die Anspielung auf zwei bestimmte Oppositionsparteien war dabei unmissverständlich. Doch wie sieht es eigentlich beim Kanzlerkandidaten der Grünen mit Desinformation, Lügen und erfundenen Beschuldigungen aus? Von Florian Warweg.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auf „Kriegstüchtigkeit“ folgt die Forderung nach „Kriegsmentalität“: NATO-Generalsekretär will „Turbo“ für Aufrüstung

Auf „Kriegstüchtigkeit“ folgt die Forderung nach „Kriegsmentalität“: NATO-Generalsekretär will „Turbo“ für Aufrüstung

Nach „Kriegstüchtigkeit“ soll eine „Kriegsmentalität“ an den Tag gelegt werden – diese hat gerade NATO-Generalsekretär Mark Rutte gefordert. In einer Grundsatzrede brachte er zudem zum Ausdruck, dass bei den Militärausgaben der „Turbo“ aktiviert werden müsse. Und im November meinte der Kanzlerkandidat der CDU, Friedrich Merz, in einer Rede: „Frieden gibt es auf jedem Friedhof“. Es wird immer deutlicher: Auf politischer Ebene sehen wir die Verrohung demokratischer Werte. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Kriegshetze im demokratischen Gewand

Kriegshetze im demokratischen Gewand

Bis zur Bundestagswahl werden die Bürger noch eine massive Meinungsmache für NATO-Interessen erleben. Die Vorgeschichte des Ukrainekriegs wird dabei weiterhin skrupellos verzerrt. Von Bernhard Trautvetter.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Michael Meyen: „Es geht um Definitionsmacht“

Michael Meyen: „Es geht um Definitionsmacht“

„Rechercheverbünde wie OCCRP und ICIJ gehören zum Propaganda-Apparat und die Faktenchecker zum Zensurregime“ – das sagt Michael Meyen im Interview mit den NachDenkSeiten. Die NDS haben die aktuellen Entwicklungen zu dem OCCRP (Organized Crime and Corruption Reporting Project) zum Anlass genommen, über die Hintergründe und die Bedeutung großer Rechercheorganisationen und Faktenchecker zu sprechen. Deutungshoheit und Definitionsmacht – darum geht es, sagt Meyen. „Bis in die 1990er“, so der Kommunikationswissenschaftler, habe es gereicht, „Gegenstimmen aus den großen Zeitungen herauszuhalten und aus dem Rundfunk. Was dort nicht vorkam, hat für den Wähler nicht existiert.“ Durch das Internet habe sich die Situation verändert, und nun stehen Faktenchecker und Rechercheverbünde auf der Bühne. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Unteilbare Menschenrechte? Ein Tweet des Bundesjustizministeriums sorgt für erhitzte Gemüter

Unteilbare Menschenrechte? Ein Tweet des Bundesjustizministeriums sorgt für erhitzte Gemüter

Menschenrechte – unveräußerlich und unteilbar sind sie. Darauf macht das Bundesjustizministerium in einem Tweet vom Dienstag aufmerksam. Was dann in fast 2.000 Kommentaren folgt, zeigt allerdings: Das eine ist politisches Gerede, das andere eine verstörende Realität aus der Coronazeit. Anders gesagt: Hier die Sonntagsrede, da eine Maßnahmenpolitik, die nun mit ihrem Umgang mit den Grund- und Menschenrechten konfrontiert wird. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

Gabriele Krone-Schmalz wird zum Opfer von „Zensurkultur“

Am kommenden Montag, am 16. Dezember, 19:00 Uhr soll im Filmtheater Sendlinger Tor in München der Dokumentarfilm über die frühere Moskau-Korrespondentin gezeigt werden. Gabriele Krone-Schmalz und der Kinobetreiber sind jetzt zum Opfer intoleranter, aggressiver Zeitgenossen geworden. In Mails an den Kinobetreiber – eine Auswahl wird unten dokumentiert – wird sie als „Marionette Putins in Deutschland“ und als „Helfershelfer von Terror, Krieg, Massenmord und Vergewaltigung“ bezeichnet. Der Kinobesitzer wird aufgefordert, die Premiere abzusagen. – So weit sind wir in diesem Land schon gekommen, die Toleranz geht gegen null. Umso wichtiger und übrigens auch interessant ist der Besuch von Kino und Diskussion am kommenden Montag in München und später überall im Land. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Syrische Stelle für Menschenrechte“ usw.: Die Rückkehr der Syrien-Propaganda

„Syrische Stelle für Menschenrechte“ usw.: Die Rückkehr der Syrien-Propaganda

In manchen deutschen Medien ist momentan eine Rückkehr von Vokabular aus der Syrien-Propaganda zu beobachten: Fragwürdige Ausdrücke wie der „Krieg gegen das eigene Volk“, die „Syrische Stelle für Menschenrechte“ oder die „gemäßigten Rebellen“ sind wieder präsent in Nachrichtentexten. Was noch aussteht, ist der erneute Bezug auf Weißhelme, Fassbomben, Giftgas oder Bana aus Aleppo. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 2

Corona: An ihren Zitaten sollt ihr sie erkennen – Teil 2

Eine umfangreiche Sammlung an öffentlich getätigten Aussagen aus der Zeit der Corona-Politik hat Svenja Maren Wilke als Chronik und als Zeitdokument zusammengestellt. Es finden sich dort Standpunkte sowohl von Unterstützern als auch von Kritikern der unangemessenen Politik. Wir veröffentlichen immer samstags Auszüge aus diesen Sammlungen. Weiter geht es heute mit chronologisch geordneten Zitaten aus der Zeit von Januar 2021 bis April 2021. Von Redaktion.

Den ersten Teil der Reihe finden Sie hier.

Greenpeace-Studie – Aufrüstung nicht nötig

Greenpeace-Studie – Aufrüstung nicht nötig

Spätestens seit der von Olaf Scholz verkündeten „Zeitenwende“ hat sich die Debatte um Deutschlands Rüstungsausgaben deutlich verschoben. Die vor wenigen Jahren noch unvorstellbare Summe von zwei Prozent des BIP wurde bereits überschritten, Scharfmacher fordern nun bereits eine Erhöhung auf drei Prozent. Die Argumente sind immer dieselben: Die NATO müsse aufrüsten, um eine russische Invasion zu verhindern, und wegen der Präsidentschaft Trumps müsse Europa sich ohnehin stärker ins Zeug legen. Eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie von Greenpeace zeigt, dass dies Unsinn ist. Die militärische Überlegenheit der NATO gegenüber Russland ist – auch ohne die USA – in so ziemlich allen Bereichen schon heute derart massiv, dass selbst aus der militärischen Logik heraus keine weitere Aufrüstung nötig ist. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.