In der Schule lernen wir fürs Leben, musste ich in meiner Schulzeit immer hören. Doch ich verdrehte beim Hören dieses Satzes immer wieder die Augen und fragte stöhnend, an welcher Stelle des Lebens mir denn abstrakte chemische oder physikalische Erkenntnisse helfen könnten. Doch weit gefehlt! Vermag man die Grundprinzipien der Wirkungsweise zu erkennen und diese zu abstrahieren, kann man daraus sogar Handlungsvorlagen für das eigene Leben, teils auch fachübergreifend, erlangen. Ein kleines Essay darüber, was Physik mit der Debatte über die Impfpflicht und mit meinem eigenen Leben zu tun hat. Von Lutz Hausstein.

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Der Jahrestag des Putsches ist ein Tag der Schande für Myanmar. Der Tag des Putsches begann mit Razzien in der Morgendämmerung. Regierungsmitglieder und Aktivisten der NLD, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi, wurden verhaftet, die Telefon- und Internetverbindungen wurden unterbrochen. Panzer rollten in die Hauptstadt Naypyitaw. Staatspräsident Win Myint wurde seines Amtes enthoben und die Macht wurde von General Min Aung Hlaing übernommen, der den Ausnahmezustand ausgerufen hatte.
Wir wollen hier eine kurze Zeitreise über das vergangene Jahr machen, bevor wir uns dem aktuellen Stand des Widerstandes und den Perspektiven für das Land widmen. Von Marco Wenzel

Und weiter hier: „Einen Tag nach dem Aus für den russischen Staatssender RT DE in Deutschland reagiert der Kreml: Für die Deutsche Welle gibt es ein Sendeverbot. Das Korrespondentenbüro wird geschlossen.“ Albrecht Müller.

Die aktuellen Angriffe gegen den russischen Sender RT sind ein aggressives Signal – und das mitten in einer ohnehin gefährlichen Phase der Eskalation gegenüber Russland. Das Verbot eines TV-Senders ist aber auch ein Signal der inhaltlichen Schwäche: Wer sich des guten und unangreifbaren Charakters seiner Politik sicher ist, muss nicht die Kritiker abschalten. Die Gründung von RT in Deutschland war ein Akt der Notwehr und eine überfällige Reaktion auf die giftige antirussische Propaganda, in der sich viele deutsche Redakteure vor allem im Zuge des Maidan-Umsturzes von 2014 verloren haben. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Demonstrationen gegen die Corona-Politik dürfen „vorsorglich“ verboten werden. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Eilentscheid einen weiteren Anschlag auf das Grundgesetz gebilligt. Medien und Politik freuen sich derweil über diese „wichtige Orientierung“ für Behörden „zum aktuellen Umgang mit nicht angemeldeten Versammlungen“ von Kritikern der Corona-Politik. Auf der Strecke bleibt einmal mehr die Verfassung. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Staatsbürokraten organisieren sich als Gesinnungspolizei, ARD-aktuell schont Außenministerin Annalena Baerbock und pflegt die eigene Ignoranz, etwa am Beispiel der Sendelizenz für RT DE: Der Fernsehsender würde es einem noch größeren Publikum ermöglichen, „auch die andere Seite anzuhören“ und sich damit eine fundierte Meinung zu bilden. Ihn zuzulassen, wäre ein Beitrag zur politischen Hygiene. Die hätte unser Gemeinwesen dringend nötig, wie gerade erst die „Tagesschau“-Informationen über einen Baerbock-Auftritt in Kiew zeigen. Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam.

Versammlungsfreie Polemik über die Selbstbeschränkung der Kultur. „Man kann seine Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln“, findet die Bundesinnenministerin, die nach Artikel 56 des Grundgesetzes geschworen hat, „das Grundgesetz zu verteidigen“. Was will sie damit sagen? Dass Demokratie es nicht nötig hat, gelebt zu werden, wenn die Guten an der Macht sind? #staythefuckathome! Ist ja auch lästig, wenn Zehntausende einfach nicht aufhören wollen, ihren Protest gegen fortgesetzte Grundrechtseinschränkungen auf die Straße zu tragen. Oder meint die Ministerin die – deutlich weniger gut besuchten – „Mahnwachen für die Corona-Toten“? Ein Meinungsbeitrag von Katharina Körting.

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Vieles an der Corona-Politik der Bundesregierung ist widersprüchlich, wissenschaftlich evidenzlos, kurzum haarsträubend. Das verleitet einige dazu, anzunehmen, dass die Bundesregierung kopflos sei und dabei selbst die ‚Wirtschaft‘ mit in den Abgrund reißen würde. Dieser Erklärungsversuch deckt mehr zu als auf. Von Wolf Wetzel.

