Wieso stachelt Kanzler Merz faktenfrei die Drohnenhysterie in Deutschland an?

Wieso stachelt Kanzler Merz faktenfrei die Drohnenhysterie in Deutschland an?

Wieso stachelt Kanzler Merz faktenfrei die Drohnenhysterie in Deutschland an?

Florian Warweg
Ein Artikel von: Florian Warweg

Im ARD-Interview mit Caren Miosga am 5. Oktober stellte Bundeskanzler Friedrich Merz einen Zusammenhang zwischen den Drohnensichtungen am Frankfurter sowie Kopenhagener Flughafen und Russland her. Dies tat er, obwohl zum Zeitpunkt des Interviews bereits bekannt war, dass es sich in Frankfurt um einen „Hobby-Drohnenpiloten“ gehandelt hatte und die dänischen Behörden bereits öffentlich hinterfragt hatten, ob es sich bei den Sichtungen überhaupt um Drohnen gehandelt hatte. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, auf welcher faktischen Grundlage der Kanzler diese Äußerungen getätigt hat. Ebenso kam die Frage auf, ob nicht die Umstellung des „FlySafe-Systems“ bei privaten Drohnen ab 2025 von Blockade auf Warnung bei sicherheitssensiblen Einrichtungen eher als Erklärungsansatz für die aktuellen Vorfälle taugt. Von Florian Warweg.

Hintergrund

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte im Interview am Abend des 5. Oktobers mit der ARD-Moderatorin Caren Miosga die aktuellen Drohnensichtungen zu einer „ernsthaften Bedrohung unserer Sicherheit“ und erwähnte in diesem Zusammenhang namentlich die Flughäfen in Frankfurt und Kopenhagen:

„Außer dem Flughafen München sind in den vergangenen Tagen auch Frankfurt und Kopenhagen betroffen gewesen. Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt. Diese Bedrohung kommt von denen, die uns testen wollen”.

Zum Zeitpunkt der Äußerung von Kanzler Merz war bereits bekannt, dass der Drohnenvorfall am 3. Oktober am Frankfurter Flughafen auf einen 41-jährigen „Hobbydrohnenpiloten“ zurückzuführen war. Ein Pressesprecher der Bundespolizei hatte dazu bereits am 4. Oktober erklärt, der Mann habe „nach aktuellen Erkenntnissen seine neu erworbene Drohne kurz testen“ wollen. Weiter führte der Sprecher aus, dass es „keine Hinweise auf Verbindungen des festgenommenen 41-Jährigen zu Russland“ gegeben habe.

Eine Sprecherin der Flugabwehrraketengruppe 21 (FlaRakGrp 21) der Bundeswehr sah sich sogar gezwungen, Medienberichte des SPIEGEL zu angeblichen Drohnenflügen über Flugabwehrstellungen umfassend zu dementieren:

Am Standort Sanitz sowie an den weiteren Standorten der FlaRakGrp 21 gab es entgegen der Medienberichte keine registrierten Drohnenüberflüge.“

Ähnlich äußerte sich auch Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack und erklärte, dass bei einem Großteil der Sichtungen in ihrem Bundesland Experten illegale, kritische Drohnen-Überflüge mittlerweile ausschließen würden.

Verbaler Rückwärtsgang auch in Dänemark

Ähnlich fragwürdig sind die entsprechenden Äußerungen von Merz in Bezug auf die angeblichen „Drohnen“-Vorfälle rund um den Kopenhagener Flughafen zu bewerten. Zwar hatte Ende September Mette Frederiksen, die sozialdemokratische Ministerpräsidentin, explizit von einem „Drohnenangriff“ und Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen von einer „hybriden Attacke“ gesprochen und dabei explizit Bezug zu Russland hergestellt. Eine Woche später allerdings, am 4. Oktober, also einen ganzen Tag vor den Aussagen von Merz bei Miosga, berichtete die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt Dänemarks, DR, von einer Pressekonferenz des Verteidigungsministers sowie des Chefs des dänischen Militärgeheimdienstes, Thomas Ahrenkiel, und dass dabei im Vergleich zur letzten Woche eine „spürbare Veränderung in der Rhetorik, insbesondere seitens des Verteidigungsministers“, festgestellt werden konnte.

