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Innen- und Gesellschaftspolitik

Der 11. September 2001 wird volljährig – Zeit, um endlich erwachsen zu werden.

Der 11. September 2001 wird volljährig – Zeit, um endlich erwachsen zu werden.

Klaus-Dieter Kolenda hat für die NachDenkSeiten ein Interview mit dem Physiker und Mathematiker Ansgar Schneider geführt. Schneider widerspricht der offiziellen Version vom Einsturz der WTC-Türme und begründet seinen Widerspruch. Er äußert sich auch über die begleitenden Medien: „Wir sind seit 18 Jahren Zeuge eines medialen Totalversagens. … Wenn es um den 11. September geht, sind die Medien voll von unsäglichen Dummheiten und falschen Informationen und wenn mal nichts falsch ist, dann fehlt die Hälfte.“ Albrecht Müller.

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Führerscheinentzug bei Unterhaltsschulden? Eine populistische Luftnummer der SPD

Führerscheinentzug bei Unterhaltsschulden? Eine populistische Luftnummer der SPD

Auf den ersten Blick klingt die Forderung der kommissarischen SPD-Chefin Manuela Schwesig ja richtig: Wer seinen Kindern keinen Unterhalt zahlt, muss vom Staat an die Kandare genommen werden – zur Not auch mit unkonventionellen Mitteln wie einem Führerscheinentzug. Doch je mehr man ins Thema eintaucht, desto mehr verliert Schwesigs Vorstoß an Substanz und würde schlussendlich vor allem Geringverdiener treffen, denen man mit einem Führerscheinentzug die ökonomische Grundlage entziehen würde, was ganz sicher auch nicht im Interesse der Kinder ist. Populismus ist beileibe kein Alleinstellungsmerkmal der politischen Ränder. Von Jens Berger.

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Das geplante Desaster der Deutschen Bahn – Beraterverträge für Ex-Politiker und Gewerkschafter

Das geplante Desaster der Deutschen Bahn – Beraterverträge für Ex-Politiker und Gewerkschafter

Das Desaster der Deutschen Bahn ist kein Versehen. Es gibt Täter. Sie sitzen in der Bundesregierung, im Bundestag und seit Jahren im Tower der Deutschen Bahn. Arno Luik, langjähriger Stern-Autor und profilierter Bahn-Kenner, zeigt in seinem Buch „Schaden in der Oberleitung“ das komplette Desaster detailliert auf. Er nennt Ross und Reiter, er nennt die Täter. Albrecht Müller.

Leserbriefe zu „CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens“

Dieser Beitrag weckte die unterschiedlichsten Leserreaktionen, von denen wir einige nachfolgend veröffentlichen. Es ist interessant, wie extrem die Meinungen auseinanderklaffen, wenn es um die mögliche/wahrscheinliche Beeinflussung des Klimas durch den sogenannten Homo Sapiens geht. Natürlich wissen wir nicht mit letzter Gewissheit, was genau geschieht, aber wollen wir es auf ein solch riesiges Experiment ankommen lassen und weitermachen wie gehabt oder doch lieber Vorsicht walten lassen? Außerdem kann man es doch wohl vor den nachfolgenden Generationen nicht rechtfertigen, wenn wir noch die allerletzte Ressource aus diesem Planeten herauspressen würden. Zusammengestellt von Moritz Müller.

„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

„Musik für den Frieden“ – „Музыка ради Mира“: Eine deutsch-russische Friedensinitiative der Zivilgesellschaft

Entspannung und Verständigung mit Russland ist das Gebot der Stunde – gerade angesichts des gerade begangenen Jahrestags des Beginns des Zweiten Weltkriegs. Weil aber dieses Gebot von Medien und weiten Teilen der Politik missachtet wird, sind Initiativen umso wichtiger, die diese Konfrontation durchbrechen. Eine solche Initiative ist die Zusammenarbeit von deutschen und russischen Jugendlichen an einer Musical-Aufführung. Einer der Initiatoren des Vorhabens, Thomas Vogt, hat uns einen Bericht über das Projekt geschrieben, das in dieser Woche in Russland gastiert. Von Redaktion.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Antikriegstag 2019 – Sag NEIN! So Wolfgang Borchert. Die meisten Kandidatinnen/en für den SPD-Vorsitz sagen nichts oder nicht klar NEIN.

