Unter dem Weihnachtsbaum werden in vielen Haushalten sicherlich auch in diesem Jahr die beliebten Smartphones des US-Konzerns Apple liegen. Trotz des vergleichsweise hohen Preises von teils mehr als 2.000 Euro lassen die Arbeitsbedingungen des taiwanesischen Hauptzulieferers Foxconn immer noch zu wünschen übrig. Werner Rügemer hat hinter die Kulissen geschaut.
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In Großbritannien gärt es schon lange: Den Arbeitnehmern geht es immer schlechter, vom Sozialstaat ist nicht mehr viel übrig. Das staatliche Gesundheitswesen verdient diesen Namen eigentlich nicht mehr. Die Krankenhäuser sind personell ausgeblutet. Und die Löhne sinken, die Arbeitslosigkeit steigt derzeit nur leicht und liegt aktuell noch bei 3,8 Prozent. Angesichts rasant steigender Lebenshaltungskosten rechnen Experten der Bank of England mit einer langen konjunkturellen Talfahrt. „Briten am Limit – Millionen können ihre Rechnungen nicht mehr zahlen“ – titelt dieser Tage die „Welt“. „In einem seltenen wie dramatischen Schritt hat der Chef der britischen Zentralbank vor ‚apokalyptischen‘ Lebensmittelpreisen gewarnt“, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Von Hermann Zoller.
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Die Inflation ist aktuell so hoch wie seit 50 Jahren nicht mehr. Anders als damals können die Preissteigerungen jedoch nicht durch hohe Lohnzuwächse abgefedert werden. Der Volkswirtschaft droht ein Kaufkraftverlust historischen Ausmaßes. Nun sind die Gewerkschaften gefragt. Sie sollten sich bei den kommenden Verhandlungsrunden nicht durch das ökonomisch falsche, aber überaus populäre Märchen von einer drohenden Lohn-Preis-Spirale ins Bockshorn jagen lassen. Die Gefahr einer Lohn-Preis-Spirale war vielmehr schon lange nicht mehr so gering wie heute und ohne deutliche Lohnsteigerungen wird die Volkswirtschaft die kommende Rezession nicht so schnell überwinden. Von Jens Berger.
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Am 17.10. dieses Jahres starb der bulgarische Arbeiter Refat S. unter bisher ungeklärten Umständen im Duisburger Stahlwerk von Thyssenkrupp. Er war 26 Jahre alt, es war sein zweiter Arbeitstag. Refat S. wurde im Schlackebecken gefunden, die Polizei ermittelt noch. In jeder Woche sterben durchschnittlich 10 Arbeiter auf Baustellen, in Stahlwerken, Chemiefabriken, Schlachthöfen. In der Regel sind es Männer. Oft Migranten, die unter besonders hohem Arbeitsdruck in besonders wenig gesicherten Bereichen arbeiten. Öffentlich interessiert das tägliche Sterben in der BRD nicht groß – jedenfalls deutlich weniger als der natürliche Tod einer uralten Monarchin. Von Renate Dillmann.
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Ziemlich genau vor 40 Jahren, im September 1982, hat der damalige Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff (FDP) ein Papier veröffentlicht, das zugleich das Ende der damaligen sozialliberalen Koalition festzurrte und die neoliberale Wende einleitete bzw. verschärfte. Wir dokumentieren hier das damalige Originalpapier von insgesamt 34 Seiten. Eine enger gesetzte Fassung findet sich hier. Außerdem dokumentieren wir als Anlage fünf Papiere aus meinem Archiv. Sie zeigen einiges zur Erläuterung und zur Reaktion auf das Lambsdorff Papier. Albrecht Müller.
Zumindest in Frankreich zeichnet sich tatsächlich ein heißer (oder je nach Perspektive eher kalter) Herbst ab. Seit dieser Woche werden große Teile der sogenannten „kritischen Infrastruktur“ bestreikt. Darunter sechs der acht Öl-Raffinerien des Landes sowie fünf Atomkraftwerke. Die Regierung unter Macron setzt auf Repression und droht den Streikenden mit Räumung sowie Zwangsverpflichtung zur Arbeit. Gewerkschaftsvertreter erklären im Gegenzug, dass der Elysée-Palast mit dem Feuer spiele: „Jetzt wird es knallen“. Von Florian Warweg.
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Als zu Beginn der Corona-Pandemie die prekäre Personalsituation in den deutschen Kliniken zu einem öffentlichen Thema wurde, bestand für eine kurze Zeit die Chance, dass sich wirklich nachhaltig etwas am skandalösen Pflegenotstand ändern könnte. Doch die Hoffnung währte nur kurz. Es gab Applaus und warme Worte, geändert hat sich seitdem jedoch nichts. Nun liegt endlich der erste Referentenentwurf mit Eckpunkten für eine bessere Pflegepersonalregelung vor. 2025 soll das Gesetz dann allgemein gelten. Doch wie es derzeit aussieht, weist der Gesetzentwurf so viele Lücken auf, dass Karl Lauterbach vielleicht besser den Bundestag auffordern sollte, noch einmal eine Runde für die Pflegekräfte zu klatschen. Von Jens Berger.
