Die Grünen-nahe Denkfabrik „Zentrum Liberale Moderne“ (LibMod) hat nach ihrem umstrittenen Diffamierungsportal mit dem bezeichnenden Namen „Gegneranalyse“ ein neues, ebenfalls explizit gegen „sogenannte Alternativmedien“ gerichtetes Projekt gestartet. Wie bereits das Vorgängerprojekt wird auch „Narrativ-Check“ vom Grün-geführten Bundesfamilienministerium im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ mit einem sechsstelligen Betrag finanziert. Erklärtes Ziel ist es, „demokratiegefährdende, systemoppositionelle Botschaften, Diskurse, Argumentationsweisen in alternativen Medien“ zu überwachen und anzuprangern. Ein Orwell’sches DéjaVu – allerdings in seiner intendierten Wirkung viel breiter und nachhaltiger aufgestellt als das Vorgängerprojekt. Von Florian Warweg.
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Auf der Seite des Bundesfamilienministeriums kann man unter der Überschrift „Projektziel“ folgende Beschreibung zu dem mit über 200.000 Euro pro Jahr mit Steuergeld finanzierten neuen Projekt der Grünen-nahen und explizit transatlantisch ausgerichteten „Denkfabrik“ LibMod lesen:
„Insbesondere in Krisenzeiten erhalten sogenannte “Alternativmedien” Zulauf. Sie verbreiten Desinformationen und Verschwörungserzählungen über Social Media, Messengerdienste oder Online-Plattformen. Dabei nutzen sie eine wachsende Krisenstimmung, um sich gegen demokratische Institutionen zu wenden und Hassbotschaften in die Öffentlichkeit zu tragen. Das Begleitprojekt will die demokratische Resilienz stärken, in dem es über die Botschaften und Methoden der “Alternativmedien” und Radikalisierungstendenzen im Netz aufklärt.“
Leser, die sich noch an die Berichterstattung der NachDenkSeiten zu dem umstrittenen und zudem von Finanzierungsskandalen begleiteten LibMod-Vorgängerprojekt „Gegneranalyse“ erinnern, werden beim Lesen dieser neuen Projektziel-Beschreibung einen gewissen DéjàVu-Effekt erlebt haben.
Für die anderen ein kurzer Rückblick zur Auffrischung der Erinnerung:
Ausgestattet mit allein 284.590,33 Euro vom Bundesfamilienministerium (ausgerechnet im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“), dazu kamen noch Gelder von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), ging im August 2021 ein Projekt mit dem bezeichnenden Namen „Gegneranalyse – Gegenmedien als Radikalisierungsmaschine“ an den Start, welches, ausschließlich mit Steuergeld finanziert, „Verfassungsschutz spielt“, wie es beispielsweise der Journalist Frank Lübberding in einem Beitrag für die Welt ausführte, der darin zudem „eine Zweckentfremdung öffentlicher Mittel für parteipolitische Ziele“ sah. Zu einem ähnlichen Urteil kamen auch die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin von Bündnis 90/Die Grünen, Antje Vollmer, in einem Interview mit Telepolis kurz vor ihrem Tod, in welchem sie das Projekt ihrer Parteikollegen als „Instrument eines ideologischen Lobbyismus“ bezeichnete, sowie der SPD-Politiker Mathias Brodkorb in einem Beitrag für den Cicero, der ergänzend von einem „staatlich finanzierten Eingriff in die unabhängige Meinungsbildung der Bürger“ sprach.
Kritisch gesellschaftliche Entwicklungen hinterfragende Medien wie die NachDenkSeiten (NDS) wurden von LibMod in der „Gegneranalyse“ als „systemoppositionelle Gegenmedien“ bezeichnet, die „selbsterklärte Gegner der liberalen Demokratie“ seien, die es in Form von monatlichen „Monitorings“ zu überwachen und in Form von „Fallstudien“ zu „analysieren“ und vor allem zu diffamieren galt. Eines der Hauptziele waren dabei wie erwähnt die NachDenkSeiten, denen die zweifelhafte Ehre zuteil wurde, dass sie in den ersten zwölf Monaten der Laufzeit des „Gegneranalyse“-Projektes das einzige Medium waren, dem eine sogenannte, über 72.000 Zeichen umfassende „Fallstudie“ gewidmet wurde, die zum behaupteten Schluss kommt, die NDS würden „fundamentaloppositionelle Erzählungen“ verbreiten und damit „als Scharnier für verschwörungstheoretisches Denken agieren“. Dabei scheitert die Studie, die als „wissenschaftlich“ verkauft wird, schon an absoluten Grundlagen. So behauptet der Autor, der Trierer Politikwissenschaftler Markus Linden, einerseits, er hätte eine repräsentative Auswahl an NDS-Artikeln analysiert, andererseits räumt er aber ein, dass er beim Erstellen der „Studie“ ausschließlich qualitativ gearbeitet hat. Dabei weiß selbst ein Erstsemester in Sozialwissenschaften, dass „Repräsentativität“ nur mit quantitativen Methoden erreicht werden kann, niemals mit qualitativen.
