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1. Rekordausgaben fürs Militär: Die Welt auf dem Weg in die Aufrüstungsspirale
2. Ein wahnhafter Staat: Verlogene Narrative und Kriegslüsternheit lassen soziale Stabilität erodieren.
3. Kirchentag und Frieden: Ist da noch was?
4. Initiative von Rot-Rot-Grün-Abgeordneten: Stopp für Waffenlieferungen nach Israel
5. Doctorow: Reiseberichte, St. Petersburg: erster Teil
6. Mit Blut an den Händen
7. Andreas Scheuer: Die Rückkehr eines teuren Prestigeprojekts
8. Seerechtsexpertin über Konzernpläne: „Dann droht Tiefseebergbau ohne Risikoabschätzung“
9. Nullvergütung bei negativen Börsenstrompreisen und weitere Konstruktionsfehler des Solarspitzen-Gesetzes
10. A Lost Chance for Peace in Vietnam?
11. DB-Demütigung: Nachbarland stoppt zwei Bahn-Verbindungen aus Deutschland – wegen Dauerverspätung
12. Wegen Rissen im Beton: Gesperrte Talbrücke soll abgerissen werden – 15.000 Auto täglich müssen Umleitung fahren
13. 5 Konzerne verursachten 8 Billionen € Schaden – Studie könnte Ölfirmen haftbar machen
14. Versteckte Kosten der Ernährung: Was im Supermarkt nicht ausgezeichnet ist
15. „Das erinnert an die Anfänge von Faschismus“
16. Veranstaltungshinweise der Woche

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. Rekordausgaben fürs Militär: Die Welt auf dem Weg in die Aufrüstungsspirale
   Die Welt hat im Jahr 2024 2,71 Billionen Dollar (2.710.000.000.000 USD) für das Militär ausgegeben, wie aus neuen Daten hervorgeht, die am 28. April 2025 von SIPRI veröffentlicht wurden.
   • Die weltweiten Militärausgaben erreichten nach Schätzungen von SIPRI 2,7 Billionen US-Dollar, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg von 9,4 % im Jahr 2024 bedeutet – mit einem Anstieg von fast 20 % in nur drei Jahren ist das der größte Anstieg in der jüngeren Geschichte.
   • Über 100 Friedensorganisationen aus 30 verschiedenen Ländern fordern die Regierungen auf, die Militärausgaben zu senken und stattdessen die globalen Herausforderungen unserer Zeit durch Zusammenarbeit und Diplomatie anzugehen.

   Militärische Ansätze sind im Nahen Osten auf dem Vormarsch, wo die Militärausgaben um 15 % gestiegen sind, in Europa mit einem Gesamtanstieg von 17 %, angeführt von Westeuropa, das seinen Militärhaushalt um 24 % erhöhte, und in Ost- und Südostasien mit einem Anstieg von 7,5 % bzw. 7,8 %. Die NATO-Länder sind nach wie vor weltweit führend: Auf ihre 32 Mitglieder entfallen 55 Prozent der gesamten weltweiten Militärausgaben, was sich auf 1,5 Billionen US-Dollar beläuft.
   Quelle: pressenza

2. Ein wahnhafter Staat: Verlogene Narrative und Kriegslüsternheit lassen soziale Stabilität erodieren.
   Deutschland steckt in einer Sackgasse. Was zunächst nach einer politischen These klingt, ist im Grunde eine psychologische Zustandsbeschreibung unserer Gesellschaft. Ein kollektives Gefühl der Ohnmacht hat sich breit gemacht. Die anhaltende Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, die bedingungslose Unterstützung Israels und immer neue Waffenlieferungen an die Ukraine. Mit all diesen Dingen haben sich viele Menschen resigniert abgefunden. Kein Wunder, schließlich sind ihre Möglichkeiten der Einflussnahme begrenzt. Wirft man einen Blick auf die Narrative deutscher Leitmedien, findet man dort oft nur die halbe Wahrheit. Und die suggeriert, Krieg sei eine Option, über die man zumindest einmal sprechen müsse. Diese Verlogenheit ist es, die zu psychischen Krisen und politischer Entfremdung führt. Beides ist eine natürliche Reaktion darauf.
   Quelle: Georg Rammer auf Manova
3. Kirchentag und Frieden: Ist da noch was?
   In den 80er Jahren war der Kirchentag die Heimat für die Friedensbewegung. 40 Jahre später sieht das anders aus. Auf dem Kirchentag in Hannover geht es um Waffenlieferungen. Christliche Friedensaktivisten veranstalten eine alternative Friedenssynode.
   Quelle: BR24

   dazu: Die Angst Deutschlands vor Frieden
   Deutsche Politik verfällt in Panik. In der Ukraine droht Friede. Putin hat einen dreitägigen Waffenstillstand angekündigt, mit der Option auf Verlängerung. In Deutschland setzt man weiter alles daran, eine Lösung des Konflikts zu verhindern und hält am Ziel des Siegs über Russland fest.
   Quelle: Gert Ewen Ungar auf RT DE

   dazu auch: „Süddeutsche Zeitung“ und „taz“ in Not: In der Ukraine droht Frieden auszubrechen
   Quelle: NachDenkSeiten

