Kategorie:
Innen- und Gesellschaftspolitik

Urban Priol ist wieder da. Großartig

Urban Priol ist wieder da. Großartig

Am 3. Juni trat er im heimischen Aschaffenburger Hofgarten auf – virtuell, ohne Publikum. Hier ist das Video. 1 Stunde, 12 Minuten und 40 Sekunden. Es lohnt sich. Man konnte ja gespannt sein, ob Urban Priol vom fundierten Merkel-Kritiker zum -Bewunderer wird. Wurde er nicht. Mit Recht nicht. Sehr erholsam. Ein richtiges Sonntagsvergnügen. Rüstzeug für den Alltag. Und unbedingt weitersagen, teilen. Albrecht Müller

Mordfall Olof Palme: „Ich gehe nicht davon aus, dass Stig Engström der Mörder war“

Mordfall Olof Palme: „Ich gehe nicht davon aus, dass Stig Engström der Mörder war“

„Krister Petersson präsentierte kein Ermittlungsergebnis, sondern einen politischen Schachzug“, sagt der Autor Patrik Baab im NachDenkSeiten-Interview. Petersson ist der Generalstaatsanwalt, der den Mord an dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme neu untersucht hat. Gerade erst hat er auf einer Pressekonferenz die jahrelangen Ermittlungsergebnisse vorgestellt. In vielen Medienberichten heißt es, der Fall sei nun aufgeklärt, ein ehemaliger Skandia-Mitarbeiter, der bereits verstorben ist, habe Palme 1986 erschossen. Patrik Baab, der zusammen mit dem Politikwissenschaftler und Rüstungsexperten Robert E. Harkavy am Fall Palme arbeitet, traf Petersson im Zuge seiner Recherchen. Obwohl er Petersson als Mann kennenlernte, der tatsächlich aufklären will, misstraut er dem Ermittlungsergebnis. Aus welchen Gründen, erklärt er im Interview. Von Marcus Köckner

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Leserbriefe zu „Gute Demos, schlechte Demos“

In diesem Beitrag

hat sich Tobias Riegel mit den Berichterstattungen/Beurteilungen der jüngsten Demonstrationen in deutschen Städten durch Medien und Politik befasst. Demonstrationen haben auch hierzulande einen hohen Wert. Sie sind grundsätzlich in einer Demokratie zu begrüßen – sowohl die gegen Rassismus als auch die, die auf Gefahren durch Einschränkungen von Grundrechten hinweisen. Tobias Riegel hat beobachtet, dass die stattgefundenen Demonstrationen mit unterschiedlichen Themen auch verschieden bewertet und beurteilt worden sind. Auch zahlreiche Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben – teilweise durch eigene Teilnahmen – Eindrücke über die Demonstrationen und deren Bewertungen gewonnen. Für die eingereichten Leserbriefe bedanken wir uns. Es folgt eine Auswahl der Antworten. Zusammengestellt von Christian Reimann.

Guter Cop, Böser Cop: Die Debatte um die Polizei

Guter Cop, Böser Cop: Die Debatte um die Polizei

Der Fall George Floyd hat eine kritische Diskussion über die Rolle der Polizei in den USA und in Deutschland ausgelöst. Das ist einerseits zu begrüßen. Andererseits treibt die Debatte teils seltsame Blüten. Von Tobias Riegel.

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Covid-19-Fallzahlen – das Problem der „falsch positiven Ergebnisse“

Covid-19-Fallzahlen – das Problem der „falsch positiven Ergebnisse“

Zurzeit werden in Deutschland täglich rund 55.000 Test auf das SARS-CoV2-Virus durchgeführt, von denen aktuell rund ein Prozent positiv ausfällt. Durchgeführt werden diese Tests mit einem sogenannten PCR-Test. Es ist jedoch bekannt, dass diese Tests, obgleich sie vielfach als „Goldstandard“ bezeichnet werden, eine – wenn auch sehr kleine – Fehlerquote haben. Bei 55.000 Tests pro Tag würde jedoch bereits ein Prozent falsch positiver Ergebnisse 550 positive Testergebnisse von Menschen generieren, die das Virus überhaupt nicht in sich tragen. Diese Zahl übertrifft die aktuellen Neuinfektionen pro Tag. Aber wie viele falsch positiven Fälle gibt es wirklich? Und was könnte man jetzt schon tun, um deutlich mehr Datensicherheit zu erreichen und vielleicht unnötige Schutzmaßnahmen zu beenden? Von Jens Berger und Martin Beck.

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„Was aber leider komplett fehlt, ist der Einstieg in die Verkehrswende“

„Was aber leider komplett fehlt, ist der Einstieg in die Verkehrswende“

Die Bundesregierung hat gerade ein milliardenschweres Konjunkturpaket beschlossen – Kritik daran kommt auch von der Deutschen Umwelthilfe. Zwar hat die Regierungskoalition sich doch nicht dazu durchgerungen, eine Auto-Kaufprämie für Benziner und Diesel mit in das Paket aufzunehmen, doch eine Prämie wird es unter anderem für Plug-In-Hybride geben. Diese Fahrzeuge stoßen „auf der Straße ein Vielfaches mehr an CO2“ aus, als „die Herstellerangaben vermuten lassen“, sagt Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung bei der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Im NachDenkSeiten-Interview kritisiert Saar, dass die Regierung durch das Konjunkturpaket kein klares Signal hin zur Verkehrswende gesendet habe. Von Marcus Klöckner.

