05. Februar 2009 um 9:35

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Ist die Bertelsmann Stiftung „gemeinnützig“ im Sinne von §§ 52 ff. AO? – Eine Expertise unabhängiger Juristen
  • Die Weltfinanzkrise – und was der neue US-Präsident tun sollte
  • Das falsche Argument: Die Kreditaufnahme des Bundes verdrängt derzeit keine private Investitionen. Der Staat muss die Rezession noch stärker bekämpfen.
  • 6,5 Milliarden Euro für deutsche Lehman- Großkunden – Privatanleger gehen leer aus
  • Regierung: Rettung der IKB “zum Wohle aller Bürger”
  • Wirtschaftspolitische Berichterstattung in Deutschland – ein Fall von Marktversagen
  • Kaufen, plündern, wegwerfen
  • Immer mehr Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen
  • Die Rente ist sicher… keine Sache für Schauermärchen
  • Banker kassiert Millionen trotz Misserfolg
  • Obama deckelt Gehälter
  • Finanzkonzerne kassieren Sparer bei Altersvorsorgeverträgen ab: Staatsgeschenk für den Vertreter
  • Papst in der Krise
  • Joschka Fischer setzt sich weiter für die Vermittlung von Heuschrecken-Kapital ein
  • Italien im Abschwung
  • Ungefiltert eingeatmet

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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05. Februar 2009 um 9:15

Die Gefahr für unsere Demokratie geht nicht von den Armen, sondern von der Armut aus

Zur Vorbereitung für ein Referat „Armut gefährdet unsere Demokratie“ habe ich Ergebnisse von Meinungsumfragen über die Zustimmung zu unserer Demokratie und zur Einschätzung der gegenwärtigen Politik gesammelt. Die Ergebnisse sind eindeutig: Eine Gefahr für die Demokratie geht nicht von den Armen und an den gesellschaftlichen Rand Gedrängten aus, sondern von einer Politik, die immer mehr Armut zulässt und die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich nicht aufhält, sondern vertieft hat. Diese Datensammlung wollte ich Ihnen gerne zur Kenntnis bringen. Wolfgang Lieb

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04. Februar 2009 um 16:37

Die politisch Verantwortlichen haben systematisch an der Verschleierung der Finanzkrise in Deutschland mitgearbeitet (Teil VI Finanzkrise)

Und sie haben die Finanzindustrie, also die Lobby, ihre Politik bestimmen lassen. Unmittelbar im Anschluss an die Veröffentlichung des Beitrags „Über das Zusammenspiel von Medien, Finanzwirtschaft und Politik …“ erreichten uns zwei Mails mit interessanten weiteren Informationen. Es geht einmal um Informationen über die Auslagerung schlechter Risiken in Zweckgesellschaften und andere Bad Banks. Diese stammen von Dr. Hauke Fürstenwerth, dem Autor des Buches „Geld arbeitet nicht“. Seine Mail einschließlich sehr nützlicher Folien zum Thema finden Sie im folgenden unter: A. Dr. Hauke Fürstenwerth. – Ein anderer Leser macht uns auf die „Zuarbeit“ der Finanzwirtschaft bei der Formulierung von Gesetzen etc. aufmerksam. „Personalaustauschprogramm Seitenwechsel” nennt sich das. Siehe: Ein Leser. Albrecht Müller

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04. Februar 2009 um 12:42

Wildkatzen am Kaiserstuhl und in den Auen am Oberrhein”

Mal was anderes: In einer Zeit, in der positive Meldungen aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich eher Seltenheitswert haben, freut sich der BUND am Südlichen Oberrhein besonders über das im Februar 2009 endgültige und bestätigte Vorkommen der Wildkatze in den Rheinauen und am Kaiserstuhl. Auch der Lachs laicht wieder in Murg und Kinzig, den Nebenflüssen des Rheins.

P.S.: Natürlich hilft das den Menschen nicht, die demnächst nicht weit davon bei Märklin in Göppingen oder sonstwo auf der Straße stehen – ihr Betrieb insolvent, ausgeplündert von Heuschrecken. Albrecht Müller.