Heute vor 80 Jahren begann der Zweite Weltkrieg. Der Schriftsteller Wolfgang Borchert, der schon 1947 mit 26 Jahren starb, hat ein eindrucksvolles Gedicht zum Krieg geschrieben. Er war selbst im Krieg gegen Russland und hat den Menschen, die in den Trümmern des Zweiten Weltkriegs hausten, aus dem Herzen gesprochen. Hier finden Sie zunächst (A.) sein Gedicht „Dann gibt es nur eins! Sag NEIN!“. Dann (B.) begründe ich kurz, warum Borcherts Text aktuell ist. Die Kriegsgefahr ist groß und der nächste Krieg wird noch fürchterlicher als der Zweite Weltkrieg. Die Kandidatinnen und Kandidaten für den SPD-Vorsitz sehen das offensichtlich anders. Albrecht Müller

Hitlers Wunderwaffe und Adenauers Wiederbewaffnung

Hitlers Wunderwaffe und Adenauers Wiederbewaffnung

Am 1. September jährt sich der deutsche Überfall auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Aus diesem Anlass hat uns Wolfgang Bittner einen Auszug aus seinem Roman „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“ zur Verfügung gestellt. Die zitierten Passagen erzählen zwar vom Nachkriegsdeutschland – sie beschreiben aber direkte Auswirkungen des Weltkriegs, die sich in Fantasien über „Hitlers Superwaffen“, in Ressentiments und im Unvermögen offenbarten, die Wiederbewaffnung zu verhindern. Von Wolfgang Bittner.

Leserbriefe zu Olaf Scholz und Bundeswehr in der DB

Leserbriefe zu Olaf Scholz und Bundeswehr in der DB

Nachfolgend veröffentlichen wir diverse Leserbriefe zu den Beiträgen “Die Gesichtslosigkeit der heutigen SPD bekommt ein Gesicht: Olaf Scholz” und “Freie Fahrt für die Bundeswehr“.
Olaf Scholz ist nicht gerade das Symbol für eine nötige Richtungsänderung bei der SPD, aber dafür ändert die Bundeswehr weiter ihre Stoßrichtung, von einer Armee, die das Territorium der BRD verteidigen soll, gegen Feinde von außen, zu einer Armee, die jetzt schon in vielen Teilen der Welt bestenfalls zur Vorwärtsverteidigung – oder schlimmer – zur De-facto-Invasion eingesetzt wird. Zusammengestellt von Moritz Müller.

CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens

CO2-Steuerpläne der Politik sind eine vorsätzliche Sabotage des Klimaschutzgedankens

Es gibt wohl kaum ein Thema, das die Öffentlichkeit zur Zeit derart polarisiert wie eine CO2-Steuer. Einerseits könnte eine solche Steuer als Teil eines innovativen und sozial austarierten Gesamtkonzepts sinnvolle Lenkungsimpulse zu klimafreundlichen Alternativen eröffnen; andererseits könnte eine solche Steuer jedoch auch als sozial ungerechte Erhöhung der Verbrauchssteuern ohne Lenkungsimpulse den Wunsch nach einem besseren Klimaschutz diskreditieren. Die momentanen Pläne der großen Parteien laufen leider genau auf Letzteres hinaus. Da muss man sich schon fragen, ob hier nicht vielmehr der Wunsch nach einem besseren Klimaschutz durch eine vorsätzlich irregeleitete Politik sabotiert werden soll. Von Jens Berger.