Ein Ausschnitt der Aussagen des dänischen Verteidigungsministers auf dieser Pressekonferenz:

Verteidigungsminister Poulsen:

Ich glaube, die Lehre aus dem, was wir in Bezug auf Drohnenbeobachtungen gesehen haben – oder was wir jetzt eher als Luftbeobachtungen bezeichnen –, ist, dass es viele verschiedene Dinge erfordert, um ganz genau zu sehen, ob es sich um eine Drohne oder um andere Objekte handelt.“

Frage Journalist:

Bedeutet das, dass Sie derzeit nicht wissen, ob es sich tatsächlich um einen hybriden Angriff auf Dänemark letzte Woche handelte?“

Antwort Poulsen:

Ich kann nicht viel mehr dazu sagen, als dass laut dem Leiter des FE (Chef der dänischen Polizei) derzeit Ermittlungen laufen. Aber was wir letzte Woche auch diskutiert haben, war diese simultane Aktion, die an mehreren Orten in Dänemark fast gleichzeitig stattfand. Und deshalb war man zu diesem Zeitpunkt auch der Meinung, dass es sich um einen hybriden Angriff handelte, dem wir ausgesetzt waren.“

Die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt DR schließt mit der trockenen Bemerkung:

Die Aussage steht im Gegensatz zu den Erklärungen der Behörden und insbesondere der Politiker in den Tagen nach den ersten Drohnenmeldungen.“

Auch der BSW-Europaabgeordnete Fabio de Masi wies in einem X-Beitrag am Vormittag des 5. Oktober darauf hin, dass in Dänemark sowohl Ermittlungsbehörden wie Politik verbal den Rückwärtsgang einlegen und statt von „Drohnenbeobachtungen“ mittlerweile nur noch von „Luftbeobachtungen“ sprechen sowie einräumen, dass noch nicht einmal klar ist, ob es sich bei den beobachteten Objekten wirklich um Drohnen gehandelt hat:

Kanzler Merz steht folglich als Kaiser, äh Kanzler, argumentativ ziemlich nackig da, was seine entsprechenden Aussagen angeht.

Vielsagend ist in diesem Zusammenhang auch, dass der institutionalisierte NDR-„Faktencheck“ zur Miosga-Sendung vom 5. Oktober die aufgeführten Widersprüche nicht einmal im Ansatz anspricht, sondern sich ausschließlich auf die Anzahl der Drohnenvorfälle fokussiert:

Der ignorierte Erklärungsansatz: „DJI hat Geofencing abgeschafft“

Einen interessanten Hinweis auf einen bisher nicht beachteten, aber durchaus relevanten Aspekt, der die Zunahme an Drohnensichtungen in sicherheitssensiblen Bereichen ab 2025 erklären könnte, erhielt der Autor dieser Zeilen durch den Kommentar eines Followers:

DJI (Da-Jiang Innovations Science and Technology Co., Ltd) gilt als Weltmarktführer bei Drohnen für den privaten und gewerblichen Gebrauch und weist einen Jahresumsatz von mehr als drei Milliarden Euro aus. Ein signifikanter Teil der in der EU privat erwerbbaren Drohnen stammt von dem chinesischen Unternehmen. Und tatsächlich, eine kurze Recherche reicht aus, um festzustellen, dass DJI ab Beginn 2025 das sogenannte „DJI FlySafe-System“ umgestellt hat. Statt Blockade in der Nähe von sensiblen Einrichtungen werden die privaten Nutzer nur noch gewarnt.

Dies wurde auch in entsprechenden Fachforen bereits vor 8 Monaten diskutiert. Beispielsweise hier und hier:

Ebenso zeigen sich diverse KI-Anwendungen über diese Änderung informiert:

Das sind Änderungen, die eigentlich auch den entsprechenden Sicherheits- und Politikkreisen bekannt sein sollten. Doch stattdessen stellt Regierungssprecher Stefan Kornelius auf die entsprechende Frage das seit 2025 weggefallene Geofencing bei einer Großzahl der Privatdrohnen als vernachlässigbares „Detail“ dar:

„Herr Warweg, die Details der technischen Ausstattung von Drohnen einzelner Hersteller sind mir nicht bekannt.“