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Wie bringt man Journalisten, aber auch interessierten Bürgern das Recherchehandwerk bei? Und: Wie vermittelt man ihnen dazu auch noch solide Macht- und Herrschaftskritik? Der Journalist und Autor Patrik Baab zeigt, wie das geht. In seinem gerade erschienenen Buch „Recherchieren – ein Werkzeugkasten zur Kritik der herrschenden Meinung“ erläutert er, was in vielen Redaktionen nicht bekannt zu sein scheint: Journalistische Recherche und Machtkritik haben bei einem Journalismus, der diese Bezeichnung verdient, Hand in Hand zu gehen. Im NachDenkSeiten-Interview zeigt Patrik Baab, wie ein Werkzeugkasten zur kritischen Recherche aussieht und spricht Klartext über den Journalismus unserer Zeit. Von Marcus Klöckner.

Wir teilen Menschen in Geimpfte und Ungeimpfte ein und weisen den Ungeimpften die Schuld daran zu, dass wir sie diskriminieren. Die „neue Normalität“ ist zur „neuen Realität“ geworden und Widerspruch und Protest werden ausgegrenzt. Unser Leser Mark Marek hat sich Gedanken zu dieser Entwicklung gemacht.

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Am 21.1.2022 traf sich der FDP-Vize und Bundestagsvizepräsident Kubicki auf Einladung des Westend Verlages zum Gespräch mit Albrecht Müller. Hier ist das Video. Am Anfang ging es um die Bewertung der Demonstrationen und Demonstranten. Das vom Verfassungsschutzchef benutzte Etikett „Staatsfeinde“ halten beide Gesprächspartner für nicht hinnehmbar. Das gilt auch für die vom BMI erklärte Absicht, die Verbreitung von Angst als Mittel zur Durchsetzung der Corona-Maßnahmen zu nutzen. Weitere Themen: Wie akut ist die Kriegsgefahr in Europa? Wer trägt die Hauptverantwortung an der Eskalation des neuen West-Ost-Konflikts? Was sind die wirtschaftlichen Interessen dahinter? Sind Waffenlieferungen in die Ukraine vertretbar? Ist Deutschland mehr als ein Vasall der USA? Und letztlich: Auf wie viele Jahre ist die Ampelkoalition im Bund angelegt?

Am Montag ging das Tauziehen – oder man könnte auch sagen das (Kasperl-)Theater – um Julian Assanges Zukunft in eine weitere Runde. Seine Verlobte Stella Moris bezeichnet das Ergebnis als Sieg. Ich fand die kurze Verhandlung bzw. das Ergebnis eher undurchsichtig. Im britischen Justizsystem scheint es fast endlos verschiedene Routen zu geben. Im Endeffekt bleibt Julian Assange weiterhin im Hochsicherheitsgefängnis inhaftiert. Ein Bericht aus London von Moritz Müller.

Demnächst jährt sich zum 50. Mal der Beschluss zur sogenannten Überprüfungspraxis von Bewerbern für den öffentlichen Dienst, gemeinhin Radikalenerlass genannt. Aus diesem Anlass hat Reinhold Lang einen einschlägigen Text geschickt. Er war als Juso-Vorsitzender im SPD-Kreisverband Karlsruhe und aktiver politischer Studierendenvertreter der Universität Karlsruhe selbst betroffen von einem „Berufsverbotsverfahren“. – Zum „Jubiläum“ sendete die ARD eine Doku des Filmemachers Herrmann G. Abmayr, auf die wir hier verlinken. Das ist insgesamt ein interessantes Dokument der Zeitgeschichte. – Was am 28. Januar 1972 beschlossen wurde, ist schlimm. Der Beschluss hat aber nicht eine ganze Generation betroffen, wie es auch in dem Film von Abmayr heißt. Er hat sehr selektiv zugeschlagen. Albrecht Müller.

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Komplizen und Mitwisser auch in Deutschland / „regime-change“-Informationen der ARD-aktuell.
Die Tagesthemen gelten nach dem Selbstverständnis ihrer Macher nicht nur als Flaggschiff der Nachrichtenformate, sondern auch als Leuchtturm des öffentlich-rechtlichen Journalismus. Dass dieses Selbstverständnis oft nur wenig mit der Realität zu tun hat, haben die NachDenkSeiten bereits häufig aufgezeigt. Nun haben auch Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam wieder ihren mahnenden Finger erhoben – mit einer Programmbeschwerde wegen einer Anmoderation, die sämtliche journalistischen Grundsätze verletzt. Die NachDenkSeiten dokumentieren diese Beschwerde.

Die Unruhen in Kasachstan waren auf den NachDenkSeiten bereits mehrfach das Thema. Zweimal schilderte unser Autor Ulrich Heyden (hier und hier) die Vorgänge und klärte über die Hintergründe auf und Irmtraud Gutschke analysierte die aktuelle Lage im Hinblick auf die jüngeren geschichtlichen Entwicklungen. Für den NachDenkSeiten-Mitarbeiter Marco Wenzel fehlt dabei noch ein Baustein – die Perspektive der kasachischen Arbeiter. In seinem Beitrag für die NachDenkSeiten greift Wenzel diesen „fehlenden Part“ auf, der als Ergänzung zu den Aktivitäten der westlichen Dienste und NGOs sicher hilfreich ist, um das gesamte Bild zu verstehen.