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1. EU-Staaten einigen sich auf 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstungsfonds
2. Ukrainekrieg – Politikwissenschaftler spricht bei Maischberger über „territoriale Veränderungen“
3. Merz sichert Litauen deutsche Hilfe gegen russische Bedrohung zu
4. Chirurgin: “Viele können wir gar nicht betäuben”
5. Eine obskure «Hilfsorganisation» für Gaza
6. „Syrien eine Chance geben“
7. Ausbeutung in der Tech-Branche: Giga-Geschäft außer Kontrolle
8. Altersvorsorge: Ergänzung der gesetzlichen Rente “bröckelt”
9. Blaue Links ade: KI soll Google-Suche tiefgreifend verändern
10. Verbände drängen auf Pflegegeld für pflegende Angehörige
11. Skandal enthüllt: Biden-Regierung vertuschte frühzeitig Corona-Impfstoff-Nebenwirkungen
12. Corona: Mit dem Wissen von damals
13. „Alternativer Verfassungsschutzbericht“: Grundrechte-Report warnt vor wachsender staatlicher Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland
14. Umstrittene Großspenden an die Berliner CDU: Bauunternehmer Gröner muss vor Gericht aussagen
15. Japan-Filmfestival in Frankfurt schließt Barzahlung aus und verheimlicht den Grund

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. EU-Staaten einigen sich auf 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstungsfonds
   Die EU-Mitgliedsländer haben sich auf einen 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstungsfonds für Verteidigungsausgaben geeinigt. Die Mitgliedstaaten stimmten dem “Safe” genannten Kreditmechanismus zu, wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Onlinedienst Bluesky mitteilte. Das Darlehensprogramm ist Teil der Maßnahmen, die den EU-Ländern bis 2030 Investitionen im Verteidigungssektor von bis zu 800 Milliarden Euro ermöglichen sollen. Europa übernehme “in einer zunehmend gefährlichen Welt mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung”, schrieb von der Leyen.
   Quelle: tagesschau

   dazu auch: Rüstungsausgaben: Darf’s ein bisschen mehr sein?
   Aufrüstungsankündigung von Pistorius: Fünf Prozent vom BIP werden in fünf bis sieben Jahren erreicht
   Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bestätigte am Dienstag, dass die Bundesregierung Militärausgaben in Höhe von fünf Prozent der Wirtschaftsleistung anstrebt. Vor Beginn einer Sitzung des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten, an der die EU-Verteidigungsminister teilnahmen, betonte er auf eine entsprechende Frage vor Journalisten: »Es geht nicht darum, die fünf Prozent in einem Jahr zu erreichen.« Der Anteil der Rüstungsausgaben solle aber in einem Zeitraum von fünf bis sieben Jahren um 0,2 Prozentpunkte pro Jahr steigen.
   Quelle: junge Welt

   und: Europas Rüstung und ihre wirtschaftlichen Folgen
   Im Schatten des russischen Angriffskriegs und unter dem Spardiktat des Stabilitäts- und Wachstumspakts dominiert ein neuer Rüstungskeynesianismus die EU-Agenda. Welche Folgen das für unseren Wohlstand hat, zeigt Teil eins dieser Analyse. (…)
   Aus ökonomischer Sicht und im Interesse des Wohlstands der breiten Masse der arbeitenden Bevölkerung ist die Produktion von Rüstungsgütern höchst problematisch. Denn Rüstungsgüter sind sogenannte unreproduktive Investitionsgüter (…). Darunter fallen alle dauerhaften Anlagegüter, die mit ihrer Herstellung auch ihren Endzweck erreicht haben und keine weiteren Beiträge für die wohlstandsfördernde Produktion sonstiger Waren und Dienstleistungen liefern.
   Das lässt sich anhand des Vergleichsbeispiels zwischen Panzer und Lokomotive exemplifizieren, für deren Herstellung annähernd die gleichen Ressourcen (geeignete Rohstoffe, entwickelte Technologien und qualifizierte Arbeitskräfte) mobilisiert werden müssen. Der Panzer rollt in Friedenszeiten aus der Montagehalle der Waffenfabrik direkt ins Arsenal der Armee, wo er für einen mutmaßlichen Einsatzes gepflegt und gewartet wird, um gelegentlich auf den Truppenübungsplätzen ins Manöver gefahren zu werden.
   Die Lokomotive ist hingegen elementarer und dauerhaft genützter Bestandteil der schienengebundenen Verkehrsinfrastruktur, die zum Transport von Personen und Gütern unerlässlich ist. In den Preisen der betreffenden Transportdienstleistungen, die von den Produzenten sonstiger Waren und Dienstleistungen laufend in Anspruch genommen werden, wird der anteilige Reproduktionswert (Wiederbeschaffungswert) der Lokomotive in Form von valorisierten Abschreibungen kalkuliert.
   Quelle: Makroskop