Auch im „Abschlussbericht“ des steuerfinanzierten Diffamierungsprojektes, der erst fünf Monate nach Projektende, im Mai 2023, veröffentlicht wurde, werden die NDS geschlagene 38-mal und fast ausschließlich in verleumderischer Absicht erwähnt.
Das neue LibMod-Projekt: Same but different
Das neue Projekt, dessen Finanzierung bezeichnenderweise bereits vor Abschluss der Evaluierung des Vorgängerprojektes vom Familienministerium unter Leitung der Grünen-Politikerin Lisa Paus abgenickt worden war, ist die Fortsetzung des alten Ansatzes mit etwas subtileren Mitteln. Statt dem brachialen Projektnamen „Gegneranalyse“ heißt es jetzt etwas akademisch verbrämt „Narrativ-Check“. Doch dem eigentlichen Ansatz, „alternative Medien“ zu diffamieren und delegitimieren, indem man unterstellt, diese würden grundsätzlich und generell „Desinformationen und Verschwörungserzählungen“ verbreiten, bleibt sich auch das neue Projekt treu. Allerdings mit einem signifikanten Unterschied: Die Zielgruppe ist diesmal viel strategischer ausgewählt.
Zielgruppe von LibMods Feldzug gegen „alternative Medien“: Multiplikatoren im Bereich der Kinder-, Jugend- und Erwachsenenbildung
Das aktuelle Projekt macht es sich zur Aufgabe, in das Bundesprogramm selbst hineinzuwirken, um dort die LibMod-Ideologie, die auf der Tradition des liberalen Interventionismus transatlantischer Prägung beruht, und deren per se negative Einordnung aller „Alternativmedien“ als Handlungsgrundlage für Verantwortliche anderer „Demokratie leben“-Projekte zu verankern. Dazu muss man wissen, dass die vornehmliche Aufgabe der „Demokratie leben“-Projekte eigentlich die Kinder- und Jugendbildung ist.
Konkret heißt es zur anvisierten Zielgruppe des LibMod-Projektes auf der Website des Familienministeriums:
„Zielgruppe: Mitwirkende und Kooperationspartnerinnen und -partner im Bundesprogramm “Demokratie leben! Das Begleitprojekt informiert die Partnerschaften für Demokratie, Mobilen Beratungen sowie Akteurinnen und Akteure der (außer-)schulischen Bildung über die Inhalte und Arbeitsweisen “alternativer Medien” und stellt in Form von Handreichungen Material für die Arbeit vor Ort zur Verfügung“
Auf der entsprechenden Projektseite von LibMod wird der Ansatz noch etwas deutlicher formuliert:
„Narrativ-Check: Was hinter radikalisierenden Botschaften steckt“ ist ein Begleitprojekt des Bundesprogramms „Demokratie leben!“. Es richtet sich vor allem an Partnerschaften für Demokratie, Landesdemokratiezentren, Teams der mobilen Beratung und verschiedene Kompetenznetzwerke des Bundesprogramms.
Das Projekt betrachtet demokratiegefährdende, systemoppositionelle Botschaften, Diskurse, Argumentationsweisen in „alternativen Medien“ und im digitalen Raum. Die Erkenntnisse werden in Handreichungen zu jeweils einer Botschaft oder einem Narrativ gebündelt und auch online zur Verfügung gestellt. In Workshops, Präsentationen und Inputs werden die Inhalte vermittelt, erläutert und diskutiert.“
Um zumindest ein Grundverständnis zu entwickeln, was hinter den genannten „Partnerschaften für Demokratie“, den „Landesdemokratiezentren“ sowie den „Kompetenznetzwerken“ steht, die LibMod jetzt über den richtigen Umgang mit „alternativen Medien“ beraten will, reicht ein Blick auf die Kurzbeschreibungen, die man auf der Website des Bundesfamilienministeriums einsehen kann.