Auszug aus dem Wortprotokoll der Regierungspressekonferenz vom 8. Oktober 2024

Frage (namentlich nicht bekannter Journalist)
Herr Kornelius, nach Angaben der deutschen Flugsicherung gab es in diesem Jahr ähnlich viele Gefährdungen des Luftverkehrs durch Drohnenflüge wie im Jahr 2018. Die Bundesregierung hat diesen Anstieg zum Teil der sogenannten hybriden Kriegsführung Russlands zugeordnet. Gibt es denn bei einzelnen dieser Gefährdungen Anhaltspunkte, dass diese tatsächlich auf russischen Einfluss, russische Agenten oder russische Modelle zurückgehen?

Regierungssprecher Kornelius
Ich kann Ihnen über die nachrichtendienstlichen Erkenntnisse wenig Auskunft geben. Es stellt sich so dar, dass wir eine deutliche Zunahme der Drohnenzwischenfälle feststellen. Unter diesen Zunahmen ist auch ein signifikanter Teil über sicherheitsrelevanten Einrichtungen in Deutschland. Es scheint sich hier um systematische Vorfälle zu handeln.

Ansonsten ist das Thema Attribuierung – das hatte ich auch am Montag schon gesagt – ein schwieriges Thema bei dem Thema Drohnen. Man kann sagen, dass keine unmittelbare Gefährdung für die Bevölkerung zu verzeichnen war, aber eine Zunahme dieser destabilisierenden Flüge, die sich zu einem gewissen Teil sicherlich auch dem privaten Drohnenbesitz zuschreiben lassen, aber eben nicht in der vollständigen Zahl.

Zusatzfrage
Wenn ich das zusammenfassen darf: Es wurde noch niemand erwischt?

Kornelius
Es wurden immer wieder auch Drohnenpiloten festgestellt. Den einzelnen Lageberichten können Sie das entnehmen, auch den Landespolizeidienststellen, die damit befasst sind. Die Bundeswehr betreibt ja auch eine umfassende Drohnenabwehr zum Schutz ihrer Liegenschaften. Aber weitere Details dazu – – –

Zusatzfrage
Aber nicht mit Bezug zu Russland, abgesehen von den bekannten Spionageversuchen?

Kornelius
Es gab in Polen, wenn Sie sich erinnern, einen klaren Zwischenfall, der auch attribuiert werden konnte. Die deutschen Sicherheitsbehörden haben Erkenntnisse, dass diese russischen Drohnen und Destabilisierungsmaßnahmen auch über dem deutschen Luftraum stattfinden.

Frage Warweg
DJI, der Weltmarktführer bei Drohnen für den privaten Gebrauch, der auch einen signifikanten Marktanteil in der EU und in Deutschland hält, hat ab Beginn 2025 auf das sogenannte FlySafe-System umgestellt: Statt Blockade in der Nähe von sensiblen Einrichtungen werden die privaten Besitzer nur noch gewarnt.

Die Implikation wird von entsprechenden Fachforen bereits seit acht Monaten unter der Überschrift „DJI hat Geofencing abgeschafft“ diskutiert. Das wäre unter Umständen ein weiterer Erklärungsansatz für die zunehmenden Sichtungen. Die Frage ist, ob der Bundesregierung diese Änderung des FlySafe-Systems für einen Großteil der privaten Drohnen bekannt gewesen ist. Wenn ja, wieso wurde das bisher nicht im Kontext der genannten Vorfälle nach außen kommuniziert?

Kornelius
Herr Warweg, die Details der technischen Ausstattung von Drohnen einzelner Hersteller sind mir nicht bekannt.

Zusatzfrage Warweg
Dann noch in diesem allgemeinen Kontext: Die „Tagesschau“ hat Kanzler Merz mit den Worten zitiert, außer am Flughafen München hätte es entsprechende Vorfälle in Frankfurt und Kopenhagen gegeben, und hat dies in den direkten Zusammenhang mit Russland gestellt.

Da würde mich die faktische Grundlage interessieren – eingedenk der Tatsache, dass es im Fall Frankfurt, wie Sie schon erwähnt hatten, eindeutig ein Hobbypilot ohne jeden Kontext zu Russland war. In Kopenhagen bzw. in Dänemark sind die Behörden massiv zurückgerudert. Sie sprechen nur noch von Luftbeobachtungen und sagen, dass gar nicht klar sei, ob es überhaupt Drohnenvorfälle gegeben habe.