2. Ukrainekrieg – Politikwissenschaftler spricht bei Maischberger über „territoriale Veränderungen“
   Politikwissenschaftler Varwick analysierte bei „Maischberger“ den Ukrainekrieg – ist ein „gerechter Frieden“ in der Ukraine denkbar? […]
   Varwick kritisierte, dass vielen das „strategische Denken“ fehle. Er fragte rhetorisch: „Gibt es einen Weg, dass die Ukraine zu einem gerechten Frieden kommt?“ und beantwortete dies selbst mit „Nein, das ist aussichtslos. Wir müssen über Interessensausgleich sprechen.“ Er verwies darauf, dass US-Präsident Donald Trump erstmals in drei Jahren russische Interessen – so unangenehm sie auch seien – in Betracht gezogen habe. „Russland ist der Aggressor, es könnte jederzeit die Aggression einstellen, tut es aber nicht“, so Varwick. Europa müsse sich darauf einstellen, wie der Krieg beendet werden könne.
   Quelle: Berliner Zeitung

   dazu: Emmanuel Todd: «Russland hat den Krieg gewonnen»
   Emmanuel Todd hat mit Statistiken den Untergang der Sowjetunion vorhergesagt. Jetzt sieht der französische Demograf und Historiker das Ende des Westens kommen. Die Ukraine sei verloren, und die Amerikaner hätten schlechte Karten gegen China. Die grösste Gefahr für Europa gehe von einem hochgerüsteten Deutschland aus.
   Quelle: Seniora.org

3. Merz sichert Litauen deutsche Hilfe gegen russische Bedrohung zu
   Die deutsche Brigade in Litauen ist offiziell in Dienst gestellt worden. Bundeskanzler Friedrich Merz und Verteidigungsminister Boris Pistorius reisten zum sogenannten Aufstellungsappell nach Vilnius und versicherten dem Nato- und EU-Partner, dass Deutschland sich für die Verteidigung einsetzen werde.
   Quelle: DER SPIEGEL

   Anmerkung Christian Reimann: Nach dem Hindukusch wird “unsere Sicherheit” nun im Baltikum verteidigt. Weiß der amtierende Bundeskanzler, dass der NATO-Vertrag keinen Automatismus für einen militärischen Bündnisfall vorsieht? Wie sieht eigentlich die “russische Bedrohung” Litauen gegenüber konkret aus oder sind diese (geschürten) Befürchtungen nicht vielmehr ein (bewusstes?) Spiel mit der Angst?

   dazu: Aufrüsten, bevor die Russen kommen
   Litauens Verteidigungsministerin will die Wehrpflicht ausbauen und die Rüstungsindustrie hochfahren. Sie verweist auf die leidvollen Erfahrungen ihres Landes mit sowjetischen Besatzern, die auch ihre Familie geprägt haben.
   Quelle: Süddeutsche

   Anmerkung Albrecht Müller: Das Stück ist ja unglaublich. Da wird ja die Zeit mit den Nazis im Baltikum gefeiert, im Gegensatz zur Sowjetarmee.