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Zu den gesellschaftlichen Bedingungen, den Auswirkungen und zum Management der Corona-Pandemie. Von Ludger Elmer.

Zu den gesellschaftlichen Bedingungen, den Auswirkungen und zum Management der Corona-Pandemie. Von Ludger Elmer.

Der Autor dieses Textes ist zurzeit Sprecher des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München. Er hat uns am 20. Mai die folgende Mail geschickt. Anstoß für diesen Leserbrief war ein Text von Lisa N., den wir am gleichen Tag veröffentlicht hatten. Mit dem Text von Ludger Elmer eröffnen wir eine neue Unterrubrik bei der Rubrik Gesprächskreise. Dort nehmen wir künftig gelegentlich weiterführende Texte unserer Gesprächskreise auf. Albrecht Müller.

Gute Demos, schlechte Demos

Gute Demos, schlechte Demos

Gegen Rassismus haben am Wochenende zahlreiche Menschen demonstriert. Das ist zu begrüßen – es macht aber auch eine massive Ungleichbehandlung deutlich: Die Demos für Grundrechte sollten die gleiche Toleranz erfahren. Von Tobias Riegel.

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Notbremse oder Notaufnahme. Wollte die Berliner Linke die S-Bahn retten, könnte sie das selbst retten.

Notbremse oder Notaufnahme. Wollte die Berliner Linke die S-Bahn retten, könnte sie das selbst retten.

Der Hauptstadtsenat hat den finalen Beschluss zur Ausschreibung der Berliner S-Bahn gefasst. Damit sind die Weichen für eine Zerschlagung und Privatisierung des Schienennahverkehrs in der Metropolregion gestellt. Die mitregierende Linkspartei ist zwar gegen das Projekt, macht des lieben Koalitionsfriedens wegen aber trotzdem mit. Zur Milderung ihrer Bauchschmerzen hat sie ein paar Trostpflaster für die Beschäftigten ausgehandelt, denen aber trotzdem Ungleichbehandlung und Spaltung bevorstehen. Auch deshalb gewinnt der Widerstand gegen das Vorhaben weiter an Fahrt. Und die Genossen gehen in Deckung. Von Ralf Wurzbacher.

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Leserbriefe zu „Haben die Befürworter des Merkel-Lockdowns bedacht, was daraus für die folgende Politik folgt?“

Albrecht Müller hat in diesem Beitrag auf die politischen Folgen der Lockdown-Politik aufmerksam gemacht. Er hält es für möglich, dass Unterstützerinnen und Unterstützer dieser Merkel-Politik nicht alle Konsequenzen bedacht haben könnten. Die aktuellen Umfragewerte bescheren den Unionsparteien einen Zuwachs. Die Fortsetzung der neoliberalen Umverteilungspolitik zugunsten reicher Personen sowie Aktionären und ihrer Unternehmen ist zu befürchten. Sehr schnell haben einige unserer Leserinnen und Leser auf diesen Beitrag reagiert. Für die eingereichten Antworten bedanken wir uns. Im Folgenden eine Auswahl der Leserbriefe. Zusammengestellt von Christian Reimann.

US-Unruhen: Hysterie und Heuchelei

US-Unruhen: Hysterie und Heuchelei

Die Reaktionen auf die Unruhen wegen Polizeigewalt in den USA führen in starke Widersprüche: Zum einen ist Rassismus kein neues US-Phänomen und man kann es nicht abwählen. Zum anderen ist die Moral in den unterschiedlichen Lagern des Landes keineswegs eindeutig verteilt. Es stellt sich zudem die Frage: Ist US-Präsident Donald Trump wirklich das größte politische Übel, das für die USA denkbar ist? Von Tobias Riegel.

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„Der amerikanische Frühling wird vom Trump-Regime erstickt“ – ein Tagesschaubericht, den es so nie geben wird

„Der amerikanische Frühling wird vom Trump-Regime erstickt“ – ein Tagesschaubericht, den es so nie geben wird

Wann sprechen wir von einer Regierung, wann von einem Regime? Worin unterscheidet sich der Knüppel der amerikanischen „Polizeikräfte“ von dem der „Schergen“ aus Damaskus? Und warum ist die „Weltgemeinschaft“ zwar erschüttert, wenn in Hong Kong Ausgangssperren verhängt werden, aber nicht, wenn dies in US-Metropolen geschieht? Vielleicht eignet sich ja das Stilmittel der Satire, um die berühmt-berüchtigten doppelten Standards aufzuspießen. Ein satirischer Tagesschau-Beitrag von Jens Berger.

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Medien und Verschwörungstheorien: „Im chronischen Alleinbesitz der absoluten Wahrheit“

Medien und Verschwörungstheorien: „Im chronischen Alleinbesitz der absoluten Wahrheit“

Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem Medien nicht vor Verschwörungstheorien warnen. Die Kritik an den Corona-Maßnahmen, aber auch die Demonstrationen für Grundrechte, alarmieren Medienvertreter. Der „elder Statesman der Verschwörungstheorie“, Mathias Bröckers, beobachtet das Treiben. Der Mitbegründer der taz erklärt im NachDenkSeiten-Interview, warum die „Kirchen der Angst“ derzeit so regen Zulauf haben, und verweist darauf, dass Leitmedien längst nicht allen Verschwörungstheorien abgeneigt sind. „Die offiziell erwünschten werden ja in epischer Breite und auf allen Kanälen verkündet“, so Bröckers. Von Marcus Klöckner.

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