4. Initiative von Rot-Rot-Grün-Abgeordneten: Stopp für Waffenlieferungen nach Israel
   Drei Abgeordnete fordern den Stopp deutscher Rüstungsexporte nach Israel und eine Anerkennung Palästinas als Staat. Es droht ein Koalitionsstreit.
   Der Aufruf ist in doppelter Hinsicht ein Novum: Drei Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fordern in einem offenen Brief einen Stopp deutscher Waffenlieferungen nach Israel und eine Anerkennung Palästinas als Staat. Bei der Initiative handelt es sich um die erste rot-rot-grüne Initiative auf Bundesebene seit Langem und um einen Zusammenschluss bei Fragen, die selbst innerhalb der Parteien kontrovers diskutiert werden. „Die Lage vor Ort ist so zugespitzt, dass wir etwas tun wollen“, sagt eine der Initator*innen, die SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori aus Mannheim.
   Quelle: taz
5. Doctorow: Reiseberichte, St. Petersburg: erster Teil
   Gilbert Doctorows unverfälschten unmittelbaren Beobachtungen und Eindrücke aus Russland sind unbezahlbar. Für den Analytiker ist sehr wichtig zu wissen, dass es grundverschiedene Ursachen für Inflation geben kann: Im Westen läuft die “Druckmaschine” für “fiat money” auf Hochtouren und treibt die Preise. In Russland scheint das Problem ein wirklich ökonomisches zu sein: Die Löhne steigen und die nachgefragten Warenmengen sind aufgrund des Arbeitskräftemangels nicht in ausreichender Menge vorhanden. Ersteres ist ein Systemfehler, der nur durch einen grundlegenden Politikwechsel zu beheben sein wird. Letzteres wird sich durch höhere Produktivität “organisch” beheben lassen.
   Quelle: Seniora.org
6. Mit Blut an den Händen
   Die sudanesische Armee inszeniert sich als Opfer, während sie selbst zu den größten Tätern gehört.
   Es ist April 2025 und der Sudan erhebt Klage gegen die Vereinigten Arabischen Emirate vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Der Vorwurf: Mittäterschaft am Völkermord. Der Staat soll paramilitärische Gruppen in der Region Darfur bewaffnet haben, die für den Genozid an der Volksgruppe der Masalit verantwortlich sein sollen. Dass dieser Vorwurf ausgerechnet von der Regierung und Armee des Sudan kommt, kann einen stutzig machen, denn in Sachen Völkermord haben beide keine weiße Weste. Seit Jahrzehnten tobt im Sudan ein erbitterter und blutiger Konflikt. Die sudanesische Armee ging in der Vergangenheit mit ausgesprochener Härte gegen die eigene Bevölkerung vor. Eine Betrachtung der Konfliktgeschichte wirft ein merkwürdiges Licht auf ihre aktuelle, moralische Selbstinszenierung.
   Quelle: Manova
7. Andreas Scheuer: Die Rückkehr eines teuren Prestigeprojekts
   Ein umstrittenes CSU-Prestigeprojekt von Andreas Scheuer soll wieder kommen: das „Zentrum für Mobilität“ in München.
   aufgebaut werden soll. Damit holt sich die CSU ein umstrittenes Prestigeprojekt ihres früheren Verkehrsministers Andreas Scheuer zurück nach Bayern. Pikant: Scheuer hatte 2021 Wahlkampfspenden von einem Profiteur des Projekts bekommen.
   Quelle: Lobby Control
8. Seerechtsexpertin über Konzernpläne: „Dann droht Tiefseebergbau ohne Risikoabschätzung“
   Die Firma TMC droht, mit einer international nicht anerkannten Genehmigung der USA Erze auf dem Meeresboden abzubauen. Davor warnt Nele Matz-Lück.
   Quelle: taz
9. Nullvergütung bei negativen Börsenstrompreisen und weitere Konstruktionsfehler des Solarspitzen-Gesetzes
   Das vielfach bejubelte Solarspitzen-Gesetz generiert unnötige Einspeiserampen, entlastet die Stromnetze zu wenig und bremst obendrein den weiteren Photovoltaik-Ausbau im Eigenheimsegment aus.
   „Für Zeiträume, in denen der Spotmarktpreis negativ ist, verringert sich der anzulegende Wert auf null“, ist in der aktuellen Fassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu lesen. Diese Regelung gilt ab dem 1. Januar 2026 für alle neuen PV-Anlagen mit Nennleistungen zwischen 2 Kilowatt und 100 Kilowatt, die seit dem 25. Februar 2025 installiert wurden und die noch in diesem Jahr mit einem intelligenten Messsystem samt Steuerungseinrichtung ausgestattet werden. Oder anderes formuliert: Sobald eine Photovoltaik-Anlage mit einem Smart Meter sowie einem Smart-Meter-Gateway und einer Steuerbox „beglückt“ wird, entfällt ab dem 1. Januar des darauffolgenden Jahres die Einspeisevergütung immer dann, wenn der Börsenstrompreis negativ ist.
   Quelle: pv magazine
10. A Lost Chance for Peace in Vietnam?
    Fifty years after the fall of Saigon, remembering an episode that might have ended the war a decade earlier
    Today marks the fiftieth anniversary of the fall of Saigon, so it’s worth recalling a fleeting moment in the fall of 1963 when a rapprochement seemed possible between North and South Vietnam. The US military presence was in its early stages: only 16,300 troops were in-country, though thousands more were posted offshore. Few in America understood that a civil war in South Vietnam would soon turn into an East-West showdown between Russian- and Chinese-supported troops and US Special Forces.
    Quelle: Seymour Hersh