04. Februar 2009 um 10:38

Über das Zusammenspiel von Medien, Finanzwirtschaft und Politik – auch bei HRE sichtbar (Teil V zur Finanzkrise)

Am 7. 10.2008 erschien eine Lobeshymne auf Finanzminister Steinbrück im Berliner Tagesspiegel und einen Tag später, am 8. Oktober, eine ebensolche in der Zeit. (Siehe unten). Beide waren ausgesprochen euphorisch: „Peer Steinbrück: Gegen alle Wetter“ und „Macher am Rande des Abgrunds“. Beide hatten mit dem Geschehen und der Leistung des Bundesfinanzministers herzlich wenig zu tun. Kurz zuvor am 6. Oktober musste der Bundesfinanzminister nämlich bekennen, dass er wissend oder unwissend, von den Verantwortlichen bei der HRE so an der Nase herum geführt wurde, dass er innerhalb einer Woche – am 29. September und am 6. Oktober – hintereinander zwei Rettungspakete zu Gunsten der Hypo Real Estate packen musste. Diese Hilfe für eine einzige private Bank kostet uns inzwischen schon 92.000.000.000 €. Deshalb stimmt allenfalls die Bemerkung vom „Rande des Abgrunds“. Ansonsten ist der Vorgang von Ungereimtheiten gekennzeichnet, die der Aufklärung und nicht der Lobeshymnen bedürften. Die Lobeshymnen sind nichts als die Folge von guter Public Relations der Finanzindustrie und des Peer Steinbrück. Diese Artikel sind wie viele andere gute Belege für das enge Zusammenspiel zwischen Medien und Finanzindustrie und Politik. Albrecht Müller.

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04. Februar 2009 um 9:48

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Mehdorn verschweigt weiteren Daten-Skandal
  • Bahn mahnt Blogger wegen angeblichen Verrats von Geschäftsgeheimnissen ab
  • Das nächste Spekulationsopfer
  • Depfa zurück auf Anfang
  • Kommunen verspekulieren Steuergeld
  • Finanzkrise bringt BVG ins Schleudern
  • Im Sog der Rezession
  • Unter den Autozulieferern geht die Angst um
  • Zur Kreditkrise
  • Deutsche Pennystocks: Diese Aktien gibt es jetzt für ein paar Cent
  • Merkels Märchenstunde
  • Aldi-Angebote und die Arbeitsrechte
  • Bayerisches Verfassungsgericht weist Mindestlohn-Volksbegehren ab
  • Laurenz Meyer (CDU) verkündet Unwahrheit über Hartz IV
  • Ratlosigkeit beim Rentenwert Ost?
  • Ökobilanz von Energiesparlampen positiv – Gesamtbilanz nicht verbessert
  • Glos: Längere Laufzeiten für Kernkraftwerke bedeuten eine preisgünstigere, sichere und Klima schonende Stromerzeugung?
  • Staatshilfe für die Deutsche Telekom
  • Alles Schönreden half nichts: Schlechte Aussichten im Einzelhandel
  • Der Geisterkrieg
  • Daewoo kauft Madagaskar auf
  • Wäsche holen für den Professor
  • Korruption auch in der Bildung

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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04. Februar 2009 um 9:29

Mit stumpfem Schwert gegen die Hydra des Lobbyismus

Lobbyisten versuchen kontinuierlich, auf politisch höchster Ebene, in Deutschland und bei den europäischen Institutionen, nachdrücklich die Interessen der Industrie, mit allem Mitteln des Lobbyismus, bis hin zur Vergabe von lukrativen Mandaten in Aufsichtsgremien und Beratersverträgen oder hochdotierten nachträglichen „Dankeschön“-Posten an Politiker durchzusetzen. Sie wirken auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse durch gezielte Informationen ein, arbeiten in Ministerien Gesetzestexte aus, beeinflussen Politiker durch persönliche Kontakte sowie Vergünstigungen und prägen die öffentliche Meinung über gezielt platzierte Artikel, Kampagnen und Fernseh- und Rundfunkbeiträge. US-Präsident Obama hat angekündigt den Einfluss der Lobbyisten einzugrenzen und dabei mit aller Konsequenz vorzugehen. Davon sind Deutschland und Europa weit entfernt. Von Christine Wicht

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03. Februar 2009 um 15:48

Der Tipp einer unserer Leserinnen: NachDenkSeiten sind eine nützliche Informationsquelle für den Unterricht. – Bitte weiter sagen. Ein Brief dazu in der Anlage.