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Leserbriefe zur Dienstwagenbesteuerung und eine Nachlese zur „Krimi-Flut“

Nachfolgend finden Sie zwei Leserbriefe zu „Die Dienstwagenbesteuerung müsste, so wie in anderen EU-Staaten, eine ökologische Komponente beinhalten“ und “Leserbriefe zu ‘Krimi-Flut im öffentlich-rechtlichen Fernsehen’”, die auch noch eine „Nachlese“ nötig erscheinen lassen, vor allem weil in den folgenden Leserbriefen noch andere Aspekte der Kriminalstatistik angesprochen werden und sich ein Betroffener zu Wort meldet. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Mord an Olof Palme: „Ein Mann, der den Eindruck macht, in seinen Ermittlungen völlig unabhängig zu sein“

Mord an Olof Palme: „Ein Mann, der den Eindruck macht, in seinen Ermittlungen völlig unabhängig zu sein“

Im Mordfall des schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme gibt es Hoffnung, dass eine Aufklärung doch noch stattfinden wird. Das sagt Autor Patrik Baab im Interview mit den NachDenkSeiten. Zusammen mit seinem Co-Autor, dem Politikwissenschaftler und Rüstungsexperten Robert Harkavy, hat Baab sich mit dem schwedischen Generalstaatsanwalt getroffen, um über das rätselhafte Verbrechen, das über 30 Jahre zurückliegt, zu sprechen. Einen Einblick in das Gespräch und die Hintergründe des Falls gibt Baab im folgenden NachDenkSeiten-Interview unseren Lesern. Von Marcus Klöckner.

Freie Fahrt für die Bundeswehr

Freie Fahrt für die Bundeswehr

Ab nächstem Jahr dürfen Bundeswehrsoldaten die Deutsche Bahn für private und dienstliche Fahrten kostenfrei nutzen. Was umweltpolitisch sicher sinnvoll ist, stellt verkehrspolitisch ein mehr als fragwürdiges Manöver dar. Die Kosten für die Freifahrtscheine der Soldaten wird nämlich zum größten Teil die Bahn selbst übernehmen müssen. Dieses Geld fehlt an anderen Stellen und wird über kurz oder lang über erhöhte Ticketpreise von den Kunden der Bahn wieder hereingeholt. So zahlt der Bürger ein Projekt, das offenkundig vor allem als PR-Kampagne für die CDU-Vorsitzende und neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer lanciert wurde. Von Jens Berger.

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Leserbriefe zu „Krimi-Flut im öffentlich-rechtlichen Fernsehen“

Der Artikel “Krimi-Flut im öffentlich-rechtlichen Fernsehen und ihre Folgen” stieß auf eine große Resonanz unserer Leserinnen und Leser, die wir Ihnen nachfolgend darbieten. Im Großen und Ganzen scheint Einigkeit zu herrschen über die Qualität der alltäglichen Fernsehprogramme. Interessante, weitere Aspekte für die Diskussion wurden geliefert. So z.B. in Leserbrief 2 die Tatsache, dass dargestellte Schlägereien in der Realität nie diese Länge haben würden. Ein Leserbriefschreiber (5) hat falsche Zahlen zu den jährlich verübten Morden beanstandet. Die NachDenkSeiten haben dieselbe Quelle verwendet wie der Autor der Süddeutschen. Dort wird als Quelle das BKA aufgeführt. Warum die Zahlen so unterschiedlich sind, haben weder der Leserbriefschreiber noch die Autorin bisher ausfindig machen können.
Klar scheint den meisten, dass die Diskussion über die Inhalte der zwangsgebührenfinanzierten Medien dringend breiter zu führen wäre. Zusammengestellt von Anette Sorg und Moritz Müller.

Schulbaukomplott. Berlin braucht neue Lehranstalten – der Senat betreibt ihren Ausverkauf

Schulbaukomplott. Berlin braucht neue Lehranstalten – der Senat betreibt ihren Ausverkauf

Die rot-rot-grüne Hauptstadtregierung ist schon fast drei Jahre im Amt. Ihre hochgejubelte sogenannte Schulbauoffensive kommt trotzdem nicht in die Gänge. Von Dutzenden Vorhaben existieren die meisten nur auf dem Papier. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge, die allein 30 Neubauten stemmen will, ist nicht einmal in die Planung eingestiegen. Solange die Verträge mit den Bezirken nicht gemacht sind, macht keiner einen Finger krumm. Und auch danach ist mit der Fertigstellung nicht vor 2026 zu rechnen. Für Carl Waßmuth vom Verein Gemeingut in BürgerInnenhand ist die Einbindung der GmbH eine Privatisierung durch die Hintertür und ein schlimmer Fall von Zeit- und Geldverschwendung. Mit ihm sprach Ralf Wurzbacher.

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