    dazu: Vietnam oder Die Arroganz der Macht ins Mark getroffen
    Quelle: NachDenkSeiten

11. DB-Demütigung: Nachbarland stoppt zwei Bahn-Verbindungen aus Deutschland – wegen Dauerverspätung
    Der Ärger über Verspätungen der Deutschen Bahn war bereits lange hochgekocht. Immer wieder gab es auch in der Presse im Bahnland Schweiz wütende Berichte über die Unpünktlichkeit deutscher Züge. Jetzt zieht man die Notbremse.
    Wegen der anhaltenden Verspätungen bei Zügen aus Deutschland haben die Schweizer Bahnen beschlossen, bei zwei Verbindungen Änderungen vorzunehmen. Ab dem 29. April enden die Züge aus Hamburg (EC7) und Dortmund (EC9), die ursprünglich nach Interlaken Ost und Zürich weiterfahren sollten, bereits in Basel. Reisende müssen für die Weiterfahrt am Bahnhof Basel SBB in andere Züge umsteigen.
    Quelle: Merkur
12. Wegen Rissen im Beton: Gesperrte Talbrücke soll abgerissen werden – 15.000 Auto täglich müssen Umleitung fahren
    Nach der kurzfristigen Vollsperrung der Talbrücke bei Bad König-Zell im Verlauf der Bundesstraße 45 soll das marode Bauwerk nun so schnell wie möglich abgerissen werden. Bei einer Bauwerksprüfung waren Risse im Beton der 116 Meter langen Brücke entdeckt worden. Sicherheitshalber war daher am Dienstagabend entschieden worden, keine Fahrzeuge mehr über die Brücke fahren zu lassen (siehe Erstmeldung weiter unten). Der Bahnverkehr ist von der Sperrung aber nicht betroffen.
    Quelle: FR Online

    dazu auch: Neue Katastrophennachricht für den Straßenverkehr Nächste Bröckel-Brücke in Magdeburg muss abgerissen werden
    In Magdeburg ist der Abriss einer weiteren wichtigen Brücke beschlossen. Der Termin steht. Was das mit dem FCM und dem möglichen Bundesliga-Aufstieg zu tun hat.
    Quelle: Volksstimme

    dazu auch: Bundesrechnungshof kritisiert Rechentricks bei Brückensanierungen
    In einem Sonderbericht kritisiert der Bundesrechnungshof die schleppende Modernisierung der maroden Autobahnbrücken in Deutschland. Dem verantwortlichen Bundesverkehrsministerium werfen die Rechnungsprüfer dabei vor, die Situation irreführend und beschönigend darzustellen.
    Quelle: WDR