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Man könnte auch variieren: Der Fisch stinkt zwar vom Kopf, aber der Gestank hat mehr als den Kopf erfasst: Die entlassene Intendantin Schlesinger bezog 303.000 Euro im Jahr. Das reichte nicht, um private Essen zu finanzieren. Deshalb ihr dreister Zugriff auf die Gebührenzahler. Die vier Direktoren des Senders beziehen zusammen mit „leistungsorientierten Vergütungen“ Gehälter von ca. 230.000 bis 260.000 €. Der Sender hat also 5 leitende Personen mit Bezügen von jeweils weit über 230.000 Euro. Die Intendantin hatte also einen Unterbau, der vermutlich bei den Abteilungsleitern noch verstärkt wurde und die Maßlosigkeit an der Spitze gegen innere Kritik abschirmte. – Auch der RBB hat Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die gute Arbeit leisten, die z. B. die Gehälter recherchiert und veröffentlicht haben. Siehe hier und hier. Aber kritische, der demokratischen Debatte verpflichtete Mitarbeiter bestimmen offensichtlich nicht das Programm. Ein Leser der NachDenkSeiten machte uns darauf aufmerksam, dass auch die NachDenkSeiten von antidemokratischen Machenschaften des Senders im Juli erneut betroffen waren. Albrecht Müller.
Die momentanen Preissteigerungen sind auch in den Gewerkschaften ein heiß debattiertes Thema. Fordert man höhere Löhne oder wären vielleicht auch Einmalzahlungen ein geeigneter Weg, die Preisschocks aufzufangen, ohne über die Lohn-Preisspirale die Inflation anzutreiben? Dazu hatte sich auch Heiner Flassbeck zu Wort gemeldet – die NachDenkSeiten hatten auf seine Texte in den Hinweisen des Tages verwiesen. Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär bei ver.di im Bereich Wirtschaftspolitik, widerspricht Flassbeck in einem Gastartikel für die NachDenkSeiten, mit dem wir die Debatte auch unseren Lesern nahebringen wollen.
Die Ukraine ist korrupt – wissen wir, macht nichts, ist ja für die gute Sache. Aber die ärmste und kränkeste Bevölkerung, Land als Drehscheibe der europaweiten Niedrigstlöhnerei und des Zigarettenschmuggels, Weltspitze beim Handel mit dem weiblichen Körper – und mehr Soldaten als jeder europäische NATO-Staat. Von Werner Rügemer.
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Die Fahrbereitschaft des Bundestages – dieser spezielle Dienst wurde 2016 eingerichtet, um die Abgeordneten im Berliner Stadtgebiet zu chauffieren. Die Abgeordneten haben viel zu tun, eng getaktete Terminkalender, es braucht zuverlässige Fahrer von Dienstwagen, die jederzeit verfügbar sind und die Straßen und Viertel der Hauptstadt bestens kennen. Die Männer und Frauen machen ihren Job sehr gut; entsprechend gut bezahlen, das wollten sie indes bis jetzt ihre ehrenwerten „Vorgesetzten“ nicht. Nun geschah die Wende. Nach Einsatz der SPD erhalten Bundestagsfahrer einen Tarifvertrag, meldet das Parteiorgan „Vorwärts“. Von Frank Blenz.
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Mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz wurde Selbstausbeutung zur Hauptbeschäftigung an der deutschen Alma Mater. Kurzzeitverträge und Kettenbefristungen treffen seither die übergroße Mehrheit des akademischen Mittelbaus. Trotz einer Novellierung vor sechs Jahren änderte sich an den Zuständen nichts. Der Abschlussbericht einer durch die Bundesregierung beauftragten Evaluation ist Zeugnis des Stillstands, der Untätigkeit und Gleichgültigkeit. Nun soll es im nächsten Anlauf besser werden, verspricht die Bundesbildungsministerin. Wer’s glaubt. Von Ralf Wurzbacher.
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Hat eigentlich irgendjemand eine positive politische Vision für 2049? Sind ja nur 27 Jahre weiter. Glaubt jemand, dass die Welt dann besser aussehen könnte als heute? Oder ist nicht fast jeder davon überzeugt, dass dann alles noch schlimmer sein wird? Das Klima, die internationale Ordnung, die soziale Stabilität? Für die Entwicklung von Demokratie ist eine solche Negativsicht eigentlich verheerend. Der politische Wettbewerb im demokratischen Gemeinwesen lebt von alternativen politischen Visionen und Konzeptionen – die nicht nur das Schlimme etwas weniger schlimm machen sollen, sondern Perspektive geben. Die eine mögliche, positive Zukunft aufweisen. Aber gehen wir doch mal umgekehrt 27 Jahre zurück – in das Jahr 1995. Gab es da eine positive politische Vision für die Zukunft – vielleicht bis in das Jahr 2022 hineinreichend? Von Jonas Christopher Höpken.
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Am 16. März tritt die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Kraft. Nach Lage der Dinge steht dem Gesundheitssystem damit ein weiterer personeller Aderlass bevor, während die Belegschaften schon heute – zum Wohl von Klinikmanagern und Investoren, zum Wehe der Patienten – auf dem letzten Loch pfeifen. Die von Kündigung bedrohten Mitarbeiter wollen das Feld allerdings nicht kampflos räumen und machen gemeinsam gegen den Kahlschlag mobil. Warum der bar jeder Logik und Vernunft ist und für ganz viel Wut bei den Betroffenen sorgt, erklärt Sebastian Garbe von der Initiative „Klinik Personal steht auf“ im Interview mit den NachDenkSeiten. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.
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Viele Bürger haben falsche Vorstellungen über das Arbeiten in kreativen Bereichen. Während oft das Bild verwöhnter Stars diese Vorstellung dominiert, sieht die materielle Realität etwa für viele Schauspieler ganz anders aus. Eine fragwürdige Rolle spielen dabei auch die öffentlich-rechtlichen Sender. Von Matthias Bauer[1].
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