Die Gymnasiallehrerin für Politik/Wirtschaft, Bettina Walter, berichtet in ihrer Mail an uns (siehe unten), dass sie die Informationen unserer kritischen Internetseite für den Unterricht und zur Information ihrer Schülerinnen und Schüler nutzt und auch feststellte, dass Kolleginnen und Kollegen an anderen Schulen von diesem Angebot Gebrauch machen.
Viele Lehrerinnen und Lehrer, viele Schülerinnen und Schüler kennen dieses hilfreiche Medium aber noch nicht. Wir haben deshalb den Erfahrungsbericht der NachDenkSeiten-Leserin als Anstoß für eine kleine Informationsaktion verstanden. Wir möchten Sie bitten, den als PDF-Datei angehängten Text an ihnen bekannte Lehrerinnen und Lehrer, sowie an Schülerinnen und Schüler weiterzugeben. Albrecht Müller

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03. Februar 2009 um 15:01

Das sind unsere Eliten – Ein Video von der Abschiedsfeier des gerade wegen Insiderhandels verurteilten Chefs von Freenet

In dem verlinkten Video sehen Sie den eben auf Druck von Aktionären zurückgetretenen Vorstandsvorsitzenden der freenet AG Eckhard Spoerr, der auf eine Strafanzeige hin am vergangenen Freitag vom Landgericht Hamburg wegen Insiderhandels verurteilt wurde. Spoerr und der noch amtierende Finanzvorstand Axel Krieger gehen zwar in Revision, doch wird diese nach Ansicht von Experten scheitern. Sehenswert als Schlaglicht auf den „Charakter“ unserer Führungskräfte. Albrecht Müller.

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03. Februar 2009 um 9:44

Hinweise des Tages

(KR/WL/AM)

Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • „EZB fehlt Plan B“
  • Teure CONTI-Übernahme: Schaeffler-Betriebsräte bitten Bund um Hilfe
  • Vom Ursprung des Schaeffler-Reichtums
  • Billig-Friseure: Haarschnitt auf Staatskosten
  • Warnhinweis zur Riesterrente
  • Lucas Zeise: Staatspleite allerorten
  • Ifo-Chef Sinn fordert HRE-Verstaatlichung
  • Werner Rügemer: Leuchtende Verbrecher – Die Finanzkrise und das Recht
  • Metaller gegen einseitige Hilfe
  • Fusionen – Gefährliche Selbstüberschätzung der Manager
  • Angst vor dem Brand bei den Versicherern
  • Ein Kindergeld für alle
  • „Sozialschmarotzer“ – Hetze als mediales Spektakel
  • Gabriel wirft Union Verfassungsbruch vor
  • Terroranschläge gegen Deutschland werden womöglich vorbereitet
  • SPD – Ein bisschen Aufstand in der Luft
  • Weniger Geld für Studenten und Forschung
  • Geldnot im Studium beklagen nun gerade die Bertelsmänner
  • Koalitionsvertrag in Hessen: Von ‘Fortschritt’ kann keine Rede sein
  • Nachruf auf den “Scheibenwischer”
  • Absage von ver.di
  • Barack Obamas erstes Gesetz: Gegen Lohndiskriminierung
  • Chinas Wirtschaft stagniert: Die Riesen-Krise
  • Gordon Brown, der Herr der Steueroasen
  • In neuer Nokia-Stadt gehen die Lichter schon wieder aus
  • Pius XII., der Papst, der schwieg
  • Das Allerletzte: Ministerpräsident Seehofer hält die Bürger für dumm

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02. Februar 2009 um 9:00

Hinweise des Tages

(KR/AM/WL)
Heute unter anderem zu diesen Themen:

  • Interview mit Heiner Flassbeck
  • Letzter Akt des Bankendramas: Enteignung
  • Wirtschaftskrise in Deutschland: Jetzt mal ehrlich
  • Die Lobbyisten triumphieren
  • Verscheuern statt Schreddern
  • Kenneth Rogoff : “Was gerade vor sich geht, ist unvorstellbar”
  • Schock am Katzentisch
  • Finanzministerium blockierte verschärfte Bankenaufsicht
  • Gerechtigkeit und Wirtschaftspolitik
  • Genosse Optimismus: Müntefering redet sich die Sonntagsfrage schön
  • Lohnuntergrenzen in Europa steigen
  • Mimikry um Ypsilanti
  • Verstaatlichung von britischen Privatschulen
  • Bericht von Pariser Großdemo und Hintergründe
  • Großbritannien in der Krise: Zurück an die Nähmaschinen
  • Britische Jobs für britische Arbeiter
  • “Steckt die Banker in den Bau”

