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Drohnen

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Verdrängen und Vergessen – Das ist beim US-Militär systematisch

Verdrängen und Vergessen – Das ist beim US-Militär systematisch

In den letzten Jahren wurden durch US-Luftangriffe in Afghanistan, Syrien, Irak oder etwa Somalia zahlreiche Zivilisten getötet. Manchmal behauptet das US-Militär, diese untersuchen zu wollen. Doch auch das ist, wie erwartet, eine Farce, wie eine neue Studie deutlich macht. Von Emran Feroz.

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Bewaffnete Drohnen: „Die Bundeswehr begibt sich auf Glatteis“

Bewaffnete Drohnen: „Die Bundeswehr begibt sich auf Glatteis“

Die Bundeswehr möchte bewaffnete Drohnen. Darüber sollten Politiker mit Kirchenvertretern, Wissenschaftlern und Mitgliedern ziviler Organisationen am 24. März im Verteidigungsministerium diskutieren. Die Veranstaltung wurde wegen der Coronakrise abgesagt – vorerst. Einer der Podiumsteilnehmer sollte Peter Becker sein. Im NachDenkSeiten-Interview verdeutlicht der Rechtsanwalt, auf welch wackeligen Beinen Einsätze mit bewaffneten Drohnen erfolgen. „Kriegsführung“, so Becker, „muss mit dem Völkerrecht vereinbar sein.“ Becker, der sich als Mitglied der Juristenorganisation IALANA für das Völkerrecht stark macht, ist der Auffassung: „Die Drohnenkriegsführung ist nicht zu verantworten.“ Ein Interview über die Probleme beim Einsatz bewaffneter Drohnen und die rechtlichen Zusammenhänge. Von Marcus Klöckner.

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Der „moderate“ Joe Biden

Der „moderate“ Joe Biden

Die deutschen Kampagnen- und Propaganda-Medien jubeln. Nach dem „Super Tuesday“ ist der „moderate“ Joe Biden auf Augenhöhe mit dem „radikalen“ Bernie Sanders. Welch eine Freude, dass die Chancen steigen, dass die USA keinen Präsidenten bekommen, der einen Mindestlohn von 15 Dollar die Stunde, eine Gesundheitsversorgung für alle und kostenfreie Hochschulen will. Von Oskar Lafontaine.

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Das Auswärtige Amt in Berlin scheint eine Art Wurmfortsatz des StateDepartments, des Pentagon und des CIA zusammen zu sein

Der NachDenkSeiten-Leser Marco Dette wollte vom Auswärtigen Amt, genauer: vom deutschen Außenminister, wissen, ob er die Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages teilt, wonach die Tötung des iranischen Generals Soleimani eine völkerrechtswidrige Handlung war. Er hat eine Antwort des Auswärtigen Amtes erhalten. Wir dokumentieren beide Mails und zuvor seinen Kommentar zum Vorgang. Albrecht Müller.

Florian Zollmann über Auslandsberichterstattung: „Das führt zum Versagen der Demokratie“

Florian Zollmann über Auslandsberichterstattung: „Das führt zum Versagen der Demokratie“

Wie sieht es aus, wenn Medien mit zweierlei Maß messen? Darauf gibt der Journalismusforscher Florian Zollmann im NachDenkSeiten-Interview Antworten. Unter anderem anhand der Beispiele Afghanistan, Frankreich und Syrien zeigt Zollmann, der an der Newcastle University in England lehrt, wie Medien die Realität auf den Kopf stellen. Von Marcus Klöckner.

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Mittäter Deutschland

Mittäter Deutschland

Die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die Vereinigten Staaten dominiert seit Tagen die Schlagzeilen. Viele Dinge wurden bereits gesagt, und natürlich scheiden sich auch in diesem Fall die Geister. Dabei sollten jedoch die Fakten nicht untergehen. Der Angriff auf Soleimani war eine völkerrechtswidrige Hinrichtung und Mittäter ist auch in diesem Fall – so wie bei allen Drohnen-Morden – die deutsche Bundesregierung. Von Emran Feroz.

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Der drohende USA-Iran-Krieg – der lange Schatten der Irak-Invasion 2003

Der drohende USA-Iran-Krieg – der lange Schatten der Irak-Invasion 2003

Ein US-Amerikaner wird im Irak von Raketen einer schiitischen Miliz getötet. US-Luftschläge töten daraufhin 25 Kämpfer jener Miliz, woraufhin Tausende Anhänger die US-Botschaft in Bagdad umzingelten, stürmten und im Gebäude mehrere Feuer legten. Das Pentagon verlegt 3.500 zusätzliche Truppen in die Region, während Donald Trump in Bagdad per Drohne den Anführer der schiitischen Miliz sowie Qassem Soleimani tötet – den zweitmächtigsten Mann im Iran – und Teheran damit de facto den Krieg erklärt. Die Ereignisse um die Jahreswende zeigen uns bilderbuchartig auf, wie militärische Eskalationsspiralen funktionieren und wie nah die Welt an einem offenen Krieg zwischen den USA und dem Iran steht. Um die hochexplosive Lage im neuen Jahrzehnt verstehen zu können, muss der Blick anderthalb Dekaden zurückgeworfen werden: auf die völkerrechtswidrige Irak-Invasion 2003. Von Jakob Reimann.

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Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werden

Die Afghanistan Papers müssen auch für Deutschland ein Thema werden

In der vergangenen Woche veröffentlichte die Washington Post die sogenannten Afghanistan Papers. Obwohl die Dokumente medial eine große Runde machten, blieb eine angemessene Reaktion weiterhin aus. Immerhin sind es nicht nur die USA, die die Öffentlichkeit belogen und betrogen haben, sondern auch Verbündete wie Deutschland, das „die Freiheit am Hindukusch verteidigte“. Von Emran Feroz.

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Die Kampagne gegen die Air Base Ramstein und für den Frieden geht weiter

Die Kampagne gegen die Air Base Ramstein und für den Frieden geht weiter

Die wichtige Kampagne „Stopp Air Base Ramstein“ wird auch im kommenden Jahr fortgesetzt – ein Höhepunkt soll eine Protestwoche vom 5.-12. Juli sein, wie eine Konferenz der Initiative gerade beschlossen hat. Im Mittelpunkt der Aktionen sollen unter anderem ein internationales Friedenscamp, ein internationaler Anti-Militärbasen-Kongress in Kaiserslautern und eine Demonstration mit abschließendem Friedensfest in Ramstein stehen. Außerdem soll im September eine zentrale Protestaktion gegen Drohnen und Krieg in Berlin stattfinden. Diese Termine sollten sich Leser der NachDenkSeiten schon mal vormerken. Von Tobias Riegel.

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Der Schattenkrieg der USA in Somalia – Und die Mitschuld Deutschlands

Der Schattenkrieg der USA in Somalia – Und die Mitschuld Deutschlands

Die Anzahl der zivilen Opfer durch Luftangriffe der USA in Somalia hat in den letzten Monaten massiv zugenommen. Dass man davon hierzulande kaum etwas hört, hat nicht nur mit dem generellen westlichen Desinteresse an Afrika zu tun, sondern wohl auch mit der Tatsache, dass Deutschland weiterhin eine aktive Rolle in diesem Konflikt spielt – nämlich als Mittäter. Von Emran Feroz.