All dies fand vor dieser Äußerung des Kanzlers statt. Deswegen würde mich, wie gesagt, die faktische Grundlage dieser Äußerungen gegenüber der ARD interessieren.

Kornelius
Der Bundeskanzler hat in der ARD eine allgemeine Attribuierung ausgesprochen und sich nicht auf diesen einen Zwischenfall in Frankfurt bezogen, den Sie offenbar im Kopf haben. Möglicherweise gab es auch mehrere Zwischenfälle.

Was die Erkenntnislage aus Kopenhagen angeht, verweise ich Sie auf die zuständigen Behörden dort.

Zusatz Warweg
Das Zitat der „Tagesschau“ ist dementsprechend falsch, die das explizit – – –

Kornelius
Ich kenne das Zitat nicht und möchte es deswegen nicht bewerten. Das überlasse ich Ihnen.

Frage Steiner (freier Journalist)
Ich wollte tatsächlich nur zu diesem praktischen Teil von Drohnenbeobachtung, respektive vielleicht auch Bekämpfung, die Frage an das BMI stellen, was denn jetzt eigentlich der Stand zum Pilotprojekt am Flughafen Frankfurt ist. In wie vielen Fällen konnte man inzwischen Drohnen erfolgreich dazu bewegen, sich nicht in den geschützten Luftraum hineinzubewegen?

Frühauf (BMI)
Ich glaube, wir hatten darüber in der vergangenen Woche schon einmal gesprochen. Ich muss nachfragen, ob es verkündbare Einzelheiten oder Informationen zu diesem Pilotprojekt gibt, und reiche sie Ihnen gegebenenfalls nach. Ich bin mir aber auch nicht sicher, inwieweit das zur Veröffentlichung bestimmt ist.

Zusatzfrage Steiner
An der Stelle eine Nachfrage an das BMV – denn es hängt unmittelbar damit zusammen; die Geofencing-Vorschriften liegen ja bei Ihnen -: Inwieweit hat man sich Gedanken gemacht, ob man noch einmal nachsteuern muss, was Flugverbotszonen für Drohnen und Ähnliches angeht, die nicht militärischer Bauart sind?

Büddicker (BMV)
Danke für die Nachfrage zum Geofencing. Das müsste ich nachreichen; das habe ich jetzt nicht dabei.

Zum Projekt, das Sie angesprochen haben: Da kann ich mich meiner Kollegin vom BMI anschließen, dass wir da eventuell noch etwas nachreichen. Mein Kenntnisstand dazu ist, dass zu diesem Projekt in Frankfurt Ergebnisse erst Ende 2025 vorliegen. Aber das können wir gern noch abklären.

Frage Jung (jung & naiv)
Eine Verständnisfrage: Herr Kornelius, verstehe ich richtig, dass die Bundesregierung bei den Drohnenvorfällen, über die wir seit Wochen sprechen, basierend auf ihren nachrichtendienstlichen Erkenntnissen lediglich zuordnet, ob es russische oder nicht-russische Vorfälle waren? Oder können Sie uns noch andere Beispiele von anderen Piloten nennen?

Kornelius
Es gab auch andere Vorfälle, ja. Es gab auch andere Zuordnungen. Es gibt bei allen Zwischenfällen einen umfassenden Aufklärungsversuch. Natürlich gibt es nach den Fällen Ermittlungsbedarf. Ich habe jetzt zum dritten Mal gesagt, dass das Thema Attribuierung nicht leicht ist. Genauso ist es beim Thema Drohnenabwehr. Wir wissen, dass wir es hier mit einem Phänomen zu tun haben, das uns technisch, aber auch in der Bedrohungsanalyse, vor sehr komplexen Situationen stellt. Der Innenminister hat jetzt Maßnahmen angekündigt. Wir werden das Luftsicherheitsgesetz ändern. Drohnenabwehreinheiten werden eingesetzt, auch in der Bundespolizei. Die Ausstattung wird geändert. – Das sind alles Maßnahmen, die nicht über Nacht greifen, aber die jetzt angesichts dieser neuen Situation dringlich erscheinen.