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30. Januar 2009 um 16:15

Hinweise des Tages (2)

(WL/AM)
Unter anderem zu folgenden Themen:

  • Kommen viele Bad Bankchen?
  • Chef der Hypo Real Estate verlangt mehr Steuergeld
  • Attac: Verluste für Steuerzahler, Gewinne für Aktionäre?
  • Bundesfinanzministerium: Haltefrist von Wertpapieren durch die SoFFin
  • US-“Bad Bank” könnte bis zu vier Billionen Dollar kosten
  • Obama nennt Banker-Boni “beschämend
  • Trotz Finanzkrise – Aktionäre deutscher Konzerne kassieren kräftig ab
  • Shell macht trotz Krise 23 Milliarden Euro Gewinn
  • WSI-Tarifbericht 2008 – Tarifpolitik in der Finanzmarktkrise
  • Der Sturm der Kurzarbeit fegt über Deutschland
  • BGH-Chef kritisiert “Deals” wegen zu milder Strafen
  • Schäuble mahnt Karlsruhe zu politischer Zurückhaltung
  • Selbstmordrate unter US-Soldaten auf Rekordhoch
  • Begleiterscheinungen der Bahn-Expansion
  • Das „neoliberale Modell Deutschland“ der SPD-Führung ist in der Krise
  • Papst: Der Bush der Katholiken
  • Prekarisierung der Wissenschaft
  • Bis 2015 bekommen Bildung und Forschung 10 Prozent des BIP
  • Kongress: Arbeits-Unrecht in Deutschland
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30. Januar 2009 um 9:55

Hinweise des Tages

(MB/WL/AM)

Heute unter anderem zu folgenden Themen:

  • Arbeitslosenstatistik
  • Arbeitsminister fühlt sich unschuldig
  • Auch in Davos wird nach dem Staat gerufen
  • Wall-Street-Banker kassierten Boni in Milliardenhöhe
  • Linksfraktion: Millionäre sollen Hilfsprogramm finanzieren
  • Finanzminister schließt Bad Banks nicht mehr aus
  • Erblastentilgungsfonds eine wahre Erblast
  • Soffin: Gerhard Stratthaus: Eine wundersame Karriere
  • Investieren in Zeiten der Rezession und Deflation
  • Verscheuern statt Schreddern – Wie die Abwrackprämie zum Betrug einlädt
  • Eine schwierige Dreiecksbeziehung: Die Gewerkschaften zwischen Kern- und Randbelegschaften
  • Ohne Warnstreik gibt es Streik
  • Einzelhandel fürchtet die Jobkrise
  • SAP streicht erstmals Stellen
  • Schaeffler: Der Besuch der reichen Dame
  • DGB: Nur eine Frage des Sozialneides?
  • Wer bei Lohnzahlungs-Verzögerung nicht sofort kündigt, den bestraft die Rechtslage
  • Hochtaunus: Keine Gnade für Geringverdiener
  • Mitarbeiter-Überwachung: Was darf der Arbeitgeber?
  • DGB startet Kampagne “Rente muss zum Leben reichen”
  • “Die Betriebsrenten sind sicher”
  • Neue Bevölkerungsstudie: Bald sieht Deutschland ganz schön alt aus
  • Früh aufgestanden gegen Sarkozy
  • Schweden rüstet ab
  • „Reform“

Vorbemerkung: Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen Überblick über interessante Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen.

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30. Januar 2009 um 9:09

Hartz-IV-Sätze für Kinder und Erwachsene erhöhen!

Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz IV), das am 1. Januar 2005 in Kraft trat, wurde die Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II ersetzt – eine reine Fürsorgeleistung, die nicht mehr den früheren Lebensstandard zum Maßstab der Leistungsgewährung für Langzeitarbeitslose macht. Dies führte zur Schlechterstellung von Millionen Menschen sowie zur Aufspaltung der bisherigen Sozialhilfeempfänger/innen in erwerbsfähige, die Alg II beziehen, einerseits und nichterwerbsfähige, die Sozialgeld bzw. -hilfe erhalten, andererseits. Daraus wiederum erwuchsen neue Gefahren einer Stigmatisierung dieser Personenkreise nach dem Grad ihrer Nützlichkeit bzw. ihrer ökonomischen Verwertbarkeit. Von Christoph Butterwegge.

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