Zu den insgesamt 359 über ganz Deutschland verteilten „Partnerschaften für Demokratie“ heißt es:
„In Partnerschaften für Demokratie entwickeln Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland lokale Handlungsstrategien, um Demokratie und Vielfalt zu stärken und jeder Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten. Verantwortliche aus kommunaler Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft, aus Kirchen, Vereinen oder Verbänden bis hin zu engagierten Bürgerinnen und Bürgern kommen dafür zusammen. Um insbesondere Jugendliche für ein Engagement zu gewinnen, können partizipativ gestaltete Jugendfonds eingerichtet werden.“
Hinsichtlich der Ausrichtung der 16 „Landesdemokratiezentren“, die zumeist bei den jeweils verantwortlichen Ministerien angesiedelt sind, sei exemplarisch auf die Beschreibung des Landes-Demokratiezentrums Baden-Württemberg verwiesen:
„Das Landes-Demokratiezentrum Baden-Württemberg bietet Beratung und Angebote rund um Extremismusprävention, Demokratieförderung und Menschenrechtsbildung. Es versteht sich als Zentrum für Bildung, Dienstleistungen und Vernetzung. Zu den Angeboten gehören neben der Qualifikation von Fachkräften, die im Alltag mit demokratiefeindlichen Phänomenen zu tun haben, auch Workshops für Ehrenamtliche oder Planspiele für Jugendliche.
Die erwähnten „Kompetenznetzwerke“, die ebenfalls im Beratungsvisier der Grünen-nahen Denkfabrik und ihres neuen Projektes „Narrativ-Check“ stehen, haben im Bereich „Demokratieförderung“ einen Fokus auf „schulische und außerschulische Bildung im Jugendalter“ und verfügen „über mehr als 100 etablierte Beratungs- und Koordinierungsstellen auf Landes- und kommunaler Ebene“. Insgesamt gibt es bundesweit 14 solcher „Netzwerke“.
Zur Aufgabenstellung der Kompetenznetzwerke heißt es auf der Seite von „Demokratie leben“:
„Es fördert die umfassende, langfristige, enge Zusammenarbeit von Schulen mit außerschulischen Trägern unter anderem, indem es modellhafte Kooperationsprojekte initiiert und durchführt. Hierbei dokumentiert es erfolgreiche Praxis und verbreitet diese Ansätze. Zudem schult es Lehrkräfte und Fachkräfte der Sozialpädagogik im Rahmen von Aus- und Fortbildung für das Anliegen der Demokratieförderung und sensibilisiert für relevante Problemlagen.“
Den Beratungsansatz auf diese genannten Akteure zu konzentrieren, dies muss man gegenüber den Planern dieses neuen LibMod-Projektes neidlos anerkennen, ist eine gut durchdachte Strategie, sowohl was den Zielgruppenansatz angeht als auch bezüglich der damit ermöglichten langfristigen Wirkung.
Denn neben der kommunikationsstrategisch vielversprechenden Breite und Vernetzung der von LibMod derzeit zum Umgang mit „Alternativmedien“ beratenden „zivilgesellschaftlichen“ Netzwerke kommt hinzu, dass das Bundesfamilienministerium derzeit plant, das gesamte Bundesprogramm „Demokratie leben“ auf Basis des Demokratiefördergesetzes (DeFöGe) ab 2025 zu verstetigen. Von Projektlaufzeiten von bis zu acht Jahren ist die Rede (bisher begrenzt auf Laufzeiten von ein bis maximal zwei Jahre).
Im Ergebnis wird dies dazu führen, dass eine gigantische, mit weit über 200 Millionen Euro pro Jahr finanzierte permanente Infrastruktur der ideologischen Disziplinierung geschaffen wird. Und die einzelnen Verantwortlichen der verschiedenen, dann langfristig angelegten, Demokratie-leben-Projekte, insbesondere im Bereich der schulischen und außerschulischen Bildung, werden in Folge ausgerechnet durch die hochideologisierte und mit einer klaren politischen Agenda ausgestatteten Grünen-nahe Denkfabrik darin geschult, dass alle „alternativen Medien“, da „demokratiegefährdend und systemoppositionell“, zu meiden seien.
Es macht folglich sowohl für das von Grünen-Kadern geführte LibMod, als auch für das ebenfalls von Grünen geleitete Familienministerium strategisch viel Sinn, die Akteure, die am Tropf dieser Förderindustrie hängen, ideologisch noch stärker auf Linie zu bringen und die Grenzen des legitimen Diskurses entsprechend präventiv abzustecken. Die genannten Netzwerke verfügen in ihrer großen Mehrheit zudem über recht einflussreiche Multiplikatoren und können in relevanten Teilen der Öffentlichkeit mit der vermeintlichen Authentizität und ebenso vermeintlichen Unabhängigkeit einer postulierten „kritischen Zivilgesellschaft“ besser punkten, gerade auch bei Jugendlichen, als etwa offizielle staatliche Stellen.
Ging es bei der Projektgenehmigung mit rechten Dingen zu?
Allerdings fragt man sich bei aller strategischen Genialität des Projektansatzes, auf welcher Grundlage die Förderungsgenehmigung dieses LibMod-Projektes durch das Ministerium eigentlich erfolgte. Diese Frage stellte sich auch bereits beim Vorgängerprojekt „Gegneranalyse“.