4. Chirurgin: “Viele können wir gar nicht betäuben”
   Die britische Chirurgin Victoria Rose behandelt verletzte Kinder im Süden Gazas. Im ZDF berichtet sie von fehlender Medizin, amputierten Gliedmaßen und Unterernährung.
   Quelle: ZDF
5. Eine obskure «Hilfsorganisation» für Gaza
   Eine neue Organisation will die Hilfslieferungen in Gaza übernehmen. Es ist zu befürchten, dass es eine Tarn-Stiftung ist.
   Pia Holenstein Weidmann ist SP-Aussenpolitikerin. Sie war als Menschenrechtsbeobachterin unter anderem längere Zeit im besetzten Westjordanland. Ein Gastbeitrag.
   Israel bombardiert die Bevölkerung von Gaza Tag und Nacht, schickt sie von einem Ort zum andern und hält seit über zwei Monaten alle Hilfslieferungen zurück. Hunderte von Lastwagen mit dringend notwendigen Gütern sind blockiert. Das ist eine schwere Verletzung der Souveränität der Länder, die ihre Verpflichtung zur Hilfe für die Opfer wahrnehmen wollen.
   Quelle: Infosperber
6. „Syrien eine Chance geben“
   Die EU hebt ihre Sanktionen gegen Syrien auf und schließt sich damit einem identischen Schritt der Trump-Administration an. Wie Außenminister Johann Wadephul nach der Entscheidung gönnerhaft erklärte, wolle das Staatenkartell der Regierung in Damaskus „eine wirkliche Chance geben“. Dies geschieht, nachdem regierungsnahe Milizen Massaker an mehr als 1.500 alawitischen Zivilisten verübt haben, bei Kämpfen zwischen sunnitischen Milizen und Drusen mehr als 100 Menschen zu Tode gekommen sind und eine weitere Eskalation mörderischer Gewalt gegen Minderheiten droht. Der syrischen Regierung unter Präsident Ahmed al Sharaa wird zudem vorgeworfen, ein autoritäres Regime verstetigen zu wollen. Die EU sucht ihren Einfluss in Syrien zu stärken, während Israel das Land fortgesetzt bombardiert und seinen Süden okkupiert – dies auch, um den Einfluss der Türkei zu stoppen, die Al Sharaa seit Jahren unterstützt und von seiner Herrschaft in Damaskus profitiert. US-Präsident Donald Trump wiederum ist bemüht, die Kriege nicht nur in Osteuropa, sondern auch in Nah- und Mittelost zu beenden, um alle Kräfte in den Machtkampf gegen China werfen zu können.
   Quelle: German Foreign Policy
7. Ausbeutung in der Tech-Branche: Giga-Geschäft außer Kontrolle
   Unternehmen wie Google brauchen billige Arbeits­kräfte, die ihre KI-Programme trainieren. Im Netz hat sich dafür ein riesiger Schwarzmarkt gebildet.
   E in Post in einer Facebook-Gruppe, es geht um das Training von KI-Modellen für Batteriemanagement-Systeme. Das Versprechen, das der Text gibt: Schnelles Geld, von zu Hause aus verdient.
   „Make over $1000 weekely working on remote jobs … Learn how to Get ready to tasks accounts, different profiles, BMS, extensions, free training, proxies … Guarantee earning … “
   Solche Anzeigen sind typisch für die Gig Economy, in der kleine Aufträge kurzfristig an Freelancer („Gigworker“) vermittelt werden. Die mil­liar­den­schweren Konzerne, meistens aus den USA, rekrutieren auf diesem Weg weltweit Arbeitskräfte. Die Anzeigen tauchen in LinkedIn-Nachrichten oder Social-Media-Feeds auf und locken mit flexiblen Arbeitszeiten, maximalen Freiheiten, kostenlosen Schulungen, garantierter Bezahlung und der Chance, im KI-Sektor einen Fuß in die Tür zu bekommen.
   Quelle: taz
8. Altersvorsorge: Ergänzung der gesetzlichen Rente “bröckelt”
   Seit einer Reform vor fast 25 Jahren ist klar: Die gesetzliche Rente allein sichert nicht den Lebensstandard im Alter. Aber sorgen die Beschäftigten privat oder betrieblich vor wie gedacht? […]
   Fast vier von zehn Beschäftigten fehlt die betriebliche oder private Altersvorsorge, um Lücken bei der gesetzlichen Rente auszugleichen. Und die Tendenz sei rückläufig, berichtete die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund am Mittwoch in Berlin unter Hinweis auf verfügbare Statistiken und Befragungen. Das “Mehr-Säulen-System bröckelt”, sagte Abteilungsleiterin Anne Langelüddeke. “Ein Weiter-So ist schwierig.” Man müsse Mittel finden, mehr Menschen für die Zusatzvorsorge zu motivieren, “im schlimmsten Fall sogar ein Obligatorium” – also eine verpflichtende Zusatzvorsorge.
   Quelle: Ihre Vorsorge
9. Blaue Links ade: KI soll Google-Suche tiefgreifend verändern