Zusatzfrage Jung
Können Sie uns denn noch andere zuordenbare – – –

Kornelius
Ich kann es, aber ich mache es nicht.

Frage Dr. Delfs (Bloomberg News)
An Herrn Kornelius und wahrscheinlich auch an das Verteidigungsministerium: Es gab ja auch eine Reihe von Vorfällen mit russischen Kampfjets. Bei denen ist wahrscheinlich die Attribuierung einfacher, weil sie ja größer sind und auch ein Kennzeichen haben. Subjektiv ist mein Empfinden, dass diese Vorfälle im NATO-Luftraum in den letzten ein, zwei Wochen abgenommen haben. Deckt sich das mit Ihren Erkenntnissen? Da gab es offenbar auch ein Gespräch mit russischen Vertretern, in dem gesagt wurde, man würde darauf reagieren. Oder täusche ich mich da? Gab es noch weitere Vorfälle? Sehen Sie eigentlich irgendeinen Zusammenhang zwischen den Drohnen und den Kampfjets?

Kornelius
Mir liegt keine Statistik vor. Aber vielleicht kennt Herr Müller welche.

Müller (BMVg)
Eine Abnahme von Vorfällen kann ich in den letzten Wochen nicht bestätigen. Mir liegen jetzt aber keine Details vor. Die Luftwaffe ist damit ja sehr transparent; sie postet auch, wenn ein Vorfall, zum Beispiel über der Ostsee, stattfindet. Ich glaube, vor sieben oder zehn Tagen hatten wir wieder russischen Flugbetrieb, der sich nicht an die normalen Regeln gehalten hat, also in Bezug auf Flugplan, Transponder, Annäherung an unsere Lufträume, an den NATO-Luftraum – da sind wir aufgestiegen. Ich habe jetzt nicht den Eindruck, dass es weniger geworden ist.

Ich kann nur über die Gesamtzahl der letzten Jahre reden. Da haben wir ein gleichbleibend hohes Niveau. Die letzte Auswertung, die ich gesehen habe, zeigt für die Ostflanke, also speziell für das Baltikum, wo die Luftwaffe regelmäßig ist – im Grunde in jedem Jahr für vier, fünf Monate -, regelmäßig einen hohen Anteil. Da kommt es schon vor, dass Eurofighter mehrfach in der Woche aufsteigen.

In Deutschland, wo wir einen Großteil Ostseeraum haben und dann aufsteigen, haben wir auch regelmäßig Vorfälle. Wir reden dann von zwei, drei Aufstiegen im Monat, was so das Normale ist. Das ist in den letzten Jahren, vor allen Dingen seit Beginn des russischen Angriffskrieges, auf einem gleichbleibend hohen Niveau.

Zusatzfrage Dr. Delfs
Sehen Sie eigentlich irgendeinen Zusammenhang zwischen dem Vorkommen von Kampfjets und Drohnen, also geografisch, zeitlich? Gibt es da ein Muster, oder läuft sozusagen beides nebeneinander her?

Müller (BMVg)
Die Detailauswertung ist mir nicht bekannt. Wenn sie durchgeführt wird, dann unterliegt sie der militärischen Sicherheit, weil dann unsere Intelligence-Leute daran arbeiten. Man kann aber sagen: Natürlich ist das immer ein Austesten – ganz klar -, auch an der Ostflanke.

Wir hatten ja die Vorfälle auch schon, bevor es jetzt zu diesen gravierenden Vorkommnissen im Bereich der nördlichen Ostflanke gekommen ist, schon vor Jahren. Es wird immer wieder geguckt und auch getestet: Wann steigen Eurofighter auf oder Flugzeuge anderer Nationen? Wie funktioniert die NATO-Luftverteidigung? Wie schnell sind die?

Unser Bild ist, dass sich die NATO da in den letzten Jahrzehnten gut präsentiert hat. Sie hat auch die baltischen Staaten in der Luftverteidigung unterstützt und immer Präsenz gezeigt, wenn sie vonnöten war.

Titelbild: Screenshot NachDenkSeiten, Bundespressekonferenz 08.10.2025

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