Denn unter Punkt 5 der Förderrichtlinie („Art und Umfang, Höhe der Zuwendung“) des Bundesprogramms „Demokratie leben“ heißt es recht unmissverständlich:
„Grundsätzlich nicht zuwendungsfähig sind (…) Maßnahmen und Projekte mit agitatorischen Zielen, (und) Maßnahmen, die im Rahmen institutioneller Förderungen des Bundes gefördert werden. Alle beabsichtigten Maßnahmen müssen partizipativ angelegt sein und einem begründeten Bedarf entsprechen.
Dass es sich auch bei dem neuen LibMod-Projekt um eine Maßnahme mit „agitatorischen Zielen“ handelt, zeigt sich bereits in der von „Narrativ Check“ genutzten Sprache des Projektes wie beispielsweise „betrachtet demokratiegefährdende, systemoppositionelle Botschaften, Diskurse, Argumentationsweisen in „alternativen Medien““ sowie in der generalisierten Ablehnung von „alternativen Medien“, die in der Projektziel-Definition zum Ausdruck kommt. Dort heißt es wie bereits aufgezeigt ohne jede Relativierung, „alternative Medien“ würden „Desinformationen und Verschwörungserzählungen über Social Media, Messengerdienste oder Online-Plattformen“ verbreiten, „um sich gegen demokratische Institutionen zu wenden und Hassbotschaften in die Öffentlichkeit zu tragen“. Dass es sich bei der Beobachtung und Diffamierung von alternativen Medien wirklich um einen gesellschaftlich „begründeten Bedarf“ handelt, kann wohl gleichfalls infrage gestellt werden.
Ebenso stellt sich die Frage, ob die explizit unter dem Titel „institutionelle Förderung“ erfolgenden jährlichen Zahlungen des Bundespresseamtes (BPA) in Höhe von 500.000 Euro an LibMod nicht mit dem Teil der Förderrichtlinie, „grundsätzlich nicht zuwendungsfähig sind Maßnahmen, die im Rahmen institutioneller Förderungen des Bundes gefördert werden“, kollidieren. Die enorme institutionelle Förderung der Grünen-nahen Denkfabrik durch das Bundespresseamt hatte bereits im Juli 2022 Friedrich Küppersbusch in einem vielbeachteten Videobeitrag aufgedeckt:
Strategisch geschickt, doch in der Umsetzung stümperhaft
Der strategisch gut durchdachte neue Projektansatz zeigt sich allerdings bisher, auch das eine Parallele zum Vorgängerprojekt Gegneranalyse, in der Umsetzung wiederum als erstaunlich amateurhaft. Der Output, um im neoliberalen Duktus der Denkfabrik zu bleiben, im gesamten bisherigen Zeitraum des Jahres 2023, das sich in wenigen Wochen dem Ende nähert, beschränkt sich auf eine einzige Publikation unter dem pseudojugendlichen Titel „Apokalypse now what“ und beschäftigt sich auf 40 Seiten mit „ENDZEITERZÄHLUNGEN UND POLITISCHER APOKALYPTIK“, die angeblich von „alternativen Medien“ entsprechend bedient werden, um, naja, Sie wissen schon …
Bei den Autoren treffen wir auf alte Bekannte wie den schon erwähnten Trierer Politikwissenschaftler Markus Linden, der in der bisher einzigen Veröffentlichung von „Narrativ-Check“ einen Beitrag mit der Überschrift „VON DER ENDZEIT ZUM ENDKAMPF – APOKALYPTIK IN VERSCHWÖRUNGSERZÄHLUNGEN UND „ALTERNATIVMEDIEN““ beisteuern durfte. Sein Artikel beginnt mit folgender Behauptung:
„Apokalyptik und Endzeitfantasien sind in sogenannten „Alternativmedien“ weit verbreitet. Dies gilt vor allem für verschwörungsideologische (wir erinnern uns, auch die NachDenkSeiten zählt Dr. Linden dazu; F.W.) und rechtsextreme Portale: Für sie gehört die Beschwörung angeblicher „satanischer Pläne“ einer mächtigen Elite, etwa zur Abschaffung der Menschheit, zum Geschäftsmodell.“
Ähnlich krude wird auch im großen Teil der weiteren Broschüre „argumentiert“. Und man fragt sich erneut: Für diese 40 Seiten Schwachsinn als bisher einziges Produkt des Jahres 2023 zahlt das Bundesfamilienministerium tatsächlich über 200.000 Euro?
Im Gegensatz zum Vorgängerprojekt „Gegneranalyse“ werden diesmal keinerlei Angaben zu den Projektmitarbeitern von „Narrativ-Check“ gemacht. Die Macher werden schon wissen, wieso sie lieber unerkannt bleiben wollen …
Titelbild: Screenshot libmod.de/narrativcheck/nc-ueber-uns/