   Die jährliche Entwicklerkonferenz (I/O) von Google ist in diesem Jahr von einem großen Thema dominiert worden: künstliche Intelligenz (KI). Der Internetriese unter dem Dach der Konzernmutter Alphabet hatte zuletzt mit wachsender Konkurrenz von OpenAI und anderen KI-Firmen zu kämpfen. Dabei sieht sich Google selbst als KI-Pionier, der nun zum Gegenangriff bläst – inklusive Umbrüchen bei der eigenen Suchmaschine.
   Quelle: ORF
10. Verbände drängen auf Pflegegeld für pflegende Angehörige
    Pflegende Angehörige leisten viel und verzichten oft auf Einkommen und Karrierechancen. Ein Pflegegeld soll das ausgleichen. Sozialverbände fordern die Entlastung seit Langem, warnen vor gesundheitlichen Folgen durch Überlastung. Kritik kommt von Ökonomen wegen möglicher Jobausstiege. CDU, CSU und SPD haben das Pflegegeld zwar vereinbart – doch Finanzierung und Umsetzung sind noch unklar.
    Sarah Bötscher moderiert den YouTube-Nachrichtenrückblick recap. Sie steht vor einem grünen Hintergrund und lächelt in die Kamera.
    Quelle: mdr
11. Skandal enthüllt: Biden-Regierung vertuschte frühzeitig Corona-Impfstoff-Nebenwirkungen
    Ein US-Senatsbericht erhebt schwere Vorwürfe: Demnach war die Biden-Regierung früh über mRNA-Nebenwirkungen informiert – und schwieg. […]
    Dem Bericht zufolge wurden „Warnungen an die Öffentlichkeit über potenzielle Risiken von Herzkomplikationen“ durch mRNA-Impfstoffe über Monate hinweg verzögert. Bereits im Februar 2021 sollen US-Gesundheitsbehörden über „zahlreiche Meldungen von Myokarditis“ – insbesondere bei jungen Menschen – nach Impfungen mit dem Pfizer-Impfstoff informiert worden sein. Dennoch wurde das Risiko erst Ende Juni 2021 offiziell in den Packungsbeilagen erwähnt.
    Quelle: Berliner Zeitung
12. Corona: Mit dem Wissen von damals
    „Drohende Überlastung des Gesundheitssystems“, Lockdown, Schulschließung, Intubierung Kranker, PCR-Tests für alle, Verengung der Behandlungsmöglichkeiten auf die Injektion experimenteller mRNA-Präparate – die Liste der „Fehleinschätzungen“ ist lang. Wusste man es damals nicht besser? Multipolar versucht einen Rückblick auf den Wissensstand im ersten Jahr der Coronakrise.
    Für die Hauptakteure der Corona-Politik scheint das Ergebnis einer Aufarbeitung derzeit schon festzustehen: Deutschland sei „gut durch die Pandemie gekommen“, man könne „stolz“ auf sich sein, die Impfung wäre „der eigentliche Game-Changer“ gewesen.
    Quelle: multipolar
13. „Alternativer Verfassungsschutzbericht“: Grundrechte-Report warnt vor wachsender staatlicher Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland
    Der Grundrechte-Report 2025 warnt vor einer zunehmenden staatlichen Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland.
    Quelle 1: Deutschlandfunk
    Quelle 2: Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF e.V.)
14. Umstrittene Großspenden an die Berliner CDU: Bauunternehmer Gröner muss vor Gericht aussagen
    Die Bundestagsverwaltung hatte die Spenden als unproblematisch eingestuft. Die Satirepartei „Die Partei“ klagt dagegen vor dem Verwaltungsgericht und hat nun einen Zwischenerfolg erzielt.
    Der Unternehmer Christoph Gröner muss im Zuge seiner umstrittenen Großspenden über 820.000 Euro an die Berliner CDU vor dem Verwaltungsgericht aussagen. Die Richterinnen und Richter fassten am Donnerstag einen sogenannten Beweisbeschluss, um den Fall weiter aufzuklären. Als voraussichtlichen Termin für die Zeugenbefragung nannte die Vorsitzende Richterin Erna Xalter den 28. August. Dieser müsse noch mit den Verfahrensbeteiligten abgestimmt werden, teilte das Verwaltungsgericht mit.
    Quelle: Tagesspiegel
15. Japan-Filmfestival in Frankfurt schließt Barzahlung aus und verheimlicht den Grund
    Das Filmfestival Nippon Connection in Frankfurt nimmt in diesem Jahr an fast allen Tageskassen kein Bargeld mehr an, obwohl die jeweiligen Veranstaltungsorte ansonsten problemlos Bargeld akzeptieren. Hauptsponsoren des Festivals sind ein Bankhaus und ein Ministerium.
    Größter privater Sponsor ist, nach der Reihenfolge der Nennungen auf der Netzseite des Festivals zu urteilen, das Bankhaus Metzler. Schirmherr des Festivals und größter (staatlicher) Förderer – über die Förderanstalt Hessen Film & Medien – ist das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur.
    Quelle: Norbert Häring