Am 24. März 1999 begann der Krieg gegen Rest-Jugoslawien, der sogenannte Kosovokrieg. Er hatte große Bedeutung für die Außen- und Sicherheitspolitik unseres Landes. Bis dahin hatten wir die Bundeswehr zur Verteidigung. Seit dem 24. März 1999 haben wir die Bundeswehr vor allem zur militärischen Intervention in anderen Ländern. Das ist ein gravierender Einschnitt. Heute möchte ich den Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten einen subjektiven Eindruck von dem geben, was sich mir zwischen der Bundestagswahl im September 1998 und dem Kriegseintritt bot und warum man damals ohne irgendwelche speziellen Informationen oder gar Geheimdienstinformationen wissen konnte, was gespielt wird. Albrecht Müller.

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Was können wir Deutschen besonders gut? Flughäfen und Schiffe bauen. Und was ist die Kreuzung aus BER und der Gorch Fock? Richtig, ein Flugzeugträger. Den Bau eines solchen schlägt allen Ernstes die frisch getaufte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer in einer aktuellen Denkschrift zur Zukunft Europas vor. Prominente Unterstützung erhält die saarländische Flottenbaumeisterin von niemand geringerem als der Kanzlerin höchstselbst. Angela Merkel findet die Flugzeugträgeridee „richtig und gut“ und erklärt sich sogar bereit, „daran mitzuarbeiten“. Sollte der Kanzlerin gelingen, woran Kaiser und Führer gescheitert sind, dürfte uns Deutschen der Platz in der Sonne sicher sein. Eine Glosse von Jens Berger.

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Aufmerksame NachDenkSeiten-Leser werden schon mitbekommen haben, dass vor allem der vermeintlich so seriöse und ausgewogene Deutschlandfunk in steter Regelmäßigkeit in unseren Hinweisen des Tages mit Beiträgen verlinkt ist, die sich durch eine besonders üble propagandistische Linie gegenüber Russland auszeichnen. Das heutige Morgenprogramm lieferte wieder drei Fallbeispiele, die sehr bezeichnend sind für die antirussische Schlagrichtung der Berichterstattung.

In der letzten Zeit bin ich mehrmals Menschen begegnet, die von der Idee der Seidenstraße zwischen China und Europa geschwärmt haben. Viele schwärmen davon: Die Wirtschaftswoche zum Beispiel. Oder die italienische Regierung und die junge welt, wie heute in den Hinweisen des Tages berichtet. Das sind Zeichen und Beleg einer aus Gedankenlosigkeit folgenden Bewunderung eines großen Infrastrukturprojektes. Dabei ist kein bisschen bedacht, was wir in Zeiten hoher Emissionen von Schadstoffen in die Luft und Plastik in den Meeren bräuchten: Verkehrsvermeidung statt die weitere Ausweitung des Verkehrs. Insofern steht schon die Grundidee der Seidenstraße im Widerspruch zu dem, was notwendig wäre. Albrecht Müller.

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Heute in einer Woche, also am 19. März, soll eigentlich die Versteigerung der ersten 5G-Mobilfunkfrequenzen beginnen. Mehrere Klagen und Eilanträge der Provider drohen die Veranstaltung jedoch platzen zu lassen. Womöglich wird in Deutschland – ohnehin ein Entwicklungsland beim Netzausbau – der neue Mobilfunkstandard erst mit mehreren Jahren Verspätung in Betrieb gehen. Ein Desaster, das auch den Wirtschaftsstandort ernsthaft zurückwirft. Während sich Mobilfunkunternehmen, Industrie und Politik gegenseitig die Schuld zuschieben, liegt die Lösung des Problems eigentlich auf der Hand. Doch offenbar sind wir bereits derart durch den Neoliberalismus vernebelt, dass niemand diese Lösung auch nur andenkt: Der Betrieb eines effizienten Mobilfunknetzes ist eine klassische Monopolaufgabe, die nur der Staat wahrnehmen kann. Wenn wir weiter an die Effizienz des Marktes glauben, verspielen wir unsere Zukunft. Von Jens Berger.