13. 5 Konzerne verursachten 8 Billionen € Schaden – Studie könnte Ölfirmen haftbar machen
    Eine neue Studie weist erstmals einzelnen Ölkonzernen nach wie groß der wirtschaftliche Schaden aufgrund ihrer klimaschädlichen Emissionen ist. Demnach sind alleine fünf Öl- und Gaskonzerne für Kosten in Höhe von 8 Billionen Euro verantwortlich. Das ist doppelt so viel wie die gesamte Welt in 30 Jahren an Entwicklungshilfe gezahlt hat. Für den verursachten Schaden zahlen die Konzerne allerdings nichts. Während sie mit ihrem klimaschädlichen Verhalten enorme Gewinne machen bleibt die Allgemeinheit auf den Kosten der Klimakrise sitzen. Noch – denn durch Studien wie diese könnten Konzerne künftig vor Gericht zur Verantwortung gezogen werden.
    Quelle: kontrast.at
14. Versteckte Kosten der Ernährung: Was im Supermarkt nicht ausgezeichnet ist
    Übermäßiger Fleisch- und Zuckerkonsum kostet die Allgemeinheit zig Milliarden, zeigt eine aktuelle Studie. Expert*innen fordern politische Lösungen.
    Fleischkonsum ist keine Privatangelegenheit: Er kostet die Allgemeinheit viel Geld und riskiert unumkehrbare ökologische Schäden. Das unterstreicht eine aktuelle Studie des Thinktanks Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS).
    Quelle: taz
15. „Das erinnert an die Anfänge von Faschismus“
    Der Chefdirigent des NDR Elbphilharmonie Orchesters, Alan Gilbert, spricht im Vorwege des Internationalen Musikfests, das am 1. Mai in der Elbphilharmonie beginnt, über die Oper „Wozzeck“ von Alban Berg, die Aktualität von Büchner sowie Parallelen zur aktuellen Politik in den USA und Europa. […]
    WELT: Gerade geht alles in die andere Richtung, die Staaten, auch Deutschland, rüsten auf, die Macht des Militärs und die Macht des Militärischen wachsen.
    Gilbert: Das ist beängstigend, diese immer wieder gleiche, alte Geschichte, nur mit dem Unterschied, dass die Macht hinter dem Militär und die Zerstörungskraft immer größer werden. Die Welt wird also in gewisser Weise gefährlicher, einfach weil dieselben menschlichen Impulse zu so viel schlimmeren Folgen führen können.
    WELT: Wird deshalb auch die klassische Musik politischer?
    Gilbert: Auf gewisse Weise wird alles in die politische Sphäre hineingezogen.
    Quelle: Welt Online
16. Veranstaltungshinweise der Woche
    1. European Peace Project
       Liebe Friedensfreunde,
       die European Peace Project Community wächst beständig. Auf der interaktiven Karte kann man wunderbar verfolgen wieviel mehr wir jeden Tag werden und wie viele Länder neu dabei sind. Wir haben bei den Ostermärschen bereits 1000nde Flyer verteilt und werden auch die 1. Mai Demonstrationen dafür nutzen. Nur müssen wir noch mindestens 10 Mal so viele werden, um wirklich dem Kriegskurs der meisten EU Regierungen etwas entgegensetzen zu können. Das können wir schaffen, wenn jeder von Euch mithilft, denn wir haben noch zwei Wochen bis zum 9. Mai.
       Quelle: European Peace Project
    2. Der 8. Mai 1945 verpflichtet: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!
       Zum diesjährigen 8. Mai lädt das Bündnis 8. Mai ab 14.00 Uhr – 18.30 Uhr die Frankfurter Bevölkerung ein, gemeinsam den Tag der Befreiung zu feiern – mit einem vielfältigen Programm auf dem Römerberg.
       14:00 Uhr – Antifaschistischer Infomarkt auf dem Römerberg
       15:30 Uhr – Kranzniederlegung – Mahnmal Paulskirche
       Musikalische Begleitung, Roman Kuperschmidt Klezmer Band
       16:00 Uhr – Befreiungsfeier auf dem Römerberg
       Eröffnung mit Grußworten aus der Stadtpolitik
       Talkrunde: 8. Mai – Zwei Generationen, ein Tag, viele Fragen mit Ulrike Eifler und Dieter Hooge
       Briefe von NS-Verfolgten vorgetragen von Schüler*innen der Carl-Schurz-Schule
       Musik von Roman Kuperschmidt Klezmer Band
       Moderation: Mascha Dämkes
       18.00 Uhr – Musik: Gastone
       Quelle: DGB-Region Frankfurt-Rhein-Main

    Anmerkung der Redaktion: Wenn Sie auf eine interessante Veranstaltung hinweisen wollen, dann schicken Sie uns bitte die nötigen Informationen mit dem Betreff „Veranstaltungshinweise“ an [email protected]. Die Veranstaltungshinweise erscheinen wöchentlich am Freitag im Rahmen der Hinweise des Tages II.