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Der versierte und anerkannte Sozialwissenschaftler und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach SJ. hat sich in einem längeren Text mit dem in vielen europäischen Zeitungen erschienenen Brief des französischen Präsidenten beschäftigt. Wir freuen uns, dass wir Ihnen in den NachDenkSeiten diesen Text zur Lektüre und zum Nachdenken bieten können. Albrecht Müller.

Auf die Artikel “Guaidó-Rückkehr – Deutschland und die EU ignorieren einmal mehr das Völkerrecht” und “Mein Gott, ist das ein Saftladen! – Eine Empfehlung: auch die Stümperei zum Thema machen.” gab es wieder einmal viele Leserzuschriften, die sich mit der deutschen Außenpolitik bezüglich Venezuela befassten, und auch die westlichen Bündnispartner im Fokus hatten. Einige davon nun nachfolgend zu lesen. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Um die NachDenkSeiten weiter zu verbreiten, hatten wir am 8. Februar hiermit ( “Je mehr Menschen NachDenkSeiten lesen, desto öfter treffen Sie auf aufgeklärte und meist freundliche Mitmenschen. Wir bitten deshalb um Verteilung eines Flyers.” ) um Unterstützung bei der Verteilung eines Informationsblattes gebeten. Das Echo war überwältigend. Zum einen haben bisher 975 Leserinnen und Leser eine größere Anzahl von Flyer bestellt. Insgesamt sind knapp 200.000 ausgeliefert und die meisten wohl auch schon verteilt worden. Zum anderen erreichten uns mit den Bestellungen ausgesprochen ermunternde Mails. Eine kurze Auswahl geben wir unten wieder. Albrecht Müller.

Heute vor 20 Jahren ist Oskar Lafontaine als Finanzminister und SPD-Vorsitzender zurückgetreten. Die Meinung der Medien und auch eines beachtlichen Teils der Öffentlichkeit zu diesem Vorgang ist ein wirklich eindrucksvolles Beispiel für die Möglichkeit, die öffentliche Meinung und vor allem die Meinung der Medien zu prägen – unabhängig von dem, was wirklich war und welches die Hintergründe für den Rückzug waren. Albrecht Müller.

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Der Artikel „Hämische Grüße aus Moskau – Die Russland-Korrespondenten und ihr Werk“ hat einige Leser zu interessanten Briefen motiviert. Dort wurde auch angeregt, neben den festen Korrespondenten in Russland die von dort berichtenden freien Journalisten in den Blick zu nehmen. Konkret fiel dabei ein Name – der soll hier mit den Leserbriefen nachgereicht werden. Zusammengestellt von Redaktion.

Als ich mit einem Freund nach dem Besuch einer Veranstaltung in Marburg zum Auto zurückging, kamen wir an einem Gymnasium vorbei. Der gesamte Eingangsbereich war mit Plakaten und bemalten Bettlaken vollgestellt und –gehängt. Zunächst dachten wir an eine Form des Schülerprotestes gegen Klimawandel, Schulstress und Leistungsterror, aber bei genauerem Hinsehen begriffen wir, dass es sich um Aufmunterungs- und Durchhalteparolen für die Schüler handelte, die dieser Tage mit den Abiturprüfungen beginnen. Ein Beitrag von Götz Eisenberg.

Der Artikel „‘In geistiger Offenheit’? – Zum Urteil des Bundesfinanzhofs über die Gemeinnützigkeit von attac“ rief wie so oft einige Leser und Schreiber auf den Plan, deren Kommentare die NachDenkSeiten hier teilweise veröffentlichen. Deutlich zeigt sich in der Meinung der Leser, dass hier Gemeinnützigkeit mit zweierlei Maß gemessen wird. Am selben Tag erschien in den Hinweisen des Tages ein Beitrag zu Rüstungsexporten, der von einem Leser aus einem interessanten Blickwinkel beschrieben wird. Zusammengestellt von Moritz Müller.